R1 RN09 Betriebserlaubnis entzogen
Hallo,
ich habe eine R1 (RN09 / 2003) mit einem Endschalldämpfer von Fechter. Ich habe die Maschine so gekauft, aber keine Papiere oder Infos zum Endschalldämpfer. Im Kaufvertrag steht nur Shark Auspuff mit EG-ABE. Für mich sieht er eher aus wie ein HURRIC-Rac 1. Fotos sind im Anhang. Der Endschalldämpfer ist mit Schlagbuchstaben gekennzeichnet. S.H. e3. 1004 - bei Fechter findet man dazu entsprechende Dokumente.
Ich bin mit der R1 angehalten worden und die Maschine wurde beschlagnahmt und abgeschleppt. Der Grund ist "Schalldämpfer hinten Zulässigkeit nicht nachgewiesen". Die Betriebserlaubnis wurde zwischenzeitlich entzogen. Ich habe mit der Gutachterin gesprochen und sie sagt, dass was da auf dem Endschalldämpfer eingestanzt ist, wäre kein echtes e-Prüfzeichen (Foto im Anhang). Sie sagt, das e oder E muss in einem Kreis oder Viereck sein.
Der Endschalldämpfer wurde vor 2007 montiert. Ich habe die R1 in diesem Zustand seit 2017 und ich hatte noch nie ein Problem bei TÜV und HU. Nicht einmal eine Nachfrage wegen des Endschalldämpfers.
Ich habe bei Fechter ein Ticket aufgemacht und hoffe zügig eine Antwort zu bekommen.
Hat jemand von euch Erfahrungen mit solchen Themen gemacht? Kennt jemand zulässige Endschalldämpfer die nur mit Schlagbuchstaben gekennzeichnet sind? Vielleicht ist es eine Fälschung und bei der Hauptuntersuchung haben es die Gutachter 16 Jahre lang übersehen und die von letzter Woche hat recht?
Vielen Dank für eventuell sachdienliche Hinweise und viele Grüße
ST
120 Antworten
Zitat:
@SoulBS schrieb am 9. August 2023 um 20:24:11 Uhr:
Moin!
Zitat:
@SoulBS schrieb am 9. August 2023 um 20:24:11 Uhr:
Zitat:
@nichich schrieb am 29. Juli 2023 um 22:12:37 Uhr:
@SoulBS
Nur mal Interessehalber. Bist du Jurist?Sorry wegen der späten Rückmeldung, aber wie angekündigt hatte ich mich aus dem Thread zurückgezogen, schon vor dem Hintergrund, dass ich mich nicht persönlich angehen lasse. Dafür ist mir meine Zeit dann doch zu schade.
Ich habe eben erst, nach dem Zusammenführen der Threads, deinen Beitrag gesehen. Zur Frage: Ist korrekt. Ursprünglich Jura, später dann über das Steuerberaterexamen zum Wirtschaftsprüfer.
Hi, besser spät als nie. Danke für die Rückmeldung
Gruß Andreas
Was für ein Akt...sehr unangenehme Situation. Ich finde es bemerkenswert, welche Energie du da reinsteckst und welchen Aufwand du da betreibst. Verständlicher Weise natürlich. Aber dass die Gutachterin sich dann noch quer stellte, obwohl die ganze Sache dann aufgedeckt wurde und am Ende alles doch legal ist...typisch Deutschland. Dann zieht sich das Ganze jetzt noch weil keine Instanz im Moment reagiert.
Ich drücke dir die Daumen dass du dein Mopped bald schon wieder bekommst!
Finde ich richtig gut, dass du dich so intensiv mit dem Thema beschäftigst und du hier dann auch eine so umfangreiche Rückmeldung einstellst.
Zitat:
@stkw schrieb am 9. August 2023 um 19:25:11 Uhr:
Bei Fahrzeugteilen, die das Prüfzeichen einer der oben beschriebenen Genehmigungsarten tragen, ist nicht nötig, dass der Fahrzeugführer einen Abdruck der Genehmigung mit sich führt.
Keine Zweifel, ein Prüfzeichen hat dein Endschalldämpfer nicht. Wie diese auszusehen haben, wird ja auch in §21a StVZO geregelt und dies schon sehr lange. Hier muss man unterschieden, zwischen dem Prüfzeichen und den gestanzten Zeichen am Schalldämpfer (S.H. e3. 1004). Daher würde ich vermuten, dass eine Mitführpflicht der Genehmigung besteht oder der Schalldämpfer eingetragen sein muss.
