andyrx

die Ampel funktioniert nicht--> und nun...??

[andyrx]

die Ampel funktioniert nicht...??

Moin Motortalker,

was aus meiner Sicht nicht völlig überraschend kommt....die Sondierungssgespräche in Berlin sind gescheitert und damit gibt es kein Jamaika oder eine Ampel

was ist da passiert??

das passt einfach nicht zusammen,was auf Länderebene wie in Schleswig Holstein gut funktionieren mag ist auf Bundesebene ein ganz anderer Schnack....und warum??

Auf Bundesebene müssen Aussenpolitisch und Wirtschaftspolitisch Entscheidungen getroffen werden die einen Rahmen vorgeben für die Bundesländer....das Schwerpunktthemen Migration und innere Sicherheit bei der konservativen Seite und das Thema Umwelt und Soziales auf der Seite der Grünen sind die Schwerpunkte die man nicht unter einen Hut bringen kann....zu Gegensätzlich die Parteien.

Die Konservativen müssen im Hinterkopf haben das die AFD am rechten Rand viel Zustimmungen bekommen hat....das lässt sich nicht wegdiskutieren das sind fast 13% am rechten Rand gewesen die man nicht noch stärken will.

Die Grünen sind mit ihren Extrempositionen da mit ihren 8% ziemlich alleine mit den Linken die ähnlich liegen....sprich es gibt keine Linke/Grüne Mehrheit oder Zustimmung im Lande....bei Neuwahlen muss man davon ausgehen dass die AFD zulegt und das linke Lager noch mehr verliert.

Wenn die SPD nicht noch weiter in der Bedeutungslosigkeit versinken will sollte man durchaus über die Fortsetzung der GroKo nachdenken.....denn ich glaube nicht dass bei Neuwahlen die rechte Stimmung im Lande der SPD ein besseres Ergebnis bescheren wird und auch den Grünen nicht.

Da Niemand mit der AFD und auch niemand mit den Linken regieren will....gehts eben nur über die GroKo....

aus meiner Sicht sind diese weltfremden Themen wie Verbrennungsmotor ab 2030 zu verbieten und der volle Familiennachzug bei der Migrationspolitik Punkte mit den sich die Grünen ins Abseits gebracht haben....bei Neuwahlen würde das wohl auch im Ergebnis zu sehen sein.

meine Meinung zu dem Thema kennt ihr nun

Wenn ihr was zum Thema beitragen wollt...schreibt es auf.

Grüße Andy

[Dynamix]

Ich wäre ja für eine Minderheitsregierung, dann bleiben uns in Zukunft so Hirngespinste wie Seehofers "Ausländermaut" (die ja am Ende doch wieder alle trifft, auch die Deutschen) erspart. Wenn man das ohne Mehrheit im Bundestag hätte durchdrücken müssen wäre es nie soweit gekommen.

Die SPD hat ja selbst zugegeben den Schwachsinn nur mitgetragen zu haben weil die CDU das halt unbedingt wollte und man den Frieden in der GroKo nicht wegen sowas gefährden wollte.

Ich frage mich woher die große Angst vor einer Minderheitsregierung kommt? Ist es denn so schlimm sich mit dem Rest des Bundestages abzustimmen was an Gesetzen verabschiedet werden soll und was nicht? Auf die Art und Weise werden dann wenigstens keine wichtigen Gesetze mehr vor der Sommerpause oder während irgendwelcher Sportgroßereignisse mal eben so klammheimlich durchgedrückt.

Nur weil die Grünen vielleicht nur 8% haben bedeutet das nicht das deren Stimmen gar nicht zählen. Dafür haben wir ja die Sitzverteilung im Bundestag

Wäre mal eher nen Versuch wert als irgendwelche Parteien in Koalitionen zu zwingen die nur der Mehrheit willen zustande kommen. Vielleicht funktioniert sowas ja!

Das es nicht mehr DIE Volksparteien gibt die mit einer überwältigenden Mehrheit Volkes Wille vertreten hat die letzte Wahl ja hervorragend gezeigt. Ich kann mich noch an Zeiten erinnern wo CDU und SPD locker Ergebnisse mit einer 4 vorne dran eingefahren haben. Wo stehen beide heute? Die CDU steht bei knapp über 30%, die SPD ist mit 20% mittlerweile ein Schatten Ihrer selbst. Vielleicht ist es einfach mal Zeit was wirklich neues zu probieren.

[gato311]

Das Thema Familiennachzug für Leute mit subsidiärem Schutz ist ja an sich ein reines Stammtischthema, von dem die FDP aus populistischen und taktischen Gründen nicht weg will. Man will die neu gewonnenen Wähler ja nicht gleich wieder vor den Kopf stoßen, so dass die merken, dass sie eigentlich eine liberale Partei gewählt haben, die sich außer aus taktischen Erwägungen kaum im Ernst an eigentlich zahlenmäßig irrelevanten Einwanderungsrestriktionen hochziehen wird.

Faktisch betrifft es wenige Leute (meines Wissens weit unter 100000 Leute), da die meisten Flüchtlinge der letzten Jahre jung und alleinstehend sind. Den gesetzlich eigentlich verankerten Familiennachzug wieder zu erlauben, wäre also kein entscheidender Faktor, der Deutschland eine riesige Ausländerschwämme beschert, hilft den Betroffenen aber ungemein weiter, sich hier ein heimischer zu fühlen (was ja nicht jeder will).

Ich denke, die FDP hat die Sache aus taktischen Gründen platzen lassen, um die Grünen auszubooten.

Bei einer formalen Minderheitsregierung der CDU werden die Absprachen hinter den Kulissen getroffen und die FDP kann ihre Zieler besser durchsetzen als in einer offiziellen Koalition und verliert nicht das Gesicht bei faulen Kompromissen. Vor allem wird die FDP diesen Weg besser beherrschen als die Grünen.

Mag sein, dass es auch wirklich der für die FDP sinnigere Weg ist. Ich weiß es nicht, kenne die Details hinter den Kulissen ja nicht.

