Golf 6 (u.a. 2.0 TDI) - rechtliche Lage Software-Updates
Hallo.
Um den Thread, der sich mit der technischen Seite der reinen Software-Problematik beschäftigt, nicht zu kontaminieren, eröffne ich hier eine neue Diskussion. Im Gegensatz zu technischen Fragen würde ich hier aber gern erfahren, wie die rechtliche Situation (tatsächlich) ist:
- Hat mein Fahrzeug eine gültige Betriebserlaubnis?
- Hatte es jemals eine BE - trotz oder mit der Schummelsoftware
- Bin ich verpflichtet, das Software-Update machen zu lassen?
- Was passiert, wenn ich den VW-Brief ignoriere oder mich weigere?
- Wer haftet für Schäden, die (eventuell!) als Folgen des Updates auftreten?
- Wer ist in der Beweislast?
- Muss VW die Unschädlichkeit des Updates nachweisen?
- Oder muss ich beweisen, dass ein Fehler aufgrund des Updates aufgetreten ist?
Ich vermute, dass ich nicht der einzige bin, der sich diese Frage stellt, und hoffe auf ergiebige Diskussionen, gern immer mit Link zu einer Fundstelle - zum Nachlesen. Danke!
Beste Antwort im Thema
@3VWBesitzer:
Bitte nicht zwischendurch außer Acht lassen, daß in den streitgegenständlichen Verfahren stets Hersteller UND Verkäufer/Händler Beklagte waren bzw. sind. In vielen Fällen nur der Verkäufer/Händler.
Das geschah und geschieht nicht ohne rechtliche Gründe.
Eine detaillierte Analyse des bundesdeutschen Schadensrechts muß vorliegend als grundsätzlich unbehelflich abgelehnt werden.
Darüber gibt es genügend und vor allem sehr umfangreiche und umfassende Fachliteratur.
Die kriminelle Energie der Verantwortlichen des VW-Konzerns beim vorliegenden Betrug am Kunden und den Möglichkeiten, die zivilrechtlichen Folgen zu minimieren, habe ich bereits mehrfach dargestellt.
Vielleicht gelingt das Verständnis über die externe Quelle besser?
Diese Quelle weist nur einen geringen Teilausschnitt nach.
Der mag reichen.
Der VW-Konzern wollte alle EA 189 Kunden - vorsätzlich - betrügen.
VW will sich von den Rechtsfolgen dieses Betruges - so weit es geht - rechtlich freistellen.
Für den Kunden sind nur zivilrechtliche Ersatzansprüche von Interesse.
Dabei ist es für den Kunden gleichgültig, ob er seine Ansprüche vom Verkäufer/Händler und/oder Hersteller ersetzt bekommt.
Hauptsache, er bekommt sie ersetzt.
Klagegegner sollten daher immer beide sein.
Für den Kunden ist es irrelevant, ob die Verantwortlichen bei VW strafrechtlich verurteilt werden, denn das Strafrecht gibt dem Kunden keinen pekuniären oder sonstigen Ersatz.
VW klärte im Vorfeld ab, wie Ersatzansprüche von Kunden - trotz Pflichtverletzung durch VW - abgewendet werden können.
VW behauptet, mit dem sog. Update sei die Gefahr für Kunden tatsächlich abgewendet, die vorherige Rechtsgutverletzung bestehe nicht mehr, folgerichtig seien Schadensersatzansprüche durch Kunden ausgeschlossen. Folgeschäden könne es nicht geben. Ein merkantiler Minderwert verbleibe nicht, EA 189 KFZ seien als Gebrauchtwagen immer noch so viel oder so wenig Wert, wie vor dem Auffliegen des Betruges.
Die verbalen Auswüchse dieser Abwehr kann die geneigte Leserschaft in diesem Forum in den Beiträgen der konzerneigenen VW-Jubelperser nachlesen. Die bringen nie Neuigkeiten, sondern leiern gebetsmühlenartig herunter, daß kein Schaden entstanden sei, Schäden auch nicht entstehen könnten, usw.
Der Tenor dieser Agitation und Propaganda des VW-Konzerns wird von Müller und Co. ebenso propagiert.
"Das Update sei in Ordnung, Folgeschäden gäbe es keine. Wer das nicht einsehen will, soll klagen."
