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Sun Mar 21 22:35:15 CET 2010    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: EU-Richtlinie, Frankfurt, Lärmschutz, Scharlatane, Tempo 30, Umweltzone

Umweltzone Frankfurt...
Viel Aufregung...
Es passiert noch mehr Bockmist:

Die Nachrichtenlage ist inzwischen differenzierter...
Frankfurter Rundschau

oder hier:
hr-online

"Bild" kann sich jeder selbst suchen oder soll ich es für Euch mal googeln?
Ja - ich möchte es gegoogelt haben

Und schon wieder haben die Eurokraten zugeschlagen:
Lärmschutz, leiser, Dezibel, dB, Flüsterasphalt...
Und wer soll das bezahlen?
Schon wieder was zu den Kommunen durchgedrückt, die Kosten für irgendwelche Maßnahmen.
Wie "Grün" sind wir oder werden wir noch?
Das liest sich nett in einem Parteiprogramm, in Wahlwerbung, als Erfolgsmeldung zur Veröffentlichung.
"Und wieder haben wir eine neue EU-Richtlinie durchgesetzt..."
oder ganz andere Parteien im politischen Spektrum:
"Wohlstand für alle"
"30 Stunden-Woche, bei vollem Lohnausgleich!"
Rattenfänger?
Dort in Wikipedia stehen Erklärungen, eine Mögliche spricht von heidnischen Sektenführern.
Es ist fast Realsatire, wenn Politik von Sektenführern gemacht sein sollte...

Ich habe es satt.
Richtlinien - ohne an die finanziellen Auswirkungen zu denken - es muss doch einer genau das bezahlen, was da als schöne neue Welt dargestellt wird.
Beschließt doch mal:
"Am 1. Mai fahren wir alle mit dem Fahrrad zum Mond"

Unerfüllbar?
Egal.
Es ist beschlossen.
Wer es nicht macht, zahlt im EU-Vertragsverfahren ein Bußgeld.

Schlagt mich nicht! Ich bin doch nur der Überbringer der schlechten Nachrichten.
Das ist fast so, wie in der Antike - in Griechenland oder Rom?
Ist doch eigentlich auch egal.

Beide großen Staatsgebilde sind untergegangen. Warum?
Glaubt nicht, was in den Geschichtsbüchern so steht...
Naja, das ist die dargestellte Oberfläche, was passiert ist, sowas lernt man halt in der Schule...
Das da in der Antike ganz einfach das bestehende Wirtschaftssystem zusammengebrochen ist, steht dort nicht.


Thu Oct 29 22:28:38 CET 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Europa, Frankfurt, Messwerte, NO2, Umweltzone

Schreck bei der Zeitungslektüre

Auszug:

Zitat:

Lahl könnte sich vorstellen, dass nach Einführung der dritten Stufe, wenn in der Umweltzone nur noch die Grünen fahren, dann NO2-Plaketten eingeführt werden.
"Ob wir dann mit unseren Elektroautos nicht weiter sind ", sinnierte Rottmann.

Gemeint ist die Umweltzone Frankfurt.

Zitat:

"Wer künftig überall fahren möchte, muss grün sein."

nein im Ernst? ...ist das vom Autofahrer finanzierte Wahlwerbung, mit 5,- € pro PKW?

Das Wortspiel mit der Grünen Plakette ist bewusst gemacht.

Rede ich gegen die Wand?Ich sag es doch.
Ich warne seit langer Zeit vor der blauen Pakette, Stufe 5!

Ein nach oben offenes System halt…
Gibt es schon Autos, die die Vorgaben erfüllen?
Wann wird das sein - 2015?
Dann, wenn die letzte Fristverlängerung der EU ausläuft?


Thu Oct 22 11:35:56 CEST 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Frankfurt, Plakettenpanik, Umweltzone

So, bald geht es weiter...
Tatendrang, genug Material und bald gibt es: "Neue Umweltzonen"!

Wer gehofft hatte, ich würde den Oscar machen - wird enttäuscht sein.
Aktuell finden Koaltionsverhandlungen statt.
Es wird wohl Veränderungen geben - hoffentlich!

Mir geht es um eine/n neue/n Umwe
...im Ansatz politisch korrekt - wen interessierts? Stört den Satzaufbau.
Es kommt auf das "Wording" an, die tatsächlichen Inhalte sind doch nicht so wichtig.