Zitat:
@stkw schrieb am 9. August 2023 um 19:25:11 Uhr:
Hauptsache die Nummer war zu erkennen und korrekt registriert, so das man die Dokumente anfordern kann.
Das würde meine Vermutung bestätigen.
Zitat:
@stkw schrieb am 9. August 2023 um 19:25:11 Uhr:
Ich bin am Freitag zu einem zufällig ausgewählten Sachverständigen gefahren und hatte nach 20 Minuten das Gutachten gem. §5(3) FZV / §17(3) StVZO mit dem Ergebnis: Mängel laut Mängelbericht abgestellt. Dieser Gutachter wollte nur die Service Card mit der Nummer sehen.
Die Service Card ist keine Genehmigung, was hat der Gutachter folglich begutachtet? Dass die Nummer auf dem Schalldämpfer und jene in der Service Card ähnlich sind und in dieser die Gültigkeit für deine R1 angeführt wird? Im ersten Moment wirkt es schlüssig, aber die Service Card steht im Zusammenhang mit dem Prüfzeichen (siehe oben).
Zitat:
@stkw schrieb am 9. August 2023 um 19:25:11 Uhr:
Die Gutachterin die meine Betriebserlaubnis erlöschen ließ, weigert sich bis heute die Situation anzuerkennen.
Und das dürfte berechtigt sein! Auch wenn dein Schalldämpfer vermutlich in technischer Hinsicht zulässig ist, so fehlten doch entsprechende Nachweise (bei der Kontrolle) und das wird dich weiterhin in dem Verfahren belasten!
Etwas habe ich aber auch dazu gelernt, denn diese eingestanzten Nummern kannte ich nur als "made in china" (Produktfälschung). Ist die eingestanzte Nummer "made italy", ist es wohl keine Produktfälschung, aber genau so besch.....! 😁
Berichte bitte über den Verfahrensverlauf!
Liebes Forum,
der Fall ist nun abgeschlossen. Wie prognostiziert bekam ich einen Tag vor Fristablauf einen Bußgeldbescheid über 90 €, einen Punkt und etwa 1100 € Auslagen für Abschleppen, Gutachten und Verwahrung. Diesem habe ich widersprochen und die Sache so dargelegt, wie oben beschrieben. Dann gab es 7 Monate später eine Ladung zur Hauptverhandlung beim Amtsgericht im Oktober 2024. Vorher habe ich noch Akteneinsicht beantragt. Allein zu der Akte könnte ich einen mehrseitigen Bericht schreiben. In kurz: In der Akte fehlte z. B. mein Widerspruch gegen die Beschlagnahme komplett, obwohl es dasselbe Gericht war. Die mündlichen und schriftlichen Aussagen der Polizisten unterschieden sich. Vor Ort waren es noch 4 dB zu viel, in der Akte dann 5 dB. Und zu der Aussage, dass die Gutachterin der Polizei die Homologationsdokumente der Abgasanlage nicht anfragen konnte, weil sie kein
Italienisch spräche, schreibe ich besser nichts. Ich spreche auch (fast) kein Wort Italienisch, aber ich habe es ohne Probleme geschafft, mit dem Hersteller per E-Mail zu kommunizieren (Chat GPT / Deepl).
Die Verhandlung war kurz. Weder Gutachterin noch die Polizisten waren da (waren auch nicht geladen). Ich habe etwa 10 Minuten den Vorfall zusammenfassend geschildert, ohne technisch in die Tiefe zu gehen. Dann hat der Richter noch meinen TÜV Bericht und mein Gutachten geprüft und dann gesagt, dass er gedenkt das Verfahren einzustellen. Heute habe ich den Beschluss bekommen, in dem steht: "Das Verfahren wird gemäß § 47 Abs. 2 OWiG auf Kosten der Staatskasse eingestellt; sie trägt auch die notwendigen Auslagen der Betroffenen." Jetzt stelle ich die Belege zusammen und am Ende wird uns Steuerzahler:innen der Fall ca. 2000 € kosten.
Ich bin jetzt zwar erleichtert, dass der Fall abgeschlossen ist und ich das ganze Geld nicht zahlen muss, aber Fakt ist auch, dass das etwas mit meinem Kopf gemacht hat. Ich bin seit dem Tag im Juli 2023, an dem ich das Moped von der Verwahrstelle abgeholt habe, nicht mehr damit gefahren. Ich habe immer das Gefühl im Kopf, dass ich von der Polizei angehalten werden kann und sie mir willkürlich das Moped wegnehmen können und ich habe dann 1,5 Jahre Ärger. Vielleicht ist auch einfach genau dass das Ziel solcher Aktionen. Die zwei Polizisten wissen vermutlich nicht einmal, welches Ergebnis ihre Handlung hatte.