Man kann derzeit nur abwarten und hoffen, dass nicht zu viel Regierungszeit verplempert wird. Es wird aber eine Lösung kommen. An Neuwahlen glaube ich derzeit nicht aus den schon von Dir genannten Gründen.

[andyrx]

Ich glaube schon dass der Familiennachzug politisch ein Reizthema ist was der AFD in die Hände spielt...die Konservativen Parteien können das nicht ignorieren ebenso wenig wie das Thema innere Sicherheit

Bei Neuwahlen würde jedenfalls aus meiner Sicht die SPD nochmals verlieren und die AFD nochmals deutlich zulegen...deshalb sollte an Neuwahlen eigentlich niemand Interesse haben.

Mit Steinmeier haben wir jedenfalls einen Bundespräsidenten der sich nicht mal so eben einspannen lässt

Grüße Andy

[gato311]

Absolut klar, das kann nicht ignoriert werden, weil es ein politisches Reizthema ist, auch wenn die praktische Relevanz aus meiner Sicht mehr als fraglich ist...

[andyrx]

....populistische Parteien wissen solche Themen zu schätzen

gerade im Osten schürt man die Angst vor leeren Sozialkassen und bei Menschen die in wirtschaftlich schwachen Regionen oder eben auch von Sozialleistungen leben.

...und insbesondere bei älteren Menschen ist das Thema innere Sicherheit ganz oben angesiedelt-->jeder neue Terroranschlag verstärkt diese Bedenken und der hängt dann natürlich auch mit dem Thema Migration zusammen.

Grüße Andy

[Her1bert]

Warum sollte man nun noch die SPD wählen, wo sie doch offenbar keine Regierungsverantwortung tragen will?

[Dynamix]

Sie will keine Regierungsverantwortung tragen weil Sie mit 20% das mieseste Ergebnis Ihrer Geschichte eingefahren hat und Sie deshalb glauben Sie hätten keinen Regierungsauftrag.

Hätte das Volk wirklich die SPD in einer Regierung sehen wollen wären die meisten SPD Wähler nicht massenweise zu anderen Parteien abgewandert. 20% bei einer Partei die deutlich mehr gewohnt ist stellt schon einen heftigen Absturz dar.

[Her1bert]

20% heisst nur "kein alleiniger Regierungsauftrag". Für eine GroKo würde es ja reichen, so wie in den letzten vier Jahren. Allemal besser als eine Ministerin Roth, die hinter einem Transparent "nie wieder Deutschland" hergelaufen ist.

[Dynamix]

Und danach ist die SPD politisch so tot das Sie sich gleich auflösen können Die GroKo mit Mutti hat der SPD nicht gut getan. Jegliche Kritik prallt an Mutti ab, dafür werden die Koalitionspartner umso heftiger abgestraft. Ich erinnere mich gut an den historischen Absturz der FDP vor ein paar Jahren NACHDEM man mit der CDU zusammen regiert hat. Ich vermute das die SPD genau davor Angst hat, besonders wenn man sieht das Sie nach der letzten GroKo eben viele Stimmen verloren haben. Noch so eine Legislaturperiode unter Königin Angela der 1. und die SPD kann sich auflösen

[Standspurpirat132666]

Das es überhabt erstmal Sondierungsgesprächen gab war schon ein Zeichen, dass das nicht funktionieren kann, denn es war ja schon klar wer was will und durchzusetzen will und kann. Doch alle drei Parteien haben auf Zeit gespielt und verloren. Nun sind die dort wo die am 25.09.2017 waren nur mit den Ergebnis, das die sinnlos Steuergelder verschwendet haben.

Jeder der "Unterhändler" wollte immer genau das Gegenteil von dem was die anderen nicht wollten, egal bei welchem Thema.

Das mit der Flüchtlingspolitik ist ein ganz heißes Eisen, denn wenn man da nicht das richtige sagt oder schreibt, dann wird man gleich in eine Schublade gesteckt wo man nicht hingehört.

Trotzdem schreibe ich meine Meinung.

Meine Meinung dazu ist ganz einfach. Asyl ist gut und schön, doch nur für Menschen die es wirklich nötig haben, also echte Kriegs- und Katastrophenflüchtlinge. Der Rest, das sind alles nur Wirtschaftsflüchtlinge und weil ja bekanntlich Deutschland in der Mitte von Europa liegt und es bis zu den EU-Außengrenzen noch viele andere Staaten gibt, ist in diesem Fall jeder Kriegs- und Katastrophenflüchtling ein Wirtschaftsflüchtling und alle diese Flüchtlinge sollten nur ein begrenztes Aufenthaltsrecht und deswegen auch kein Recht auf Familiennachzug bekommen.

[andyrx]

@MD.G.House

Zitat:

Asyl ist gut und schön, doch nur für Menschen die es wirklich nötig haben, also echte Kriegs- und Katastrophenflüchtlinge. Der Rest, das sind alles nur Wirtschaftsflüchtlinge und weil ja bekanntlich Deutschland in der Mitte von Europa liegt und es bis zu den EU-Außengrenzen noch viele andere Staaten gibt, ist in diesem Fall jeder Kriegs- und Katastrophenflüchtling ein Wirtschaftsflüchtling und alle diese Flüchtlinge sollten nur ein begrenztes Aufenthaltsrecht und deswegen auch kein Recht auf Familiennachzug bekommen.

das sehe ich genauso und ich bin kein Rechter,eher ein liberal denkender Mensch

leider sieht die Realität schon lange anders aus....

Die Betriebsanleitung wie und was man bei erreichen der EU zu tun hat und was man sagen darf und was nicht...alle Tipps und Tricks um die Behörden zu täuschen mitsamt Adressen von den richtigen Anwälten bekommen sicherlich viele der Flüchtilnge/Ausreisewilligen als App aufs Handy oder zumindest als PDF Datei von den Schleppern gestellt....und wir wissen nicht wie wir damit umgehen sollen...

und man kann die Ängste der Menschen die der AFD damit einen enormen Zulauf verschaffen nicht unter den Tisch fegen....

wenn man da jetzt nicht aufpasst könnte die AFD zweitstärkste Kraft werden....willkommen in Österreich,denn dort hat man genau diese Konstellation

Grüße Andy

[gato311]

"echte Kriegs- und Katastrophenflüchtlinge":

Diese Gruppe bekommt in Deutschland von Gesetzes wegen schon kein Asyl.

