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Verwarnung (Geldbuße) wegen umgehen einer roten Ampel - rechtens?
Hi,
Bei mir in einer fast zuhause ist 5m vor einer roten Ampel eine Art Seitenstraße (um auf den Hinterhof der Tankstelle zB für die Staubsauger zu kommen), welche gerne von Leuten (wie mir) zur Abkürzung genommen wird um der (wirklich lang haltenden)Ampel zu “umgehen”.
Tatsächlich saß dahinter Polizei, und die haben such alle aufgeschrieben (und verwarnt), die da vorbeigefahren sind. Ich habe mich natürlich geweigert und meinte die mögen mir das schriftlich per Post schicken, sodass ich zum Anwalt gehe. (Hatte auch zum Glück 2 weitere Zeugen im Auto, damit die nicht auf blode Gedanken kommen und irgendeine kacke erfinden)
Meine Frage jetzt, ist das rechtens?
Ich habe im Internet was bezüglich des OLG Hamm gefunden: https://www.ra-rennert.de/.../
Der obige Fall ist ja noch offensichtlicher.
Anbei noch ein Bild um es euch zu verdeutlichen
Beste Antwort im Thema
Nun,
Du hast wissentlich eine Ampel umfahren; die Konsequenzen waren Dir bewusst.
Was soll da der Heckmeck mit einem Anwalt? Steh' dazu und zahle.
Hat aber nix mit einem F30/F31 zu tun.
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72 Antworten
Das wäre ja genau zu klären, ob du eine Owi begangen hast. Genau das soll ja im Zweifel das Gericht klären. In einem etwaigen Verfahren kann auch anders ausgelegt und entschieden werden als das OLG Hamm. Die Entscheidung des OLG kann natürlich angeführt werden, ist aber keineswegs bindend. Was war denn der genaue Tatvorwurf (§)? Ich könnte mir nach der Schilderung § 37 II Nr. 1 S. 7 StVO gut vorstellen (vrgl. NZV 1994, 80). Das mit den Zeugen kannst du dir wahrscheinlich schenken. Die "Ausrede" mit dem Geld vergessen obliegt der freien Beweiswürdigung des Gerichtes.
Grundsätzlich verstehe ich jedoch, dass man die Rechtmäßigkeit auch bei solch einem Sachverhalt prüfen lassen möchte. Wenngleich mir persönlich wegen 10 Euro der Aufwand wahrscheinlich zu groß wäre.
Die Polizei kann doch keine echte Owi nachweisen und die Richter haben nichts zu glauben, müssen sich an Fakten halten.
Ob du jetzt dein Geldbörse doch vergessen hast, oder die Schlange an der Tankstellen augenscheinlich dann doch zu lang war, oder du wolltest dann doch nicht mehr auf die Tankstellen Toilette, ... ist doch alles egal.
Wer kann denn ernsthaft beweisen, was du wirklich wolltest? Wärst du auf dem Bürgersteig an der Ampel vorbeigefahren, wäre das natürlich anders.
Habe genau den gleichen Fall auch schon im familären Umfeld gehabt. Raus kam eine Verwarnung für 10€. Wurde gezahlt da Aufwand nicht wert.
LG
Zitat:
@memmert schrieb am 16. Juni 2018 um 21:12:02 Uhr:
Nun,
Du hast wissentlich eine Ampel umfahren; die Konsequenzen waren Dir bewusst.
Was soll da der Heckmeck mit einem Anwalt? Steh' dazu und zahle.
Hat aber nix mit einem F30/F31 zu tun.
Was für ein Schwachsinnsbeitrag!
@TE:
Ab zum Anwalt, falls die Sache erheblich (also wie bei einem Rotlichtverstoß) geahndet wird! Aus meiner Sicht hast du keinerlei Rotlichtverstoß begangen.
Du bist von einer öffentlichen Straße abgefahren auf ein Privatgrundstück und dahinter von einem Privatgrundstück auf eine öffentliche Straße unter Beachtung aller Vorfahrtsregelungen und für dich geltenden Signalanlagen.
Also wenn Euch 10,- Euro nicht jucken, gerne stelle ich mein Konto zur Verfügung.
