andyrx

innovatives Scheidungsurteil....Unterhalt verwirkt, was sagt man dazu??

[andyrx]

Eine Affäre während der Ehe kann bei der späteren Trennung den Unterhalt kosten,ist das gerecht..??

• ja,ich finde das Urteil OK
• nein,es ist ein Rückfall in alte Zeiten
• hab ich keine Meinung zu

Abstimmen

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der Amtsstempel kann teuer werden..;-)

Hallo

ein heikles Thema und doch fast überall im Bekanntenkreis irgendwie doch präsent,was am Anfang mit einem Himmel voller Geigen beginnt ist in fast 50% irgendwann am Ende....manch einer kennt es auch aus eigener Erfahrung,das Unwort welches eigentlich keiner hören will--->Scheidung/Trennung

Für viele ein persönliches Desaster und ein Scherbenhaufen der einen tiefen Einschnitt bedeutet,neben der zerstörten Lebensplanung/traurigen Kindern und dem emotionalen Schmerz sind natürlich auch die finanziellen Folgen nicht weniger gravierend....und oft beginnt hier ein gnadenloser Kampf ums überleben,gerecht fühlt sich da,egal wie es ausgeht,kaum eine Partei behandelt.

dazu ist dieses Urteil sicherlich interessant und wird auch noch für Furore sorgen zumal es eine hohe Instanz (OLG) gesprochen hat---->http://nachrichten.t-online.de/c/17/90/89/32/17908932.html

AUSZUG:

Eine Affäre während der Ehe hat eine Frau bei der späteren Trennung den Unterhalt gekostet. Wie das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken jetzt entschied, habe die Frau dadurch die Ehe zum Scheitern gebracht. Die Zahlung von Unterhalt sei für den betrogenen Ehemann nicht zuzumuten.

Das Gericht hob mit seinem Urteil eine gegenteilige Entscheidung des Amtsgerichts Neustadt/Weinstraße auf und wies die Unterhaltsklage einer getrennt lebenden Ehefrau in vollem Umfang ab. Die Ehefrau hatte gestützt auf die Ehe Unterhaltszahlungen eingefordert. In diesem Fall habe die Frau die eheliche Solidarität verletzt, so die Richter.

Amtsgericht hatte zunächst Unterhalt bewilligt

Die Klägerin hatte ohne Wissen ihres Mannes noch während der Ehe eine intime Beziehung aufgenommen und lebt heute mit ihrem neuen Partner zusammen. Von ihrem Ehemann verlangte sie Trennungsunterhalt, den ihr das Amtsgericht auch bewilligte.

Ehefrau für Scheitern der Ehe verantwortlich

Das OLG befand dagegen, die Zahlung von Unterhalt sei für den betrogenen Ehemann grob unbillig. Für das Scheitern der Ehe sei in erster Linie die Ehefrau verantwortlich. Anders wäre der Fall, wenn sie das intime Verhältnis erst begonnen hätte, nachdem sie sich schon von ihrem Ehemann abgewandt hatte. Dafür gebe es aber keine Anhaltspunkte, so dass eine intakte Ehe vorgelegen habe.

was meint ihr dazu??

ist natürlich auch ein wenig wie ehemals ''die Schuldfrage'' die man im Scheidungsrecht eigentlich vor rund 35 Jahren abgeschafft hat...durchs Hintertürchen wieder eingeführt??

mfg Andy

BTW: das soll kein Frauen Bashing hier werden,ist aber in diesem Fall so verhandelt worden

[ricoxxx]

Ich kann dazu nicht viel sagen, da ich mir der Rechtslage nicht wirklich bewusst bin. Es hört sich jedoch gerecht an.

[andyrx]

Hi Ricoxxx,

das Urteil ist für hiesige Verhältnisse schon ein Hammer....

mfg Andy

[Kurvenräuber14161]

Was hier zu Lande, auch mit diesem Beispiel, an Gerechtigkeit(?) "geübt" wird, ist mal wieder unter aller .au...

Es lässt den Verdacht erwecken, das sich Richter mit solchen Entscheidungen vor der eigenen tatsächlichen, oder zu erwartenden Unterhaltspflicht drücken wollen, daher schnell noch solch ein Urteil fällen, um sich billig aus dem Staub zu machen ...