Viele Grüße und allzeit gute Fahrt.
Ähnliche Themen
Zitat:
@stkw schrieb am 12. November 2024 um 00:16:17 Uhr:
Ich bin jetzt zwar erleichtert, dass der Fall abgeschlossen ist und ich das ganze Geld nicht zahlen muss, aber Fakt ist auch, dass das etwas mit meinem Kopf gemacht hat. Ich bin seit dem Tag im Juli 2023, an dem ich das Moped von der Verwahrstelle abgeholt habe, nicht mehr damit gefahren. Ich habe immer das Gefühl im Kopf, dass ich von der Polizei angehalten werden kann und sie mir willkürlich das Moped wegnehmen können und ich habe dann 1,5 Jahre Ärger. Vielleicht ist auch einfach genau dass das Ziel solcher Aktionen. Die zwei Polizisten wissen vermutlich nicht einmal, welches Ergebnis ihre Handlung hatte.Viele Grüße und allzeit gute Fahrt.
Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten wo solch Willkür möglich ist.
Das dein Verfahren eingestellt wurde ist natürlich völlig richtig. Die Beweislast mit der E-Nummer liegt nämlich nach EU-Recht eben NICHT bei dir. Ich hatte die Diskussion auch schon führen müssen.
Ich habe leider auch schon gewisse Erfahrung machen müssen und fahre seitdem auch kaum noch Strasse mehr. Am Ende hat es auch alles die Staatskasse zahlen müssen aber kein Bock mehr auf sowas.
Hoffe für dich das du deinen Spaß am fahren wiederfindest.
Ich für meinen Teil hab die Rennstrecke für mich gefunden 😉
Ich geb mal meinen Senf dazu. Grundsätzlich verstehe ich deinen Unmut gegen diese staatliche Willkür. Allerdings solltest du dich fragen, ob es das überhaupt wert ist, sich den ganzen Stress anzutun. Meine Motorräder z.B. sind absolut original. Det Müller von GRIP hat es mal auf den Punkt gebracht: Nur Original ist erste Wahl. Das wird man spätestens beim Wiederverkauf merken. Wir haben vor kurzem unseren Audi TT Roadster 8N verkauft. Es gab einige vergleichbare Wagen hier im Umkreis, nur eben individuell modifiziert, aber die stehen heute noch zum Verkauf. Unserer war ruckzuck verkauft da absolut original. Das Motorrad ist genau so vom Hersteller abgestimmt worden, wie es im Serienzustand verkauft wird. Und ich hatte mal einen Test der CBR 900 RR SC44 bezüglich Nachrüst Endschalldämpfern gelesen. Jeder von denen hat die Leistung und das Drehmoment negativ beeinflusst. Das dürfte auch so für die meisten anderen Motorräder gelten, wenn hier nicht das Motormanagement individuell abgestimmt wird. Es wurde nur lauter. Warum macht man so was? Nutze deine wertvolle Lebenszeit und Energie lieber für angenehmere Dinge als Gerichtsverfahren. Du wirst die Welt diesbezüglich kaum ändern können. Wünsche dir viel Erfolg beim wiederfinden der Freude am Motorradfahren.
Ist bei den meisten Pötten so das Sie Leistung kosten wenn man den Motor nicht entsprechend anpasst. Die allerwenigsten bringen out of the box mal nen niedrigen einstelligen Zuwachs.
Zitat:
@stkw schrieb am 12. November 2024 um 00:16:17 Uhr:
Ich bin jetzt zwar erleichtert, dass der Fall abgeschlossen ist und ich das ganze Geld nicht zahlen muss, aber Fakt ist auch, dass das etwas mit meinem Kopf gemacht hat. Ich bin seit dem Tag im Juli 2023, an dem ich das Moped von der Verwahrstelle abgeholt habe, nicht mehr damit gefahren. Ich habe immer das Gefühl im Kopf, dass ich von der Polizei angehalten werden kann und sie mir willkürlich das Moped wegnehmen können und ich habe dann 1,5 Jahre Ärger. Vielleicht ist auch einfach genau dass das Ziel solcher Aktionen. Die zwei Polizisten wissen vermutlich nicht einmal, welches Ergebnis ihre Handlung hatte.