Zivilprozessual muß jeder Kunde jeden Schaden, den er geltend macht beweisen, weil VW diese Schäden bestreitet.
Nach stattgehabtem Update muß genau dieses Update für aufgetretene Schäden - allein oder zumindest weitestgehend - ursächlich sein.
Kulanterweise (d.h. ohne Anerkennung einer Rechtspflicht) werden dem einen oder anderen Kunden nach dem Update kaputte AGR, kaputte INJ und vor der Zeit überfüllte DPF getauscht.
VW meint, dadurch in der PR zu den "Guten" zu gehören, weil VW etwas für Kunden tut - ohne Rechtspflicht.
Schließlich sind das Verschleißteile, die sowieso defekt werden. Was sind wir lieb und nett.
Von VW geplante Obsoleszenz und deren zeitliche Verkürzung durch das Update wurde nur ganz am Anfang auf's rechtliche Tablett gebracht und ist inzwischen überhaupt kein Thema mehr.
Die vorbezeichnete Beweisführung ist für einen Kunden alleine wirtschaftlich kaum zu stemmen.
Das war VW vorher bekannt, das hatte VW eingeplant.
Der einzelne Kunde kann vom Verkäufer/Händler und VW wirtschaftlich totprozessiert werden.
VW verhindert durch sog. Kulanz in Einzelfällen, daß streitbaren Kunden mit entsprechend wirtschaftlichem Hintergrund doch der - allgemeingültige - Beweis gelingen könnte, daß das VW-Update ursächlich für Schäden ist.
Als "Rat der Götter" der Nachkriegszeit handelnd, wurden die von VW in die Politik "eingeschleusten Schläfer" des VW-Konzerns aktiviert.
Diese wehrten eine bereits ausformulierte Verabschiedung der gesetzlichen Einführung einer Sammelklage aller Kunden gegen VW (oder andere Täter) ab, mit der wirtschaftliche Parität im Kampf der Parteien (= umfassender Verbraucherschutz) hätte hergestellt werden können.
Automobilclus, die sich als unabhängig darstellten und Parität zugunsten ihrer Mitglieder hätten herstellen können, erwiesen sich als ganz und gar nicht unabhängig von den Konzernen der KFZ-Industrie.
Daß etliche Rechtschutzversicherer Deckungszusagen in der Sache verweigern, gibt nichts zu Lasten der Kunden her, weil es - seit jeher - Versicherer dieser Art gibt, die es als ihre vornehmste Aufgabe ansehen, alle - auch noch so berechtigten - Ansprüche auf Deckungszusage ihrer Versicherungsnehmer abzubügeln.
Macht euch den Spaß und recherchiert via Internet am Beispiel einer ablehnenden RSV, zu wem welche - scheinbar eigenständig auftretende - Rechtschutzversicherung (RSV) hinter den Kulissen tatsächlich gehört.
Die Verweigerer sind Kinder derselben Mutter. Die Mutter bestimmt die Vorgehensweise.
Den Faden wieder aufnehmend: Trotzdem folgten bisher viele Gerichte erster Instanz nicht den o.g. Darstellungen von VW und dessen Jubelpersern. Diese Urteilsbegründungen sind zur Beantwortung der aufgeworfenen Frage, ob Verkäufer/Händler außen vor bleiben, sehr instruktiv und müssen hier im Forum nicht wiederholt bis zum Erbrechen zitiert werden.
Daß daraus keine Grundsatzentscheidungen höherer bis höchstrichterlicher Instanz werden, läßt sich verhindern, indem ein außergerichtlicher Vergleich geschlossen wird, der einem Totalanerkenntnis aller Ansprüche - inkl. Anwalts- und Gerichtskosten - entspricht, die dieser eine Kunde (gegen Verkäufer/Händler und/oder VW) geltend gemacht hat (Erlittene Nachteile des Verkäufers/Händlers gleicht der VW-Konzern intern aus).
Kunde bekommt alles, was er geltend gemacht hat, sein Rechtschutzbedürfnis ist weg.
VW verhindert, daß ein rechtssicherer "Flächenbrand" entsteht, der von allen Kunden angefacht werden kann.
Manchmal wird auf das Totalanerkenntnis noch "was draufgelegt".
