Wed Sep 30 17:00:53 CEST 2009
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PS-Schnecke26897
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Deutschland, EU-Richtlinie, Frankfurt, POLITIK, Umweltzone
Das hier nur so nebenbei, aber am Anfang, ich beteilige mich nicht an den aktuellen Wasserstandsmeldungen: Und weiter im Text, eigentlich sind es drei Probleme, die Euch da oben betreffen: Halle zickt rum , Leipzig zickt rum . Man ziert sich, die "Zone" einzuführen. Zicken die auch noch rum, wenn ein Vertragsverletzungsverfahren der EU kommt? Was kostet eigentlich ein Vertragsverletzungsverfahren? ..und wer zahlt es? Also…alles so, wie in Leipzig? Eine Stadt, die vermutlich kein Geld für ein Gutachten und proforma für ein paar läppische Schilder hat, muss drauflegen… Neue Umweltzonen kommen, liebe Politiker: Kosten-Nutzen-Rechnung ist einfach:Jetzt was tun ODER Strafe zahlen UND was tun? -> also, Einsicht hilft doch wohl? ... ein paar Schilder aufstellen, viel Geld sparen. Eine echte win-win-Situation für jede Kommune, Geld sparen + kassieren Und in Europa? Grund für die Kommission, jetzt zu handeln, sei das Inkrafttreten der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft in Europa im vergangenen Juni. Danach kann den Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen und für bestimmte Gebiete oder Ballungsräume eine Verlängerung der Frist eingeräumt werden, die für die Einhaltung der vorgeschriebenen PM10-Grenzwerte gilt. Nachdem sie die Mitgliedstaaten im Juni um bestimmte Auskünfte gebeten hatte, verschickte die EU-Kommission jetzt erste Mahnschreiben an zehn Mitgliedstaaten, in denen die seit 1. Januar 2005 geltenden Grenzwerte für PM10 noch nicht durchgesetzt sind. Es handelt sich um Zypern, Estland, Deutschland, Italien, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich. Die kritisierte Luftverschmutzung betrifft 83 Millionen Menschen in 132 verschiedenen Luftqualitätsgebieten. Die genannten Mitgliedstaaten haben für die Luftqualitätsgebiete, in denen eine Überschreitung der PM10-Grenzwerte festgestellt wurde, bisher keine Anträge auf Fristverlängerung gestellt, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Diese hat nach Eingang der Anträge neun Monate Zeit, um zu prüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind, oder gegebenenfalls Einwände zu erheben. Äääh: Zypern hat Luftverschmutzungsprobleme? Und nun? Muß da noch was prüfen Ich werde weiter recherchieren, meinen Kollegen fragen. Der glaubt an jede Verschwörungstheorie. |
Deine Antwort auf "Berlin - wir haben ein Problem...!"