Mon Nov 21 13:53:25 CET 2022
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andyrx
Moin Motortalker , Derzeit ein heisses Thema sind die Aktivisten und Klimaschützer die sich allenthalben auf die Fahrbahn kleben und für viel Verdruss und Staus sorgen….. https://www.t-online.de/.../...-in-berlin-a115-avus-voll-gesperrt.html Speziell in Berlin vergeht kaum ein Tag wo es diesbezüglichen Stress gibt. So ganz nebenbei werden gerne Kunstwerke als medienwirksam Objekte ins Visier genommen was zwar für Medienpräsenz sorgt aber weniger für Behinderungen im Alltag sichtbar wird. Was denkt ihr über dieses Thema mit den „Klimaklebern“ oder seit ihr damit schon im Alltag konfrontiert worden ?? Wie sollten Gesellschaft und auch Politik mit diesem Thema umgehen ?? Bin gespannt auf euren Input Grüße Andy  Klimakleber …..wie damit umgehen ??
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Thu Jan 12 18:18:09 CET 2023 |
NeuerBesitzer
Naja, waren sie vielleicht. Zumindest nach dem Bericht haben diese ja nicht mal eine Anzeige erstattet.
Da es aber eine versuchte gefährliche Körperverletzung ist ist es automatisch ein Offizialdelikt. Da die Polizei darauf aufmerksam gemacht wurde geht es jetzt eben automatisch seiner Wege. Staatsanwaltschaft ermittelt, Strafantrag wird gestellt.
Wird für den Fahrzeugführer also eher schlecht ausgehen und, selbst wenn Staatsanwalt und Richter noch halbwegs wohlgesonnen sind, ist dieser, unabhängig von finanziellen Folgen die er hat wenn eben die Milde waltet vorbestraft. Da dürfte er nicht ohne rauskommen. Diese er dann 5-20 Jahre mit sich rumzuschleppen, ggf. mit allen beruflichen Nachteilen.
Thu Jan 12 18:36:40 CET 2023 |
notting
Wieso? Wenn man langsam auf einen Fußgänger zufährt der einen nötigt (in dem er z. B. einen Parkplatz für einen anderen Autofahrer freihalten will), fällt das unter Notwehr -> https://www.advocard.de/.../
Und es gibt einige Menschen, die z. B. aufgrund ihrer Behinderung darauf angewiesen sind, im Notfall (weil's zieml. schnell geht zwischen erstem Gefühl im Bauch und bis man es nicht mehr aufhalten kann und dann ggf. stundenlang auf dem Klo hängen) auch unterwegs zügig das nächste Klo aufzusuchen, siehe z. B. https://www.dccv.de/
Bei einigen davon ist das nicht ganz so oft, sodass sie es nicht ihrem Arbeitgeber gesagt haben, weil dadurch mehr Nach- als Vorteile wahrscheinlich sind, insb. in Kombination mit Kettenzeitverträgen, sprich wahrscheinlich häufigeren Arbeitgeber- oder zumindest Chefwechsel weil andere Niederlassung etc. So wie ich die Berichte gelesen haben, nehmen diese Demonstranten aber auf solche Leute keine Rücksicht (inkl. keine Rücksicht darauf, dass diese Leute ja genötigt wären sich zu outen und ggf. weiter hinten in der Schlange stehen etc.).
Deswegen gehören Demonstranten die sowas machen in einer Einzelzelle möglichst weit weg von der Tür mit Händen und Füßen angeklebt und das Essen wird nur direkt hinter die Tür gestellt 😠
notting
Thu Jan 12 19:21:16 CET 2023 |
8848
Nee, am besten so lange auf der Straße festgeklebt lassen, bis sie sich von selbst lösen. Sichtschutzzaun drumherum und tschüss.
Thu Jan 12 21:59:42 CET 2023 |
Poloman59
Da würde es mir überhaupt nichts ausmachen, für ein paar Tage eine Umleitung fahren zu müssen 😁 .