Genau das sind die Kandidaten, die anerkanntem "subsidiären Schutz" genießen.

Asyl kriegen nur PERSÖNLICH verfolgte. Das heisst, Flüchtling X muss nachweisen, dass in seinem Staat man es speziell auf ihn "X" abgesehen hat, weil er eine bestimmte Meinung vertritt, eine bestimmte Religion praktiziert, etc.

Das gelingt in der Regel nicht.

Leute, denen aufgrund der konkreten Gefahr, z.B. in einem Krieg als in Kauf genommener Kollateralschaden umzukommen, ein Aufenthalt im Heimatland genausowenig zumutbar ist, bekommen den subsidiären Schutz.

Reine Wirtschaftsflüchtlinge bekommen in D keinen längerfristigen Aufenthaltsstatus, wenn sie auffliegen.

Wer guten Mist erzählt, kann natürlich ev. mal durchkommen. Da sind die Entscheider aber schon wirklich kritisch. So eine Asyl-Anhörung ist kein Pappenstil.

Wenn man natürlich jeden Kriegs- und Katastrophenflüchtling, der lieber in die EU als in die Türkei will, als "Wirtschaftsflüchtling" klassifiziert, macht man es sich natürlich einfach. Wenn man hier den Fall am Zielstaat abgrenzt, mutiert das ganze schnell zu einer Münchhausen-Argumentation mit beliebigem erwünschten Ergebnis a la: Asyl gut und schön, aber bitte nicht bei uns...

Naja, wir werden das Thema hier kaum ausdiskutiert bekommen...

[andyrx]

Ungarn und Polen sowie Tschechien bräuchten gar nicht so mauern und bockig sein....da will eh keiner hin,ganz klar die Zielländer sind DE,Benelux,Frankreich und Skandinavien....EU ist in dem Fall nicht gleich EU.

das ganze ist keine politische Dimension sondern ein organisierter Kreislauf....Merkel hätte sich viel darum gegeben niemals mit Worten das so angefeuert zu haben...es wäre fast ihr politisches Ende gewesen

Grüße Andy

[schabalauke]

Wir wurden jetzt jahrelang von einer GroKo regiert, die praktisch keine nennenswerte Opposition hatte und einfach jede Ihrer 'Ideen' einfach durchwinken konnte.

Durch Jamika musste man sich nun wieder mit den 'Kleinen' beschäftigen. Da kommen auf einmal wieder so ungeliebte Themen wie z.B. "Glyphosat" und "Energieumlage" auf den Tisch. Ich hätte mich über die Impulse der 'Außenseiter' sehr gefreut, da unter der GroKo doch einiges am Volk vorbei entschieden wurde.

Also bitte geht bei Neuwahlen zur Urne und bitte verhindert eine erneute GroKo.

[Dynamix]

Ich stelle mir gerade vor das alle bei der nächsten Wahl FDP, Grüne und Linke wählen so das die drei ne Koalition bilden müssen

[andyrx]

FDP und Grüne sind im Grunde genommen wie Feuer und Wasser...die passen auf Bundesebene einfach nicht zusammen bzw. würden sich wahrscheinlich gegenseitig neutralisieren....

Grüße Andy

[Turboschlumpf45833]

Letztlich wollen die alle nur an den Futtertrog des Steuerzahlers, es gibt in Deutschland keine Politik mehr die den Namen verdient.

Bundespräsident Steinmeier hat es auf den Punkt gebracht, die gewählten Abgeordneten dienen dem Volk, der Bundesrepublik.

Wer dient den wirklich von denen heute noch dem Wohl des Volkes, dem Allgemeinwohl, dem Land?

Unten an der Basis oder anders ausgedrückt bei uns im Dorf macht nur die Linkspartei Politik für die Menschen, nimmt Themen an die den Bürger wichtig sind. Von CDU, SPD und den Grünen kommt nichts ausser heisser Luft und Versprechen die nie eingehalten werden.

Ich bin ja auch eher bodenständig Liberal, mittlerweile unterstütze ich die Linken weil da kommt noch Politik, Kampf, auch wenn ich nicht alles, besonders die Bundeslinke gut finde.

Wir bekommen über kurz oder lang Verhältnisse wie in Ungarn oder Österreich wenn es doch noch einmal eine große Koalition SPD-CDU gibt, Nahles hat ja heute umgeschwenkt. Dann lieber Neuwahlen und ohne Schulz, Seehofer und Merkel. Der FDP wünsche ich 0,5% denn die haben nichts gelernt und werden es auch nie lernen.

[Poloman59]

Jamaika war der Versuch, komplett gegensätzliche Positionen unter einen Hut zu bekommen.

Die Jamaika-Sondierungen waren nur notwendig, weil Herr Schulz sich der vernünftigen Lösung einer weiteren Großen Koalition aus gekränkter Eitelkeit verweigert hat.

Sollte sich die SPD auch jetzt eine Großen Koalition verweigern, liegt es nur daran, dass Herrn Schulz das Wohl Deutschlands herzlich gleichgültig ist und er noch immer die beleidigte Leberwurst gibt.

Ich kann nur hoffen, dass Präsident Steinmeier Herrn Schulz mal ganz massiv den Kopf wäscht und ihn auf den Boden der Tatsachen zurückholt.

Nur eine Große Koalition kann die vielschichtigen Probleme, die nun mal da sind, lösen.

Gerade auch die Innere Sicherheit ist ein sehr wichtiges Thema, welches bei den Grünen denkbar schlecht aufgehoben ist.

