Potasches Umweltzone

Neue Minister in Berlin: Herzlich Willkommen im Club! Ich werd´ Euch helfen!

[PS-Schnecke26897]

Mein Tagewerk ist vollbracht, hatte Zeit Nachrichten zu lesen:
Die Koaltionsverhandlungen haben geendet, designierte neue Minister sind:
1. Verkehrsminister Ramsauer
2.Umweltminister Söder
Macht Euren Job besser, als die Vorgänger!
Ihr habt zunächst mal 100 Tage Zeit (ab Vereidigung?), sonst werde ich Euch helfen, aber wirklich.

Sie treten beide eine schwere Erblast an, schätze ich.
Na, ist doch so... bevor man neue Versprechen macht muss man die Alten erfüllen...

1. Im Verkehrsministerium sollte man sich tatsächlich auf den Hosenboden setzen, prüfen, prüfen, prüfen - was ist eigentlich noch bezahlbar?
Was da EU-weit mit den verschiedenen Konzepten zur PKW-Maut zur Zeit getestet wird, darf nicht damit enden, daß durch uns Autofahrer die Haushaltslöcher anderer Ressorts gefüllt werden.
Der Ansatz, die erwirtschafteten Gelder durch PKW-Maut nur im Verkehrs-Ressort zu verwenden, ist überlegenswert.
NUR: Es darf nicht so werden, wie bei der LKW-Maut...das Chaos.
UND: die damaligen Versprechungen zum Datenschutz? ... der Gläserne Bürger... das darf es nicht geben!
Insgesamt zur PKW-Maut:
ja - nur, wenn es anders nicht geht - leider geht es nicht anders mehr. Das Haushaltssilber ist weg. Die Länder und Kommunen leben inzwischen auch nur auf Pump.
Viele Brücken, Straßen, Tunnel und wer weis was sonst noch muss repariert werrden.

2.
Im Umweltministerium wird erst mal eine Bestandsaufnahme gemacht werden müssen.
Ich meine: der Neue muss doch erst mal das ganze Zeug lesen, was die Vorgängerregierungen (nicht nur die beiden letzten...) so versprochen haben - Gesetze, Richtlinien, EU-Verordnungen, inklusive aller Verträge, Abkommen.
Ein Tipp: nicht vortragen lassen, sondern geziehlt die Experten befragen.
Schaut mal genau nach:
da sind einige trojanische Pferde, mit langfristigen Folgen, so zum Beispiel die Luftqualitätsrichtlinien der EU ab 1999.
Verschärfungen der Grenzwerte für dann auch noch kleinere Partikel ab 2010, weitere Umweltzonen und dann nicht nur wegen Feinstaub, sondern auch wegen Überschreitungen des Nox.
Es wird erst Besserungen der Zahl der Überschreitungen geben, wenn
A) der wirkliche Verursacher herausgefunden wird (es ist nicht hauptsächlich der Autoverkehr)
B) die Grenzwerte verändert werden - ab 2050 kann man sich doch wahrscheinlich sowieso den Sprit mehr leisten.
Bis dahin müssen wir durch - wir haben ganz einfach nicht das Geld dazu.
Wo bleiben die Zukunfstinvestitionen? Dafür Geld auszugeben ist wichtiger...
Ich habe da was Nettes gefunden, recht frisch:
Die Utopie eines klimafreundlichen Deutschlands
Ein Kommentar in der FAZ vom 23.10.2009 ist doch an sich nicht verwerflich, kann man doch mal lesen, denn selbst der WWF (unverdächtig?) räumt so einige Dinge ein...