Potasches Umweltzone

Berlin - wir haben ein Problem...!

[PS-Schnecke26897]

Das hier nur so nebenbei, aber am Anfang, ich beteilige mich nicht an den aktuellen Wasserstandsmeldungen:

Nach der Wahl, nur kurz zur Politikverdossenheit, nach Prüfung verschiedener Quellen kann ich eigentlich nur dieses zitieren:

" Die Schwächung der SPD gefährdet die Stabilität unserer Demokratie "

Ein guter Kommentar, meine ich - achtet mal aufs Datum!. Entspricht aber voll meiner Meinung.

- Ich wiederhole: Ich komme nicht aus der rechten oder linken Ecke und möchte mit denen absolut nichts zu tun haben - und lasst mich auch mit dieser vor der Wahl überall zu findenden Partei mit dem Segel und der werbewirksam in Szene gesetzten Kinowerbung in Ruhe, haben bei Twitter und wer-klickt-wen alles vollgespamt -

Und weiter im Text, eigentlich sind es drei Probleme, die Euch da oben betreffen:

1. Ich bin wieder da! (Mein Püschologe sagte, ich dürfe wieder, meine Tobsuchtsanfälle nach der Einführung der Umweltzone Frankfurt sind wieder abgeklungen.)

2. Es wird möglicherweise teurer mit den Umweltzonen, als gedacht

3. Einige scheinen inzwischen durchzublicken und fangen an rumzuzicken.

Halle zickt rum , Leipzig zickt rum . Man ziert sich, die "Zone" einzuführen.

Zicken die auch noch rum, wenn ein Vertragsverletzungsverfahren der EU kommt?

Was kostet eigentlich ein Vertragsverletzungsverfahren? ..und wer zahlt es?

Hier hat sich jemand etwas aus dem Fenster gehängt und Zahlenbeispiele parat.

Also…alles so, wie in Leipzig? Eine Stadt, die vermutlich kein Geld für ein Gutachten und proforma für ein paar läppische Schilder hat, muss drauflegen…

Neue Umweltzonen kommen, liebe Politiker: Kosten-Nutzen-Rechnung ist einfach:Jetzt was tun ODER Strafe zahlen UND was tun?

-> also, Einsicht hilft doch wohl? ... ein paar Schilder aufstellen, viel Geld sparen. Eine echte win-win-Situation für jede Kommune, Geld sparen + kassieren

Und in Europa?

Was ich mal oben rechts in meinem Countdown angedeutet habe, ist inzwischen eingetreten:

Meldung vom 04.02.2009

Zitat:

Feinstaub: EU-Verfahren gegen Deutschland

Die EU-Kommission hat ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen zehn Mitgliedsstaaten eingeleitet, darunter auch Deutschland.

Den Unions-Mitgliedern wird vorgeworfen, die Luftqualitätsstandards der EU für gefährliche Feinstaubpartikel (PM10) nicht eingehalten wurden.

Grund für die Kommission, jetzt zu handeln, sei das Inkrafttreten der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft in Europa im vergangenen Juni. Danach kann den Mitgliedstaaten unter bestimmten Bedingungen und für bestimmte Gebiete oder Ballungsräume eine Verlängerung der Frist eingeräumt werden, die für die Einhaltung der vorgeschriebenen PM10-Grenzwerte gilt.

Nachdem sie die Mitgliedstaaten im Juni um bestimmte Auskünfte gebeten hatte, verschickte die EU-Kommission jetzt erste Mahnschreiben an zehn Mitgliedstaaten, in denen die seit 1. Januar 2005 geltenden Grenzwerte für PM10 noch nicht durchgesetzt sind. Es handelt sich um Zypern, Estland, Deutschland, Italien, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich. Die kritisierte Luftverschmutzung betrifft 83 Millionen Menschen in 132 verschiedenen Luftqualitätsgebieten. Die genannten Mitgliedstaaten haben für die Luftqualitätsgebiete, in denen eine Überschreitung der PM10-Grenzwerte festgestellt wurde, bisher keine Anträge auf Fristverlängerung gestellt, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Diese hat nach Eingang der Anträge neun Monate Zeit, um zu prüfen, ob die Voraussetzungen erfüllt sind, oder gegebenenfalls Einwände zu erheben.

Zitat Ende

Äääh: Zypern hat Luftverschmutzungsprobleme?

Und nun?

Ich fordere: Lückenlose Überwachung der Umweltzonen mit allen technischen Mitteln, wie z.B.: GPS, Video, gleichzeitige Einführung der PKW und der City-Maut! Alles automatisch! Maut, Knöllchen, Punkte. Wir leben im 21. Jahrhundert, dem WebZwoNull!

Das können wir dann exportieren.

Hier ein mögliches Geschäftsmodell für eine Goldgrube in der Krise!

Muß da noch was prüfen

Der letzte Absatz scheint mir wichtig: "Präzedenzfall"

Dumme Frage: geht das auch nachträglich - so etwa bis vor die Jahrtausendwende? Wenn sich alle Mitgliedsstaaten zusammen tun, kann man da dann auch Gesetze und Richtlinien einfach aufheben?

Europa, schön und gut - aber doch nicht so´n Blödsinn, wie die Feinstaubrichtlinie.

Ich glaube inzwischen: Lebenslüge oder Erfindung des ökologisch-industriellen Komplexes.

Ich werde weiter recherchieren, meinen Kollegen fragen. Der glaubt an jede Verschwörungstheorie.

Melde mich wieder, versprochen.