[Dynamix]

Das glaube ich nun nicht. Die GroKo hatte jetzt 2 mal die Gelegenheit drängende Probleme anzupacken, wirklich was passiert ist gar nichts. Da Merkel und die CDU in jeder Koalition am Drücker sind ist es am Ende egal wer da den Steigbügelhalter macht, es läuft am Ende sowieso wieder nur darauf hinaus das es so läuft wie Merkel es vormacht. Probleme werden einfach ausgesessen oder man ändert halt irgendwann seine Meinung wenn man es doch nicht ändern kann. Die Frau ist schon bei Atompolitik, Ehe für alle und was weiß ich nicht alles für Themen einfach umgekippt nachdem Sie gemerkt hat das Sie mit Ihrer Meinung gerade keine Mehrheit hat oder das Thema gerade irgendwie kritisch ist.

Da kann ich schon verstehen das der Schulz da keinen Bock drauf hat. Jedes mal wenn die CDU in den letzten Jahren mit irgendjemandem eine Koalition eingegangen ist, ging der Steigbügelhalter (FDP, SPD) deutlich geschwächter aus der Koalition heraus. Vielleicht sollten die Leute halt einfach alle CDU wählen, dass wäre ja dann nach Ansicht der meisten die beste Lösung und am Ende hat die CDU auch keinen Buhmann mehr für den Mist den Sie selbst verbrochen haben

[andyrx]

Mit Martin Schulz gewinnt die SPD keinen Blumentopf mehr,egal ob in einer GroKo oder bei Neuwahlen...aber mit der Nahles erst recht nicht

Olaf Scholz hätte gute Chancen gehabt...ein Pragmatiker und Realist,der hat aber dummerweise beim G20 Gipfel eine denkbar schlechte Figur gemacht

mal gespannt wie die SPD sich positioniert,der beste den sie haben ist Steinmeier aber der ist ja schon weggelobt worden

Grüße Andy

[Poloman59]

Wenn es tatsächlich auf Neuwahlen herauslaufen sollte, kann man nur an Alle appellieren, dass

- konservativ eingestellte Leute die CDU

- eher "links" eingestellte Leute die SPD

wählen, damit es nicht wieder so einen Schlamassel gibt.

Ideal wäre: CDU 44%, SPD 40%. Die restlichen 16% irgendwie verteilt.

[JürgenS60D5]

In der Tat war es für die SPD ein Akt der Notwehr, in die Opposition zu gehen. Nicht nur, dass die Koalitionspartner geschwächt aus der Koalition herausgehen, wie von Dynamix ausgeführt, es geht auch darum zu verhindern, dass die AfD als grösste Oppositionspartei nun im Parlament die Ruder an sich reisst.

Erinnern wir uns noch an das unselige Ende der schwarz-gelben Koalition? Zu einer Zeit als FDP und CSU nur noch Hohn und Spott füreinander übrig hatten? Stichwort: "Gurkentruppe"?

Ich bin entsetzt darüber, wie man -vielleicht- 60.000 Menschen hernimmt und in den Fokus aller Diskussionen stellt. Auch hier wieder. Herrje..... wie haben Berge von Problemen. Richtigen Problemen. Aber worüber wird diskutiert? Flüchtlinge.... Es herrschen Egoismus, Abgrenzung, Voreingenommenheit.... Und das grosse ganze geht krachen.

Und ein Zuwanderungsgesetz braucht Deutschland seit 50 Jahren; passiert ist nichts, weil eine regional begrenzte Partei ihre Geschütze auffährt. Und nun wieder das selbe.... Hier liegt staatspolitische Verantwortwortung. Und nicht bei der SPD, die in den letzten 4 Jahren wirklich gearbeitet hat. Sondern bei einer Partei, die das Wohl von Hoteliers in den Mittelpunkt stellt. Oder einer Partei, die den Menschen bezüglich europäischer Rechtsnormen für dumm verkauft und laufend Minister stellt, deren Arbeitsqualität selbst mit dem Zeugnis: ungenügend" noch geschönt ist. Wie gut, dass diese Partei einen fetten Denkzettel bekommen hat.

ich fürchte nur, dass eine Neuwahl ein ähnliches Ergebnis zeigt, 3-4 % weniger CDU, 15% weniger CSU, aber 10% mehr Afd. Zumindest hier, wo ich wohne, haben alle von den Politikbonzen die Schnauze voll.

Und selbst mir fallen bald keine Argumente mehr dagegen ein.

@Andryx: wohnst Du noch in Ungarn?

[andyrx]

@Poloman59

das ist aber das Problem in der GroKo.....links und rechts treffen sich und am Ende geht es geradeaus

Die Leute die Veränderungen sehen wollen gehen an den Rand des Spektrums...rechts die AFD und links die Linke und Grünen....da gehen dann die Anteile hin

das ist echt schwierig geworden,wobei man sagen muss das rechts durch die AFD mehr hinzugewonnen hat als links und das weiss auch das konservative Lager und deshalb ist es für die Grünen ein echtes Haifischbecken

Das ging mit der SPD und Schröder/Fischer damals besser...das hat irgendwie funktioniert aber in der Konstellation hätte das niemals eine tragfähige Basis gehabt

Grüße Andy

[Standspurpirat132666]

Finde ich nicht, denn mit "Mutti" hatten wir schon genug Ärger.

Ideal das maximal 10 Parteien zur Wahl zugelassen werden und die 5% Hürde wegfällt.

Und das wäre dann ein sehr gutes Wahlergebnis: CDU 10%, SPD 12%, FDP 5%,LINKE 3%, GRÜNE 4% und der Rest wird unter maximal drei anderen Parteien aufgeteilt und schon ist "Mutti" weg.

