Dieselfahrverbote neue Runde

BMW 5er F11

Neue Runde neues "Glück"!
Die Welt Gesundheits Organisation (WHO) hat empfohlen die NOx Werte erneut von jetzt 40 auf nur noch10(!) zu senken. Die EU berät bereits, 2022 daraus ein Gesetz zu machen. Die DUH bereitet schon Klagen gegen die Regierung vor! Wird wohl bei Grüner Regierungsbeteiligung gar nicht nötig zu klagen......
Käme dieser Grenzwert, gäbe es kaum noch eine Stadt, welche nicht ohne umfassende Fahrverbote (auch für Benziner!) auskäme.
Auf diese Weise wird Verbrennern durch die Hintertür noch schneller der Garaus gemacht!!
Daher halten die Grünen auch wohl nicht zwingend am Tempolimit fest. Fahren bald nur noch Elektrische, wird sowieso nur noch geschlichen. Ein Schelm der Böses denkt.....

149 Antworten

Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 07:57:25 Uhr:



Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 5. Oktober 2021 um 19:46:13 Uhr:


...Vielleicht liest du weiter vorne noch mal nach und dann auch mal Kommentierungen zum Art. 2, beispielsweise im Maunz/Dürig. Möglicherweise hilft es ja. 😉

Helfen?
Wohl eher nicht.
😮

Der bisherige Namensgeber Theodor Maunz gehörte der CSU an, hatte aber zuvor nach Kräften den NS-Staat gefördert und auch im Nachkriegsdeutschland Kontakte zu rechtsextremen Kreisen.[3][4] Er trat 1964 nach Bekanntwerden seiner NS-Vergangenheit als bayerischer Kultusminister zurück, veröffentlichte aber bis zu seinem Tod 1993 unter Pseudonym Artikel in der rechtsextremen Nationalzeitung.[5] Aus diesem Grund kündigte der Verlag im Juli 2021 an, den Kommentar mit der nächsten Ergänzungslieferung in Dürig/Herzog/Scholz umzubenennen.[6] Viele weitere Mitarbeiter des Maunz/Dürig gehören bzw. gehörten den Unionsparteien an, auch die übrigen stehen diesen größtenteils nahe. Der Kommentar gilt daher als deutlich konservativ geprägt.

😁 Oha, haben wir ein wenig gegoogelt und auch sofort etwas gaaaaaaaanz tolles gefunden, wie, was? 😁
Das hat zwar nichts mit der Sache selbst zu tun, liefert aber doch ein hübsches Argumentchen wie "diese Meinung vertritt auch die AfD und allein schon deshalb muss man sie ablehnen" oder so. Hach ja.

Und, btw: Eine konservative Grundhaltung ist für den mit weitem Abstand führenden Kommentar zum Grundgesetz durchaus nicht nur kein Fehler, sondern sogar höchst wünschenswert.

Ich halte nichts von dieser Umbenennungs-Hysterie, das ist ein weiterer Auswuchs der Gesinnungsnivellierung auf staatlich approbiertes Schönsprech-Niveau. So, wie es in Stuttgart keinen Hindenburgbau mehr geben darf, da Hindenburg ja böse, böse war.

Derartige Gesinnungskosmetik halte ich für nachgerade peinlich. Zumal sowohl Herr Hindenburg wie auch Herr Maunz mittlerweile in den ewigen Jagdgründen weilen.

Wesentlich am Maunz/Dürig ist etwas ganz anderes, nämlich das hier:

"Der Maunz / Dürig ist der führende Kommentar zum Grundgesetz. Er hat in der verfassungsrechtlichen Literatur von Anfang an eine besondere Rolle gespielt und die Praxis, insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, stark beeinflusst. Rechtswissenschaftler, Praktiker und angehende Juristen finden hier einen zuverlässigen Leitstern für die Orientierung im geltenden Verfassungsrecht."
Quelle: https://www.beck-shop.de/maunz-duerig-grundgesetz/product/2293

Und die Liste seiner Kommentatoren und Verfasser, nicht der althergebrachte Name des Werks ist entscheidend. Als da wären:

