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Sun Oct 25 22:01:20 CET 2009    |    PS-Schnecke26897    |    Kommentare (0)    |   Stichworte: Deutschland, Europa, Harmonisierung, Hessen, Ortsumgehung, POLITIK, Umweltzone

Bemerkenswert, für mich eine kleine Hoffnung, was die weitere Entwicklung betrifft:

Oettinger geht nach Brüssel – und alle staunen, schreibt WELT ONLINE

"Es ist eine politische Sensation: Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) wird neuer deutscher EU-Kommissar. Mit dieser Personalie hat wohl kaum einer gerechnet. Die Südwest-SPD sieht im Wechsel einen Offenbarungseid der CDU, die Grünen zeigen sich ..."

 

ICH staune nicht, der wird dort gebraucht, der hat mehrere Umweltzonen in Baden Württemberg, irgendeiner muss da mal auf Kommisionsebene ran!

Der kennt sich aus, ist ja auch der Einzige und Erste, der den betroffenen Kommunen Schützenhilfe gegeben hat.

Dies ist die Allgemeinverfügung gewesen, zumindest im Bundesland gleiche Regeln. Im Bund soll das ja wohl auch bald so ähnlich kommen...

 

"Einziger deutscher EU-Kommissar ist bislang der SPD-Politiker Günter Verheugen. Er ist Vizepräsident der noch bis 31. Oktober amtierenden EU-Kommission und zugleich für Industrie und Unternehmen zuständig.

 

Die Grünen sehen durch den Personalvorschlag das deutsche Ansehen in der Europäischen Union bedroht. „Einen Landesfürsten da hinzuschicken, ist außerordentlich problematisch“, sagte der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion Jürgen Trittin der dpa in Rostock. Als Ministerpräsident habe sich Oettinger bislang in den Reihen der Bremser der EU-Integration befunden.

 

Zudem drohe Deutschlands Rolle beim Klimaschutz Schaden zu nehmen. „Wenn man den schwarz-gelben Koalitionsvertrag dazunimmt, ist es dann ganz schnell vorbei mit der deutschen Vorreiterrolle im Klimaschutz“, sagte Trittin. Oettinger gilt als Anhänger der Atomkraft. "

 

Leute, Ihr habt alle keine Ahnung. Ansehen bedroht... Da steckt Strategie dahinter.

Als Industriekommisar kann er doch noch weiter reichende neue Regelungen, neue Luftqualitätsrichlinien schaffen. Baden Würthemberg darf doch nicht länger das Bundesland mit den bisher meisten Umweltzonen sein.

Und gleichzeitig kann er dafür sorgen, daß das deutsche Plakettensystem übernommen wird.

Stellt Euch vor: In Kehl (Deutschland) eine Feinstaubplakette gekauft und sie gilt für die dann bald einzuführende Umweltzonen in Straßburg oder Lyon!

Eine in Deutschland gekaufte Feinstaubplakette gültig in Frankreich!

Wär das nicht toll?

Harmonisierung nennt man das. Die ist schon lange überfällig. Auch auf diesem Politikfeld in ganz Europa gleiche Regelungen zu schafen, sollte den Aufwand wert sein.

 

...und im Focus steht: …" Nachfolge von Günther Verheugen "…

 

Der Stern schreibt " Befördert? Abgeschoben! "

Ach, seid doch nicht so negativ :-(

 

So, muss jetzt Schluß machen.

Auch für nächste Woche erwarte ich weitere Überschreitungen der Grenzwerte. Die Wetterlage ist günstig dafür.

Mal schauen, ob wir nicht noch ein paar Städte dazu kriegen, endlich was für die Umwelt tun zu müssen?

 

Zur kommenden Umweltzone Darmstadt werde ich noch gesondert berichten.

Die sind jetzt mit im Spiel, man hat die mehr als 35 Überschreitungen geschafft.

Glückwunsch - jetzt könnt Ihr endlich die Ortumgehung gegen alle Widerstände durchdrücken!

Und: Koste es, was es wolle! ...und ob die das da auch so wollen, ist nicht so wichtig...


Deine Antwort auf "Verstärkung für Brüssel naht!"

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