[Batterietester31465]

ich finds richtig. 

[andyrx]

nun denn,in diesem Fall scheinen keine Kinder im Spiel gewesen zu sein,die Frau kann dann für sich alleine sorgen und muss keinen Persilschein für eine sorglose Zukunft ausgestellt bekommen...

mfg Andy

[CelicaSt185]

Warum soll ein Mann für eine Frau sorgen, die durch ihr Fremdgehen die Ehe zerstört hat ???

Das Männer überhaupt für Frauen sorgen, finde ich Mittelalterlich.

Jede ordentliche deutsche, ich betone "deutsche" Frau hat einen Schulabschluss und eine Ausbildung, sei es Berufsausbildung oder Studium.

Das für gemeinsame Kinder gemeinsam gesorgt wird ist sehr richtig, nicht aber für moderne Frauen, die normal für sich selber sorgen können.

Schauen wir mal die massenhaften Single Frauen an. Die können auch für sich sorgen, sehr gut sogar.

Durch eine Ehe wird nicht deren Verstand zerstört und damit die Fähigkeit selbst Geld zu verdienen wenn sie sich selbst für einen "Anderen" oder wieder ein Singleleben entscheiden...

[CelicaSt185]

Nochwas:

Nach alter Rechtssprechung war es möglich, dass eine Frau einen x beliebigen Mann heiratet, dann eine Scheidung herbeiführt um sich dadurch von dem Mann ernähren zu lassen...

Was sollte das ??? Irrsinn pur ...

[MSchoeps]

Was Scheidungen und damit Unterhaltsfragen sowie Sorgerechtsfälle bei Kindern angeht, ist Deutschland doch ausgesprochen frauenfreundlich.

Ich finde das Urteil in Ordnung, die Frage ist, ob es in weiteren Instanzen bestehen bleibt, aber grundsätzlich ist es richtig. Anders herum wäre es fast so grotesk, wie die Urteile, bei denen in den USA Leute in ein Haus einbrechen, vom Eigentümer in Selbstverteidigung angeschossen werden und hinterher Schmerzensgeld bekommen.

Wenn man argumentiert, dass die Frau durch die Affäre die Ehe zerstört hat und der Unterhaltsanspruch erst aus der Trennung entsteht, hat sie praktisch mit einem Fehlverhalten einen wirtschaftlichen Vorteil erlangt - ich finde es gut, dass ein Gericht da mal den Mut hat, nein zu sagen.

[Trennschleifer132681]

Urteile berücksichten auf dieser Ebene auch in erster Linie die Umstände des Einzelfalls.

Vielleicht gilt es, den auch zu sehen?

UG

[bb-blue]

unterhalt in jeglicher form ist scheisse, (ich rede nicht von alimente für kinder)

die weiber sollen gefälligst allein für ihr leben sorgen und nicht auf den taschen der kerle liegen bleiben.

egal wer die ehe verlässt, es gehören immer 2 dazu.

ich finde die unterhaltsklagen einfach eine schweinerei. egal ob von man oder frau.

jeder soll sich selbst um sein leben kümmern nach der scheidung.

gruss an alle geschiedenen hausfrauen....

[Turboschlumpf5791]

Das Urteil ist natürlich richtig, allerdings sollte es in den meisten Fällen schwierig zu beweisen sein, einem Betroffenen die Affäre während der Ehe nachzuweisen. Jetzt wo die Folgen bekannt sind, werden es die meisten vor Gericht wohl leugnen.

Unterhalt ist natürlich prinzipiell sehr wichtig, alleine schon um dem verdienenden Partner die Erpressungsmöglichkeiten zu nehmen. Denn der Part, der die Kinder erzieht - wenn man sich dafür entscheidet - hat sicherlich auch nicht gerade einen Däumchendrehjob, dafür aber später kaum noch Berufschancen.

[querys]

Mal ganz ehrlich.

Meine Eltern haben sich scheiden lassen, als ich ca. 3 war. Das ist jetzt über 20 Jahre her. Meine Mutter hat nie Unterhalt bekommen! Lediglich ich und mein Bruder haben, gemessen an dem Gehalt meines Vaters, einen kümmerlichen Betrag bekommen (jeden Monat ca. 1500 DM).