[andyrx]

@JürgenS60D5

ich bin rund 70% des Jahres in Ungarn...ist einfach schön dort,aber der Wohnsitz bleibt in Deutschland und ich bin auch regelmässig dort

Nunja,auch wenn Deutschland ein reiches Land ist,die Sozialkassen werden argwöhnisch beäugt...bei Themen wie Rente mit 70 oder anderen Zumutungen sind die Menschen die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen empfänglicher für Botschaften der AFD und beim Thema innere Sicherheit haben gerade die älteren Menschen Ängste die man nicht vom Tisch wischen kann....die sind nunmal da und die muss man ernst nehmen

beides Schwerpunkt Themen wo die AFD ihre Stimmen holt....

aber das ist nunmal auch Demokratie und da müssen sich die etablierten Parteien etwas einfallen lassen...

Grüße Andy

[JürgenS60D5]

Interessante Statements:

Zitat:

Ideal das maximal 10 Parteien zur Wahl zugelassen werden

Zitat ende

Du willst also den Bürgern das Grundrecht auf freie Bildung von Parteien und Interessenvertretungen und Teilhabe an Politischen Wahlen nehmen? --> Diktatur?

Zitat:

und die 5% Hürde wegfällt.

Zitat ende

Und nichts aus der Geschichte gelernt? Tipp: Weimarer Republik. Beschäftige dich bitte damit, was damals passiert ist.

Zitat

Und das wäre dann ein sehr gutes Wahlergebnis: CDU 10%, SPD 12%, FDP 5%,LINKE 3%, GRÜNE 4% und der Rest wird unter maximal drei anderen Parteien aufgeteilt und schon ist "Mutti" weg.

Zitat ende

Und dann auch noch schwach im Rechnen, bzw. voller Unkenntnis, wie sich der Bundestag zusammensetzt?

Du brauchst eine Mehrheit der Sitze. Und die Sitze werden nach einem bestimmten Schema verteilt.Ich wage gar nicht den Namen aufzuschreiben....der ist so schwierig.

Tipp: bei Deinem Traumergebnis müssten mindestens 6 Parteien zusammenkommen, Bzw. 2 von Deinem "Rest" (sofern man die verbleibenden 60% gleichmässig verteilt) und CDU oder SPD.

@andyrx Wenn ich hier mit den Leuten spreche, ist eher der Bezug: wir werden von der Politik nicht ernst genommen wichtiger, als die Sozialkassen. Aber klar, eine Partei, die die KV, RV, AV abschaffen will ist der Traum der Wähler. (Wobei ich mir gar nicht sicher bin, ob die Wähler dieser Partei das wissen.)

[StefanLi]

Leider geben die Stammtische der Republik den wirklichen fakten keine Chance zur Diskussion. Da dies im kleinen halbwegs erfolgreich anfing, man in großen Ländern damit sogar Präsident wird und in einigen Regionen dies lange Zeit als Kultur anerkannt ist, schaltet der Wähler ab, wenn mal versucht wird Themen und Konsequenzen nicht effekthaschend in einen Satz sondern mit gebotener Tiefe zu besprechen.

Es ist immer einfacher ein komplexes Problem einfach zu lösen als es richtig zu lösen. Das merken wir doch hier im Forum auch jeden Tag. Und dies geschieht in der Politik, auf der Straße und auf dem Sofa. Schlauheit, Weitsicht und Moral werden gerne über Bord geschmissen, wenn ich für mich eine schnelle Lösung oder einen persönlichen Vorteile bekomme.

Mit Bezug auf die Ausgangsfrage habe ich mir nun über Wochen die Frage gestellt, wie man vertrauensvoll zusammenarbeiten will, wenn man sich schon im Vorfeld gegenseitig mit Dreck beschmeißt? Ob da jetzt ein Ausstiegsszenario schon vorbereitet war oder nicht, ist da egal. Wenn ich Dobrind wäre, wäre ich schon lange vorher ausgestiegen (auch um den Horst endlich wegzuhauen) und wenn ich Grüne oder FDP zu vertreten gehabt hätte, hätte ich mal die Mutti gefragt ob die Bayern mit ihren 7% (oder war es weniger?) auch an der Diskussion teilnehmen muß?

Wer Angst hat um unsere Sozialkasse sollte sich damit beschäftigen und feststellen, dass diese aktuell sehr gut gefüllt sind. Angst haben diejenigen, -Achtung!! einfache Lösung! -die selbst nur Ansprüche geltend machen und parallel mit Dehnung der Regeln, Ausnutzung von Schlupflöchern oder Verweigerung der eigenen Leistung nur auf der Nehmerseite stehen.

[andyrx]

@StefanLi

Demokratie heisst Wahlrecht für alle ab 18 mit deutscher Staatsbürgerschaft....ob der IQ 70 oder über 130 liegt spielt da keine Rolle....und da die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander geht leben die Menschen auch in zwei Welten und das spiegelt sich auch im Wahlergebnis wieder...eine einfache Sprache die alle verstehen und politische Botschaften die ein breites Spektrum auch nachvollziehen kann ist der Schlüssel zu den Prozenten und an genau dem Punkt ist die AFD stark...;-)

Demokratie und politische Bildung gehen nicht immer Hand in Hand....das ist leider so und da müssen die etablierten Parteien auch etwas genauer hinsehen

Grüße Andy

[StefanLi]

Das ist mir schon klar. Aber komplizierte Geschichten einfach zu erklären ist schwieriger und auch anstrengender zu verstehen, als eine einfache Lösung "das wollen wir nicht". da muss sich das Volk mal drauf einstellen, dass Leben nicht einfach ist. Und aus meiner Sicht ist das Problem, dass wir (alle) mit der Lösung "Vertrauen abgeben" weil es ja nicht einfach ist, zu oft schlechte Erfahrungen gemacht haben.

[andyrx]

du magst recht haben....was aber nichts ändert

Menschen die sich als Verlierer fühlen machen meist nicht sich selbst dafür verantwortlich sondern die Umstände...und da kommt dann auch schnell Futterneid auf der sich in diesem Fall für die linken Parteien nicht auszahlt sondern den ausschliesslich die AFD für sich nutzt.

aber auch Verlierern oder denen die sich ungerecht behandelt fühlen muss man eine Heimat geben bzw. muss man abholen....und wenn das den Volksparteien nicht gelingt und das Thema Zuwanderung ein Reizthema bleibt werden sie noch mehr verlieren....Neuwahlen wird keiner der Parteien ein besseres Ergebnis bringen ausser der AFD

Grüße Andy

[StefanLi]

Alles richtig.