Neuansatz:
Mir geht es um einen neuen Umwelt und einen neuen Verkehrsminister - muss ich beide begrüßen!
Angeblich soll es neue, jetzt bundesweite Ausnahmeregelungen geben.
Weiterhin erhoffe ich mir eine verschärfte Dienstaufsicht beim Umweltbundesamt, haben die doch eine neue Sau durchs Dorf getrieben: Nanopartikel... die Medien sind sofort draufgesprungen.

Ciao Toscana Group

PS:
Und natürlich werde ich mich um meine Lieblingsumweltzone Frankfurt kümmern. Was liegt näher?


Wed Sep 30 17:00:53 CEST 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Frankfurt, POLITIK, Umweltzone

Das hier nur so nebenbei, aber am Anfang, ich beteilige mich nicht an den aktuellen Wasserstandsmeldungen:
Nach der Wahl, nur kurz zur Politikverdossenheit, nach Prüfung verschiedener Quellen kann ich eigentlich nur dieses zitieren:
" Die Schwächung der SPD gefährdet die Stabilität unserer Demokratie "
Ein guter Kommentar, meine ich - achtet mal aufs Datum!. Entspricht aber voll meiner Meinung.
- Ich wiederhole: Ich komme nicht aus der rechten oder linken Ecke und möchte mit denen absolut nichts zu tun haben - und lasst mich auch mit dieser vor der Wahl überall zu findenden Partei mit dem Segel und der werbewirksam in Szene gesetzten Kinowerbung in Ruhe, haben bei Twitter und wer-klickt-wen alles vollgespamt -

Und weiter im Text, eigentlich sind es drei Probleme, die Euch da oben betreffen:
1. Ich bin wieder da! (Mein Püschologe sagte, ich dürfe wieder, meine Tobsuchtsanfälle nach der Einführung der Umweltzone Frankfurt sind wieder abgeklungen.)
2. Es wird möglicherweise teurer mit den Umweltzonen, als gedacht
3. Einige scheinen inzwischen durchzublicken und fangen an rumzuzicken.

Halle zickt rum , Leipzig zickt rum . Man ziert sich, die "Zone" einzuführen.

Zicken die auch noch rum, wenn ein Vertragsverletzungsverfahren der EU kommt?

Was kostet eigentlich ein Vertragsverletzungsverfahren? ..und wer zahlt es?
Hier hat sich jemand etwas aus dem Fenster gehängt und Zahlenbeispiele parat.

Also…alles so, wie in Leipzig? Eine Stadt, die vermutlich kein Geld für ein Gutachten und proforma für ein paar läppische Schilder hat, muss drauflegen…

Neue Umweltzonen kommen, liebe Politiker: Kosten-Nutzen-Rechnung ist einfach:Jetzt was tun ODER Strafe zahlen UND was tun?

-> also, Einsicht hilft doch wohl? ... ein paar Schilder aufstellen, viel Geld sparen. Eine echte win-win-Situation für jede Kommune, Geld sparen + kassieren

Und in Europa?
Was ich mal oben rechts in meinem Countdown angedeutet habe, ist inzwischen eingetreten:
Meldung vom 04.02.2009
Zitat:Feinstaub: EU-Verfahren gegen Deutschland
Die EU-Kommission hat ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen zehn Mitgliedsstaaten eingeleitet, darunter auch Deutschland.
Den Unions-Mitgliedern wird vorgeworfen, die Luftqualitätsstandards der EU für gefährliche Feinstaubpartikel (PM10) nicht eingehalten wurden.

Grund für die Kommission, jetzt zu handeln, sei das Inkrafttreten der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft in Europa im vergangenen Juni. Danach kann den Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen und für bestimmte Gebiete oder Ballungsräume eine Verlängerung der Frist eingeräumt werden, die für die Einhaltung der vorgeschriebenen PM10-Grenzwerte gilt.

Nachdem sie die Mitgliedstaaten im Juni um bestimmte Auskünfte gebeten hatte, verschickte die EU-Kommission jetzt erste Mahnschreiben an zehn Mitgliedstaaten, in denen die seit 1. Januar 2005 geltenden Grenzwerte für PM10 noch nicht durchgesetzt sind. Es handelt sich um Zypern, Estland, Deutschland, Italien, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich. Die kritisierte Luftverschmutzung betrifft 83 Millionen Menschen in 132 verschiedenen Luftqualitätsgebieten. Die genannten Mitgliedstaaten haben für die Luftqualitätsgebiete, in denen eine Überschreitung der PM10-Grenzwerte festgestellt wurde, bisher keine Anträge auf Fristverlängerung gestellt, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Diese hat nach Eingang der Anträge neun Monate Zeit, um zu prüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind, oder gegebenenfalls Einwände zu erheben.
Zitat Ende

Äääh: Zypern hat Luftverschmutzungsprobleme?