Ich finde das Urteil gut, meine Mutter hat es jahrelang geschafft meinem Bruder und mir einen wirklich sehr guten Start ins Leben zu ermöglichen. Mir hat es an nichts gemangelt. Sogar für ein Auto zum 18ten hat es gereicht.

Ich finde diese Unterhaltsgeschichte mehr als ätzend, insbesondere dann, wenn die Frau auch noch selber schuld ist.

[andyrx]

Zitat:

einen kümmerlichen Betrag bekommen (jeden Monat ca. 1500 DM).

der oben genannte Betrag ist für diese Zeit schon nicht unerheblich,1500.-DM waren doch schon ganz ordentlich...

oder hast Du dich verschrieben??

mfg Andy

[bb-blue]

@querys:

1500 ocken sind ja schon ne stange geld und damit bekammen andere ne ganze 4 bis 5 köpfige familie durchs leben...

da wäre es doch beschämend gewesen dein erzeuger hätte auch noch geld für deine mutter zahlen sollen.

und KÜMMERLICH sind 1500 DM ja wohl bei leibe nicht gewesen...

[andyrx]

Zitat:

einen kümmerlichen Betrag bekommen (jeden Monat ca. 1500 DM).

der oben genannte Betrag ist für diese Zeit schon nicht unerheblich,1500.-DM waren doch schon ganz ordentlich...

oder hast Du dich verschrieben??

mfg Andy

[querys]

nein ich hab mich nicht verschrieben. gemessen an dem gehalt meines vaters sind 1500 echt wenig und wie er das damals erreicht hat, ist auch nicht die feine Art gewesen.

Es geht nicht um die Summe an sich, sondern ums Verhältnis.

[Spiralschlauch14760]

Obwohl ich kein Familienrechtler bin sage ich euch als Jurist:

Viel Lärm um nichts.

Ich habe mir das Originalurteil gerade aus einer juristischen Datenbank herausgesucht und der Unterhalt ist nicht wegen der Untreue verwirkt, sondern weil die Ex-Frau seit längerem mit einem anderen Mann zusammenlebt. Ähnlich wie bei der Berechnung von Harz 4 und ähnlichen Sozialleistungen bilden dann der neue Partner und die Ex-Frau eine Bedarfs- oder Einstehungsgemeinschaft. Es ist in der Rechtsprechung schon lange anerkannt, dass dies dazu führen kann, dass die Ex-Frau ihren Unterhaltsanpruch verwirkt.

Hier die entscheidende Passage aus dem Urteil des OLG Zweibrücken:

"Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kann das Zusammenleben des Unterhaltsberechtigten mit einem neuen Partner dann zur Annahme eines Härtegrundes im Sinne von § 1579 Nr. 7 BGB – mit der Folge der Unzumutbarkeit einer weiteren (uneingeschränkten) Unterhaltsbelastung für den Verpflichteten – führen, wenn sich diese Beziehung in einem solchen Maß verfestigt, dass damit gleichsam ein nichteheliches Zusammenleben an die Stelle einer Ehe getreten ist. Nach welchem Zeitablauf – und unter welchen weiteren Umständen – dies angenommen werden kann, lässt sich nicht allgemein verbindlich festlegen. Vor Ablauf einer gewissen Mindestdauer, die im Einzelfall kaum unter zwei bis drei Jahren liegen dürfte, wird sich in der Regel nicht verlässlich beurteilen lassen, ob die Partner nur "probeweise" zusammenleben oder ob sie auf Dauer in einer verfestigten Gemeinschaft leben und nach dem Erscheinungsbild der Beziehung in der Öffentlichkeit diese Lebensform bewusst auch für ihre weitere Zukunft gewählt haben. Ist diese Voraussetzung erfüllt, dann kann von dem Zeitpunkt an, in dem sich das nicht eheliche Zusammenleben der neuen Partner als solchermaßen verfestigte Verbindung darstellt, die Bedeutung der geschiedenen Ehe als Grund für eine fortdauernde unterhaltsrechtliche Verantwortung des Verpflichteten gegenüber seinem geschieden Ehegatten zurücktreten, und es kann für den Verpflichteten objektiv unzumutbar werden, den früheren Ehegatten unter derartig veränderten Lebensumständen gleichwohl weiterhin (uneingeschränkt) unterhalten zu müssen (siehe BGH NJW 1997, 1851, 1852 m.w.N.)."