[Ascender]

Herr Lindner schielt auch heimlich aufs europäische Ausland, vor allem auf Österreich. Googlet mal nach Sebastian Kurz. Dem Lindner geht es doch nicht um Prinzipien, dem geht es um seine Karriere. Der will Kanzler werden, dafür geht er jetzt halt auf All-in.

Ich finde es unverantwortlich, denn dieses ewige Hin- und her hilft in der aktuellen feindlichen politischen Stimmung (AfD) die etablierten Großparteien auf keinen Fall weiter, und spielt den Populisten immer mehr in die Karten.

Ich habe das Gefühl, dass dies Herrn Lindner egal ist. Und die Mutti müsste vielleicht auch ein wenig mehr machen als einfach nur abzuwarten.

Eine Minderheitenregierung halte ich daher auch für den besten Fall. Besser als Neuwahlen. Heißt auch, dass bestimmte Gesetze nicht mehr ganz so einfach durchzubekommen sind. Das bestärkt das demokratische System doch umso mehr. Einen Versuch ist es jedenfalls wert.

[Dynamix]

Ich hoffe das Lindner nicht wirklich vorhat mit einer Partei wie der FDP Kanzler zu werden. Wie soll das funktionieren? Eine Partei die zu Ihren besten Zeiten vielleicht irgendwas um die 1x% hatte braucht schon ein bisschen mehr um einen Kanzler stellen zu dürfen. So weit sind CDU und SPD als Volksparteien auch nicht gesunken und das wegen der Verhandlungen Neuwahlen kommen in denen plötzlich alle FDP wählen sehe ich ganz und gar nicht.

Bei dem Part mit der Minderheitsregierung bin ich voll bei Ascender. Warum nicht mal ne schwarz grüne Minderheitsregierung? Die Grünen haben sich in den letzten Jahrzehnten soweit an die anderen Parteien angenähert das Sie mit so gut wie jeder anderen Partei kompatibel und regierungsfähig sind, vorausgesetzt man lässt die FDP jetzt mal außen vor.

Die grünen sind mittlerweile ein bisschen links, ein bisschen SPD und ein bisschen CDU. Dafür haben sich diese Parteien in den letzten Jahren in Sachen Umweltschutz mehr in Richtung Grün bewegt.

Erinnert sich noch jemand an die 5 Mark für den Liter Sprit Forderung der Grünen erinnert? Haben Kohl und Schröder die letzten Jahrzehnte drauf hingearbeitet Man kann das quasi als umgesetzt ansehen, wenn auch nicht so radikal wie damals gefordert.

Atomausstieg hat Mama schon erledigt. Die ganzen umweltpolitischen Kernthemen die mal als Kernkompetenz der Grünen galten sind doch mittlerweile im Programm der anderen Parteien drin. Da gibt es dann auch nicht mehr soviel Reibungspotenzial.

[andyrx]

brauchen wir denn umgehend eine Regierung??

interessante Betrachtung dazu->http://www.t-online.de/.../...h-zeit-regieren-wird-ueberschaetzt-.html

sehe ich eigentlich ähnlich...und wenn es mal keine neuen Gesetze gibt ist auch nicht schlimm

ist ja nicht so als ob wir keine hätten...

Grüße Andy

[Superbernie1966]

vorsichtig nach angemessener Zeit in die Kreuzung hineintasten und wenn die "Luft rein ist" zügig durchfahren !

mir ist es lieber, wenn ich auf der Vorfahrtstraße bin und die Ampel aus ist....

Aber es scheint heutzutage so zu sein, dass man auch für eine rote Ampel dankbar ist, weil man keine Verantwortung übernehmen muss.

- soviel zum Thema: Ampel funktioniert nicht.

politisch habe ich mich als Liberalen gesehen, in Wirklichkeit bin ich alterstarrsinnig.

Die Angela macht das gleiche, was ihr Ziehvater auch gemacht hat: abgehoben nichts.

Ich fühle mich als geschiedener Selbständiger mit ohne Kind von "meiner" Regierung verarscht, ausgenutzt und gegängelt.

Ich sehe, dass man als berufsmäßiger Schwätzer viel größere Stücke vom Kuchen nehmen kann, als einer der buckelt und schwitzt. Überall gibt es "Pfründe und Pöstchen". ( IHK Pflicht für deutsche Unternehmer ) Und selbst wenn ich unter der Treppe schlafe und kein Radio oder Fernseher habe muß ich dank Wohnsitz GEZ bezahlen. Auf dem elektrischen Strom sind 6 mal soviele Abgaben wir die Herstellung kostet. Die Industrie kann sich von der Umlage befreien lassen, aber Lieschen Müller muß diese Subventionen bezahlen. Dann hat es geheisen, dass man den Windstrom wg. fehlender Trassen nicht in den Süden bekommt. In wirklichkeit laufen die Kohlekraftwerke von RWE, EON und Vattenfall auf 100% und "verstopfen" die Leitungen -> Windstrom herunterfahren. Das ist möglich durch eine Novellierung des EEG durch die Kroko !

Die Politiker sind hochgradig korrupt und sagen: wir machen das doch nur für Euch, liebe Bürger !( Versorgungssicherheit ) na und ? - dann läuft halt eine Weile das Labtop auf Batterie.

In Wirklichkeit schaffen sich diese Leute Ihre Einkommen. Schönes Beispiel der Herr Schrödter oder ein Herr Vissmann.

Meiner Meinung hat eine CSU in der B(ananen) undespolitik nichts verloren! Und eine Strassenverkehrsabgabe gehört abgeschafft. Und schafft die Kfz-Steuer ab ! Besteuert den Sprit nach Energieinhalt und damit wird die Dieselsubvention abgeschafft. Das war doch mit ein Grund, dass es schon 60% Dieselanteil bei den Neuzulassungen gab. Ja- muss man doch weil wegen Meeresspiegelanstieg ! Ich wohne 280 üNN - mich juckt das doch nicht !

