• Online: 1.753

Tue Jan 17 20:40:05 CET 2017    |    124er-Power    |    Kommentare (40)

Zitat:

Liebe Freundinnen und Freunde der öffentlichen Daseinsvorsorge,

seit gestern gibt es den offiziellen Entwurf der Bundesregierung für eine Grundgesetzänderung (samt Begleitgesetz). Damit würde explizit eine künftige Autobahnprivatisierung ermöglicht: Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) und weitere Privatisierungsformen könnten flächendeckend Einzug halten. Das Vorhaben der Bundesregierung ist entsetzlich! Es wäre die größte Privatisierung der Daseinsvorsorge seit den Privatisierungen von Post und Telekom.

Oder auch die Deutsche Bahn 😮

Zitat:

Aber noch ist nichts in Stein gemeißelt: Widerstand gegen das Projekt ist möglich und nötig. Denn die Entscheidung zu dieser Grundgesetzänderung fällt voraussichtlich im März im Bundestag und dann im April oder Mai im Bundesrat. Zeit genug diese Grundgesetzänderung zu verhindern. Mit dem Vorliegen des offiziellen Entwurfs eröffnen sich drei neue Chancen für eine Verhinderung der Autobahnprivatisierung:

Quelle und weitere Infos: https://www.gemeingut.org/autobahnprivatisierung-jetzt-erst-recht/

-----------------------------

Warum schaffen wir nicht gleich alles ab, was der Staat / Bund / Komune unterhält?
Alles muss raus, der große Ausverkauf.....

Ich bin ja nach wie vor der Meinung, dass es ein Fehler war, die DB zu privatiesieren 😮
Was haben wir unterm Strich davon?
Steigende Preise aber kaum verbesserungen
Die meisten Investitionen trägt der Bund soweit mir bekannt. 😮

Am besten verkaufen wir auch gleich noch alle Kitas, Kindergärten und Schulen.....

Und was sagt Ihr zu diesem Thema?

Zeichnung: Kostas Koufogiorgos 2016Zeichnung: Kostas Koufogiorgos 2016
Hat Dir der Artikel gefallen? 3 von 4 fanden den Artikel lesenswert.

Tue Jan 24 00:31:50 CET 2017    |    schrauber10

JA!!!

Es war einmal eine Zeit, da zahlten die Bürger dieses Landes nur den halben Prozentsatz Steuern auf ihre Einnahmen und Waren. (Graphik BFinMin) Damals hatte der Staat so viel Geld, daß er jedem Bürger nur 50 km bis zur Autobahn zumuten wollte. (Leber-Plan) und entsprechend Autobahnen baute.

Dann kam die Zeit als die Politiker den Banken mehr Freiheiten einräumten und die das für Spekulationen ausnutzten anstatt dem Kunden ein kostenloses Konto zu ermöglichen.

Als die Politiker die Gefahr erkannten, war es zu spät. Der Bürger mußte dafür zahlen.

Da kamen Politker auf die Idee, jeder Familie in GR ein Reihenhaus nach Standard und Preis ihres eigenen Landes zu spendieren. Das Geschenk nahmen die Oberen in GR gerne an. Aber sie leiteten das Geld nicht an die Bevölkerung weiter sondern behielten es für sich. Das fand die Bevölkerung in GR nicht schön und wurden böse auf die Regierung des großzügigen Landes mit seinen dummen Politikern.

So mußte die Regierung des kleinen, einst reichen Landes weitere Geschenke nach GR schicken und immer mehr und immer wieder bis sie selbst nur noch ganz wenig Guthaben aber sehr viele Schulden für ihre Kinder hatten. Das sagte man ihnen, sei ihre Altersvorsorge und sie sollten weiter kräftig dafür sparen.

Kluge Leute empfahlen den Studenten dieses Landes sich Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung außerhalb dieses Währungsgebietes zu suchen und dorthin auszuwandern. Das taten nur sehr wenige, weil sie immer noch an die Worte ihrer Politker glaubten. Die forschten inzwischen nach Guthaben ihrer Bürger im Ausland, um auch diese Gelder zu besteuern und zu entwerten. Da merkten die Bürger immer noch nicht, daß man ihre Flucht verhindern wollte.

80.000 Bürger nahmen sich jedes Jahr im Krankenhaus das Leben mit multiresistenten Keimen. Es sei kein Geld mehr da um die Keime zu bekämpfen, denn man hatte die Krankenhäuser kostengünstig privatisiert und das Geld an die Politiker in den Aufsichtsräten und andere Bedürftige verteilt.

Da kam die Regierung auf die Idee, der Bevölkerung erst das Autofahren zu verteuern und später auch die Benutzung der Gehwege steuerpflichtig zu machen.

Da erinnerten sich die Leute an einen erfolgreichen Staatsgründers (Lenin), kauften sich eine Bahnsteigkarte und demonstrierten auf dem Bahnhof. Denn den hatte man vergessen zu besteuern

Und wenn ihre Kinder nicht gestorben sind, zahlen sie noch heute für die Schulden ihrer Politiker

schrauber, der dies von Wolke 7 einst beobachtet hat.

Deine Antwort auf "Autobahnprivatisierung - wird Autofahren bald noch teurer?"