[andyrx]

Hallo

bleibt dennoch die Frage im Raum

warum soll der eine Partner (egal wer) der die Ehe mit Füssen tritt und eine Scheidung gegebenfalls durch Seitensprünge erzwingt noch dafür belohnt werden??

in einem gewissen Maße die Schuldfrage einzubeziehen würde ich durchaus begrüßen...

mfg Andy

[bb-blue]

jeder ist seines glückes schmied, und es steht jedem (auch einer Mutter) frei sich einen vernünftigen job zu suchen um geld zu verdienen.

schuldfrage hin oder her.

wenn die ehe im arsch ist ist sie im arsch, meistens geht dann einer fremd weil ihn der andere nichts mehr zu bieten hat.

und deshalb ist der "betrogene" genauso schuld wie der fremdgeher.

sollen sich die betrogenen VORHER über ihre ehe mal gedanken machen, ehe der partner überhaupt auch nur einen grund hätte fremd zu gehen.

wie gesagt, es gehören immer beide dazu....

und wie gesagt, ich finde es scheisse das der partner der sich während der ehe mit einem billigerem job oder gar hausarbeit zu frieden gegeben hat, auch noch vom anderen sein leben lang aushalten lässt...

: thema rentenpunkte... usw...

die deutsche rechtsprechung ist hier echt beschissen.

da lob ich mit doch die moslems,

die laufen 3mal ums bett und sagen : alde, gugs du.. isch hab kein bock meher uff dische, ey, ich bin jetzt wieder singel...

das wäre doch mal was für uns, wieso sollen die muslime immer nur von uns lernen?

in diesem punkt können wir auch mal von denen lernen

[Turboschlumpf13057]

Prinzipiell wäre ein etwas wenig "frauenfreundlicheres" Recht wünschenswert, ich habe Bekannte, die Zahlen sich "dumm und dämlich" und Madame macht sich ein schönes Leben und enthält ihm auch noch ungestraft die Kinder vor...

Das ist für mich sowie das größte Übel, Trennungen auf dem Rücken des Nachwuchses auszutragen...

In meinen Augen ist eine erwachsene gesunde Frau ohne Kinder, bzw. mit entsprechenden Unterbringungsmöglichkeiten (Kita, Hort) durchaus in der Lage ihren Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften...

Das den Kindern ungeschmälerter Unterhalt zusteht sollte allerdings selbstverständlich sein, die sind nämlich diejenigen die absolut unverschuldet in solch eine Trennungssituation hineingeraten, und im Falle einer "Schlammschlacht" müssen sie das meiste Leid ertragen...

Generell sollten erwachsene Menschen in der Lage zu sein sich "sauber" zu trennen!

Bin übrigens trotz dreier Kinder unverheiratet und werde das auch bleiben, wenn ich mich in meinem Bekanntenkreis so umschaue, weiss ich warum...

Mein Credo ist ohne Trauschein lebt man glücklicher...

[PS-Schnecke11125]

wieso wird sowas in motortalk thematisiert???

[andyrx]

@nurflügler

Zitat:

wieso wird sowas in motortalk thematisiert???

weil es ein Blog ist in dem ich meine Gedanken zu verschiedenen Themen formuliere

im übrigen ist das gar nicht so weit weg...schaue mal bei den Fernfahrer (Forum ) vorbei oder auch Aussendienstler oder Vertriebler/Marketingmenschen die viel unterwegs sind kennen aus ihrem Umfeld oder gar von sich selbst die Problematik hautnah...

wo bedingt durch die Arbeitszeiten der Trucker so manches an Belastung durch die viele Abwesenheit gegeben ist

desweiteren erklärt sich manches besonders günstige Gebrauchtwagenangebot aus genau dieser Konstellation.... wenn dann eben mal formuliert wird Trennungsopfer/Scheidungsverkauf

mfg Andy

[Spiralschlauch14760]

Zitat:

"in einem gewissen Maße die Schuldfrage einzubeziehen würde ich durchaus begrüßen..."