Und nun?
Ich fordere: Lückenlose Überwachung der Umweltzonen mit allen technischen Mitteln, wie z.B.: GPS, Video, gleichzeitige Einführung der PKW und der City-Maut! Alles automatisch! Maut, Knöllchen, Punkte. Wir leben im 21. Jahrhundert, dem WebZwoNull!
Das können wir dann exportieren.
Hier ein mögliches Geschäftsmodell für eine Goldgrube in der Krise!

Muß da noch was prüfen
Der letzte Absatz scheint mir wichtig: "Präzedenzfall"
Dumme Frage: geht das auch nachträglich - so etwa bis vor die Jahrtausendwende? Wenn sich alle Mitgliedsstaaten zusammen tun, kann man da dann auch Gesetze und Richtlinien einfach aufheben?
Europa, schön und gut - aber doch nicht so´n Blödsinn, wie die Feinstaubrichtlinie.
Ich glaube inzwischen: Lebenslüge oder Erfindung des ökologisch-industriellen Komplexes.

Ich werde weiter recherchieren, meinen Kollegen fragen. Der glaubt an jede Verschwörungstheorie.
Melde mich wieder, versprochen.


Mon Sep 15 08:48:12 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Frankfurt, Umweltzone

Halle, Sachsen-Anhalt:
Gut, man denkt dort vorraus…"Auf das Land werden in den nächsten Jahren verschärfte EU-Richtlinien zukommen."
Egal wer das gesagt hat, im Ansatz ist das richtig. Gut so.
Dort hat man die EU-Richtlinie sauber durchgelesen, die Falle "Lärm" ist aufgefallen (bisher hat da wohl noch so richtig keiner dran gedacht)… Ihr werdet Euch noch wundern, was da noch auf uns zukommt, auch NOx, Ozon…

Dort (in Halle) kennt man mit Sicherheit schon die "Neue Richtlinie"?
Aufgrund einer Vorankündigung wurde man wohl aufmerksam
Denn um das Verwirrspiel der Umweltzonen komplett zu machen, die Neue Richtlinie enthält auch gute Nachrichten:

MITTEILUNG DER KOMMISSION über die Mitteilung einer Verlängerung der Fristen für die Erfüllung der Vorschriften und Ausnahmen von der vorgeschriebenen Anwendung bestimmter Grenzwerte gemäß Artikel 22 der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa

Diese Fristverlängerung der neuen Richtlinie, ist übrigens schon ein paar Tage alt "Brüssel, den 26.6.2008 KOM(2008) 403 endgültig" steht da, jetzt kann ich sie im Zusammenhang präsentieren
"...oder dass sie die Voraussetzung für die Ausnahme von der Verpflichtung zur Anwendung der Grenzwerte für PM10-Partikel erfüllen."
Klingt irgendwie wie eine mit Sprachübersetzer erstellte Bedienungsanleitung, die vom Japanischen ins Deutsche übersetzt wurde...
Was heißt das? Kommt die PM10-Grenze später? Auf jeden Fall steht dort einiges, was beachtet werden muss… betrifft wohl so manche Stadt mit Umweltzone...

Ich lese weiter: ganz bestimmte Formblätter? Ich liebe Formblätter! Schafft/sichert zumindest Arbeitsplätze in Brüssel - zur Eingabe der Daten in die Datenbank.
Schon mal was von Datenbankpflege über Internet gehört?

Die Welt ist klein, daß Web2.0 ist groß, meine Anfrage wurde schnell beantwortet, ein Datenbankentwickler hat mir die Antwort gegeben - im Raucherraum.
sinngemäß: …wohl ein lukrativer Auftrag…Problem öffentlicher Aufträge: Sicherheitsleistung für bis zu 50% der Auftragssumme…Abnahme…Gewährleistungsfrist….
OK, schon gut…reicht...macht es weiter mit Formularen…wollte doch nur helfen...
Zwischen den Zeilen lese ich: Ihr in Brüssel habt Probleme durchzublicken, bekommt keine ordentlichen Rückmeldungen?

Und nun?

