andyrx

Steuersünder Datei/CD---> soll Schäuble die Daten kaufen oder nicht..??

[andyrx]

soll die CD mit den Daten verwertet werden bzw. angekauft werden...??

• ja,find ich gut
• nein,das geht gar nicht
• abweichende Meinung ich schreib es auf

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kleines Geld investieren ...

Moin,

ein heikles Thema,gerade auch deshalb weil es die Schweiz betrifft und nicht ein kleines Land wie Liechtenstein....die Daten von vielen Steuerflüchtlingen aus Deutschland die in der Schweiz Geld deponiert haben sind brisant

Der Fall erinnert an die Liechtenstein-Steueraffäre, über die Ex- Post-Chef Klaus Zumwinkel stolperte. "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) und "Süddeutsche Zeitung" enthüllten jetzt, dass ein neuer Informant sich bei den Steuerbehörden in Nordrhein-Westfalen gemeldet habe. Eine erste Stichprobe des Materials aus der Schweiz habe fünf Verdächtige als Steuerhinterzieher überführt, die jeweils etwa eine Million Euro nachzahlen müssten, berichtete die "FAZ".

arnung aus Bern

Die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard verurteilte unterdessen einen möglichen Ankauf der Daten. "Generell halten wir es für ziemlich schwierig, wenn ein Rechtsstaat illegale Daten verwendet", sagte sie am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Die Nutzung illegal erworbener Bankdaten sei "schwierig für einen Rechtsstaat", es laufe darauf hinaus, dass der Staat "Geschäfte mit Kriminellen" mache, und das sei gegen das Gesetz, sagte sie.

Zuvor hatte bereits der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer erklärt, dass Wolfgang Schäuble die geklauten Bankdaten nicht kaufen darf: "Das würde mein Vertrauen in Deutschland definitiv erschüttern, wenn sich der deutsche Staat zu einem solchen Schritt hergeben würde." Geklaute Daten zu bezahlen, das sei etwas, was man unter Rechtsstaaten schlicht und einfach nicht mache.

Auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sprach sich gegen den Kauf der Datensätze. "Ich persönlich habe ein Problem damit", sagte Guttenberg in einem Interview mit der "Neuen Zürcher Zeitung". Solche Ermittlungen hätten "rechtsstaatlichen Maßstäben zu gehorchen, auch bei uns". Manche "vorauseilende Lust auf Daten" müsse auch einer solchen Überprüfung standhalten. Gewachsene gute Beziehungen, hier mit der Schweiz, dürften "nicht leichtsinnig aufs Spiel" gesetzt werden, sagte der Minister.

Wenn der Staat gegen Geld unrechtmäßig erworbene Daten kaufe, agiere er in der Nähe des Tatbestands der Hehlerei, warnte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. "Ich habe große Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines solches Geschäfts", sagte Schaar. Auch die internationale Dimension eines solchen Steuergeschäfts müsse beachtet werden. "Es wäre völlig inakzeptabel, wenn sich Rechtsstaaten untereinander einen Wettlauf um illegale Daten liefern würden", sagte Schaar.

den kompletten Artikel gibt es hier--> http://www.n-tv.de/.../Berlin-gruebelt-Bern-warnt-article705224.html

was denkt ihr zu dem Thema und wie sollte die Bundesregierung hier vorgehen...??

mfg Andy

[JaBu]

Es gibt doch auch Beispiele, die offiziell hier keine Steuern mehr bezahlen und dann eben ihren Lebensmittelpunkt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland begründen, das ist doch dann auch okay. Michael Schumacher ist da ein Beispiel. In wie weit man diesem dann noch in der Formel 1 zu jubelt, weil er Deutscher ist und für Deutschland fährt, muss jeder für sich selber entscheiden... gerade wo er sich mit seinem Heimatland scheinbar nicht mehr identifiziert und ins Ausland flüchtet...