Bis 1976 galt auch in Deutschland das Verschuldensprinzip. Bei seiner Abschaffung durch die sozialliberale Koalition wurde es als große Befreiung gefeiert.

Heutzutage sind bei objektiver Betrachtung außerhalb politischer Ränkelspiele viele wieder eher skeptisch, ob das so richtig war.

Wesentlicher Grund für die Aufgabe des Verschuldensprinzips war die Vermeidnung von gegenseitigen "Waschen von schmutziger Wäsche" im Scheidungsprozess.

Allerdings gillt im österreichischen Recht bis heute ein eingeschränktes Verschuldensprinzip und dort lassen sich nach Wikipedia 90 % aller Paare einvernehmlich scheiden, da das Verschuldensprinzip einen gewisssen Druck aufbaut, Einvernehmlichkeit herzustellen.

Das ist in Deutschland nicht notwendig. Denn der finanziell schwächer gestellt Partner (anerkannt laut Kollegen allerdings fast immer nur bei der Frau) hat gar keine Veranlassung dazu, da sie sich des vollen Betrags unter allen Umständen so gut wie sicher sein kann.

Die Schlammschlachten werden trotzdem ausgetragen, allerdings eher auf dem Feld Umgangsrecht/Kinderaufenthalt auf Kosten der Kleinen.

Ich für mich habe den Schluss daraus gezogen, dass ich entweder nie oder nur mit einem guten Ehevertrag heiraten werde. Das finde ich als Romantiker irgendwie schade, aber so egoistisch muss ich seinen, meinem Bankrott vorzubeugen.

Im Übrigen bringt einem der Verzicht auf die Ehe wenig, wenn Kinder da sind, da dann bei einer Trennung Betreuungsunterhalt in Höhe des Ehegattenunterhalt fällig wird.

Für mich ist deshalb der Verzicht auf Kinder ein zweiter wesentlicher Faktor zu Absicherung meiner Zukunft.

[andyrx]

Hallo

eine Ehe ist ja nur dann etwas besonderes wenn sie auch eben das schnelle Trennen etwas weniger einfach ist als bei einer normalen Trennung ohne Trauschein...sprich man sollte sich schon vorher gedanken darüber machen wie sicher man sich fühlt und was/wie gemacht werden sollte um einen ''worst case'' abzufedern....es werden aus meiner Sicht viel zu schnell Ehen geschlossen aber auch geschieden ohne an eine vorzeitige Trennung zu denken

mfg Andy

[Lewellyn]

Ich weiß gerade nicht, von wem das ist: " Heirate oder lass es, bereuen tust du beides."

Das Originalurteil zeigt mal wieder deutlich, was die Journallie am Besten kann. Die Wahrheit verschleiern.

[querys]

Ach wenn man sich in Deutschland mal umsieht, geht das noch mit der Eheschließung. In USA sind die da wesentlich frühreifer. Das Ergebnis daraus ist leider alles andere als erstrebenswert.

[andyrx]

Zitat:

Das Originalurteil zeigt mal wieder deutlich, was die Journallie am Besten kann. Die Wahrheit verschleiern.

da ist natürlich was dran

mfg Andy

[Turboschlumpf13057]

@Andy: Da ist was wahres dran, die Trennung beginnt meist schon mit der (falschen) Partnerwahl und mit völlig unrealistischen Vorstellungen vom Zusammenleben...

Besonders "klasse" sind diejenigen, die sich 3 Monate kennen, nochn nicht mal einen Urlaub zusammen verbracht haben und schon das Aufgebot bestellen...

Zudem denke ich das es sehr selten ist einen Partner zu finden der in jedem Lebensabschnitt der richtige ist, bzw. ist das ganze mit sehr viel Arbeit an der Beziehung verbunden und dieses können gerade sehr junge Paare noch gar nicht überblicken...

Aus meinem Bekanntenkreis sind von 15 Paaren die bis zum 25. Lebensjahr geheiratet haben noch genau 2(!) zusammen...

Spricht in meinen Augen alles für die klaassische "Lebensabschnittsgefährtin"...