Hauptsache, die Angelegenheit geht nicht gerichtlich in maßgebliche Instanzen.
Damit dieses Vorgehen möglichst wenig Nachahmer findet, wird Stillschweigen darüber, bei empfindlicher Strafe, vereinbart. Das ist alles der ganz grob skizzierte "Plan A" des VW-Konzerns.
Bloß verhindern, daß das alle betroffenen Kunden bekommen.
So schlaglichtartig die gewählte Form der Darstellung ist, weil das Thema vor dem umfassenden Hintergrund nicht anders dargestellt werden kann, so deutlich sollte die Dimension geworden sein, mit der der VW-Konzern zu Lasten seiner Kunden agierte und agiert - im Rahmen einer bundesdeutschen Rechtsordnung, verabschiedet von einer bundesdeutschen Politik, die genau das zu Lasten der Verbraucher ermöglicht.
Daher Tenor aus dem VW-Konzern für deutsche Kunden:
Wir sind der VW-Konzern.
Wir dürfen Pflichten verletzen.
Wir dürfen betrügen.
Wir haben die Ermächtigungsgesetze der bundesdeutschen Rechtsordnung dafür (mit gestaltet).
Fliegen wir auf, gleichen wir nach unserem Gusto wirtschaftlich billig aus.
Wir behaupten, das sei rechtlich so in Ordnung.
Sollten Schadensersatzansprüche entstanden sein, sind diese jedenfalls erloschen.
Folgeschäden können gar nicht entstehen.
Hochgeschätzte Kunden, bitte betreibt den Aufwand und beweist das Gegenteil.
Wir haben uns schriftlich entschuldigt.
Damit ist alles Vertrauen hergestellt.
Thema ist für uns beendet.
Kauft gefälligst Karren aus dem VW-Konzern.
Klassische Vorgehensweise von Soziopathen.
Soziopathen sind in Konzernen gesuchte MitarbeiterInnen für Führungspositionen.
BWL ist mit Abstand der Lieblingsstudiengang bei Soziopathen.
Zugegeben, dicht gefolgt von den Rechtswissenschaften.
Vielleicht veräußert Piech seine Anteile am VW-Konzern an "die Chinesen"?
Vordergründig vermeiden Asiaten Gesichtsverluste, wie sie VW - en passant - fertiggebracht hat.
Bliebe abzuwarten, ob sich hernach genügend Anteile in chinesicher Hand vereinen, damit sich die Chinesen gegen den "Rat der Götter" durchsetzen könnten - wenn sie das - für Nicht-Chinesen - überhaupt wollten.
781 Antworten
@P990i
Warum so ausweichend?
Du wirst von vielen (allen?) Nutzern für deine sachlichen Bewertungen und die Übersetzungen aus dem Juristen-Deutsch geschätzt. Einige fühlen sich vielleicht verunsichert aufgrund des Artikels der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer.
Selbstverständlich ist das hier alles freiwillig, aber ich hatte mit einer tiefgründigeren Bewertung des Artikels gerechnet.
Naja, was soll's... ich geh mal meine Teppiche ausklopfen 😉
Zitat:
@dreivwbesitzer schrieb am 15. April 2017 um 21:19:52 Uhr:
Übrigends: Flattern Euch auch privat und geschäftlich die Flyer für VW-junge Gebrauchte mit 5Jahresgarantie in regelmäßigen Abständen ins Haus? Da scheint wohl doch irgendwo der Umsatz der Schummelbrüder ins Stocken zu geraten?
ich kriege die letzten monate permanent post obwohl ich den Benziner fahre
Derartigen Werbezusendungen kann jederzeit widersprochen werden.
Nötigenfalls Unterlassungsanspruch durchsetzen - Androhung reicht normalerweise aus.
Es sei denn, ihr wollt noch was vom bzw. aus dem VW-Konzern.
Ist wie hier im Forum mit den Pseudonym-Containern zur Kollektivnutzung durch die Jubelperser.
Früher nannte sich das "Plonk" ;-)
VW versucht halt, wie alle anderen auch, ihre Stinkekisten mit veralteter Technik solange loszuwerden, bis der Gesetzgeber den Ofen ausmacht. Und genau dieser Prozess ist gerade im Gange.