Zurück zur Politik: CDU und SPD haben es verbockt, die Forderung der Grünen nach "Familiennachzug" finde ich voll daneben. Weil, und das sagt ja keiner klar und deutlich: Arbeitskräfte aus dem Ausland das Lohnniveau senken, genauso wie 1-Euro Job und Ich-AG ! H4 haben wir schon genug !

Die Reden der Linken im Budestag fand ich gut, weil die Klartext reden.

Die AFD weckt den Anschein, dass sie den Bürgern (-innen ) zuhört und sie ernstnimmt. ( gegen GEZ und Autobahnmaut und für Bürgerentscheide ! ) das wollen die etablierten Parteien alles nicht und schieben eine demokratisch legitimierte Partei / Bewegung auf die "braune Schiene". Und die Medien machen dabei mit !

Ich wünsche von Herzen, dass noch mehr Wähler das so erkennen und aus Trotz und Symphatie AFD wählen.

Und liebe Grüne: am Anfang ward Ihr die Außenseiter und wurdet beschimpft und verunglimpft - schon vergessen ? ich hatte mal Sympathie für Euch und habe Euch sogar gewählt (Abwahl von Helmut Kohl ), aber Ihr habt es nicht mehr verdient !

Ja - die Liberalen: aus der Versenkung wieder aufgetaucht und die Tüte bunte Mischung gesprengt ! - richtig so. Wer mit der CDU koaliert wird zerkaut und ausgespuckt ! alles richtig gemacht.

ich finde es ja lustig, dass die eine oder andere unbequeme Wahrheit nach der Bundestagswahl hochkam ( u.a. Verfehlung des Klimazieles CO2-Emission Dank Braunkohleverbrennung !) das ist schon ein heftiger Malus bei der nächsten Wahl...

Gleichzeitig ist der Anteil der erneuerbaren Energien bereits im November 2017 schon größer als 2016. das heist doch, dass die Leute sich in EE engagieren und eben keinen Braunkohlestrom wollen !

Siemens muss bei der Kraftwerksparte kürzen; vor zwei Jahren wurde das (Erd-) gaskraftwerk bei München mit dem besten Wirkungsgrad der Welt bejubelt - wir können es zwar aber (wir?) wollen es nicht !

Es ist traurig - immer mehr "high-tech" Firmen machen dicht oder werden von Chinesen übernommen ! Da muss doch die Politik die Interessen des Standortes schützen ! Genauso wie bei der Gründung von Unternehmen.

Als Selbständiger kann ich ein Lied davon singen: bevor Du nur einen Euro Umsatz gemacht hast, solltst Du schon Umsatzsteuer abführen !

Woher sollen die Billionen Euro für das "glückliche Europa" kommen, wenn die Deutschen Michel keinen Job mehr haben ?

Und als einer aus Baden-Württemberg bin ich aus einer von 3 Bruttobeitragszahler-Länder, der die Bananenrepublik und Europa und die restliche Welt finanziert.

Wenn ich zuhause bleibe und mein Geld arbeiten lasse habe ich mehr, als wenn ich jeden Tag nach Stuttgart pendle ! Sei schlau und mach nichts. ( Hartz4 lässt grüßen ) Da ist doch etwas falsch !

Ja ich bin zornig. Nein- ich habe nichts falsch gemacht ( und auch keine 6 Millionen Juden vergast ) und hänge trotzdem mit drin! In keinster Weise bin ich rechts sondern stinkedemokratisch. Aber ein Staat, wo man auf Fachwissen scheißt und solche Dinge wie bei VW ungestraft geschehen können (Niedersachsen ist Anteileigner ! ) , bin ich schon aufgebracht. Und ich bin der freien Meinung, dass in diesem (Beamten-) Staat in vorauseilendem Gehorsam sowasdas mit den Juden wieder passiert.

-ach ja: mein Vater( sog. weiser Jahrgang) hat gesagt, dass nach dem Krieg die Devise war: "nie mehr soll ein Krieg von Deutschland ausgehen" keine Armee - ham'se ja dann doch bald wieder gehabt. Und in einer Zeit, wo man den Krieg nicht mehr erklärt ist Deutschland in ( glaube ich z.Zt. 20 ) "bewaffneten Konflikten" engagiert ! Es redet ja keiner darüber - wir bezahlen und schweigen. Es übernimmt keiner die Verantwortung. Bei einer Kanzlerin kann man aber auch nicht erwarten, dass Er (Sie, Es) Eier hat.

Anstatt Gewinne durch den Export von Waffen sollte man doch lieber dafür sorgen, dass die Menschen auf der Welt eine Perspektive bekommen ! Aber nein - lieber senkt man das Kfz-Schadstoffniveau auf dem Papier noch einmal weil wir solche "Gutmenschen" sind. Mich wundert es nicht, dass es so viele Selbstmordattentäter aus dem "nahen Osten"oder Afrika gibt - wenn Du aber auch gar nichts zu verlieren hast, dann spielt Dein und anderer Leute Leben keine Rolle.

um jedwede Zweifel an meiner Gesinnung zu zerstreuen: ich bin so weltoffen dass ich 8 Monate in Ozeanien und fast 3 Jahre in China gelebt habe. Und es ist so: alles sind Menschen mit Humor und dem Wunsch in Frieden und Freiheit Ihre Dinge zu tun (ein kleines Stück vom Glück ...

Fazit: bei Neuwahlen schickt die "Christlichen" zum Teufel - aber davor hat die Angie Angst und sie wird es aussitzen. "buisness as usual" - dem Donald ein bischen den A pudern und hoffen, dass nix passiert

[carchecker75]

Superbernie 1966

Danke Danke bin voll deiner Meinung

[Ascender]

Zitat:

Zurück zur Politik: CDU und SPD haben es verbockt, die Forderung der Grünen nach "Familiennachzug" finde ich voll daneben. Weil, und das sagt ja keiner klar und deutlich: Arbeitskräfte aus dem Ausland das Lohnniveau senken, genauso wie 1-Euro Job und Ich-AG ! H4 haben wir schon genug !