[Batterietester31465]

Danke Angie zieh ihm eins drüber wenn er aus der Reihe tanzt! (& den CSU-Affen auch - falls nötig)

[Faltenbalg33989]

@Jabu:

Das nennt sich Hehlerei. Diebesgut Kaufen und nutzen. Wenn Du ein gestohlenes Auto Kaufst und es kommt raus, ist das Auto weg (Geht zurück zum Eigentümer) und die Kohle auch (Einzuklagen beim Verkäufer). Zweierlei Recht und keine Gerechtigkeit.

Was damals mit Steffi Graf und Boris Becker passierte muß nicht erwähnt werden?

@Taifun:

Wie ich bereits schrieb, sind wir absolut einer Meinung.

@Andy:

Wer ist ehrlich?

Allein in 2009 ca. 165.000 Betrugsdelikte bei Hartz IV

[bjoern1980]

@Jabu

Das ist ein ganz, ganz schlechtes Beispiel - dort geht es nicht primär um Steuerersparnisse, sondern um die Wahrung der Privatsphäre, besonders die der Kinder.

In Deutschland kann der Mann doch keinen Schritt machen, ohne von irgendwem genervt zu werden.

[JaBu]

@gurusmi:

Das ist falsch. Juristisch ist es nur so, wenn keine Rechtsgrundlage besteht. Polizeivollzugsbeamte tragen z.B. Waffen und dürfen als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft bei Gefahr im Verzuge Hausdurchsuschungen anordnen, obwohl es nach dem Waffengesetz verboten ist, ebenso ist die Unverletzlichkeit der Wohnung durch Artikel 13 GG geschützt. Sind die jetzt Kriminelle, nein, das Recht räumt ihnen diese Maßnahmen ein, so wie dem BND auch... und das ist auch richtig so... absolut

[JaBu]

@ bjoern1980:

War mir klar, das wir alle gleich sind, andere Gleicher... und Herr Schumacher wohnt bestimmt nur wegen seiner Familie in der Schweiz, ist klar... er ist ja auch unser Star der Schumi... der darf das dann... er kann ja seine Staatsangehörigkeit abgeben, wenn er hier so verfolgt ist und es drüben so klasse ist... gibt genug Beispiele, die nicht abhauen aus dem Land "der Kinder wegen"...

[andyrx]

bei Hartz 4 ist die Ausgangsmotivation und Lage nicht vergleichbar,denn da kommt dann jemand von z.B. 800.- auf 1200.- im Monat,ist echt ein geiles Leben damit .....

warum muss jemand der 500.000.- Euro sein Eigen nennen könnte und gut damit zurecht kommen kann sich sagen ich will aber die 1 Million behalten und geht dafür ein Risiko ein wie ein Schwerverbrecher behandeltt zu werden...denn die maximale Strafe von 10 Jahren (die ich im Verhältnis zu hoch finde) sollte doch schon mal zum nachdenken anregen

mfg Andy

[Faltenbalg33989]

@JaBu:

Und was Hat dein Beispiel der "Gefahr in Verzug", dem Termini deines Beispiels mit Hehlerei zu tun?

[Schattenparker133861]

Sorry JaBu,

ich darf auch eine Waffe führen wenn ich einen Waffenschein besitze und Gefahr im Verzug mit dem Ankauf von gestohlenen Daten zu vergleichen, ich weis nicht

[bjoern1980]

Zitat:

War mir klar, das wir alle gleich sind, andere Gleicher... und Herr Schumacher wohnt bestimmt nur wegen seiner Familie in der Schweiz, ist klar... er ist ja auch unser Star der Schumi... der darf das dann...

Dein Stammtischgeschwätz kannst du gern weiter brabbeln, nur ist nicht jeder Mensch "böse", der seinen Wohnsitz nicht in der BRD hat und vermögend ist...

Abgesehen davon war nicht die Rede von "nur wegen seiner Familie" - dennoch frage ich mich, wie du handeln würdest, wenn...

[andyrx]

was Schumacher gemacht hat ist ja nunmal völlig legal und OK

nebenbei hat er den Tsunami Opfern mal eben 10 Millionen gespendet gehabt,dann wird Gier sicher nicht die erste Motivation gewesen sein

mfg Andy

[JaBu]

Ich glaube der Link sagt uns alles über die Saubermänner, nicht wahr... arme Kinder...

http://www.humanistische-aktion.de/steuern.htm

Es war mir klar, dass Schumi alles darf... die Prügel dafür nehme ich von euch in kauf, es ist aber nun mal meine Meinung...

