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Thu Oct 29 22:28:38 CET 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Europa, Frankfurt, Messwerte, NO2, Umweltzone

Schreck bei der Zeitungslektüre

Auszug:

Zitat:

Lahl könnte sich vorstellen, dass nach Einführung der dritten Stufe, wenn in der Umweltzone nur noch die Grünen fahren, dann NO2-Plaketten eingeführt werden.
"Ob wir dann mit unseren Elektroautos nicht weiter sind ", sinnierte Rottmann.

Gemeint ist die Umweltzone Frankfurt.

Zitat:

"Wer künftig überall fahren möchte, muss grün sein."

nein im Ernst? ...ist das vom Autofahrer finanzierte Wahlwerbung, mit 5,- € pro PKW?

Das Wortspiel mit der Grünen Plakette ist bewusst gemacht.

Rede ich gegen die Wand?Ich sag es doch.
Ich warne seit langer Zeit vor der blauen Pakette, Stufe 5!

Ein nach oben offenes System halt…
Gibt es schon Autos, die die Vorgaben erfüllen?
Wann wird das sein - 2015?
Dann, wenn die letzte Fristverlängerung der EU ausläuft?


Wed Oct 28 20:00:06 CET 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, Europa, Frankfurt, Hessen, POLITIK, Umweltminister, Umweltzone

Hallo Welt, gestern war ich unterwegs - sorry, keine Zeit für einen neuen Artikel gehabt.
Es gibt nichts schöneres als mit ´ner alten Horex durch die Gegend zu cruisen... es war spät.

Zum Thema Umweltzone:
Ich habe heute die Vereidigung der neuen Bundesregierung in Phoenix gesehen.
Ob die flache Hand oder 3 Finger gezeigt werden, ist doch egal - oder ob überhaupt. Zusatz muss auch nicht sein, nicht vorgeschrieben.
Was in Phoenix leider nicht zu sehen, war: Die linke Hand!

Die linke Hand - warum?

Na, es ist ein Eid. "...Nutzen zu mehren..Schaden abzuwenden..."

Mit gekreuzten Fingern ist der nicht gültig!

Also, ich konnte es wegen der Kameraposition nicht selbst sehen, aber rechts im Bild war ein Aufpasser, der hatte freies Blickfeld.

Leider habe ich bisher im Phoenix- oder Bundestagsarchiv die letzte Vereidigung noch nicht gefunden.
Jede böswillige Unterstellung, die ich jetzt anstellen könnte, würde dahin führen, zu behaupten, der letzte Umwelt- und Verkehrsminister wären unbeobachtet gewesen.

Was ich am 13.01.2008 geschrieben hatte gilt weiterhin.
Der Kreis schließt sich. Grundlagensuche und Politikerschelte
Ich gebe Euch 100 Tage Zeit.

Ich will sowas nicht mehr sehen:
http://...bundesumweltministerium.eu/.../2882.php
Eine neue EU-Domain: Webseite mit oberflächlichen und lieblos zusammengestellten Pressemeldungen und Verweise auf Gesetzestexte. Bitte: Butter bei die Fische!
Wo bekomme ich die Informationen her? Die Information, daß es sowas gibt - reicht nicht!
Meßwerte ...Scheißendreck... mehr, als daß! Entschuldigung, musste doch mal gesagt werden.
Das Schimpfwort, bleibt solange stehen, bis sich einer beschwert und mich bei den Administratoren anschwärzt.

Informationen zum Thema, jajaja, blablabla... selbst hier ist nichts genaues zu finden: http://www.bmu.de/luftreinhaltung/feinstaub/doc/35258.php

Ausländer werden informiert, in vielen, verschiedenen Fremdsprachen. Die Stadt Frankfurt ist ein gutes Beispiel für das Project Public Privat Partnership: http://www.umweltzone.frankfurt.de
Unter Service kommt man zu den Informationen in fremdländischer Sprache.
Wo kommt man da hin? Externe Webseite aus Berlin, lest das Impressum.
Was les´ich da? Was kostet eine Plakette?

Andererseits werden wir auch im Gegenzug über das Ausland auch informiert... http://Lowlevel... blablabla... scheint auch ein Project Public Privat Partnership zu sein.
Macht man eine Who-is-Abfrage:
Es ist die Webseite einer Privatperson auf die eine Bundesbehörde verweist.
Soll das wirklich alles sein, was uns diese Behörde anbietet?
Ihr wisst doch mehr, als den Link, den Ihr anbietet, nicht war?

...?
...muss ich Jesus zitieren? ..denn sie wissen nicht...

