Potasches Umweltzone

Wir sind Umweltzonenmeister! Und reine Luft wird in Zukunft geplant...

[PS-Schnecke26897]

Deutschland ist Umweltzonen-Meister

VON STEFFEN KÖNAU, 09.01.13, so steht es in der

Mitteldeutschen Zeitung aus Halle

Zitat:

HALLE (SAALE)/MZ. Vier Jahre nach Inkrafttreten der Luftqualitätsrichtlinie 2008 / 50 / EG weisen 131 Städte in zwölf EU-Staaten sogenannte Umweltzonen aus - mehr als die Hälfte der Gebiete, für die Zufahrtsbeschränkungen gelten, befinden sich dabei in Deutschland. Hier haben derzeit 73 Städte eine Plakettenpflicht verhängt. Deutschland ist damit Umwelteuropameister, während 15 der von EU-Luftreinhaltungsvorschriften betroffenen Staaten sich Umweltplaketten und Einfahrverbote völlig sparen.

Unter den Umweltsündern sind neben Brüssel, wo die EU-Kommission ihren Sitz hat, auch die Hauptstädte von Frankreich, Spanien und Polen. Die Warschauer Stadtverwaltung verweist zur Begründung auf "zahlreiche andere Maßnahmen", die für die Luftreinhaltung getroffen worden seien, darunter die Anschaffung moderner Busse. Paris dagegen will erst handeln, wenn eine "nationale Strategie" vorliege, um die Umweltzone für Geringverdiener sozial verträglich abzufedern.

Sachsen-Anhalt sieht sich mit der Strategie der Ausweisung von Umweltzonen zur Einhaltung der EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe dennoch auf dem richtigen Kurs. Derzeit gibt es derartige Zonen in Halle und Magdeburg. Die Umweltzone stelle "das mildere Mittel im Vergleich zu generellen Verkehrsverboten dar", sagt Detlef Thiel, Sprecher des für Umweltschutz zuständigen Ministers Hermann Onko Aeikens. Prognosen zeigten, dass die Einhaltung der Grenzwerte mit anderen Maßnahmen allein nicht möglich ist. "Daher bestehen keine Alternativen." Zudem prüfe die EU-Kommission erfahrungsgemäß genau, ob alle wirksamen Maßnahmen getroffen seien. "Ist dies nicht der Fall, kann die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedsstaaten einleiten, bei dem Strafzahlungen von bis zu 914 400 Euro pro Tag gelten."

Allerdings hat die EU-Kommission nach Angaben des Büros von Umweltkommissar Janez Potocnik bisher noch gegen kein Land Sanktionen verhängt, das Grenzwerte nicht einhält. Derzeit liefen aber 16 Verfahren gegen Länder, bei denen Vertragsverletzungen vermutet werden, erklärt EU-Sprecherin Monica Westeren. Nur die Verfahren gegen Portugal und Italien seien schon fortgeschritten.

Horst Schnellhardt (CDU), der für Sachsen-Anhalt im Europa-Parlament sitzt, hat angekündigt, bei der EU-Kommission künftig laufend nachfragen zu wollen, wie der Stand der Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie ist. "Sollte sich zeigen, dass große Differenzen zwischen den Mitgliedsstaaten bestehen, werde ich einen Antrag initiieren, der die Kommission auffordert, Strafmaßnahmen einzuleiten." Wenn sich aber herausstelle, dass die Vorgaben der EU nicht erfüllt werden könnten, müssten sie geändert werden.

Soweit diese Nachricht. Gut recherchiert von STEFFEN KÖNAU, als Geschenk hänge ich eine PDF-Datei an:

Pascale Canak. Europäische Luftreinhalteplanung - zur zweiten Phase der Implementation.

Dort sind einige wesentliche erläuternde Hintergrundinformationen, da hat sich auch jemand viel Mühe gemacht.

Auch gut gemacht!