Im Ernst, wie lautet der Grund für die Verwarnung? Wenn es dort keine Durchfahrtbeschränkungen gibt, wo ist das Problem?
Exakt gleiche Konstellation bei uns, nur statt Tankstelle eine Bank. Mal fährt man bewusst rein um die Bank auszurauben :D, mal halt um eine Ampel zu umschiffen. Seit wann ist das verboten. Natürlich ist es bequemer und lukrativer die Autofahrer abzuzocken, als sich mit Asylanten rumzuärgern....
Zitat:
@ingo999 schrieb am 17. Juni 2018 um 10:48:10 Uhr:
So eine Kinderkacke, erst fährst EXTRA an der Ampel vorbei (wie IMMER) und dann willst noch wegen 10 EURO Strafe zum Anwalt. Was für Weicheier wir doch haben, echt traurig.
Traurig finde ich Lemminge... sind arme Geschöpfe... irgendwie... offensichtlich sind noch nicht alle über die Klippe gegangen...
Wie hier schon geschrieben wurde, kann die Einfahrt in diese Seitenstraße auch aus anderen Gründen erfolgen.
Und dann achtet kein Autofahrer, der dort reinfährt, drauf, was die Ampel an der Kreuzung anzeigt.
Wenn es nicht gewünscht wird, dass die Autofahrer dort reinfahren, sollten da entsprechende Verbotsschilder aufgestellt werden.
Zitat:
@dieselweasel2 schrieb am 18. Juni 2018 um 13:06:52 Uhr:
Also wenn Euch 10,- Euro nicht jucken, gerne stelle ich mein Konto zur Verfügung.
Im Ernst, wie lautet der Grund für die Verwarnung? Wenn es dort keine Durchfahrtbeschränkungen gibt, wo ist das Problem?
Exakt gleiche Konstellation bei uns, nur statt Tankstelle eine Bank. Mal fährt man bewusst rein um die Bank auszurauben :D, mal halt um eine Ampel zu umschiffen. Seit wann ist das verboten. Natürlich ist es bequemer und lukrativer die Autofahrer abzuzocken, als sich mit Asylanten rumzuärgern....
Hilfe, was dieser Quervergleich am Ende soll, weißt sicher nur du!
Schwachsinn pur! Soviel sollte man dazu noch sagen dürfen!
BTT
Zitat:
@ingo999 schrieb am 17. Juni 2018 um 11:00:42 Uhr:
Zitat:
@NagasakiGG schrieb am 17. Juni 2018 um 10:58:19 Uhr:
50€. Nicht 10. Aber auch wenn es 10 sind: Geld ist Geld.
auch lächerlich denn es ist dich wie absichtlich über ROT fahren. 1 Punkt 80 Euro wäre angemessener und bei ewigem rum machen einfach 1 Monta Pappe weg dann lernts jeder.
Wo nimmst denn Du Deine Weisheiten her? Kannst Du bitte mal die Gesetzesstelle zitieren, aus der hervorgehen soll, dass man eine Ampel nicht umfahren darf, solange dies nicht auf dem selben Weg stattfindet?
Wenn das Ganze als Rotlichtverstoß zu werten wäre, wäre der TE auch nicht nur mit 50 EUR belangt worden. Interessant wäre als der exakte Vorwurf und auf welche Verkehrsregel man sich dabei bezieht.
Dass es nicht sinnvoll ist, dass da jeder durchfärhrt liegt auf der Hand, aber dann muss es eben ersichtlich verboten werden.
Zitat:
@NagasakiGG schrieb am 16. Juni 2018 um 21:33:24 Uhr:
Wieso einfach zahlen? Ich habe keine Straftat/Ordnungswidrigkeit begangen. Nur wenn die der Meinung sind. Ich hätte ja auch auf die Tankstelle drauffahren können zum Tanken, dann aber merken können ich habe doch kein Geld mit. Zumal das Urteil vom OLG Hamm (Az. 1 RBs 98/13) ja eindeutig ist.
So und schon hast deine Ausreden, soll dir mal einer das Gegenteil beweisen :)
@memmert so einen Schwachsinn hab ich lange nicht gelesen.