Autoren

Begründet von Dr. Theodor Maunz†
und Dr. Günter Dürig†
Herausgegeben von Dr. Roman Herzog†
Dr. Rupert Scholz
Dr. Matthias Herdegen, (geschäftsführend)
und Dr. Hans H. Klein, (geschäftsführend)
In Verbindung mit Dr. Peter Badura
Dr. Hermann Butzer
Dr. Christian Calliess
Dr. Hans-Georg Dederer
Dr. Otto Depenheuer
Dr. Dr. Udo Di Fabio
Dr. Dr. Wolfgang Durner
Dr. Volker Epping
Dr. Klaus Ferdinand Gärditz
Dr. Thomas Giegerich
Dr. Dr. Christoph Grabenwarter
Dr. Christoph Gröpl
Dr. Bernd Grzeszick
Dr. Christian Hillgruber
Dr. Martin Ibler
Dr. Monika Jachmann-Michel
Dr. Jens Kersten
Dr. Ferdinand Kirchhof
Dr. Paul Kirchhof
Dr. Stefan Korioth
Dr. Hanno Kube
Dr. Christine Langenfeld
Dr. Veith Mehde
Dr. Markus Möstl
Dr. Ralf Müller-Terpitz
Dr. Martin Nettesheim
Dr. Hans-Jürgen Papier
Dr. Albrecht Randelzhofer
Dr. Barbara Remmert
Dr. Eberhard Schmidt-Aßmann
Dr. Kyrill-Alexander Schwarz
Dr. Christian Seiler
Dr. Foroud Shirvani
Dr. Arnd Uhle
und Dr. Christian Walter

Quelle: wie oben

Und in meinem Regal steht aus o.a. Gründen nach wie vor der "Maunz/Dürig", auch wenn nun mit der 95. Ergänzungslieferung die Umbenennung (besser: Streichung des Namens Maunz) kommt und meine Umschläge mittlerweile stark mitgenommen aussehen. Ich habe diesen Kommentar gekauft, als er noch vierbändig war, jetzt sind es sieben Bände. Die Anmerkungen und Einzelfalldiskussionen sind im Lauf der Jahrzehnte etwas ausgeufert.

Und niemand bestreitet, dass auch Stadtbewohner ein Recht auf körperliche Unversehrtheit, Leben und Gesundheit haben. Das ist ja eine ganz bewusst grobe Verzerrung. Die Frage ist nur, ob jeder jederzeit verlangen kann, dass andere für seine Gesundheit geradestehen müssen, oder ob es für ihn auch selbst Handlungsoptionen gibt, denen er nachgehen kann und ggf. sogar muss.

Maunz-Dürig, nicht umbenannt...

Mit Verzerrung scheinst du dich ja auszukennen... 🙄

Zitat:

@qaqaqe schrieb am 6. Oktober 2021 um 10:12:22 Uhr:


Mit Verzerrung scheinst du dich ja auszukennen... 🙄

Darauf erwartest du nicht im Ernst eine Antwort. 😉

Aber wenn du magst, kannst du deine Behauptung ja begründen.

Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 6. Oktober 2021 um 10:02:20 Uhr:


...
Und niemand bestreitet, dass auch Stadtbewohner ein Recht auf körperliche Unversehrtheit, Leben und Gesundheit haben. Das ist ja eine ganz bewusst grobe Verzerrung. Die Frage ist nur, ob jeder jederzeit verlangen kann, dass andere für seine Gesundheit geradestehen müssen, oder ob es für ihn auch selbst Handlungsoptionen gibt, denen er nachgehen kann und ggf. sogar muss.

Kannst du nochmal eine konkrete Handlungsoption für einen Innenstadt-Bewohner benennen, an dessen Wohnort/Adresse der

Jahres-Durchschnitts

-Grenzwert überschritten wird?

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Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 11:18:17 Uhr:



Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 6. Oktober 2021 um 10:02:20 Uhr:


...
Und niemand bestreitet, dass auch Stadtbewohner ein Recht auf körperliche Unversehrtheit, Leben und Gesundheit haben. Das ist ja eine ganz bewusst grobe Verzerrung. Die Frage ist nur, ob jeder jederzeit verlangen kann, dass andere für seine Gesundheit geradestehen müssen, oder ob es für ihn auch selbst Handlungsoptionen gibt, denen er nachgehen kann und ggf. sogar muss.

Kannst du nochmal eine konkrete Handlungsoption für einen Innenstadt-Bewohner benennen, an dessen Wohnort/Adresse der Jahres-Durchschnitts-Grenzwert überschritten wird?

