Blitzer in 20er Zone
Hallo,ich bin in einer 20ziger Zone von einem festen Blitzer mit 6 km/h zu schnell geblitzt worden. Jetzt kam die Verwarnung
in Höhe von 30€ . Ich finde die Erhöhung auf das doppelte unverhältnismäßig. Kann oder sollte man sich dagegen wehren
oder bringt ein Einspruch nur noch höhere Kosten?
Danke für eure Antworten
Beste Antwort im Thema
Das Leben ist ja so gemein,da soll man für 6 Km/h zu schnell glatt 30€ zahlen.
Das die aber etwa 30% der höchst zulässigen Höchstgeschwindigkeit ausmachen sieht man da wohl nicht.
Da ist es ganz sicher verhältnismäßig die doppelte Strafe zahlen zu müssen.
Mal davon abgesehen das der Wert abzüglich Toleranz 6Km/h ist.
Einsicht ist ja nicht jedermanns Sache,wieder eine der vielen unnützen Fragen hier.
172 Antworten
Zitat:
@NOMON schrieb am 20. Juni 2020 um 08:50:36 Uhr:
Das richtige Rechtsmittel ist ein Normenkontrollverfahren beim Verfassungsgericht.Deine fünf Minuten Aufmerksamkeit der gesamten Öffentlichkeit wären dir sicher, wenn du diese Klage auf den Weg bringst! 🙂
Erfolgsaussichten schätze ich allerdings eher mager ein.
Das ist sogar aussichtslos, da der TE wahrscheinlich nicht die Bundesregierung, eine Landesregierung oder Viertels der Mitglieder des Bundestage ist und somit schon nicht antragsberechtigt für ein Normenkontollverfahren beim Bundesverfassungsgericht ist. Bei den Landesverfassungsgerichten wird das wohl auch nichts, da es für die Landesebene in den Länderverfassungen ähnlich mit den Organen des Länder geregelt wird. 😛
Das Mittel der Wahl für einen Normalsterblichen wäre die Verfassungsbeschwerde aber erst nach Erschöpfung des Rechtsweges, d.h. nach dem Abschluss des Ordnungswidrigkeitenverfahren vor den ordentlichen Gerichten.
==> BVerfGG
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 22. Juni 2020 um 11:27:03 Uhr:
Die Kontrollen allerorts sind nach Aufhebung des Lockdown deutlich intensiviert worden. Ist ja auch einfach damit wieder die Kassen zu füllen.
mein Eindruck ist: Auch jetzt noch sind die Straßen viel leerer als vor dem Lockdown. Manche müssen daran erinnert werden, dass man auch unter optimalen Verkehrsbedingungen sich an Geschwindigkeitsbegrenzungen halten muss. Die 20er Stellen, die ich kenne, waren tagsüber so voll, dass man froh sein konnte überhaupt 20 fahren zu können. Das war jetzt in den letzten Wochen anders.
Lächerliche 6 drüber bei erlaubten 20 geht schneller als man blinzeln kann. Insofern finde ich es überflüssig immer wieder den gleichen Sülz zu schreiben - man soll sich an die Regeln halten.
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 22. Juni 2020 um 12:47:19 Uhr:
Lächerliche 6 drüber bei erlaubten 20 geht schneller als man blinzeln kann. Insofern finde ich es überflüssig immer wieder den gleichen Sülz zu schreiben - man soll sich an die Regeln halten.
Rechne die Toleranz und die Tacho Differenz hinzu. Dann waren es mehr als 6 km/h.
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Zitat:
@Tarnik schrieb am 22. Juni 2020 um 13:22:42 Uhr:
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 22. Juni 2020 um 12:47:19 Uhr:
Lächerliche 6 drüber bei erlaubten 20 geht schneller als man blinzeln kann. Insofern finde ich es überflüssig immer wieder den gleichen Sülz zu schreiben - man soll sich an die Regeln halten.Rechne die Toleranz und die Tacho Differenz hinzu. Dann waren es mehr als 6 km/h.
Na hoffentlich kommt man mit sowas nicht noch in die "Raser-Statistik". Was mich nicht wundern würde.
Um denen das mal so richtig madig zu machen, würde ich das Eichprotokoll des Messgerätes anfordern.
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 22. Juni 2020 um 13:31:50 Uhr:
Zitat:
@Tarnik schrieb am 22. Juni 2020 um 13:22:42 Uhr:
Rechne die Toleranz und die Tacho Differenz hinzu. Dann waren es mehr als 6 km/h.
