andyrx

deutsche Gründlichkeit...da kann man nur mit dem Kopf schütteln

[andyrx]

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Gesetze können etwas umfangreicher sein

Moin Motortalker,

amtsdeutsch ist schon oft eine Zumutung,beim juristen Deutsch wird es haarsträubend

bei dem Artikel kürzlich zum Thema --> 5 Minuten an roter Ampel

hatte ich dies hier gefunden und mal eine Passage kopiert...

Zitat:

Die Bedeutung dieser Entscheidung liegt in Folgendem:

Verbotsirrtum oder Tatbestandsirrtum

Die Frage Verbotsirrtum oder Tatbestandsirrtum ist (auch) für die Beweisführung von herausragender Bedeutung: Verteidigt sich der Tatverdächtige mit dem Argument: Ich habe die Ampel (das Rot der Ampel usw.) nicht gesehen, dann liegt der Irrtum im tatsächlichen Bereich – es liegt Tatbestandsirrtum vor.

Die Rechtsfolgen beim Tatbestandsirrtum, wenn die Einlassung nicht widerlegt werden kann:

a) kein Verstoß und damit kein Bußbescheid bzw. Freispruch, wenn die Tat nur bei Vorsatz strafbar ist (z.B. bei Schwarzarbeit),

b) keine Beteiligung an der begangen Tat durch einen Dritten, z.B. bei Überladung des Lkws kann der Unternehmer nicht zur Rechenschaft gezogen werden (allenfalls nach § 130 OWiG),

c) bei Verkehrsordnungswidrigkeiten spielt dies in der Regel nur eine Rolle für die Höhe der Geldbuße, das nahezu alle Verkehrbußtaten auch bei fahrlässigem Verhalten bußbar ist. Allerdings muß dann geprüft werden – was in der Praxis selten geschieht – ob dem Täter nicht nur „objektiv ein Fahrlässigkeitsvorwurf“ gemacht werden kann, sondern auch auf der Schuldseite (= Seite der Vorwerfbarkeit im Ordnungswidrigkeitenrecht) ist (!!) zu prüfen, ob der Täter auch subjektiv schuldhaft angelastet werden kann.

Verteidigt sich der Verdächtige mit dem Argument „ich habe diese / eine solche Vorschrift nicht gekannt“ oder „dieses Schild ist doch rechtswidrig“, dann liegt ein Verbotsirrtum vor (Merksatz: Der Täter kennt alle Merkmale, die zum gesetzlichen objektiven Tatbestand einer Buß – oder Strafvorschrift gehören – die Tatbestands-Merkmale sie stehen in der Regel alle in der betreffenden Vorschrift).

Die Rechtsfolgen des Verbotsirrtums:

a) war er entschuldbar, dann entfällt die Schuld / die Vorwerfbarkeit, was bedeutet: der Täter hat sich nicht strafbar / nicht bußbar gemacht.

b) war er nicht entschuldbar, hat der Täter als „rechtsfahrlässig“ gehandelt, dann bleibt die Tat eine Vorsatztat, sie kann – und wird in der Regel - milder geahndet.

Quelle-->http://www.recht-find.de/rotampel-verbotsirrtum-tatbestandsirrtum.htm5 Minuten an roter Ampel...

wer soll da noch irgendwas verstehen bzw. ein Rechtsempfinden aufbauen wenn so eine verworrener Mist zusammengerührt wird.....Bürokratie und Verwaltungswahnsinn haben ihre Heimat in Deutschland,da kann man nur sagen Glückwunsch Deutschland die Bürokraten haben alles im Griff

Sogar für strikte Regelbefolger und Laubenpieper und Menschen mit Blockwart Ambitionen ist es schwer in Deutschland alle Regeln und Gesetze zu befolgen....denn ich glaube selbst Leute die sich damit beruflich beschäftigen verzagen da manchesmal

mfg Andy

[Warmmilchtrinke]

Verstehe deinen Ärger nicht. Mit dieser "Fachsprache" lassen sich Tatbestände doch eindeutig formulieren, im Gegensatz zur "Alltagssprache".

Auch wenn jetzt einige meckern, lieber wird es so beschrieben wie hier, als dass es schwammig oder nicht eindeutig formuliert ist.

[andyrx]

weil der Bürger nichts mehr versteht....Schachtelsätze und schwer verständliche Begriffe sind nicht Bürgernah und bringen mehr Frust als irgendwie Gerechtigkeit.

Ein normaler Mensch sollte z.B. eine Urteilsbegründung auch lesen und VERSTEHEN können

mfg Andy

[Achsmanschette15073]

Das Problem ist, dass der Gesetzgeber versucht alle Gesetzestexte möglichst abstrakt zu halten, damit dieser auf möglichst viele unterschiedliche Situationen angepasst werden kann. In diesem Fall der Straßenverkehr.

Ich finde das in Ordnung, andernfalls gäbs noch mehr Gesetzestexte.

[Multimeter28119]

Geht aber auch einfacher:

Mit Freiheitsstrafe ... wird bestraft, wer eine nukleare Explosion verursacht ... (§ 328 StGB)

MfG

roughneck

[Batterietester16344]

Ich find' Beamtendeutsch prima!