Klar. Die Antwort ist für die Tage der Überschreitung: Möglichst die Fenster zulassen und sich auch einmal woanders aufhalten. Merke: Du redest von der Überschreitung des Jahres-Durchschnitts-Grenzwerts. Die liegt nicht immer vor.
Wenn es echt nicht anders geht, gegebenfalls wegziehen. Das ist zwar mit Aufwand verbunden und im Einzelfall recht bitter, aber eben eine Option, die dadurch bedingt ist, dass man in einer Innenstadtlage wohnen möchte. Etwas anderes mag gelten, wenn der Verkehr nach und nach stark zugenommen hat - da ist die erste Option, den Verkehr anders zu leiten (nicht für den Bewohner, aber für die Stadtverwaltung und den Träger der Straßenbaulast); das aber wird gerne verhindert, weil Straßenbau usw. nicht so recht in die politische Landschaft passt, selbst dann nicht, wenn das von einer breiten Mehrheit der Stadtbevölkerung gewünscht wird. Viele Orte haben Bürgerinitiativen, die unbedingt eine Umfahrung wollen, um den Verkehr aus den Innenstädten herauszubringen. Nur die Verwaltung und die Regierung ziehen nicht mit.

Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 6. Oktober 2021 um 11:26:10 Uhr:



Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 11:18:17 Uhr:



Kannst du nochmal eine konkrete Handlungsoption für einen Innenstadt-Bewohner benennen, an dessen Wohnort/Adresse der Jahres-Durchschnitts-Grenzwert überschritten wird?

Klar. Die Antwort ist für die Tage der Überschreitung: Möglichst die Fenster zulassen und sich auch einmal woanders aufhalten.

Also die Messstellen-Echtzeit-App ständig im Auge behalten und dann rechtzeitig Fenster schließen oder einen Ortswechsel/Ausflug machen. Das kann man machen. Was macht Oma Erna, die ihr Leben lang dort wohnt? Die fragt den Hausmeister, oder...?

Zitat:

Merke: Du redest von der Überschreitung des Jahres-Durchschnitts-Grenzwerts. Die liegt nicht immer vor.

Richtig. Die Überschreitung wird im Januar für das Vorjahr festgestellt. Man sieht also im Januar, ob man im Vorjahr besser nicht so häufig gelüftet hätte.

Zitat:

Wenn es echt nicht anders geht, gegebenfalls wegziehen. Das ist zwar mit Aufwand verbunden und im Einzelfall recht bitter, aber eben eine Option, die dadurch bedingt ist, dass man in einer Innenstadtlage wohnen möchte.

Was passiert mit der freien Wohnung. Liegt da neben dem Mietvertrag eine Haftungsverzichtserklärung, die der Neumieter unterschreiben muss?

Zitat:

... Nur die Verwaltung und die Regierung ziehen nicht mit.

Genau die sind die richtigen Adressaten, die handeln müssen.

Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 6. Oktober 2021 um 11:26:10 Uhr:



Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 11:18:17 Uhr:



Kannst du nochmal eine konkrete Handlungsoption für einen Innenstadt-Bewohner benennen, an dessen Wohnort/Adresse der Jahres-Durchschnitts-Grenzwert überschritten wird?

... wenn der Verkehr nach und nach stark zugenommen hat - da ist die erste Option, den Verkehr anders zu leiten (nicht für den Bewohner, aber für die Stadtverwaltung und den Träger der Straßenbaulast); das aber wird gerne verhindert, weil Straßenbau usw. nicht so recht in die politische Landschaft passt, selbst dann nicht, wenn das von einer breiten Mehrheit der Stadtbevölkerung gewünscht wird. Viele Orte haben Bürgerinitiativen, die unbedingt eine Umfahrung wollen, um den Verkehr aus den Innenstädten herauszubringen. Nur die Verwaltung und die Regierung ziehen nicht mit.

Doch, die ziehen schon mit.
Das Problem liegt aber ganz wo anders.
Ich kann das seit Jahren verfolgen, keine 15Km von mir entfernt.
Da wird schon lange (min. 15-20 Jahre) eine Umgehung gefordert, geplant, vorgestellt und dann kommt das Problem.