Zumindest hat sich was getan,
In Europa, Kommission, neue Richtlinie: Wie immer eine ins Hochdeutsch übersetzte Übersicht , diesmal der schwäbischen Landesanstalt für Umwelt letzter Satz " In der Konsequenz werden die Richtlinien 96/62/EG, 1999/30/EG, 2000/69/EG und 2002/3/EG zum 11. Juni 2010 aufgehoben."
Wers denn wirklich wissen will - dort findet sich auch der Link zum veröffentlichten Gesetzestext.

In Deutschland: jetzt lohnt es sich auch auf die Seite des BMU zu gehen.
Dort ist der Link zu den LowEmissionZones in Europa, was da wirklich interessiert, ist tatsächlich diese Seite:
Endlich Auslandsinfos, aus erster Quelle!?

Es tut sich also was... nächsten Juli (2009 ) werden wir mehr erfahren... dann erst ist das nächste Meldedatum in Deutschland für das vergangene Jahr 2008, so lese ich.

Und die Zukunft? Ein Szenario wird hier angesprochen.

Ich kann warten... ich brauche im Moment nichts weiter mehr tun.
...warte zunächst mal ab, was meine geliebte Umweltzone Frankfurt macht...
Mit der Veröffentlichung heute im Staatsanzeiger in Hessen ist ja nun wirklich alles klar, den Einsprüchen wurde nicht stattgegeben.
Dem Start der frankfurter Umweltzone zum 1. Oktober steht nichts mehr im Weg!

Honi soit qui mal y pense


Thu Sep 11 22:14:05 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (1)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Frankfurt, Umweltzone, Zonenrand

Heute habe ich einen neuen Selbstversuch durchgeführt.
Habe die Ränder der Umweltzone an einigen Punkten abgefahren... und mal so getan, als wäre ich Pendler und hätte keine Plakette...
So weit so gut. Muss es aus dem Gedächtnis schreiben, habe noch frische Eindücke.
Fotos? Ja, mit Handy... schönes Fotowetter...
Hochladen? Fehlermeldung "no go", wahrscheinlich bin ich zu blöd dazu - also nicht.
Umweltzonen-Schilder habe ich gefunden, hübsch die Gegend im frankfurter Süden, dort war ich bisher selten...

Zur Sache:
1. Anfahrt aus Süden, A5 - Abfahrt Niederrad, Uferstraße (ist Umweltzone)
nach rechts, Richtung Bürostadt/Stadtmitte/Uniklinik:
Ein Umweltzonen-Schild! Neu! Toll! Kann ich hier drehen, wenn ich keine Plakette hätte?
Nein! Hier würde ich einen Punkt bekommen.

2. Weiter durch Niederrad, vor der Uniklinik, am Blutspendedienst vorbei, dann links (ist alles schon Umweltzone) zur Kennedy-Allee, weiter Richtung B43a, davor Oberforsthauskreisel, weiter über die Isenburger Schneise nach Neu-Isenburg, unter der Autobahn A3 durch...
auch im Spiegel: kein Schild zu entdecken - also, da ist noch eine Lücke... da müsst Ihr noch was tun

3. Nord-Ende von Neu-Isenburg, wenn man aus der Isenburger Schneise rauskommt, dort nach links, am Straßenbahnkreisel der Linie 14 vorbei, auf dieser Höhe ist das Ortsschild Neu-Isenburgs, nach ca. 200m kommt die Brücke der Autobahn A3.
Auch kurz danach: kein Schild, müsst Ihr noch aufstellen nicht wahr?
Nach so 2 - 3 km kommt man an die Stadtgrenze Frankfurt - wird mit Ortsschild kundgetan.
Da ist alles ab Autobahnbrücke aber schon Umweltzone, dann auf Höhe Mailänder Straße gleich rechts B3? wirklich B3! am Monte Scherbelino vorbei (Kunststück ist gut ausgeschildert), auf der Höhe das Schild: "Ende der Umweltzone".
Weit, weit vorne gedreht, auf der anderen Seite die B3 zurück (wieder Richtung Sachsenhausen), das Schild "Umweltzone" kommt nicht überraschend - aber angenommen ich hätte keine Plakette...
...außer auf Waldwege ausweichen, hätte ich nicht machen können... man muss doch nicht unbedingt die Pärchen auf den Parkplätzen stören... so als Zonenflüchtling...

Gut weiter, den Berg hinunter, an der Brauerei und den vielen grauen Transportern (daraus wird beobachtet?) vorbei, an der Kreutzung Richtung Oberrad an der "90" und am 8. Revier vorbei, gleich links, weiter Richtung Kaiserlei. Dort ist das nächste Zonenrandgebiet.