Du ziehst das von der falschen Seite auf.

Wem nützt die gegenwärtige Politik am meisten? Wer profitiert am meisten? Wo entgeht dem Staat das meiste Geld? Die Antwort darauf: Ganz sicher nicht die Flüchtlinge.

Es ist traurig, dass dies so wenige Leute erkennen. Die Eliten, der Geldadel - der sorgt dafür, dass wir unterdrückt und ausgebeutet werden. Der sorgt dafür, dass sich der Mittelstand nichts mehr leisten kann (Wohnraum!), und dass die Schere zwischen Arm und Reich stetig weiter auseinanderklafft. Die Banken, die wir gerettet haben, die Versicherer, die sich in letzter Zeit mit dem Verkehrsminister und Finanzminister verbrüdert haben um die Autobahnmaut, und die Autobahnprivatisierungen einzuführen, damit sie eine neue Möglichkeit haben Geld zu verdienen ohne das Risiko dafür zu tragen!

Bezüglich der Flüchtlinge:

Merkel kann man schon einen Vorwurf machen! Allerdings schon Jahre vor der sogenannten Flüchtlingskrise. Dass die Flüchtlinge massenhaft schon an den europäischen Außenstaaten anlanden, wusste man Jahre vorher. Man hat das Problem Jahre lang runtergespielt und totgeschwiegen. Den Außenstaaten hat man sämtliche Hilfe verwehrt. Man hat sie mit dem Thema in Stich gelassen und auf merkwürdig verhandelte EU-Verordnungen verwiesen. Der BND hat aktiv beim arabischen Frühling mitgemischt. Genau wie der französische, britische und amerikanische Geheimdienst. Die Franzosen und Briten haben mit militärischen Eingriffen einst stabile Länder destabilisiert. Etwa Libyen, weil denen Gaddafi und das Öl-Embargo schon lange ein Dorn im Auge war.

Syrien wurde destabilisiert, weil der Westen den einzigen russischen Militärhafen im Mittelmeer zumachen wollte. Gleichzeitig hat man daran gearbeitet die Ukraine in die NATO zu integrieren, damit die Schwarzmeerflotte keinen Hafen mehr hat. Ägypten wurde ebenfalls aus geostrategischen Gründen destabilisiert. Vom Irak und von Afghanistan rede ich dabei schon gar nicht mehr.

Entstanden ist ein riesiges Machtvakuum. Und was passiert mit einem Vakuum? Genau, es wird ausgefüllt! Der IS hat in der Folge mit Leichtigkeit große Territorien erobert und hält sich nach wie vor hartnäckig.

Und dann wundert man sich, wenn Menschen, aus einst stabilen Ländern, sich auf den Weg machen in sichere Länder? Es ist Krieg. Die Menschen leiden, müssen Hunger und Tod fürchten. Ist es nicht auch klar, dass man sein Leben nicht verschwenden will? Dass man produktiv sein möchte, dass man Wohlstand auch aufbauen will...

Frau Merkel hat all das ignoriert. Dann sind die ersten EU-Außenstaaten in ihrer Aufnahmebereitschaft kollabiert, und die Flüchtlinge kratzten plötzlich an unserer Tür. Was sollte Frau Merkel nun tun? Grenzen dicht?! Eine humanitäre Katastrophe zeichnete sich ab. Und zwar in Mitteleuropa! Was für eine Schande. Aus der Not machte sie schließlich eine Tugend, und nahm die Leute auf.

Und hierzulande lachen sich die Eliten darüber kaputt, dass sie uns so sehr verarschen können. Es lenkt ja auch hervorragend von ihren Machenschaften ab. Die kaufen hier die ganzen Immobilien weg, renovieren diese, erhöhen die Mieten oder verschleudern die Immobilien mit hohen Gewinnanteilen. Und wir wundern uns warum der Wohnraum knapp wird, und gehen uns gegenseitig an die Gurgel.

Die Eliten teilen sich den Kuchen untereinander auf, und wir kloppen uns um die Krümmel. Und jetzt kommt noch eine Gruppe dazu, die ebenfalls Krümmel abhaben will. Da ist Stress vorprogrammiert.

Gruppenpsychologie ist schon sehr traurig und einfach.

[andyrx]

ja die Suppe die die Amerikaner und die Russen in Nahost angerührt haben und die ganze Region destabilisiert hat können wir in Europa auslöffeln....;rolleyes:

wenn es Länder gibt die nur diktatorisch regiert werden können und die Mentalitäten ganz andere sind...brauchen wir die nicht nach europäischen und amerikanischen Verständnis zwangsdemokratisieren wo das hinführt sieht man ja

[Ascender]

Du liest nicht richtig. Die Suppe haben sich die Europäer selbst gekocht und selbst ausgelöffelt. Die ehemaligen Kolonialmächte hatten und haben immer noch ein großes Interesse an dem nahen Osten und an Nordafrika. Da geht es um Ressourcen, vor allem Öl. Es geht aber auch um geostrategische Ziele.

Die Zwangsdemokratisierung klappt dort unten nicht, weil es dort viel zu viele Gruppen mit unterschiedlichen Interessen gibt. Gruppen, die vom Westen mit Waffen versorgt wurden, und entsprechend mächtig sind.

Schiiten, Sunniten, Kurden, Türkvölker, etc. Die können sich gegenseitig alle nicht ausstehen. Solche - künstlich geschaffenen Länder - wie bspw. der Irak, der ja vom Westen (genauer Großbritannien) ausgerufen wurde, nachdem man das osmanische Reich mithilfe der Araber zu Fall brachte, können nur unter einer starken Hand zusammengehalten werden. Das Prinzip "Teile und herrsche" wurde von den Briten und den Franzosen nur zu gerne angewandt. Das hat spürbare Folgen bis heute.