Rein rechtlich könnte dir der Besitzer des Grundstückes was aber nicht die Polizei.
Zitat:
@ingo999 schrieb am 17. Juni 2018 um 11:00:42 Uhr:
Zitat:
@NagasakiGG schrieb am 17. Juni 2018 um 10:58:19 Uhr:
50€. Nicht 10. Aber auch wenn es 10 sind: Geld ist Geld.
auch lächerlich denn es ist dich wie absichtlich über ROT fahren. 1 Punkt 80 Euro wäre angemessener und bei ewigem rum machen einfach 1 Monta Pappe weg dann lernts jeder.
Was für ein Schwachsinn man hier liest.
@ingo999 <-- Lesestoff für dich https://www.anwalt.de/.../...-man-eine-rote-ampel-umfahren_049466.html
doppelt
Zitat:
@RalphM schrieb am 18. Juni 2018 um 14:11:29 Uhr:
Wie hier schon geschrieben wurde, kann die Einfahrt in diese Seitenstraße auch aus anderen Gründen erfolgen.
Und dann achtet kein Autofahrer, der dort reinfährt, drauf, was die Ampel an der Kreuzung anzeigt.
Wenn es nicht gewünscht wird, dass die Autofahrer dort reinfahren, sollten da entsprechende Verbotsschilder aufgestellt werden.
Ist doch ganz einfach, war die Straße durchfahrtsbeschränkt oder nicht, wenn nicht Einspruch und fertig..... Wenn es Privatgelände (Tankstelle) ist muß dich der Pächter anzeigen, wenn er das nicht tut geht auch das die Polizei nichts an.
Ihr müsst nicht meiner Meinung sein, doch etwas mehr Respekt erbitte ich mir!
Schon im Eingangspost schreibt NagasakiGG: "Ist das jetzt rechtens?"
Warum? Weil er zumindest vermutet, dass die wissentliche Umfahrung der Ampel, nichts anderes hat er gemacht, grenzwertig ist.
Zitat:
@NagasakiGG schrieb am 16. Juni 2018 um 21:33:24 Uhr:
... Ich hätte ja auch auf die Tankstelle drauffahren können zum Tanken, dann aber merken können ich habe doch kein Geld mit. ....
Hast Du aber nicht, Du hast einfach die Ampel umfahren, du hattest kein Anliegen.
Warum also hier nicht einmal ein paar Taler zahlen, mehr werden es nicht, schließlich wird von einem Verwarnungsgeld gesprochen, statt wie immer Anwälte und Gerichte zu bemühen für solch' ein Pipifax. Zudem Ausreden erfinden, also lügen, warum man doch gerade jetzt auf die Tankstelle gefahren ist um dort genau nichts zu machen.
Beim nächsten Mal einfach vor der Ampel warten. Ist doch nicht so schwer. Diese Umfahrung ist sicher nicht im Sinne des Verkehrsflusses.
Vielleicht geht es dem Pächter auch inzwischen auf den Senkel, wenn das Gelände zur Umfahrung genutzt wird?
Selbstverständlich hast Du das Recht, diesen Vorgang höchstrichterlich klären zu lassen.
PS Hat immer noch nichts mit einem BMW zu tun.
@memmert, du hast , mich falsch verstanden. Ich bin mir zu 99% sicher, dass es nicht „falsch“ war. Jedoch bin ich relativ neu in KFZ Bereich, und das ist auch mein erstes Auto. Auch gehe ich nicht davon aus, dass die Polizei mich unnötig stressen will. Aber anscheinend ja doch. Habe von einigen gehört, dass es für unsere Kollegen (verständlicherweise) komisch rüber kommt, einen 20 jährigen in solch einem Auto zu sehen.
Die Sache an der Ampel ist, dass die „Fußgängerfreundlich“ (heißt das so?) ist. 2+ Minuten Rotphasen sind keine Seltenheit.
Ich glaube aber wo wir aneinander vorbeireden. Die Sache ist einfach, wieso soll ich für etwas bezahlen was nicht ist ? Gibst du einfach so Leuten auf der Straße 50€?