Ich möchte euch aufzuzeigen, dass es in einem Rechtsstaat Rechtsgrundlagen bedarf für bestimmtes Verhalten, so wie für den Ankauf der CD, der m.E. nach vorliegt...

[Phaetischist]

@gurusmi

Zitat:

Allein in 2009 ca. 165.000 Betrugsdelikte bei Hartz IV

Diese Tatsache ist genauso hart zu verfolgen. Genauso erwarte ich das aber auch auf anderer Seite. Ansonsten haben wir wieder das Problem mit der Gerechtigkeit.

Grüße,

[Faltenbalg33989]

@Jabu:

Also ich nutze jetzt einen Illegalen Account, lade Bankdaten runter und verscherbel die dann an den Staat.

Das ist alles legal?

[invisible_ghost]

Mal eine Frage: wenn ich Morgen 10 Mio € im Lotto gewinne und diese Kohle in die Schweiz / Liechtenstein / Cayman usw. transferiere, bin ich dann a) ein Steuerhinterzieher und b) darf ich das überhaupt?

[Batterietester31465]

wie lief das eigentlich damals mit der CD aus (luxemburg?) 

habs nicht mitbekommen betraf mich ja nicht

-kann das bitte jemand in einem Satz beantworten ?

[Schattenparker133861]

Zu b, nein Du darfst nicht gewinnen!

Zu a, Lottogewinne sind steuerfrei, nur die Erträge daraus nicht, nach dem 1.Jahr

Apropo, ich bin dann auch böse, weil ich im Ausland lebe

[JaBu]

@ gurusmi

Hallo? Es geht hier z.B. um Nachrichtenbeschaffung eines Geheimdienstes, die gedeckelt ist. Wo die betroffenen Daten herkommen etc., ich glaube, dass uns dazu der Hintergrund fehlt, in sofern ist jeder Einzelfall dann isoliert zu betrachten...

[andyrx]

sicherlich gibt es auch legales Geld wie Lottogewinne in der Schweiz,das versteckt man dann dort aber eher vor der Verwandschaft

schwarzes Geld bringt halt dort noch Zinsen,während es hierzulande verständlicherweise nur Stress und schlaflose Nächte bereitet...

mfg Andy

[Faltenbalg33989]

@Person:

Man hat den BND die Daten kaufen lassen. Prozesse auf diesen Daten basierend wurden, soviel ich weiß, bisher nicht geführt.

@JaBu:

Der BND ist nicht dem Finanzministerium unterstellt. Seine Aufgabe ist die Bereitstellung zu gefahren, die von außen drohen. Seine Aufgaben sind sehr genau beschrieben, werden aber gerne gedehnt. Steuerdelikte sind keine Gefahren von Außen!

Die Daten sind Illegal erworben. Da beist die Maus keinen Faden ab. Legale Daten erhält man durch richterlich angeordnete Durchsuchungen. Und selbst dafür sind die Daten nicht nutzbar. Nur versucht man mittels dieser Daten weitere Informationen zu erhalten, um damit dann einen Prozess zu führen. Jeder der ein geklautes Auto ohne sein Wissen kauft, schaut dumm aus der Wäsche, wenn er es abgenommen bekommt.

Was hier passiert, ist mit zweierlei Recht zu argumentieren und mit astronomischen Summen zu argumentieren um dadurch das eigene Fehlverhalten zu entschuldigen.

Es werden Summen vom mehreren Hundert Millionen Euros an entgangenen Steuern genannt. Selbst wenn ich den Steuersatz von 50% Nehme, kommen wir in den Bereich von 1 Milliarde an Zinsen. Bei einer extrem guten Rendite von 10% liegen wir dann in einem Verrmögenswert von 10 Milliarden Euro. Wovon träumt Schäuble und Merkle nachts?