4. Frankfurt, Gerbermühlstraße 120 : Ein Schild "Ende der Umweltzone"...
Huch! ....die Autobahn ist aber noch weit weg, da ist die Zonengrenze, "wird begrenzt durch die A3, A5, A661"...
Huch! ... nach einigen hundert Metern: Ortschild Offenbach-Kaiserlei!
Huch! ... weit da vorne ist doch erst die A661, die Ostgrenze...
Huch! Offenbach wird nun doch Bad Offenbach!
Huch! Offenbach-Kaiserlei liegt in der zukünftigen frankfurter Umweltzone!
...pssst... Geheim...
...nicht weiter erzählen...
...hat die Stadt Frankfurt doch alles innerhalb des Autobahnringes zur Umweltzone erklärt...
...ich erzähle es den Offenbachern nicht... Ihr auch nicht, versprochen?

5. und weiter gehts... Kaiserleikreisel... so 5 oder 6 Runden machen Spaß... Juhuuu!
...dann doch die Auffahrt zur A661, nächste Abfahrt ist die Hanauer Landstraße, großer Kreisel, mit 2 kreutzenden Straßenbahnen...vorsichtig fahren - Leute, ist Unfallschwerpunkt...
weiter Richtung Bornheim, nächste Rechtsabbiegerspur geht auf die A661, kurz dahinter die Abfahrt, hier müssten eigentlich mindestens 3 Schilder stehen... noch nichts... was fürn Merkzettel des Städtischen Bauhofs, Ok?

...muss ich weiter machen?
Hat der Bundes-Verkehrsminister außer den beiden Schildern Beginn und Ende der Umweltzone auch was mit "Vorwegweisern" zur Umweltzone, mit Ausweichmöglichkeit vorgesehen?

Nicht?....... Warum nicht?

Ach, daran hatte vor Jahren keiner gedacht und es wurde gar nicht auf den Weg gebracht? Das hat ihm keiner erzählt? Wieviele Jahre Vorbereitung sind für dieses wichtige Ereignis ins Land gegangen?
Da waren doch noch die Alten da? ...meine: das war vor der großen Koalition...Nu is wirklich zu spät...

Wieviel Schilder müssen über die angepeilten 120 hinaus zusätzlich aufgestellt werden?
Wie teuer werden die Nachbesserungen? Nachtragshaushalt? OK., schickt mir ein Exemplar der Endfassung...

Und nun?

Anmerkung: ein Brunnenkind kann nicht in den Brunnen fallen, es wurde dort geboren...


Wed Sep 10 18:27:16 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Plakettenpanik, Umweltzone

Schön, bald gibt es Elektroautos für alle. Das ist voll Öko!
Löst das Problem mit dem Feinstaub
Kostet halt nur Geld… 50 Milliarden Teuronen?

Hier die Meldung hinter der Meldung, mit Forderung der Automobilindustrie zur ganzheitlichen Betrachtung

Und was sagen meine Börsengurus dazu?
Ist das wirklich was für uns? Angesprochen werden im Kommentar Bio-Müslis und Liegeradfahrer, also nix für mich…sooo schlimm bin ich noch nicht.

In Berlin findet ein Seminar statt, 29. – 30.09.2008, Tagungsort: Deutsches Institut für Urbanistik, es geht unter Anderem um Hemmnisse bei der Planung und Umsetzung einer Straßenmaut.
Und ich? ... warte immer noch auf den genehmigten Dienstreiseantrag für diese Lustreise…denn ich will es ja nicht wirklich wissen, mich interessiert, wer teilnimmt.
Da könnte ich doch Rückschlüsse ziehen, wo eine City-Maut in Deutschland geplant und umgesetzt werden solle….gegen zu erwartende Widerstände...
...vermutlich kommt da wohl eine Delegation aus Hamburg, mit 3 Leuten…?
Woher ich das weis? ...ein Vortragender ist Ingenieur aus Hamburg, hat also 3 Plätze im Auto frei und da das eine Öko-Veranstaltung ist...

Bei der Recherche bin ich auf ein interessantes Netzwerk gestoßen:
Das Städtenetzwerk hat einen ähnlich klingenden Namen, wie ein fast gleich klingendes Datennetzwerk. Im Unterschied dazu, ist dieses meist öffentlich zugänglich

Die Projektliste liest sich wie die Bezeichnungen der Kommandoaktionen von Spezialeinsätzen einer Armee
(Dem kann ich ein paar andere wohlklingende Namen hinzufügen, wenn Ihr wollt...
"Roter Hahn" und "Wehrhafter Löwe" stammen aus den 80-ern, selbst mitgemacht.)