# Kaffee = koffeinhaltiges Bohnenheißgetränk

# Cola = koffeinhaltiges Kaltgetränk

# Cocktails = alkoholhaltige oder alkoholfreie Kalt- und/oder Warmgetränke

# Jäger = im Forstwesen zuständiger Waldbeamter mit Schussberechtigung

# Treppe = Stufenanlage

# Drehkreuz = mittels einer Drehtechnik arbeitende Personenvereinzelungsanlage

# Baum = raumübergreifendes Großgrün

# Ampel = bedarfsgesteuerte Wechsellichtzeichenanlage in Kombination mit einer Fußgängerfurt

# Tanken = Betriebsmittelaufnahme

# Diskothek = Lautraum

# Blinker = Fahrtrichtungsanzeiger

# Regen = Oberflächenwasser

# Zaun = nicht lebende Einfriedung

# Schubkarre = einachsiger Dreiseitenkipper

# Briefmarke = Wertzeichen

# begrünter Mittelstreifen = Straßenbegleitgrün

# Wald mit Tieren = forstwirtschaftliche Nutzfläche mit Wildtierbestand

# Transport per Hubschrauber = Luftverlastung

# Ablehnung = Versagung

# Bonbon = konsumgeeignetes Hartkaramell

[andyrx]

geil...einfach nur geil

wo hast Du denn das her ??

mfg Andy

[Batterietester16344]

Ich find's ich auch immer wieder gut. Als ich für meine Klausuren in Steuern und Bilanzierung am Lernen war, sind mir immer wieder derartige Begriffe über den Weg gelaufen. Ich glaub für "Bohrmaschine" gab's auch einen tollen Ausdruck. Kann mich leider nicht mehr erinnern ...

Quelle: http://www.stupidedia.org/stupi/Beamtendeutsch

Nicht alles echt, aber man könnte es fast glauben. Und das Prinzip wurde zumindest perfekt übernommen.

[Kurvenräuber36653]

Das eine Schild erinnert mich jetzt an die Trabrennbahn in Dinslaken, wo bei der zweiten Zufahrt PKW mit Hänger nicht hinein dürfen, PKW ohne aber schon. Da dürfen die Pferde die fast 50m noch reinlaufen in die Boxen.

Weshalb? Damit die Autos die Grünanlagen nicht schädigen. Unglücklicherweise wird das leider dort streng kontrolliert....

[Antriebswelle134736]

hallo leuts, wenn´s nicht so traurig wäre, wär´s zum totlachen.

wenn mann in deutschland ein ganz normales leben führt, steht man mit einem bein im knast, weil man unwissentlich gegen irrgent ein gesetz verstößt. ich hatte heute eine lebhafte diskusion mit meinem schornsteinfeger. weil der mir ne rechnung geschrieben hat, die mal eben 38% teurer ist, als die vom letzten jahr. auf nachfrage sagte er, das sind die neuen kostensätze die er berechnen muß. die vorgaben kämen aus berlin vom ummweltminist. das glaub ich ihm auch. der hat mir geschichten erzählt das sich mir die paar haare, die ich habe, auch noch hochstellten. es gibt eine reglementierungs flut, das normales leben schon fast erstickt. ich persönlich habe von deutschen politikern die nase gestrichen voll. wir machen uns doch weltweit lächerlich, mit dieser politiker-kaste. alles studierte anwälte, die viel reden und wenig sagen. nicht umsonst sind die umfrage werte für diese chaotentruppe im keller. ich bin´s leid für dieses pack den gürtel enger zu schnallen, nur weil die nicht an die reichen ran gehen wollen. ich würde mir "griechische verhältnisse" wünschen, wo das volk auch mal auf die straße geht, und nicht nur randgruppen.

[Multimeter48933]

....... Engel - geflügelte Jahresendfigur

[Faltenbalg33989]

Andy:

Die Gesetzessprache ist eine Logische, aber teilweise anatürliche Sprachform. Man lernt in entsprechenden Studiengängen gleich zu Beginn die entsprechende Leasart namens Subsumtionsmethode .

[onkel_eduard]

Und Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.  Wie soll der Bürger sich denn korrekt verhalten, wenn er noch nicht einmal versteht, wie er das anstellen soll? Rechtsanwälte und Steuerberater sind die beiden Berufsgruppen, in denen eine hohe Arbeitslosigkeit anzeigt, dass der Staat etwas verdammt richtig macht.

[Spurverbreiterung17353]

Na toll, dann holen wir jetzt mal alle unsere Fachtexte raus und stellen fest, dass alle Branchenfremden nur Bahnhof verstehen. Ist das jetzt eine neue Erkenntnis?!

Gesetzestexte mit leichtem Leseverständnis für Abgänger 8. Klasse "Förderschule" wirds wohl nicht geben.

Deswegen hat eine Fussgängerampel auch nur zwei Farben: Rot stehen und Grün gehen, das kapieren sogar schon Kleinkinder.