Für wirklich enge Grenzwerte im Fahr- und Prüfbetrieb müsste der Diesel massiv mit Harnstoffeinspritzung und anderen teuren Technologien aufgerüstet werden- zu unrentabel für die billigen Kisten.
Auch der Benziner hat ein massives Feinstaubproblem.
Warten wir die Lösungen der Industrie ab, wenn aufgrund der Verordnungen die Städte gezwungen sein werden, die Diesel auszusperren.
Diese ganze aktuelle Verbrennungstechnologie hat ihren Endzyklus erreicht, da können die Hersteller den Kunden noch ein bischen Sand in die Augen streuen und die veralteten Verbrenner-Kisten als den heißesten Scheiß anpreisen, die deutsche Autoindustrie steht vor ihrem Ende, denn sie verschläft gerade die Zukunft.
Man sollte einmal darauf achten, was die Chinesen machen und wie sie Elektromobilität pushen. Dort, auf der Shanghai Auto Messe spielt sich die Zukunft ab mit vielen neuen Firmen die nur auf Internet Handel setzen und Elektro.
In dieser Industrie wird es einen Technologiesprung geben und die etablierten Firmen werden diesen disruptiven Prozess nicht überleben. Genausowenig, wie ihn die deutsche Kamera-, Nähmaschinen-, Audio-, Video-, Fernseher etc. pp Industrie überlebt haben.
Lächerlich? Wir sprechen uns in 15 Jahren wieder. Dann ist VW ein Dinosaurier und niemand interessiert sich für deren altbackene und technisch veraltete Produkte. Wolfsburg ist dann auf Kurzarbeit oder wird abgewickelt. Kann auch in erst 20 Jahren sein.
Auf jeden Fall so sicher wie das Amen in der Kirche. Die Verbrennungstechnologie ist der älteste Hut und hat die Zukunft schon hinter sich. Elektro hat sie noch vor sich.
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Guten Morgen Hotze,
der VW-Konzern ist massiver Bestandteil der Hegemonie des Wirtschaftskartells in Deutschland und Europa.
Aus Sicht des VW-Konzerns auch über Europa hinaus.
Um deine Worte aufzugreifen, der disruptive Prozeß müßte daher weit umfassender ausfallen.
Mit anderen Worten, ein "Verschwinden" des VW-Konzerns, - so mächtig er aufscheint, - müßte gegenüber dem notwendigen Gesamtprozeß der Änderung nur eine Petitesse darstellen.
Vorsätzlich begangener Betrug, als Ausdruck der Hegemonie, die Vorführung, daß deren installierte Gestalten in der Politik brav alles unternehmen, daß diese Betrüger maximal vor den Rechtsfolgen schützt, mithin die Rechtsdurchsetzung der Betrogenen zur Farce verkommen läßt?
Aus Sicht des VW-Konzerns wird dieser Sichtweise damit begegnet, daß die Vorherrschaft der Wirtschaft gegenüber der Politik eben schon immer so war. Die Vertreter des Staatsvolkes sind Lobbyisten - bloß keine Lobbyisten des Staatsvolkes ;-)
Die Beendigung der Technologie Verbrennungsmotor in der Automassenindustrie ist längst überfällig.
Gleichwohl wird abgeschöpft, solange es geht.
Längst ist die Stromversorgung von der staatlichen Gebundenheit öffentlicher Daseinsvorsorge entkoppelt worden.
Daher droht derselbe, kartellgleiche Wahnsinn, wie wir ihn bereits mit der ölfördernden und -verarbeitenden Wirtschaft erleben durften und erleben.
Lediglich der "Antriebsstoff" verändert sich, die Hegemonie der Wirtschaft bleibt.
Solange diese bleibt, wird der VW-Konzern fortbestehen - sei es, in der Wahrnehmung der Bevölkerung wieder als Einzelunternehemen "unabhängig" aufgeteilt.
Die Geschichte der IG Farben ist als Vergleich sehr instruktiv.
Gleichwohl handelt es sich dabei nicht um den einzig möglichen Vergleich.