Es gibt da allerdings einen kennwortgeschützten Bereich…also ein Geheimbund!
Wem bin ich da auf der Spur? Der Mafia, den Illuminati, Aliens oder Ödipussi? - ich weis es nicht.

Sollte es die Mafia sein, muss der Pate in Brüssel sitzen.
Die übergeordnete(?) Organisation hat ein "Greenpaper " zur urbanen Mobilität herausgegeben, da stehen einige Infos zu deren zukünftigen Plänen.

Und nun?
Ich recherchiere weiter...


Tue Sep 02 11:55:06 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (1)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Plakettenpanik, Umweltzone

Es ist 5 vor 12!
Der Satz hat eigentlich keine besondere Bedeutung.
Es ist die Uhrzeit der Veröffentlichung...habe auf die Uhr geschaut.

Ich muss mich verstärkt um die Umweltzonen kümmern.
Ich fordere eine Allgemeinverfügung für kommende Umweltzonen in Hessen, genau so, wie es in Baden-Würtemberg gemacht wurde!
NRW und der "Umweltzone Rhein-Ruhr" würde das übrigens auch gut tun.

...sonst lacht man über Frankfurt am Main und die Einführung der Umweltzone.

...sonst sind wir nicht besser informiert, als die Politiker.
Ist es Euch denn auch aufgefallen? Zur Bewertung der Auswirkungen in Frankfurt hat man Zahlen aus 2005 benutzt und ist jetzt positiv überrascht, daß nur so wenige Fahrzeuge betroffen sind? Ja, kennen die das KBA denn nicht? Da gibt es Zulassungszahlen - sind sogar aktuell...

...sonst geht es uns so, wie im Umweltzonenwirrwarr in Hannover
http://www.moonsault.de/forum/showthread/t-58028.html
Es gibt sogar eine Allgemeinverfügung in Hannover ! Die kennt aber wahrscheinlich keiner! Bisher hieß es in den Medien, Maßnahmen für z.B. ausländische Kfz gelten überall - sofort zum Jahresanfang...
Aber was lese ich?
"...wird für das Gebiet der Landeshauptstadt Hannover Folgendes verfügt:

I. Innerhalb der ausgewiesenen Umweltzone (§ 41 Abs. 2 Abs. 6 Nr. 6 Zeichen 270. 1 der Straßenverkehrsordnung) sind folgende Kraftfahrzeuge ausnahmsweise zugelassen:

1. Kraftfahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen,

2. Reisebusse,

3. Busse des öffentlichen Nahverkehrs

Ist es Euch schon aufgefallen? Punkt I.1.: ....mit ausländischen Kennzeichen...
Also, das habe ich so nicht gewußt, Sonderzufahrtsrechte in die Umwelzone Hannover, bis Ende 2008?
Nur für Fahrzeuge, mit ausländischen Kennzeichen, einfach so? Gibt es nicht irgendwo einen Gleichheitsgrundsatz?

Ich zitiere mal aus dem Grundgesetz :
"Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. "

Also... so nicht!
Punkt I.1 ist verfassungswidrig.

Und nun?


Mon Sep 01 19:33:57 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (1)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Plakettenpanik, Umweltzone