Wollen sie doch alle die Umgehung - solange sie aber nicht in deren Nähe ist. Dann tun sich ein paar zusammen, klagen dagegen, und schwuppdiwupp, ist die die Sache im Keim erstickt. Genauso erstickt, wie die Bewohner der Innenstadt, bzw die, an denen die jetzigen Hauptstraßen lang gehen.

Fazit, auch in den nächsten Jahren wird sich das nicht ändern.

Das ist nichts anderes mit sauberen Strom.
Alle wollen ihn, aber keiner in seiner Nähe.
Geplante Windräder werden nicht gebaut.

Typen wie einige Mituser hier, immer den Mund bis zu Rand offen, den Zeigefinger in der Luft, laut grölend Veränderungen fordern, und wenns soweit ist, zum Kadi rennen und Klage einreichen.. ..Klar will ich sauberen Strom, aber nicht vor meiner Haustür..

Ja, so schön Grundrechte sind, so sind sie doch nicht so schön, wenn die Veränderung mir zu dicht auf die Pelle rückt, und mein Idyll durch ein sich drehendes Windrad gestört wird...

Gruß Jörg.

Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 11:18:17 Uhr:



Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 6. Oktober 2021 um 10:02:20 Uhr:


...
Und niemand bestreitet, dass auch Stadtbewohner ein Recht auf körperliche Unversehrtheit, Leben und Gesundheit haben. Das ist ja eine ganz bewusst grobe Verzerrung. Die Frage ist nur, ob jeder jederzeit verlangen kann, dass andere für seine Gesundheit geradestehen müssen, oder ob es für ihn auch selbst Handlungsoptionen gibt, denen er nachgehen kann und ggf. sogar muss.

Kannst du nochmal eine konkrete Handlungsoption für einen Innenstadt-Bewohner benennen, an dessen Wohnort/Adresse der Jahres-Durchschnitts-Grenzwert überschritten wird?

Eine Handlungoption wäre, dass er seinen eigenen PKW verkauft, zukünftig nur noch per Bahn/Bus unterwegs ist und somit aktiv der Grenzwertüberschreitung gegen stellt.

Machen dies genug Menschen in der Stadt, gäbe es auch messbare Ergebnisse.

Zitat:

@63er-joerg schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:01:52 Uhr:


...
Typen wie einige Mituser hier, immer den Mund bis zu Rand offen, den Zeigefinger in der Luft, laut grölend Veränderungen fordern, und wenns soweit ist, zum Kadi rennen und Klage einreichen.. ..Klar will ich sauberen Strom, aber nicht vor meiner Haustür...

Kannst du diesen Beitrag/User mal verlinken, in dem berichtet wurde, dass man selbst Klage eingereicht hat? Der schreibt hier wirklich im MT-Forum mit?

Danke.

Zitat:

@Holger-TDI schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:06:04 Uhr:



Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 11:18:17 Uhr:



Kannst du nochmal eine konkrete Handlungsoption für einen Innenstadt-Bewohner benennen, an dessen Wohnort/Adresse der Jahres-Durchschnitts-Grenzwert überschritten wird?

Eine Handlungoption wäre, dass er seinen eigenen PKW verkauft, zukünftig nur noch per Bahn/Bus unterwegs ist und somit aktiv der Grenzwertüberschreitung gegen stellt.
Machen dies genug Menschen in der Stadt, gäbe es auch messbare Ergebnisse.

Was machen die anderen 55%, die gar keinen PKW besitzen?

Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:18:18 Uhr:


...

Was machen die anderen 55%, die gar keinen PKW besitzen?

Das sind dann genau die, die deshalb in die Innenstadt gezogen sind, weil hier alle Angebote in ihrer ganzen Fülle so wunderbar beisammen liegen. Viele von denen haben sich das Innenstadt-Wohnen ganz bewusst selber ausgesucht, und nun wollen sie, dass die anderen dafür sorgen, dass es auch noch leise ist und die Luft wie frische Meeresbrise.
BTW: Hast du einen Beleg oder eine belastbare Quelle für diese Prozentangabe?

Viele, die so sehr schreien, dass sie es in der Stadt nicht aushalten und alsbald den Erstickungstod erleiden müssen, sind eben nicht die Alten, die schon immer da wohnen, sondern die Jungen, die frisch hergezogen sind. Und die haben es sich selber ausgesucht, so dass für die Allgemeinheit kein Handlungsbedarf besteht, um deren Wünschen nachzukommen.