Zitat:
@Hotze66 schrieb am 19. April 2017 um 22:29:36 Uhr:
Diese ganze aktuelle Verbrennungstechnologie hat ihren Endzyklus erreicht, da können die Hersteller den Kunden noch ein bischen Sand in die Augen streuen und die veralteten Verbrenner-Kisten als den heißesten Scheiß anpreisen, die deutsche Autoindustrie steht vor ihrem Ende, denn sie verschläft gerade die Zukunft.
Man sollte einmal darauf achten, was die Chinesen machen und wie sie Elektromobilität pushen.
[...]
Auf jeden Fall so sicher wie das Amen in der Kirche. Die Verbrennungstechnologie ist der älteste Hut und hat die Zukunft schon hinter sich. Elektro hat sie noch vor sich.
Genau! Weg mit den Verbrennern, Strom wird schliesslich direkt in der Steckdose gemacht, 100% sauber, ohne jegliche Emissionen - ich seh da jedenfalls nie irgendwo was rausqualmen!
ADAC Motorwelt 4/2017 Seite 24:
Aus dem Auspuff des Toyota Mirai kommt dank Brennstiffzelle nichts als Wasser ...
Allerdings müssen bei der Umweltbewertung auch die Emissionen mit einbezogen werden, die bei der Produktion von Strom und Wasserstoff anfallen. ... 129 g/km (Co2) ...
Wer China als gutes Beispiel für Elektromobilität darstellt, sollte sich mal über die Umweltverschmutzung in eben diesem Land informieren.
Wenn man ohne Rücksicht auf Verluste arbeitet, kann man vieles realisieren, aber zu welchem Preis?!
Zitat:
@Collossus schrieb am 20. April 2017 um 09:10:03 Uhr:
Wer China als gutes Beispiel für Elektromobilität darstellt, sollte sich mal über die Umweltverschmutzung in eben diesem Land informieren.
Wenn man ohne Rücksicht auf Verluste arbeitet, kann man vieles realisieren, aber zu welchem Preis?!
Was hat die Umweltverschmutzung dort mit der Elektromobilität zu tun? Ein Auto frisst in der Herstellung immer Ressourcen. Beim Betrieb des Selbigen trennen sich dann aber die Wege. Strom kann man umweltschonend erzeugen, man muss nur wollen. Beim Verbrenner sieht das anders aus, oder kennst du einen Weg?
Btw: Was ist denn die Ursache, für die stetig wachsende Industrie und die damit steigende Umweltverschmutzung in China? Ist es vielleicht der europäische Gutmensch, der gern billige Produkte aus China kauft, sich dann aber mit erhobenen Zeigefinger hinstellt und nach Asien zeigt?
Du hast vollkommen recht mit deinen Aussagen. Mir ging es darum, China nicht in den Himmel bezüglich der E-Mob. zu heben, wenn das drumherum nicht stimmt. Das eine bedingt das andere. Oder liege ich damit falsch?
Ein Bekannter arbeitet seit Jahren in China und erzählte uns kürzlich von den Zuständen (folgend nur EIN Beispiel): Fortschritt ja, aber schau bloß nicht nach links und rechts und schon gar nicht dahinter. Ein modernes Biomasse-Kraftwerk steht dort inmitten von Müll, von Zuständen, die wir uns in Europa nicht vorstellen können.
Prinzipiell bin ich auch für E-Mob, aber sie muss bezahlbar und eine wirkliche Alternative (auch was die Herstellung des "Treibstoffes" betrifft) sein. Die von Hotze66 verschlagten 15-20 Jahre, bis der Verbrenner tot ist, halte ich für realistisch, viel schneller wird es (leider) nicht gehen.
Solange der Sprit in den aktuellen Preisen erhältlich ist, ist der Verbrenner nicht totzukriegen, ob das einem passt oder nicht. Reichweite bis und über 1000km und eine durch hocheffiziente Massenfertigung günstiger Preis. Unsere Schummelkisten hätte VW für 3000 Euro saubermachen können. Wären halt bei 10 Mio Motoren 30 Mrd gewesen, plus die Strafen von den Amis. An sich ein Witz, mit dieser Kohle für die Amis hätte man schon mal mehr als die Hälfte sauber machen können.