Na hoffentlich kommt man mit sowas nicht noch in die "Raser-Statistik". Was mich nicht wundern würde.
Um denen das mal so richtig madig zu machen, würde ich das Eichprotokoll des Messgerätes anfordern.
Und eine Tauglichkeitsprüfung derjenigen die das Gerät genau da aufgestellt haben.😁 So schwer ist das "Geschwindigkeit halten" nicht, ein bisschen üben dann haut das auch hin.
Denn Beitrag hier finde ich ziemlich passend zum Thema.
Zitat:
@Dr.Rgne schrieb am 22. Juni 2020 um 12:28:25 Uhr:
Zitat:
@NOMON schrieb am 20. Juni 2020 um 08:50:36 Uhr:
Das richtige Rechtsmittel ist ein Normenkontrollverfahren beim Verfassungsgericht.Deine fünf Minuten Aufmerksamkeit der gesamten Öffentlichkeit wären dir sicher, wenn du diese Klage auf den Weg bringst! 🙂
Erfolgsaussichten schätze ich allerdings eher mager ein.
Das ist sogar aussichtslos, da der TE wahrscheinlich nicht die Bundesregierung, eine Landesregierung oder Viertels der Mitglieder des Bundestage ist und somit schon nicht antragsberechtigt für ein Normenkontollverfahren beim Bundesverfassungsgericht ist. Bei den Landesverfassungsgerichten wird das wohl auch nichts, da es für die Landesebene in den Länderverfassungen ähnlich mit den Organen des Länder geregelt wird. 😛
Das Mittel der Wahl für einen Normalsterblichen wäre die Verfassungsbeschwerde aber erst nach Erschöpfung des Rechtsweges, d.h. nach dem Abschluss des Ordnungswidrigkeitenverfahren vor den ordentlichen Gerichten.
==> BVerfGG
Jaja, solche Details hatte ich schon ausformuliert, mich aber daran erinnert, dass wir hier im Motor-Talk sind und nicht im Grundkurs Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Da ist es dann bei der ganz kurzen Zusammenfassung am Ende geblieben. 😉
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 22. Juni 2020 um 12:47:19 Uhr:
...man soll sich an die Regeln halten.
In diesem Punkt sind wir uns wohl alle einig.
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 22. Juni 2020 um 12:47:19 Uhr:
Lächerliche 6 drüber bei erlaubten 20 geht schneller als man blinzeln kann.
Fuer einen Virtuosen am Volant mitnichten.Da die allermeisten aber genau das glauben zu sein
oder es sich insgeheim wuenschen,sehe ich kein Prob die zwanzig km/h zu fahren wenn sie denn die Regel sind.🙂
MfG xavier
Gebe offen unumwunden zu, das mir das sehr schwer fällt die 30 in der "30er-Luft-(Nicht)-Reinhalte-Zone" einzuhalten. Es beschleicht mich immer das ungute Gefühl ein Verkehrshindernis zu sein.
Je nach Fahrzeug unterschiedlich stark ausgeprägt.
Kurioserweise ist das im verkehrsberuhigten Bereich (Schrittgeschwindigkeit) nicht so. Da empfinde ich das als angenehm mit 5-8km/h durch zu rollen im Standgas.
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 23. Juni 2020 um 07:11:55 Uhr:
Da empfinde ich das als angenehm mit 5-8km/h durch zu rollen im Standgas.
Geht doch! Sie sind mitnichten ein hoffnungsloser Fall.🙂
Mit freundlichen Gruessen xavier
Gut zu wissen das ich nach 34 Jahren FS Besitz (A1, B) und 0,00 Punkten im nordischen Flensburg kein hoffnungsloser Fall bin. 😁
Witzige Story am Rande: in Berlin gab's mal Zone 10. Irgendwann ist jemanden aufgefallen, dass die StVO oder welches Regelwerk auch immer das regelt, keine Tempo 10 Zone vorsieht. Alles nichtig. Daraufhin wurde eine Tempo 20 Zone drauß gemacht, die es übrigens wirklich gibt, auch wenn's selten ist. Ob die Gesetze inzwischen angepasst wurden bezüglich Zone 10 weiß ich nicht.
Tempo 20 Zone kenne ich auch, z.B. Stadtmitte LAHR/ Schwarzwald.
Da steht sogar eine Blitzersäule. 🙁