Thu Jan 12 22:13:17 CET 2023 |
carchecker75
Erst mal müssen die beiden Fahrer eindeutig Identifiziert werden, Fahrzeughalter ist nicht gleich Fahrer😁
Thu Jan 12 22:31:42 CET 2023 |
8848
Wäre ja für den guten Zweck 😁
Fri Jan 13 09:19:13 CET 2023 |
NeuerBesitzer
Da wäre ich auch vorsichtiger.
Zum einen: Dein Link mit dem Parkplatz.
Das gericht hat, in dem fall, zwar grundsätzlich ein "Notwehrrecht" bejaht aber eben nicht abschließend bewertet da ja bereits die Verwerflichkeit der Nötigung verneint wurde. Von so einem Einzelfall nun eine Pauschale Rechtmäßigkeit abzuleiten.... viel Spaß.
Zudem gibt es zahlreiche andere Urteile in vergleichbaren Fällen die dann eben anderst, zu ungunsten der jeweiligen Autofahrer ausgingen.
Zwar bejahen viele OLG durchaus das vorliegen einer "Notwehr".
Sehen diese aber vielfach als rechtsmißbräuchlich (angewandt) an und damit die Grenzen zur Notwehr eindeutig überschritten da ein verhältnismäßig geringwertiges und nur losen Beziehungen vorübergehender Art beruhendes Rechtsgut ist.
Demgegenüber (dem geringwertigen rechtsgut der Benutzung eines Parkplatzes) ist eine Gegenwehr die eine verletzung oder auch "nur" Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit eindeutig unverhältnismäßig (woraus sich dann ja der Rechtsmißbrauch ableitet)
Notwehr muss ja grundsäzlich verhältnismäßg sein und es darf nur das mildeste Mittel angewendet werden.
Und dies wird in vielen Fällen einfach das rufen der Polizei sein und eben warten bis diese kommt.
Allgemeine Auffassung ist im Prinzip ebenso das verkehrsteilnehmer untereinander und innerhalb des verkehrsgeschehens kein Notwehrrecht haben. In den Fällen in denen dies dann, wie in deinem Fall, dich zugestanden wurde liegt es daran dass es um einen verkehrsfremden Eingriff ging.
Sollte auch bedenken dass die Sitzblockaden prinzipiell durch das Grundrecht auf versammlungsfreiheit gedeckt sind. Dieses kann, wie geschrieben, nur durch eine Auflösungsverfügung "beendet" werden. Dies darf/kann nur die Polizei.
Zu deinem anderen Beispiel: Naja, was macht so ein Mensch dann wenn er durch andere Behindert wird ? Jemanden der von mir aus dreimal seine Kiste an der Ampel abwürgt etc. ? Amok laufen ?
Nimm einfach mal vergleichbare Geschichten: Deine Einfahrt ist zugeparkt. Da darfst du auch nicht, nur weil du zur Arbeit fahren musst. das widerrechtlich parkende Auto abfackeln, plattwalzen was auch immer. Du musst einfach warten bzw. hast natürlich das Recht das Fehrzeug sachgerecht, sprich abschleppen, entfernen zu lassen. Ob selbst dies dann verhätnismäßig war wird dir im zweifel auch hinterher ein Gericht im Zivilverfahren bestätigen....oder halt auch nicht.
Wenn un eine Straße widerrechtlich zugeparkt ist sodass ich nicht durchkomme weil die Restfahrbahnbreite einfach zu gering ist. Da darf ich auch nicht durchfahren, ettliche Spiegel der parkenden Fahrzeuge abrasieren und weiterfahren weil ich auf Toilette muss. Sollte aber ja, nach deiner Interpretation alles zulässig sein da über "Notwehr" oder zumindest "Selbsthilfe" gedeckt.
Auch bei den für die Kleber geforderten/gewünschten Bestrafungen wäre ich vorsichtig. Diese müsste man dann ja selbstverständlich auf alle Fälle einer zumindest "vorsätzlichen" Behinderung anwenden. Klassiker auch hier: Widerrechtlich parkende Fahrzeuge die mich Behindern. zweite Reihe weil mal einer schnell zum Bäcker reinrennt ? Gefährlicher Eingriff-->Knast bei Wasser und Brot. Wenden wir das an dürften sich die Straßen bei uns sehr schnell leeren.