Na gut, hat mal Gutachten zum Thema gemacht, muss vom Fach sein, wenn Ihr es nicht wisst...

Äh... wer war denn nochmal Außenminister?
Kann man denn nicht ausnahmsweise die fehlenden Infos der Privatperson (sinngemäß: "...keine Informationen...nicht Teil des Netzwerkes..."😉 bei den Botschaften erfragen und auf der eigenen Webseite einpflegen? Ihr habt schließlich einen Kulturattaché an jeder Botschaft.
In den Reiseinformationen des (Beispiel: Italien, Einreisebestimmungen🙂 Auswärtigen Amtes ist nichts vermerkt über Fahrverbote/Begrenzungen für LKW auf einer bestimmten Autobahn, bestimmte Städte mit Einfahrverboten, Berichte über Abzocke der dortigen Polizei, weil die Verbotsschilder nicht zu entziffern sind...
Achso... Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Na gut, mein Italiener ist nicht weit, die Pizza ist gut. Ich brauche nicht nach Italien.
Wer weis schon, was Umweltzone auf italienisch heißt...?
Zona Ambiente ist doch eine Messe in Frankfurt?
Sch... die Diploinfo hat möglicherweise versagt, da weis ich ja mehr.

Ich gebe Euch 100 Tage Zeit, uns zu informieren!

In der EU-Verordnung steht auch was von einem hierachich aufgebauten Meldesystem nach oben, nach Brüssel.
Meine Empfehlung:
Dienstaufsicht ernst nehmen! Da schläft irgendjemand und gibt die Information nicht weiter an uns.

Nutzen mehren, Schaden abwenden
Dumme Frage:
Wieviel Wertvernichtung gab es durch die quasi Enteignung von eigentlich ganz guten Autos, die halt nicht mehr nutzbar sind?
Wieviel Wertvernichtung gab es durch diese ominöse Abwrackprämie?
Nicht erwähnt: Verwaltungs-, Material, Gutachten-, Lohnkosten, die durch ein Bundesgesetz (Feinstaubverordnung) auf die Kommunen durchgereicht wurden? (Planung, Einrichtung und Durchführung einer Umweltzone)

Ich weis, wovon ich spreche.
Ich habe eine selbst Umweltzone eingerichtet!
Nur habe ich einen Vorteil: meine Umweltzone ist eigentlich illegal - sie entbehrt jeder Rechtsgrundlage und deren Lage ist eigentlich unwichtig.
Und es ist die erste in Hessen.
Ich bin DER umweltpolitische Vorreiter in Hessen!
Und meine Umweltzone funktioniert. Es sind keine Kraftfahrzeuge zugelassen!
Hat nicht mal was gekostet. Das kreisrundes Schild war schon da.
Ausnahme nur mit Umweltplakette, Stufe 8 (Forstbetrieb).
Bei Gelegenheit stell ich mal ein paar Fotos ein, schöne Gegend bei der großen Kurve..
Mein Hintergrundfoto ist eine unscharfe Ausschnittsvergrößerung.

---------------------------
@andyrx Ja, Du hast so recht...


Mon Oct 26 22:24:49 CET 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (1)    |   Stichworte: Frankfurt, Hessen, HLUG, Messwerte, PM10, Umweltzone

Neue Nachrichten im hr-Text
Für die, die kein Internet haben mal hier ein Auszug:
"Die vor einem Jahr in Frankfurt eingerichtete Umweltzone hat nach Angaben der Stadt die Luftqualität verbessert. Trotzdem wurde der Grenzwert in diesem Jahr bislang 30 Mal überschritten.

Die Belastung mit Feinstaub sei leicht gesunken, sagte Umweltdezernent Wendelin Friedel am Montag. Frankfurt war jahrelang die Stadt mit der höchsten Feinstaubbelastung in Hessen. In diesem Jahr wurde der Grenzwert bislang 30 Mal überschritten. 2006 und 2005 war dies 55 und 48 Mal der Fall, 2008 aber auch nur 22 Mal. "

Bezieht sich das hierauf ? Der Bericht ist vom Juli 2009, jetzt ist Ende Oktober und die Meßdaten beziehen sich natürlich auf das vergangene Jahr 2008 - nichts über 2009.
Einzig allein eine Aussage zum PM10 dieses Jahr.
Das Internet vergisst nichts! Ich möchte die bisherigen 30 Tage Überschreitungen der Feinstaubwerte nicht so stehen lassen - Es werden mehr!