Die alten hingegen, die können sich erinnern, dass man in den späten 60ern und den 70ern im Winter vor lauter Rauch und Ruß die andere Straßenseite nicht gesehen hat. Die können sich an die Zeiten der Dauerbrandöfen, atmosphärischen Ölbrenner und Kohleheizungen erinnern. Und die haben gehandelt.

Es ist nämlich gerade nicht so, wie die ganz junge Generation laufend behauptet: Dass die heute 50- und 60-jährigen die Umwelt zerstört hätten und immer noch fleißig dabei wären, das zu tun. Im Gegenteil haben gerade diese ganz maßgeblich zur Verbesserung der Lebenssituationen und des Klimaschutzes gerade in den Städten beigetragen.

Hingegen die junge Generation, die so lautstark ihre Rechte einfordert, ist es, die sich von den Eltern mit dem Auto überall hin kutschieren lässt, die ein Vielfaches an Energieverbrauch hat wie noch ihre Vorgängergeneration, und sei es nur durch Computer- und Handynutzung und die dazu erforderliche Infrastruktur. Mir alles. jetzt.
Und für diese Haltung habe ich nicht besonders viel übrig. Wenn es solchen in der Innenstadt zu dreckig ist, dann wollen sie freundlicherweise an die Peripherie oder aufs Land ziehen. Und bitte, selbstverständlich, auf ein eigenes Auto verzichten.

Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:08:18 Uhr:



Zitat:

@63er-joerg schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:01:52 Uhr:


...
Typen wie einige Mituser hier, immer den Mund bis zu Rand offen, den Zeigefinger in der Luft, laut grölend Veränderungen fordern, und wenns soweit ist, zum Kadi rennen und Klage einreichen.. ..Klar will ich sauberen Strom, aber nicht vor meiner Haustür...

Kannst du diesen Beitrag/User mal verlinken, in dem berichtet wurde, dass man selbst Klage eingereicht hat? Der schreibt hier wirklich im MT-Forum mit?

Danke.

Das hätteste wohl gern... 😁

Du darfst das "hier" in meinem Satz gern streichen, wenns dir dann genehmer ist. Ist aber im Grunde völlig egal, die gemeinten/nicht gemeinten wissen das schon. Vor daher kannste dir diese seltsamen Fragen auch sparen...

Gruß Jörg.

Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:26:09 Uhr:



Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:18:18 Uhr:


...

Was machen die anderen 55%, die gar keinen PKW besitzen?

Das sind dann genau die, die deshalb in die Innenstadt gezogen sind, weil hier alle Angebote in ihrer ganzen Fülle so wunderbar beisammen liegen. Viele von denen haben sich das Innenstadt-Wohnen ganz bewusst selber ausgesucht, und nun wollen sie, dass die anderen dafür sorgen, dass es auch noch leise ist und die Luft wie frische Meeresbrise.
BTW: Hast du einen Beleg oder eine belastbare Quelle für diese Prozentangabe?

Viele, die so sehr schreien, dass sie es in der Stadt nicht aushalten und alsbald den Erstickungstod erleiden müssen, sind eben nicht die Alten, die schon immer da wohnen, sondern die Jungen, die frisch hergezogen sind. Und die haben es sich selber ausgesucht, so dass für die Allgemeinheit kein Handlungsbedarf besteht, um deren Wünschen nachzukommen.
...

Muss man für gesetzlich verbrieften Schutz der Gesundheit schreien oder hat man darauf auch ohne schreien Anspruch?

Insgesamt erhöhte sich die Autodichte in deutschen Städten je 1.000 Einwohner im Jahresverlauf 2020 leicht von 450 auf 451.

@reox:
Das sind weder Antworten noch Argumente. Insbesondere nicht in Hinblick auf die von dir selbst aufgeworfenen Fragen und Behauptungen.

Zitat:

@reox schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:39:39 Uhr:



Zitat:

@Blubber-AWD schrieb am 6. Oktober 2021 um 12:26:09 Uhr:



Muss man für gesetzlich verbrieften Schutz der Gesundheit schreien oder hat darauf auch ohne schreien Anspruch?

Ich hoffe mal, du tust auch selber aktiv genug für deine Gesundheit. Darauf hast du nämlich auch einen Anspruch.

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