Viele Grüße und allzeit gute Fahrt.
Und genau um die Scheiße zu vermeiden habe ich bei meinem letzten Gebrauchtkauf die Ohren aufgesperrt und die Nummern geprüft. Danach die Anlage demontiert und gegen eine originale für 40€ aus der Bucht getauscht. Danch das Teil in den Müll geschmissen weil ich nicht wollte dass jemand so anwohnerunsozial durch die Gegend fährt, auch wenns legal gewesen wäre.
4 oder 5 db drüber hört man.
Ja, ich wünsche allen eine tägliche Kontrolle.
Zitat:
@Haasinger schrieb am 12. November 2024 um 20:38:52 Uhr:
....
Und genau um die Scheiße zu vermeiden habe ich bei meinem letzten Gebrauchtkauf die Ohren aufgesperrt und die Nummern geprüft. Danach die Anlage demontiert und gegen eine originale für 40€ aus der Bucht getauscht. Danch das Teil in den Müll geschmissen weil ich nicht wollte dass jemand so anwohnerunsozial durch die Gegend fährt, auch wenns legal gewesen wäre.4 oder 5 db drüber hört man.
6 db A sind ja auch schon eine Verdoppelung der Lautstärke, da sind schon 3 dB 50% mehr
Muss keiner haben 😠
Oh, oh, die politisch voll Korrekten...
In vorauseilendem Gehorsam....
Anderen nicht auf den Sack gehen zu wollen ist also schon politisch korrekt. Soso.
Darf ich wissen wo die wohnst? Ich lass meine Bikes dann mal vor deiner Haustür um 3 Uhr nachts in den Begrenzer laufen wenn du so viel Spaß daran hast 🙂
Das ist doch sicher soo legal, da dürfte das doch gar niemanden stören?
Oder hat das Ganze vielleicht einfach was mit gesundem Menschenverstand in jede Richtung zu tun?
Vielleicht sind kleinkarierte Gesetzeshüter genau so toll, wie Leute die mit ihrem soo gesetzeskonformem Mopped um 3 Uhr nachts bei anderen Leuten ihren Begrenzer testen wollen?
Ich halte es mehr, mit leben und leben lassen.
Wobei ich den Idioten unter uns empfehlen würde sich einen 40€ mtk Klapphelm beim Louis zu kaufen, bringt deutlich mehr Sound bei einem selbst als ne andere Abgasanlage.
Und zusätzlich spart man nebst den Kosten für die Anlage auch noch über 500€ beim Helmkauf.
Zitat:
@MartinAston1 schrieb am 14. November 2024 um 10:56:58 Uhr:
Das ist doch sicher soo legal, da dürfte das doch gar niemanden stören?
Wenigstens sind meine Moppeds in der Hinsicht legal, aber darum ging es ja auch nicht. Weißt du aber auch 😉
Zitat:
Oder hat das Ganze vielleicht einfach was mit gesundem Menschenverstand in jede Richtung zu tun?
Gesunder Menschenverstand würde voraussetzen das man sich eben keine illegale Brülltüte unters Mopped schraubt welche aus 80 db Fahrgeräusch dann plötzlich über 100 db Fahrgeräusch machen. Gesunder Menschenverstand würde voraussetzen eben NICHT im 1. Gang kurz vorm Begrenzer durch das beschauliche Dörfchen zu fahren in dem die Anwohner am Wochenende einfach nur Ihre Ruhe wollen. Gesunder Menschenverstand würde voraussetzen sich an die Regeln zu halten damit nicht immer mehr schöne Strecken für ALLE Biker gesperrt werden. Gesunder Menschenverstand würde voraussetzen das man eben so fährt das so Regelungen wie in Tirol gar nicht erst eingeführt werden.
Merkste was?
Genau wegen deiner Argumentation werden all diese Regeln überhaupt erst eingeführt. Die persönliche Freiheit hört genau da auf wo die deiner Mitmenschen verletzt wird. Jeder der so etwas wie Empathie besitzt weiß das auch. Wer natürlich nur darauf erpicht ist der Geilste zu sein weil sein Mopped akustisch die Schallmauer durchbricht verschwendet an seine Mitmenschen für gewöhnlich keinen Gedanken.
Zitat:
Ich halte es mehr, mit leben und leben lassen.
Kann ich mir in dem Falle zwar schwer vorstellen, aber dann dürfte es dich ja wirklich nicht stören wenn dir an deinem freien Wochenende permanent jemand mit einem heulenden Motor auf den Senkel geht.