Es fehlen noch 2 Monate in 2009, ist also nicht vollständig.
Bisher erst 30 mal Überschreitungen beim Feinstaub?
Die 6 Überschreitungen schaffen wir noch! Yes we can!

Wer das überprüfen will, mag ja mal hier schauen:
Nettes Statistik-Spielzeug beim Land Hessen


Sun Oct 25 22:01:20 CET 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, Europa, Harmonisierung, Hessen, Ortsumgehung, POLITIK, Umweltzone

Bemerkenswert, für mich eine kleine Hoffnung, was die weitere Entwicklung betrifft:
Oettinger geht nach Brüssel – und alle staunen, schreibt WELT ONLINE
"Es ist eine politische Sensation: Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird neuer deutscher EU-Kommissar. Mit dieser Personalie hat wohl kaum einer gerechnet. Die Südwest-SPD sieht im Wechsel einen Offenbarungseid der CDU, die Grünen zeigen sich ..."

ICH staune nicht, der wird dort gebraucht, der hat mehrere Umweltzonen in Baden Württemberg, irgendeiner muss da mal auf Kommisionsebene ran!
Der kennt sich aus, ist ja auch der Einzige und Erste, der den betroffenen Kommunen Schützenhilfe gegeben hat.
Dies ist die Allgemeinverfügung gewesen, zumindest im Bundesland gleiche Regeln. Im Bund soll das ja wohl auch bald so ähnlich kommen...

"Einziger deutscher EU-Kommissar ist bislang der SPD-Politiker Günter Verheugen. Er ist Vizepräsident der noch bis 31. Oktober amtierenden EU-Kommission und zugleich für Industrie und Unternehmen zuständig.

Die Grünen sehen durch den Personalvorschlag das deutsche Ansehen in der Europäischen Union bedroht. „Einen Landesfürsten da hinzuschicken, ist außerordentlich problematisch“, sagte der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion Jürgen Trittin der dpa in Rostock. Als Ministerpräsident habe sich Oettinger bislang in den Reihen der Bremser der EU-Integration befunden.

Zudem drohe Deutschlands Rolle beim Klimaschutz Schaden zu nehmen. „Wenn man den schwarz-gelben Koalitionsvertrag dazunimmt, ist es dann ganz schnell vorbei mit der deutschen Vorreiterrolle im Klimaschutz“, sagte Trittin. Oettinger gilt als Anhänger der Atomkraft. "

Leute, Ihr habt alle keine Ahnung. Ansehen bedroht... Da steckt Strategie dahinter.
Als Industriekommisar kann er doch noch weiter reichende neue Regelungen, neue Luftqualitätsrichlinien schaffen. Baden Würthemberg darf doch nicht länger das Bundesland mit den bisher meisten Umweltzonen sein.
Und gleichzeitig kann er dafür sorgen, daß das deutsche Plakettensystem übernommen wird.
Stellt Euch vor: In Kehl (Deutschland) eine Feinstaubplakette gekauft und sie gilt für die dann bald einzuführende Umweltzonen in Straßburg oder Lyon!
Eine in Deutschland gekaufte Feinstaubplakette gültig in Frankreich!
Wär das nicht toll?
Harmonisierung nennt man das. Die ist schon lange überfällig. Auch auf diesem Politikfeld in ganz Europa gleiche Regelungen zu schafen, sollte den Aufwand wert sein.

...und im Focus steht: …" Nachfolge von Günther Verheugen "…

Der Stern schreibt " Befördert? Abgeschoben! "
Ach, seid doch nicht so negativ :-(

So, muss jetzt Schluß machen.
Auch für nächste Woche erwarte ich weitere Überschreitungen der Grenzwerte. Die Wetterlage ist günstig dafür.
Mal schauen, ob wir nicht noch ein paar Städte dazu kriegen, endlich was für die Umwelt tun zu müssen?

Zur kommenden Umweltzone Darmstadt werde ich noch gesondert berichten.
Die sind jetzt mit im Spiel, man hat die mehr als 35 Überschreitungen geschafft.
Glückwunsch - jetzt könnt Ihr endlich die Ortumgehung gegen alle Widerstände durchdrücken!
Und: Koste es, was es wolle! ...und ob die das da auch so wollen, ist nicht so wichtig...


Sat Oct 24 13:25:54 CEST 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, Klimaziele, POLITIK, Umweltminister, Utopie, Verkehrsminister, WWF

Mein Tagewerk ist vollbracht, hatte Zeit Nachrichten zu lesen:
Die Koaltionsverhandlungen haben geendet, designierte neue Minister sind:
1. Verkehrsminister Ramsauer
2.Umweltminister Söder
Macht Euren Job besser, als die Vorgänger!
Ihr habt zunächst mal 100 Tage Zeit (ab Vereidigung?), sonst werde ich Euch helfen, aber wirklich.