Habe was tolles für Euch: OBD wird die Umwelt retten und uns mehr Umweltschutz bringen. Hier eine kurze Erklärung
Inzwischen gibt es schon OBD II, das ist ja bekannt. OBD III ist in den Startlöchern zur verpflichtenden EU-weiten Umsetzung.
Die EU-Kommision hat sich zu mehr Umweltschutz schon geeinigt, laut Pressemeldung vom 16.11.2006
Was hier nicht steht: ausgehend aus Forderungen der USA sollen die Dreckschleudern bei der Umsetzung gem. Richtlinie für ODB III sogar gestoppt werden, also keine Weiterfahrt möglich sein - und das nicht nur für LKW/Busse.
Alternativ dazu soll das System eine Datenübertragung starten (zur Zulassungsstelle/Polizei?). Das System verpetzt uns also, wenn wir mit Abgasstörungen einfach weiter fahren.
Man fährt man doch im Regelfall eh weiter, bis es nichts mehr geht - oder? Wenn Leistungsverlust vorhanden ist, gehts halt nicht mehr und wir steuern natürlich die nächste Werkstatt an...
Die Datenübertragung ist nach EU-Plänen sowieso in allen Neufahrzeugen ab 2010? vorgeschrieben.
Genauer gesagt, ist das eine Unfallmeldung an eine Zentrale des Herstellers, um Rettungsdienste oder Polizei zum Unfallgeschehen zu leiten.
...nutzbar ist das natürlich auch (weil GPS-basierend) für andere Zwecke.
Den laut tönenden Ankündigungen glaube ich nicht mehr...die Gesetzesänderung zur Nutzung der Kamerabilder aus der Mautüberwachung ist doch schon auf dem Weg.
"Big Brother" mit der Begründung Umweltschutz. ...äh, was macht mein Spezi Winston Smith gerade? Muss mich doch mal kümmern...
Was sagt eigentlich der Bundes-Datenschutzbeauftragte dazu? Gibt es Mindestanforderungen, um das System tatsächlich nur bei Unfall zu aktivieren oder ziehen wir bald unwissend eine GPS-Spur hinter uns her?
Ab vorraussichtlich 2012 natürlich gallileo-Spur.
Die entsprechenden ISO-Normen sind übrigens überwiegend in Englisch. Eine klare Benachteiligung der deutschen Automobilindustrie!

Und wer jetzt meine Rechtschreibfehler findet, der sei beruhigt. Das Laternenfest in Bad Homburg ist heute Abend zu Ende. Heute schaue ich mir nur das Abschluss-Feuerwerk an. Trotz Feinstaub-Gefahr.
Das Feuerwerk gestern Abend in Frankfurt brachte offensichtlich keinen Ausschlag der Nadeln, der Wind war vermutlich so günstig, daß es auf die Messstellen für die zukünftige Umweltzone keine Auswirkungen hatte.


Sun Aug 31 01:29:42 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (2)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Plakettenpanik, Umweltzone

Meine Grüne Plakette ist weg!

Als ich mich auf die drohende frankfurter Umweltzone vorbereitet habe, war ich natürlich stolzer Besitzer einer grünen Feinstaubplakette. War erst möglich, als es die Gesetzesänderung letztes Jahr gab.

Nun ist meine öko-grüne Plakette weg!

Herrlich, dieses Gefühl. Sie ist weg. Ich bin offiziell kein Öko mehr.

Ich werde die nächsten Tage auskosten. Hoffentlich gerate ich wieder so richtig in Plakettenpanik.

Obwohl - wird nie wieder so sein, wie früher...

Montag hole ich mir eine Neue. Ohne Probleme.

Einfach die Zulassungsbescheinigung vorzeigen, 5,- € auf den Tisch des Hauses blättern, ankleben...

Warum sie weg ist?

Habe meinem Auto eine neue Frontscheibe spendieren müssen, Steinschlag im Sichtbereich des Fahrers.
Mittwoch ist Hauptuntersuchung. So einfach ist das.

So ganz nebenbei sagte mir der gute Mann in der Werkstatt:
"Die Mautplakette für die Schweiz läßt sich wieder neu anbringen. Die Umweltzonenplakette geht bei jeder Methode kaputt. Qualitätsarbeit eben."

Schon wieder was gelernt.


Sat Aug 30 06:38:14 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Plakettenpanik, POLITIK, Umweltzone

Nun, heute Früh muss ich halt mein Tageswerk von Gestern machen

Umweltzone Kassel
Es tut sich was! Wenn man anscheinend nur noch darüber streitet, wie man Baunatal heraushalten kann…. dann wird es eine geben.

Hannover
Laut HAZ in Hannover , fallen in den nächsten beiden Jahren 77.000 Fahrzeuge weg.

2 Dinge sind bemerkenswert:
1.Wirkt die Umweltzone schon? Ohne sichere Daten sucht jeder seine eigene Wahrheit. Umweltdezernent Hans Mönninghoff (Grüne) und Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) sind unterschiedlicher Meinung.
2. Bislang hat die Stadt 4132 Ausnahmeanträge bewilligt, die Hälfte davon für Betriebe. Anfang 2009 soll es neue Bestimmungen geben, weiter im Zitat: "Mönninghoff deutete eine Verschärfung an, „sonst wird man unglaubwürdig“. Darüber lachten die rund 80 Zuhörer im Saal, Mönninghoffs Zusatz, künftige Bestimmungen würden „keine Betriebe gefährden“, beruhigte kaum. Im Saal sammelte man derweil Beispiele, um den Unsinn einer Umweltzone zu belegen. Eine Dame sprach vom „Überwachungsstaat“, weil sie ein Fahrtenbuch für ihre Ausnahmegenehmigung führen muss."