Für Elektromobilität fehlen leider momentan die billigen Akkus. Außerdem sind nur bei Kleinwagen mit Akkus irgendwann akzeptable Reichweiten zu erreichen. Die von den Deutschen so geliebte SUV-Allradmonster müßten mit Wasserstoff betrieben werden um über 500 km Reichweite zu kommen. BMW war da mal recht weit, hat aber dann wieder auf reinen Akkubetrieb umgeschwenkt, keine Ahnung, warum. Zudem haben die Chinesen das komplette BMW-Ingenieurteam für den Elektroantrieb abgeworben 😁😛😁
Der Fortschritt lässt sich aber nicht aufhalten und wartet sicher nicht auf die SUV-Liebhaber aus Deutschland. Auch wenn hier die nächsten 10 Jahre noch fleißig Diesel verkauft werden, entwickelt sich die Elektromobilität weiter und wird in absehbarer Zeit das Rennen gewinnen.
Tesla hat es hinbekommen, innerhalb von 10 Jahren ein Elektrofahrzeug zu entwickeln, das alltagstauglich ist und 400km mit einer Ladung schafft. Das dürfte für min. 80 Prozent aller Fahrzeugbesitzer bereits jetzt reichen. Mit dem Model 3 sinkt der Preis drastisch - China wird das noch weiter beschleunigen.
Dass der Diesel ausstirbt, hat VW ins Rollen gebracht - die Politik führt das nun zu Ende.
Jeder der beruflich oder privat auf die Einfahrt in eine größere Stadt angewiesen ist, kann eigentlich nur verlieren, wenn er beim Fahrzeugkauf weiterhin auf einen Diesel setzt.
Im Grunde sehe ich das wie Hotze66. 15-20 Jahre, dann ist die deutsche Automobilindustrie am Ende. Studien gehen davon aus, dass 5 von 6 Arbeitsplätze in dieser Branche bis dahin weggefallen sind und VW, BMW und Co im besten Fall noch einige Teile für die autonome Elektroflotte aus China produzieren darf. Was das für Deutschland bedeuten würde, kann sich jeder selbst ausmalen.
Die rechtliche Lage bzgl. der Softwareupdates hat sich verändert.
Offenbar wurde durch das KBA gemessen, daß - unabhängig vom Softwarestand der in Rede stehenden VW-Fahrzeuge - der Kohlendioxid-Ausstoß von Diesel-PKW (markenunabhängig?) zwischen 10 bis 36% über den Werten liegt, mit denen diese Fahrzeuge eine BE für Serienkraftfahrzeuge erhalten haben.
Wird Hegemonie der Wirtschaftskartelle in Deutschland erneut ihre politischen Diener aktivieren können, wiederum den durch fortgesetzten, vorsätzlichen Betrug entstandenen Schaden der KäuferInnen auf eben diese abzuwälzen?
Welche Partei, die am 24 September 2017 gewählt werden will, tritt im konkreten Lebenssachverhalt zugunsten der Betrogenen auf und sichert zu, diese Geschädigten so zu stellen, wie sie - ohne das schädigende Ereignis - gestanden hätten? Das meint, ohne jede Zuzahlung auf Seite der Geschädigten?
@3VWBesitzer:
Der konventionelle Treibstoff wird nicht auf dem gegenwärtigen Preisniveau bleiben - weder im Bereich des Individualverkehrs noch im Bereich des Massentransportes (Passagierflugzeuge).
Schön und angenehm wäre, noch ca. 20 Jahre Zeit zu haben, bis derartige Totalveränderungen greifen.
Dafür besteht der Veränderungsrückstau bereits viel zu lange.
Lieber wurde in Betrügereien investiert und der Schaden sozialisiert.
War das nicht auch Ergebnis der ADAC "Tests". Hier lagen die CO2 Werte sowohl mit alter wie auch neuer Software über den Werksangaben.
Zitat:
@P990i schrieb am 21. April 2017 um 07:54:36 Uhr:
Die rechtliche Lage bzgl. der Softwareupdates hat sich verändert.
Jetzt, aktuell ?
Zitat:
Offenbar wurde durch das KBA gemessen, daß - unabhängig vom Softwarestand der in Rede stehenden VW-Fahrzeuge - der Kohlendioxid-Ausstoß von Diesel-PKW (markenunabhängig?) zwischen 10 bis 36% über den Werten liegt, mit denen diese Fahrzeuge eine BE für Serienkraftfahrzeuge erhalten haben.
Quelle ?