[bjoern1980]

@JaBu

Ich erinnere gern nochmal an die Schwarzgeldaffäre der CDU/CSU und die Rolle von Herrn Schäuble - und dieser Herr macht nun Jagd auf vermeintliche Steuersünder? Lächerlicher gehts kaum...

Typisch deutsch auch, dass die selbsternannten Moralapostel gleich zu Tausenden aus ihren Löchern gekrochen kommen und den Zeigefinger erheben.

[Schattenparker133861]

100% agree Björn

[JaBu]

@ gurusmi

Tut mir leid, aber so wie du schreibst, hast du vom (Militärischen) Nachrichtenwesen, BNDG und den Ausführungsbestimmungen mit den Einzelerlassen vom Bundeskanzleramt überhaupt keinen Plan... so ist eine Abteilung mit der operativer Aufklärung beauftragt, dazu gehört neben dem Internationalem Terrorismus auch die OK (organisierte Kriminalität/Kriminalität).

Nach welcher Rechtsgrundlage der Kauf abgewickelt wird, obliegt der Entscheidung der Bundesregierung, ich habe nur versucht ein Beispiel zu geben...

@ bjoern1980

Was bestimmte Politiker betrifft, da enthalte ich mich. Es ist glaube ich auch nicht Thema dieser Diskussion, oder?

[bjoern1980]

Zitat:

Es ist glaube ich auch nicht Thema dieser Diskussion, oder?

Aha, auch ein Freund von peinlicher Doppelmoral?

Dir ist schon klar, worum es in der Schwarzgeldaffäre ging?

[Batterietester31465]

scheißegal. Täter bestrafen ist das Gebot der Stunde.

[Schattenparker133861]

Korrekt PERSON, aber wer ist hier der Täter

[JaBu]

@ bjoern1980:

Noch einmal. Es ist für mich in diesem Zusammenhang kein Thema. Das müssen diejenigen bewerten, die zu dieser Zeit Betroffene waren.

So, nun verschwinde ich in die Heia. Muss ich doch morgen, respektive heute, in einer der Bundessicherheitsbehörden in Bonn zur Arbeit...

[Antriebswelle47203]

Weiß nicht ob es hier schon gefallen ist, aber:

Wieso darf so einer 2,5 Mio. verlangen.

Denke man muss Straftaten melden und mit Infos zur Seite stehen.

Pflicht eines Bürgers.

[Antriebswelle47203]

Bei 1500 Daten, könnte man ja auch wegen Mengenrabatt verhandeln

[Batterietester31465]

wenn du mich fragst, ich glaub´daß das eine große Show ist - um etwas ganz übles im Windschatten durchzudrücken ( z.B. Rösler - Kopf-Pauschale - oder sowas )

> > das darf man aber auch ruhig als Verschwörungstheorie deuten.  < < - besser wär das, wenns nur ein Hirngespinst wär.

[bjoern1980]

@Nice

Der Dieb wird von den französischen Behörden geschützt und lebt unter neuer Identität in Südfrankreich. Die Schweiz wollte seine Auslieferung, dies hat Frankreich abgelehnt (er hat bereits vor einer Weile französische Staatsbürger, die Gelder in der Schweiz geparkt haben, verraten).

Im Dezember 2008(!!) wurde er bereits in Genf verhaftet und von der Schweizer Bundesanwaltschaft kurz darauf wieder auf freien Fuß gesetzt. Er flüchtete nach Südfrankreich, dort nahm ihn die französische Polizei fest, auf Anweisung der Schweizer Bundesanwaltschaft.

Es gibt die Vermutung, dass Frankreich ihn bereits für Informationen bezahlt hat - es gab nämlich bereits im Sommer 2008(!) Kontakt zwischen Falciani (dem Dieb) und den französischen Steuerbehörden (im Übrigen auch mit dem franz. Geheimdienst).

Der Bursche ist noch zwielichtiger als Monsieur Sarkozy.

[Batterietester31465]

solange sie einige Betrüger "an den Sack" kriegen & bananenmäßig bestrafen ist doch alles gut.