Braunschweig
Zu spät: Umweltzone Bremen erst ab 01.01.2009

seit Juli, (Feinstauburteil...ihr wisst doch noch?) wird eine mögliche Umweltzone Braunschweig wieder hochgekocht, so höre ich…und lese ich, zumindest schimpft anscheinend der Oberbürgermeister in die gleiche Richtung, wie ich… da bin ich beruhigt...

hier die Infos der Stadt, die müssten es doch auf der eigenen Webseite selbst gern wissen

habe gefunden: Entwurf - Luftreinhalteplan Braunschweig - Fortschreibung - Stand 15. Juni 2007

das finde ich zusammenhanglos beim großen "g": ist das die Umweltzone Braunschweig?

zum Partikelfilterskandal sage ich nur: aufgewacht…ich war zuerst…ich bin mehr ökö…

OK, die Braunschweiger wissen es selbst noch nicht genau, erst Prüfungsphase, neuer Anlauf für 2009.

Göttingen
nicht allzuweit entfernt ist Göttingen, da gibt es auch Überschreitungen, kommt da auch eine Umweltzone ?

...mal so eine Zusammenfassung aus dem Artikel:
...ein "„Luftreinhalte- und Aktionsplan“ wird spätestens im Oktober 2008 kommen, es gab schließlich in 2006 in der Bürgerstraße Überschreitungen an 48 Tagen . Also 13 zu viel.

In 2007 gab es an 23 Tagen Überschreitungen.
Der gültige Grenzwert der ab 2010 gilt, wurde für NO2 (40 Mikrogramm) in 2006 überschritten. Dieses Jahr (2008) zehn Überschreitungen.

Äh…wer blickt denn da noch durch, wann welche Werte für was (Feinstaub, No2 oder Nox) überschritten werden dürfen und wann man denn dann was tun muss - oder sich einfach nur betroffen fühlen kann, der Rest geht dann am Popo vorbei?

Zumindest habe ich aus diesem Artikel gelernt:
Es wird am Verkehrskonzept in Göttingen Verbesserungen geben (müssen), weiterhin wird es möglicherweise Erdgasbusse geben und der „Luftreinhalte- und Aktionsplan“ muss spätestens 22 Monate nach Ende des Kalenderjahres mit Überschreitungen vorliegen" - im Oktober wissen wir mehr.

Herzlichen Dank - das ist doch mal eine definitive Ausage. Gute Recherche des Göttinger Tageblattes! Wohne nicht mehr bei Euch, aber komme gerne immer wieder in die Stadt, beim nächsten Mal komme ich dann extra zur Einweihung der Umweltzone vorbei. O.K.?

Ab hier die Infos, die ich eigentlich Gestern einstellen wollte:
Ich bin unzufrieden mit der Umweltzonenpolitik, war Donnerstag in Eschborn, wollte das mal so unter 4 Augen äußern. Er war nicht da, vermutlich alle 3 Tage im Landtag. Also nur eingekauft.

Hier mal die interessierenden Highlights 26. und 28.08.08 aus den Sitzungstagen des hessischen Landtages http://starweb.hessen.de/cache/PLENUMONLINE/Beschlussprotokoll.htm

Es gibt wohl wechselnde Mehrheiten, mindestens ein CDU/FDP-Antrag wurde abgelehnt, ein Antrag der Grünen ebenfalls, Teile eines SPD-Antrages...
Es steht da auch: „In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen“ - also kein Stillstand!
Wenn Ihr glaubt, mein schönes Hessen liegt brach - dem ist nicht so.

Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HfeiertagsG)

Wenn der Antrag der FDP durchkommt, bekommen wir auch Feiertags Videos aus Videotheken. Es wurde an den Innenausschuss verwiesen, das wichtigste ist der Artikel 1, letzter Absatz. Ein Punkt wird durch ein Semikolon ersetzt, ab 13:00 Uhr gibt’s bald Videos.
So wird Politik gemacht. Man kümmert sich um Rechtschreibung! Hessen rührt sich, macht und tut. Hessen lebt!


Blogempfehlung

Mein Blog hat am 28.08.2008 die Auszeichnung "Blogempfehlung" erhalten.

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