[andyrx]

Hallo,

angesichts des Orginalurteils welches oben in voller Länge gepostet wurde...stellt man sich aber auch die Frage weshalb ein Amtsgericht in der Vorinstanz ungeachtet der wirklich krassen Konstellation auch noch den Unterhaltsanspruch bestätigt hatte

ich habe nach vor ca. 10 Jahren meine erste Ehe (10 Jahre verheiratet) zu Grabe getragen und alles mit einer notariellen nachehelichen Scheidungsvereinbarung geregelt,sprich Abfindung für die Madame und reichlich Unterhalt fürs Kind....war zwar sicherlich nicht billiger aber stressfreier

mit meiner jetztigen Lebensgefährtin lebe ich seit 10 Jahren friedlich und glücklich ohne Trauschein

na also geht doch

mfg Andy

[kc24]

Ich find das so i.O.

Ein befreundeter Richter hat übrigens mal zu mir gesagt "in Deutschland wird nicht Recht gesprochen, sondern ein Urteil gefällt"

[KKW 20]

Ich finde das Urteil völlig richtig. Es kann nicht sein, daß der jenige der den Ehepartner beschissen hat auch noch Unterhalt kassiert.

Richtig toll wird's, wenn der zum Unterhalt verdonnerte auch noch den neuen Partner von Madame mitunterhalten darf, weil der kein eigenes Geld verdient.

[Lewellyn]

Bekannte von mir kannten sich 4 Wochen, sind nach Las Vegas geflogen, als Ehepaar wiedergekommen und mittlerweile 15 Jahre verheiratet mit drei Kindern.

Wenn man vorher wüßte, was richtig ist im Leben, gäbs nur Millionäre.

[andyrx]

Zitat:

Richtig toll wird's, wenn der zum Unterhalt verdonnerte auch noch den neuen Partner von Madame mitunterhalten darf, weil der kein eigenes Geld verdient.

das kenn ich aus eigener Erfahrung nur zu gut und ist ein ziemlich beschissenes Gefühl...

mit der (langwierig verhandelt) Abfindungsregelung hab ich dem dann teilweise einen Riegel vorgeschoben...von der großzügigen Unterhaltszahlung (Euro 500.- + 150.- Kindergeld ) an meine Tochter kam trotzdem kaum was bei ihr an...denn das wurde alles in die laufenden Kosten der beiden gerechnet.

mfg Andy

[Achsmanschette51801]

Es ist natürlich alles nicht ganz einfach.

Zum Einen ist nachehelicher Unterhalt im Grunde genommen nicht das Wahre. Der sollte aber mMn gezahlt werden, wenn sich ein Partner in der Ehe der Kindererziehungh widmet und in dieser Zeit die Kariere nicht weiterverfolgt. Dabei ist die m/w-Konstellation irrelevant. Darum geht es hier aber auch nicht.

Ich habe auch schon eine Scheidung hinter mir und damals Trennungsunterhalt bezogen. Ich mußte das auch tun, um die Erwachsenenschule und damit mein Abi zu schaffen.

[Spiralschlauch14760]

Ich habe das Urteil gar nicht in voller Länge gepostet, das war nur ein Auszug.

Im Originalurteil ging es eher um die schwierige Beweisfrage, ob die Frau mit dem neuen Partner tatsächlich schon einige Zeit fest zusammenlebt.

[Lewellyn]

Das ist es ja. Der Knackpunkt des Urteils war die Beweisfrage des Zusammenlebens, nicht die Frage wer mit wem wann geschlafen hat.

"EHEFRAU BEKOMMT KEINEN UNTERHALT; WEIL SIE SCHON VOR DER SCHEIDUNG MIT IHREM NEUEN PARTNER ZUSAMMENGELEBT HAT!!

oder

"EHEFRAU WEGEN EHEBRUCHS UNTERHALT VERSAGT!"

Wie ist wohl die schlagzeilenträchtigere Formulierung?

[andyrx]

@Lewellyn

gute Frage

mfg Andy

[Spurverbreiterung2626]

Sind Männer eigentlich auch Unterhaltsberechtigt oder ist das nur eine Option für geschiedene Ehefrauen? Fänd ich irgendwie gemein. Heutzutage könnte es doch auch Konstellationen geben wo die Frau mehr Kohle nach Hause bringt als der Mann, oder nicht?

[Batterietester31465]

ist natürlich so. Fruchti, du brauchst nur eine reiche alte Witwe heiraten & läßt dich dann wieder scheiden ..