LPG bis 2018 ist abgesegnet
Hallo irgendwie scheint es keiner mitbekommen zu haben.
In der FAZ vom 6.06. steht schwarz auf weiß.
Hier der Artikel:
Flüssiggas wahrt Steuervorteile
St.Düsseldorf, 5 Juni. Die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich darauf geeignet, nicht wie bisher vorgesehen allein die Steuerbegünstigung von Erdgas als Autokraftstoff, sondern auch die Vorteile von Flüssiggas beim Fiskus bis 2018 zu verlängern. Dafür hat der Deutsche Verband für Flüssiggas der Bundesregierung zugesagt, das derzeitige Netz von 1200 Tankstellen bis zum Jahresende auf 2000 Stationen zu verdichten. Nach Verbandsangaben werden gegenwärtig in Deutschland 80000 Autos mit Flüssiggas angetrieben.
mfg Tim
190 Antworten
Also Leute
Ihr könnt noch mal eine Runde Fahren und Getränke kaufen damit ihr den Schmerz ersäufen könnt oder Feiern for Freute
Punkt 8 Also Ernergie .............
Kommt erst nach 19:00 Uhr Drann
wenn ich das eben richtig mitbekommen habe , dann ist der Entwurf wohl gscheitert, es bleibt also beim alten.
details?
es lief wohl so ab: die Mehrheit hat für den Vorschlag des Finanzministeriums??? gestimmt, und dieses hat halt vorgeschlagen, Punkt 8.b nicht zu verabschieden....
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8a) war der beschluss, auf den es ankommt. -> die ausarbeitung der koalition
8b) war ein vorschlag der grünen.
8c) war ein vorschlag der linken
ich habe nichts mitbekommen.
Meines Wissens ist die Fassung des Ausschusses angenommen worden. Also LPG gleich CNG bis 2018.
Gruß TimS
Siehe hier:
http://rapidshare.de/files/24487979/bundestag-energie.mp3.html
Es ist durch. Siehe
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_202/01.html
"Schließlich beschloss der Ausschuss, Erdgas und Flüssiggas als Kraftstoffe gleich zu behandeln und jeweils bis Ende 2018 steuerlich zu begünstigen"
Zitat:
Original geschrieben von Dirk E.
Es ist durch. Siehe
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_202/01.html"Schließlich beschloss der Ausschuss, Erdgas und Flüssiggas als Kraftstoffe gleich zu behandeln und jeweils bis Ende 2018 steuerlich zu begünstigen"
Das war gestern!!!
Das ist doch von gestern und muss heute noch vom Bundestag abgenickt werden. Und ob das schon geschehen ist weiß ich nicht.
Oh, sorry. Hatte das gerade aus nem anderen Forum übernommen und wohl nicht richtig gelesen.
Beschlossen soll es aber trotzdem sein. Hört Euch den Stream an.
Grüße Dirk
Hallo zusammen,
Ich bin mir nicht absolut sicher, was da gerade gelaufen ist, aber ich hab die besagten Drucksachen gerade mal überflogen und m.E. ist die Gleichstellung mit CNG bis Ende 2018 beschlossen:
Also die erste, namentliche Abstimmung bezog sich auf einen Antrag der Grünen (Drs. 16/583), in dem sie die Beibehaltung der bisherigen Mineralölsteuerbefreiung erreichen wollten. Dieser Antrag bezog sich auf eine Änderung des Gesetzesentwurfes und wurde daher vorab entschieden (und ja deutlich abgelehnt). Die weiteren Abstimmungen (Handzeichen/ Abstimmen durch Aufstehen) bezogen sich auf das geplante Änderungsgesetz, allerdings mit Maßgabe der gestern vom Finanzausschuss des Bundestages erlassenen Beschlussempfehlung an den Bundestag (Drs. 16/2007, zu finden unter http://dip.bundestag.de/parfors/parfors.htm). Diese Beschlussempfehlung sieht aber gerade die Änderung des Gesetzesentwurfes in unserem Sinne, nämlich hin zu einer Gleichstellung von CNG und LPG bis Ende 2018 vor. Soweit ich das jetzt verstanden habe, ist durch die Zustimmung zu dieser Beschlussempfehlung auch dem Hauptgegenstand der Abstimmung, nämlich des Gesetzes - allerdings in der der Beschlussempfehlung entsprechenden Form - zugestimmt.
Ich bin mir wie gesagt nicht sicher, aber ich denke, so ist es gelaufen.
Jetzt muss mir nur nochmal einer sagen, warum das im BT bei Abstimmungen so dermaßen kryptisch vonstatten gehen muss, da hat ja kein Zuschauer auf Anhieb den Durchblick...
Hoffentlich hab ich mich nicht getäuscht und keinen im Forum noch mehr verwirrt ;-)
Es grüßt
Feuerpatscha (der nach gerade 2000 gefahrenen Gas-KM noch ne ganze Weile auf günstiges Gas angewiesen ist🙂
@ Dirk E.: Diese Mitteilung bezieht sich nur auf die besagte Beschlussempfehlung des Finanzausschusses von gestern, damit ist zwar in der Sache alles klar, formal muss aber das Parlament beschließen, und damit hat die Meldung nichts zu tun, wenn auch die Ausschüsse als Arbeitsgremien eine Art "Fachparlament im Kleinen" darstellen - das letzte Wort liegt beim BT!
Wenn es 8a ist...
Hi Dirk,
es ist scheinbar noch nicht beschlossen und auf morgen vertagt.
Ja und der Ausschuß ist ja nicht der Bundestag...so weit waren wir schon...
kann jemand den Film zusammenfassen?
Das sind 53 Minuten!!