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Sat Aug 30 06:38:14 CEST 2008    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Plakettenpanik, POLITIK, Umweltzone

Nun, heute Früh muss ich halt mein Tageswerk von Gestern machen

 

Umweltzone Kassel

Es tut sich was! Wenn man anscheinend nur noch darüber streitet, wie man Baunatal heraushalten kann…. dann wird es eine geben.

 

Hannover

Laut HAZ in Hannover , fallen in den nächsten beiden Jahren 77.000 Fahrzeuge weg.

 

2 Dinge sind bemerkenswert:

1.Wirkt die Umweltzone schon? Ohne sichere Daten sucht jeder seine eigene Wahrheit. Umweltdezernent Hans Mönninghoff (Grüne) und Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) sind unterschiedlicher Meinung.

2. Bislang hat die Stadt 4132 Ausnahmeanträge bewilligt, die Hälfte davon für Betriebe. Anfang 2009 soll es neue Bestimmungen geben, weiter im Zitat: "Mönninghoff deutete eine Verschärfung an, „sonst wird man unglaubwürdig“. Darüber lachten die rund 80 Zuhörer im Saal, Mönninghoffs Zusatz, künftige Bestimmungen würden „keine Betriebe gefährden“, beruhigte kaum. Im Saal sammelte man derweil Beispiele, um den Unsinn einer Umweltzone zu belegen. Eine Dame sprach vom „Überwachungsstaat“, weil sie ein Fahrtenbuch für ihre Ausnahmegenehmigung führen muss."

 

Braunschweig

Zu spät: Umweltzone Bremen erst ab 01.01.2009

 

seit Juli, (Feinstauburteil...ihr wisst doch noch?) wird eine mögliche Umweltzone Braunschweig wieder hochgekocht, so höre ich…und lese ich, zumindest schimpft anscheinend der Oberbürgermeister in die gleiche Richtung, wie ich… da bin ich beruhigt...

 

hier die Infos der Stadt, die müssten es doch auf der eigenen Webseite selbst gern wissen

 

habe gefunden: Entwurf - Luftreinhalteplan Braunschweig - Fortschreibung - Stand 15. Juni 2007

 

das finde ich zusammenhanglos beim großen "g": ist das die Umweltzone Braunschweig?

 

zum Partikelfilterskandal sage ich nur: aufgewacht…ich war zuerst…ich bin mehr ökö…

 

OK, die Braunschweiger wissen es selbst noch nicht genau, erst Prüfungsphase, neuer Anlauf für 2009.

 

 

Göttingen

nicht allzuweit entfernt ist Göttingen, da gibt es auch Überschreitungen, kommt da auch eine Umweltzone ?

 

...mal so eine Zusammenfassung aus dem Artikel:

...ein "„Luftreinhalte- und Aktionsplan“ wird spätestens im Oktober 2008 kommen, es gab schließlich in 2006 in der Bürgerstraße Überschreitungen an 48 Tagen . Also 13 zu viel.

 

In 2007 gab es an 23 Tagen Überschreitungen.

Der gültige Grenzwert der ab 2010 gilt, wurde für NO2 (40 Mikrogramm) in 2006 überschritten. Dieses Jahr (2008) zehn Überschreitungen.

 

Äh…wer blickt denn da noch durch, wann welche Werte für was (Feinstaub, No2 oder Nox) überschritten werden dürfen und wann man denn dann was tun muss - oder sich einfach nur betroffen fühlen kann, der Rest geht dann am Popo vorbei?

 

Zumindest habe ich aus diesem Artikel gelernt:

Es wird am Verkehrskonzept in Göttingen Verbesserungen geben (müssen), weiterhin wird es möglicherweise Erdgasbusse geben und der „Luftreinhalte- und Aktionsplan“ muss spätestens 22 Monate nach Ende des Kalenderjahres mit Überschreitungen vorliegen" - im Oktober wissen wir mehr.

 

Herzlichen Dank - das ist doch mal eine definitive Ausage. Gute Recherche des Göttinger Tageblattes! Wohne nicht mehr bei Euch, aber komme gerne immer wieder in die Stadt, beim nächsten Mal komme ich dann extra zur Einweihung der Umweltzone vorbei. O.K.?

 

 

Ab hier die Infos, die ich eigentlich Gestern einstellen wollte:

Ich bin unzufrieden mit der Umweltzonenpolitik, war Donnerstag in Eschborn, wollte das mal so unter 4 Augen äußern. Er war nicht da, vermutlich alle 3 Tage im Landtag. Also nur eingekauft.

 

Hier mal die interessierenden Highlights 26. und 28.08.08 aus den Sitzungstagen des hessischen Landtages http://starweb.hessen.de/cache/PLENUMONLINE/Beschlussprotokoll.htm

 

Es gibt wohl wechselnde Mehrheiten, mindestens ein CDU/FDP-Antrag wurde abgelehnt, ein Antrag der Grünen ebenfalls, Teile eines SPD-Antrages...

Es steht da auch: „In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen“ - also kein Stillstand!

Wenn Ihr glaubt, mein schönes Hessen liegt brach - dem ist nicht so.

 

Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HfeiertagsG)

 

Wenn der Antrag der FDP durchkommt, bekommen wir auch Feiertags Videos aus Videotheken. Es wurde an den Innenausschuss verwiesen, das wichtigste ist der Artikel 1, letzter Absatz. Ein Punkt wird durch ein Semikolon ersetzt, ab 13:00 Uhr gibt’s bald Videos.

So wird Politik gemacht. Man kümmert sich um Rechtschreibung! Hessen rührt sich, macht und tut. Hessen lebt!


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