Fri Jan 13 10:24:22 CET 2023 |
8848
Man soll sie ja nicht bestrafen, sondern einfach das tun lassen, was sie sowieso machen: sich festkleben. Warum muss man sie von der Straße lösen? Wenn mal einer von den Klebern ein paar Tage festhängt, wird er das kein zweites Mal tun.
Fri Jan 13 10:32:18 CET 2023 |
63er-joerg
8848,
ich kann mir sehr gut vorstellen, dass die Kleber sich auch da organisieren.
Sicher könnte da mal "etwas" in die Hose gehen. Aber da gibt es mit Sicherheit sone Art Nachhut, die dann die Versorgung übernimmt, bzw sie sich beim kleben abwechseln.
Ich kann mir fast nicht vorstellen, dass sie diesen Punkt nicht mit einkalkulieren.
Gruß Jörg.
Fri Jan 13 10:35:30 CET 2023 |
tartra
Die sind im Schnitt wohl schlauer als einige hier im Blog, das ist mal ein Fakt ...😉
Fri Jan 13 10:44:11 CET 2023 |
Schwarzwald4motion
So wie die hier 😛
Fri Jan 13 11:37:59 CET 2023 |
tartra
"im Schnitt ..."😁
Fri Jan 13 15:00:28 CET 2023 |
NeuerBesitzer
Ganz einfach: U.a. §323c des StGB, ggf. §13 StGB was gerade für personen mit öffentlichem Schutzauftrag (eben u.a. Polizei, Feuerwehr, rettungsdienst) noch viel schwerwiegender sein kann,
ggf. sogar Art 2 GG da der Staat u.a auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit schützen muss
Fri Jan 13 15:58:25 CET 2023 |
mozartschwarz
Gebildet oder Schlau hängt halt primär nicht mit überdurchschnittlich Intelligent zusammen.
Fri Jan 13 16:01:34 CET 2023 |
mozartschwarz
Bayern zeigt recht gut wie man die Brut in Ihre Schranken weist. Im linksversifften Berlin oder Ländle muss das garnicht funktionieren…. Geliefert wie bestellt.
Fri Jan 13 16:27:28 CET 2023 |
Goify
30 Jahre Präventivhaft halte ich aber für übertrieben.
Fri Jan 13 16:31:43 CET 2023 |
fehlzündung
Ich auch. Das ist ja zweimal lebenslänglich.
Fri Jan 13 16:33:45 CET 2023 |
Goify
Eben!
Fri Jan 13 16:44:14 CET 2023 |
Schwarzwald4motion
Bayern hat schon lange ein Knall spätestens seit Franz Josef Strauß. Aber das relativiert sich ja auch immer mehr.
Fri Jan 13 16:47:58 CET 2023 |
Goify
Er ist unvergessen mit "[...] lieber grob richtig als exakt falsch."
Fri Jan 13 18:04:50 CET 2023 |
tartra
Ah, jetzt ist unter den Strammen hier auf Motor- Talk das Ländle auch linksversifft ...
Na, zum Glück hat der StammtischPöbel seine einfachen Feinbilder...😛
Fri Jan 13 18:09:43 CET 2023 |
Goify
Der typische Mercedes- oder Porsche-Käufer wählt eben streng links oder grün. Ganz schlimmes Pack! 😁
Fri Jan 13 20:44:24 CET 2023 |
mozartschwarz
So hab ich auch ewig gedacht! Mittlerweile hat die Relativierung aber gewonnen. Da stört mich nichtmalmehr ein Populist und Fähnchen in den Wind Hänger wie Söder.
Fri Jan 13 21:12:46 CET 2023 |
Goify
Ohne Bayern wäre Deutschland längst insolvent.
Fri Jan 13 22:15:02 CET 2023 |
thoelz
Oh, da haben wir ausnahmsweise die gleiche Meinung.