Sie treten beide eine schwere Erblast an, schätze ich.
Na, ist doch so... bevor man neue Versprechen macht muss man die Alten erfüllen...

1. Im Verkehrsministerium sollte man sich tatsächlich auf den Hosenboden setzen, prüfen, prüfen, prüfen - was ist eigentlich noch bezahlbar?
Was da EU-weit mit den verschiedenen Konzepten zur PKW-Maut zur Zeit getestet wird, darf nicht damit enden, daß durch uns Autofahrer die Haushaltslöcher anderer Ressorts gefüllt werden.
Der Ansatz, die erwirtschafteten Gelder durch PKW-Maut nur im Verkehrs-Ressort zu verwenden, ist überlegenswert.
NUR: Es darf nicht so werden, wie bei der LKW-Maut...das Chaos.
UND: die damaligen Versprechungen zum Datenschutz? ... der Gläserne Bürger... das darf es nicht geben!
Insgesamt zur PKW-Maut:
ja - nur, wenn es anders nicht geht - leider geht es nicht anders mehr. Das Haushaltssilber ist weg. Die Länder und Kommunen leben inzwischen auch nur auf Pump.
Viele Brücken, Straßen, Tunnel und wer weis was sonst noch muss repariert werrden.

2.
Im Umweltministerium wird erst mal eine Bestandsaufnahme gemacht werden müssen.
Ich meine: der Neue muss doch erst mal das ganze Zeug lesen, was die Vorgängerregierungen (nicht nur die beiden letzten...) so versprochen haben - Gesetze, Richtlinien, EU-Verordnungen, inklusive aller Verträge, Abkommen.
Ein Tipp: nicht vortragen lassen, sondern geziehlt die Experten befragen.
Schaut mal genau nach:
da sind einige trojanische Pferde, mit langfristigen Folgen, so zum Beispiel die Luftqualitätsrichtlinien der EU ab 1999.
Verschärfungen der Grenzwerte für dann auch noch kleinere Partikel ab 2010, weitere Umweltzonen und dann nicht nur wegen Feinstaub, sondern auch wegen Überschreitungen des Nox.
Es wird erst Besserungen der Zahl der Überschreitungen geben, wenn
A) der wirkliche Verursacher herausgefunden wird (es ist nicht hauptsächlich der Autoverkehr)
B) die Grenzwerte verändert werden - ab 2050 kann man sich doch wahrscheinlich sowieso den Sprit mehr leisten.
Bis dahin müssen wir durch - wir haben ganz einfach nicht das Geld dazu.
Wo bleiben die Zukunfstinvestitionen? Dafür Geld auszugeben ist wichtiger...
Ich habe da was Nettes gefunden, recht frisch:
Die Utopie eines klimafreundlichen Deutschlands
Ein Kommentar in der FAZ vom 23.10.2009 ist doch an sich nicht verwerflich, kann man doch mal lesen, denn selbst der WWF (unverdächtig?) räumt so einige Dinge ein...


Thu Oct 22 11:35:56 CEST 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, EU-Richtlinie, Frankfurt, Plakettenpanik, Umweltzone

So, bald geht es weiter...
Tatendrang, genug Material und bald gibt es: "Neue Umweltzonen"!

Wer gehofft hatte, ich würde den Oscar machen - wird enttäuscht sein.
Aktuell finden Koaltionsverhandlungen statt.
Es wird wohl Veränderungen geben - hoffentlich!

Mir geht es um eine/n neue/n Umwe
...im Ansatz politisch korrekt - wen interessierts? Stört den Satzaufbau.
Es kommt auf das "Wording" an, die tatsächlichen Inhalte sind doch nicht so wichtig.

Neuansatz:
Mir geht es um einen neuen Umwelt und einen neuen Verkehrsminister - muss ich beide begrüßen!
Angeblich soll es neue, jetzt bundesweite Ausnahmeregelungen geben.
Weiterhin erhoffe ich mir eine verschärfte Dienstaufsicht beim Umweltbundesamt, haben die doch eine neue Sau durchs Dorf getrieben: Nanopartikel... die Medien sind sofort draufgesprungen.

Ciao Toscana Group

PS:
Und natürlich werde ich mich um meine Lieblingsumweltzone Frankfurt kümmern. Was liegt näher?


Blogempfehlung

Mein Blog hat am 28.08.2008 die Auszeichnung "Blogempfehlung" erhalten.

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