Wer Probleme mit seinem Rechtsempfinden hat, holt sich ne Rechtsschutzversicherung und Haftpflichtversicherungen. Dann ist sie/ er zumindest gut versichert und kann mal einen fragen, der sich damit auskennt.

Die staatliche juristische Verständnisprüfung heisst nicht "Abitur", das ist Voraussetzung um überhaupt die Rechte an der Uni studieren zu dürfen (!), sondern "juristisches Staatsexamen" (gibt erstes und zweites).

Übrigens Kinderkram gegen das Steuerberater- und danach Wirtschaftsprüferexamen. Deswegen bekommen die Titelinhaber nach vielen Jahren des Studiums auch etwas mehr Geld für ihre Arbeit, als ein Otto Normalobürger mit Hauptschule und Schlosserlehre.

Die gute Nachricht: Wenn der Niedergang unserer Jugend so weitergeht, wird der Berufsstand der Juristen und Steuerberater sowieso unvermeidlich aussterben. Wenn diese ADHS-geplagten Gehirnakrobaten so einen Gesetzestext bloss in die Hand nehmen, und dann versuchen die Buchstaben zu entziffern... Ooohh, neee ist das langweilig, gibts das auch als malltippel schois zum ankreuzen für Playstation??

[andyrx]

sorry aber für so manche Urteilsbegründung oder Gesetzestexte ist auch ein Abitur unnütze und das ist irgendwie typisch deutsch....man sagt international nicht umsonst das 80% aller weltweit existieren Gestzestexte oder Regeln in deutsche Sprache verfasst sind....

man hat das Gefühl da hat sich eine Schattenwelt aufgebaut die keiner mehr versteht..

mfg Andy

[Faltenbalg33989]

Wenn Du alle deutschen Gesetze in buchform stapelst, ist der Turm höher als der von Herrn Eiffel gebaute.

[Turboschlumpf5791]

Für mich ist das relativ klar:

Zitat:

a) kein Verstoß und damit kein Bußbescheid bzw. Freispruch, wenn die Tat nur bei Vorsatz strafbar ist

Aber welche Tat ist schon nur bei Vorsatz strafbar? Wenn ich geblitzt werde, könnte ich ja jedesmal sagen: Hoppla, so schnell? Das habe ich garnicht gemerkt, sorry war keine Absicht! Oder beim Falschparken: Ich wusste garnicht, dass man hier ein Parkticket braucht!

Tolle Ausreden, aber für die Strafe irrelevant. Wenn man über ne rote Ampel fährt ist es auch egal ob man das rot gesehen hat oder nicht, man hat eben so zu fahren, dass man es sieht! Wenn man mit 250 durch die Ortschaft brettert kann es wohl schonmal passieren, dass man eine Ampel übersieht, ja ne is klar.

[andyrx]

in Italien wird da nicht viel auhebens gemacht.....

eine Ampel die rumzickt wird ignoriert oder auch schon mal vom Strom getrennt oder die Birnen rausgeschraubt ....

mfg Andy

[Faltenbalg33989]

AR147:

Zitat:

Aber welche Tat ist schon nur bei Vorsatz strafbar?

Steuerhinterziehung.

[Turboschlumpf5791]

Und darum dass das so bleibt, wollen wir auch alle beten

[Faltenbalg33989]

Deshalb gibt's ja diese ganzen Steuer-CD Aktionen. Da kann der Staat seine Bürger dazu bringen, sich selbst anzuzeigen und das Geld freiwillig zu zahlen.

[Urgrufty]

Trifft sich gut, kam erst heute im TV ( ARD)

80% der Gesetzesbücher, oder Bücher, die erkären sollen, was ein Gesetz überhaupt meint, kommen aus Deutschland

Was mich an der ganzen Sache stört, ist das Unrecht oder der Gleichheitssatz.

Wer in Deutschland im Recht ist, muss noch lange nicht auch vor Gericht Recht bekommen !

Unser Rechtssystem ist so korrupt, wie man es sonst nur aus amerikanischen Sheriff - Schnulzen kennt !

Die Kleinen hängt man, Die Großen lässt man laufen

Mein "Vertrauen" in das deutsche Rechtssystem ist schon lange auf Null!

[Achsmanschette51801]

Zitat:

# Blinker = Fahrtrichtungsanzeiger

[klugscheißmodus]Fahrtrichtungsänderungsanzeiger! Außerdem verstehe ich nicht ganz, was der mit dem Angeln Sportfischen zu tun hat. Nur dort braucht man einen Blinker.[/klugscheißmodus]

Wenn ein Polizist (als Organ der Exekutive) also mit dem Vorwurf kommt, man hätte den Blinker nicht benutz, kann man auch sagen, daß man ja auch die Angelrute nicht benutzt hat und daß man ohne Angelrute sowiesoi keinen Blinker gebrauchen kann

Übrigens gibt es in den deutschen gesetzen auch sinnvolle Dinge, die leider viel zu selten angewandt werden. Mir fallen da die Straftaten nach den §§ 353 und 357 StGB ein, die besonders im Zusammenhang mit ALG 2 systematisch begangen und dringend verfolgt werden sollten.