Fri Jan 13 22:20:58 CET 2023 |
thoelz
Ja, ein FJS wäre mir bedeutend lieber.
Fri Jan 13 22:24:51 CET 2023 |
Schwarzwald4motion
Man kann die damalige politische Landschaft aber auch nicht gerade mit heutzutage vergleichen.
Der Spruch kam doch von FJS "Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben", da müsste er wohl schon Kreide fressen. Oder er wäre aktiv dabei der AfD ihre Legitimation abzusprechen.
Fri Jan 13 22:30:56 CET 2023 |
mozartschwarz
Auch die CSU hat sich nach links bewegt.
Fri Jan 13 22:33:03 CET 2023 |
fehlzündung
Vor allem gibt es heute keine Charakterköpfe mehr in der Politik (unabhängig von der politischen Ausrichtung und Einstellung).
Das sind heute alles aalglatte Managertypen, die nur darauf achten, sich in gutes Licht zu stelllen, haufenweise Berater haben und ihre Arbeit eben als Job/Karriere betrachten.
Helmut Schmidt und Helmut Kohl haben auch als Kanzler recht solide und bürgerlich gewohnt. Keine Villa, nix Pompöses. Bei Kohl der Bungalow in Oggersheim, bei Schmidt wars auch nichts Besonderes.
Heute muß es für einen Minister schon ne Villa sein.
Und wer mal die Debatten im Bundestag verfolgt....der schläft ein. Das geht doch alles im Grunde sehr harmonisch zu. Wirkt ein bisschen wie einstudiertes Theater, wenn die debattieren.
Früher war es wenigstens unterhaltsam und es ging auch zur Sache. Da muß man nur mal nach alten Videos von FJS bei Youtube suchen, dann weiß man, was ich meine.
Fri Jan 13 22:40:23 CET 2023 |
Schwarzwald4motion
Als Google Suche würde ich eher Wehner wählen 😉
Fri Jan 13 22:54:05 CET 2023 |
fehlzündung
FJS, Wehner, egal. Die Leute waren wenigstens noch mit Inbrunst und Überzeugung dabei. Da ging es noch hoch her und es wurde leidenschaftlich gestritten.
Gibts doch heute alles gar nicht mehr.
Fri Jan 13 22:55:14 CET 2023 |
tartra
Im Bundestag, genauer Reichstagsgebäude ist nur der Showdown für´s Volk ...was in den Ausschüssen ausgehandelt wurde.😉
Die hitzigen Debatten, Verhandlungen, Kompromissfindungen, teilweise stundenlang, auch mal gerne die Nacht durch, findet in den Fachausschüssen (nach Themen) der Ressorts statt ... das ist unter Ausschluss der Öffentlichkeit, zumindest ist mir nicht bekannt , das dort Kameras dabei sind ... dort werden dann externe Fachleute angehört(Lobbyisten) ...
Das ist im Bundestag / Regierungsviertel, in den Nebengebäuden ...
Das weiß der typische Bild Leser natürlich nicht ...
Ist eine sehr komplexe Sache ... Ich hatte das mal als Bildungsspiel, wo man eine fiktive Partei/Politiker für 1 Tag in den echten Gebäuden&Räumlichkeiten nachspielen musste. Das war von der Schule und Bund organisiert, das würde ich als Pflichveranstaltung vorschlagen ...
Würde so einige dümmliche Stammtischparolen vermeiden, da man dann grob wüsste, wie die Abläufe sind..😉
Fri Jan 13 22:56:23 CET 2023 |
Poloman59
Strauß meinte damit, dass die Union allen bürgerlich-konservativen Menschen eine politische Heimat geben sollte.
Dadurch wäre eine weitere rechte, demokratische Partei überflüssig.
Fri Jan 13 22:59:19 CET 2023 |
fehlzündung
Jaja, alles sind dumm, alles tumbe rechte Stammtisch-"Schwubbler", außer dir natürlich.
Du hast die Weisheit mit Löffeln gefressen, weißt alles, kennst dich überall aus, kannst alles richtig einordnen, bist ein guter Mensch und unterstützt die Grünen.