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Mon Jul 27 00:48:20 CEST 2009    |    124er-Power    |    Kommentare (11)    |   Stichworte: Affäre, Dienstwagen, Skandal

Welche Reaktion wünscht ihr euch für diesen Skandal?

München - Nach dem Diebstahl ihres Dienstwagens an ihrem spanischen Urlaubsort Alicante gerät Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ( SPD ) zunehmend unter Druck.

Vertreter von Verbänden und der Opposition fordern von der Ministerin eine lückenlose Aufklärung des Sachverhalts. Der FDP-Politiker Otto Fricke verlangte ein Erscheinen vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages. “Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat“, sagte der Ausschuss-Vorsitzende der “Bild am Sonntag“.

Auch der Bund der Steuerzahler kritisiert die Dienstwagenfahrten der SPD -Politikerin in Spanien. “Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss“, sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel der Zeitung.

Schmidts Ministerium bestätigte am Sonntag in Berlin, dass sie den Wagen im Urlaub auch privat genutzt habe. “Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung. Auch im diesjährigen Spanienurlaub hat sie den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt“, hieß es. Bei privaten Fahrten “wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet“.

Unbekannte hatten den Wagen vor einigen Tagen gestohlen. Nach Angaben des Ministeriums hatten die Diebe zuvor aus der Unterkunft von Schmidts Fahrer den Autoschlüssel entwendet. Eine Sprecherin Schmidts betonte auf Anfrage der dpa, dass die Fahrten in Spanien dem Dienstwagengesetz entsprächen und nichts Ungewöhnliches sei.

Um weiterhin mobil zu sein, sei inzwischen ein weiterer Leihwagen gemietet worden, berichtete die Sprecherin. Damit werde die Ministerin an diesem Montag zu einer Veranstaltung der deutschen Botschaft gefahren.

Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus , sprach von einer “Dienstwagenaffäre“ und nannte Schmidts Argumentation “erst einmal unglaubwürdig“. Könne die Ministerin nicht nachweisen, “dass sie wichtige Termine für die Bundesrepublik Deutschland am Urlaubsort in Spanien wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich“.

dpa/ap

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Wird endlich mal Zeit, das diese unfähige Ulla verschwindet! Sowas dreistes habe ich ja schon lange nicht mehr erlebt. Die Gesundheitspolitik ist sowas von schwasinnig. Statt der versprochenen Beitragssenkung haben wir nun eine Beitragserhöhung. Anstatt für das Volk zu Arbeiten, arbeitet sie eher für sich selbst und die Pharmaindustrie.
Also mir ist der Kragen schon längst geplatzt. 😠


Mon Jul 27 02:40:21 CEST 2009    |    B.Trüger

Ich halt von der Gesundheitspolitik auch nix. Aber das hat doch mit der Affäre jetzt nichts zu tun.

Wenn der Fahrer von der Ulla sich den Benz in Alicante mopsen lässt, ist das zwar unschön, aber mehr auch nicht. Warum soll eine Spitzenpolitiker nicht seine Karre mit im Urlaub dabei haben, wenn er's darf und die privaten Fahrten auch privat abrechnet? Bei nem Manager in nem Privatunternehmen würde da auch keiner krähen.

Wir verschwenden Milliarden und Abermilliarden für den Schuldendienst und unsinnige Vorhaben. Die paar Tausender, die sich die Spitzenpolitiker für ihren Luxus gönnen, fallen da doch nicht ins Gewicht. In anderen Ländern ist man in der Sache weit weniger zimperlich. Von mir aus sollen's sich die Damen und Herren in Berlin gutgehen lassen und sich schönes Geld zahlen lassen, wenn sie ihre Arbeit gut machen. Dass sie das meistens nicht tun, ist ne andere Sache. (Ist aber in anderen Ländern auch nicht viel besser.)

Mon Jul 27 03:06:11 CEST 2009    |    Reifenfüller28152

ist bei dir im blog auch schon sommerloch ausgebrochen 😮
verstehe nicht ganz was die frau angestellt hat, das dem gesetz widerspricht 😕

Mon Jul 27 08:10:17 CEST 2009    |    DerMatze

die deutsche botschaft in spanien hätte ihr problemlos ein fahrzeug inkl. fahrer zur verfügung stellen können. wozu die dame dann ihren fahrer 5000km durch die pampa schicken muss, ist mir schleierhaft ( kosten, umweltverschmutzung, etc.). noch dazu wo sich ein "einheimischer" fahrer wohl besser in der gegend auskennt als ein deutscher ....

Mon Jul 27 08:23:36 CEST 2009    |    XTino

Anderen den Gürtel immer enger schnallen wollen und selber aber nichts dazu beitragen.

MfG

Mon Jul 27 09:41:30 CEST 2009    |    Federspanner28123

Was heißt hier fällt nicht ins Gewicht...
Im Kleinen fängts an! Gerade Politiker müssten da Vorbilder sein, was unsere in Deutschland aber leider nicht sind 🙁

Mon Jul 27 20:42:46 CEST 2009    |    Drahkke

Für mich ist das mal wieder ein Musterbeispiel für sinnloses Verprassen von Steuergeldern.

Tue Jul 28 22:45:55 CEST 2009    |    124er-Power

Nachtrag:

Das sagen andere Politiker dazu und wie sie ihre Dienstwagen nutzen.
Einige fahren sogar mit dem Fahrrad oder mit der Bahn.
Einige Bürgermeister nutzen ihren privaten PKW und bekommen für Dienstfahrten eine Aufwandsentschädigung.

Das nenn ich mal löblich. Aber ob das alles in wirklichkeit so ist wie die einem erzählen können wir schlecht nachprüfen. Hoffe mal die sagen die Wahrheit 🙄

1. Nachtrag
2. Nachtrag

Tue Jul 28 23:12:35 CEST 2009    |    emil2267

man könnt fast meinen,es stehen bald wieder irgendwelche wahlen an ?! 🙄

Wed Jul 29 01:45:33 CEST 2009    |    124er-Power

^^Komischerweiße werden Skandale immer erst kurz vor den Wahlen bekannt!

Wed Jul 29 08:22:29 CEST 2009    |    XTino

Na ist doch gut das man igendwann mal was mitbekommt.....sonst machen die wirklich was Sie wollen.
Politiker sollten eigentlich für das Volk da sein.....aber mit Einführung der Bannmeile..........weiß man wo der Hase lang läuft!😠

Wed Jul 29 22:04:04 CEST 2009    |    Drahkke

Vollkommen unverständlich ist ja im vorliegenden Fall, daß der Dienstwagen nicht gegen Diebstahl versichert war.

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