[bjoern1980]

@Person

Die Story an sich ist keine große Show - das geht ja Frankreich und die Schweiz noch mehr an als die BRD, insofern ist das Unsinn. Mit der Windschattengeschichte könntest du natürlich richtig liegen.

Abgesehen davon muss natürlich Angie Stimmen beim Dummvolk sammeln, da macht sich Bonzenhetze immer gut.

[Faltenbalg33989]

@Jabu:

Zum Thema organisiertes Verbrechen: Wird das Schweizer Bankensystem verklagt? Dies sind die Organisationen, nicht die einzelnen Kunden. Die kennen sich teilweise noch nicht einmal. wie können sie dann organisiert sein?

@Nice:

Muß man als Deutscher. Wer sagt, das der Denunziant Deutscher ist?

@Person:

Ich sehe es eher als "Schau wie toll wir sind. Wir gehen auch den Großebn an den Kragen" Werbekampagne. Nicht vergessen, die Koalistion wäre am Sonntag nicht existent. die FDP alleine hat momenten ca. 5% weniger Wähler.

[andyrx]

Hi

ich mag auch keine Bonzenhetze und auch keinen Klassenkampf.......vieles wird leider dazu missbraucht und politisch ausgeschlachtet

wenn jemand mit ehrlich verdienten Geld ein gutes oder auch sehr gutes Leben führt sei es ihm gegönnt,wer aus niederen Beweggründen /Gier aber Gesetze umgeht weil er den Hals nicht vollbekommt ist mir das zuwieder und auch dem ''gemeinen Volk'' kaum zu vermitteln....der Linksruck bzw- der Erfolg der Linken kommt nicht von umgefähr,und was einen vermögenden Herren wie den Herr Zumwinkel dazu treibt trotz eines großes Vermögens samt Top Job und bester gesellschaftlicher Position dieses Risiko der Illegalität geht nur um ein paar Euro mehr zu kassieren wird sich mir nie erschliessen.

wer mogelnde Hartzer als Massstab zugrunde legt hat den falschen Massstab,denn aus meiner Sicht kann man von gesellschaftlich führenden Persönlichkeiten und einem Chef eines XXL Unternehmens wie der Post eine andere Sicht der Dinge erwarten.....und wenn nun einige andere ähnlich hochgestellte Persönlichkeiten anfangen zu schwitzen ist das in meinen meinen Augen völlig OK.....die Wirkung der gekauften Daten auf dies Szene die den Hals nicht vollkriegt dürfte auf lange Sicht noch eine Schockwelle generieren und das ist auch gut so

mfg Andy

[Batterietester31465]

@björn: das DummVolk hat doch auch CDU/CSU/FDP gewählt - solange Angie noch "den Hut aufhat" mach ich mir noch keine Sorgen, aber es kann auch ganz übel über uns kommen.

ich denke die "Schere ist im Moment maximal gespreizt" -.

[Batterietester31465]

bei Leuten wie Björn würd ich nachforschen - hat er schon etwas geleistet ? oder nicht ?  wenn Ja, Was ?

[Batterietester31465]

könnte ja theoretisch auch irgendein Fatzke oder Eumel sein. - woher soll ich das wissen ?

[Batterietester31465]

ok. es war Arno Dübel - vom Springer-Verlag.

[Faltenbalg33989]

@Andy:

Die Herren ín der Gehaltsliga Zumwinkel spielen mit dem Geld. Gehts gut, ist ok. Wenn nicht ist auch OK. Da geht es nicht um die paar Euros.

@PERSON:

Auch ich habe die momentane Regierung in Form der FDP gewählt. Leider gewann sie auch noch.

Was die Schere betrifft. Die geht noch viel weiter auf. Schau Dir einfach mal die Thematik "Arbeitnehmerüberlassung" an.

Und was das Thema Björn betrifft. Ist schon gut. Das kann jeder von uns allen sein. Jeder einzelne. Auch Du. Auch Ich. Wer es wirklich weiß ist in diesem Falle ausschließlich Björn und seine Freunde, die auch in dem Forum herumtollen könnten.