Bußgeldsystem in Deutschland gerecht oder nicht?
So, ihr habt es nicht anders gewollt 😉
Da keiner in der Lage war in den letzten 48h ein halbwegs spannendes Thema zu eröffnen, liegt es jetzt wohl an mir, selbiges zu tun.
Wie ihr ja alle wisst (oder auch nicht) sieht unser Bußgeldkatalog es nicht vor, die Höhe der Bußgelder an das Einkommen des Täters zu koppeln (wie es z.B. im Strafrecht üblich ist, damit der Täter auch wirklich bestraft wird).
Würdet ihr eine Umstellung der Bußgelder auf Basis von Tagessätzen eher begrüßen oder ablehnen (jetzt nur mal vom Prinzip der Gerechtigkeit betrachtet, und nicht weil das aktuelle System euch billiger kommt)?
Welche Vor- oder Nachteile würdet ihr sehen?
Da das Thema ja schon dann und wann mal Nebenthema war, habe ich ein paar gängige Kritikpunkte schon mal aufgegriffen und kommentiert:
1. Ungerecht. Weil jeder die gleiche Übertretung begangen hat, soll auch jeder dasselbe zahlen.
2. Abgrenzung zu "echten" Verbrechen geht verloren.
3. Hoher Verwaltungsaufwand bei der Umstellung.
Zu 1: Falsch, da jeder gleich bestraft werden soll. Ein 100,- € Bußgeld bestraft den H4ler aber deutlich stärker als den Besserverdiener mit 5000,- € Nettoeinkommen monatlich.
Zu 2: Für "echte" Verbrechen gibt es noch die Möglichkeit der Haft und die Eintragung ins Führungszeugnis, die bei Bußgeldern sinnvollerweise nicht existiert.
Zu 3: Die Umstellung ist eine einmalige Sache, die aufgrund der bereits vorhandenen Bußgeldstruktur relativ "verwaltungsarm" vollzogen werden kann (z.B. 1,- € Bußgeld entspricht 0,1 Tagessätze).
Und zum Schluss noch was rechtliches zum Thema:
§17 OWiG Abs. 3 würde bereits heute eine Grundlage für die Umstellung bieten, wenn man den letzten Teilsatz entfernen würde.
Zitat:
Grundlage für die Zumessung der Geldbuße sind die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit und der Vorwurf, der den Täter trifft. Auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters kommen in Betracht;
bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten bleiben sie jedoch in der Regel unberücksichtigt.
Na dann wünsche ich allseits eine faire und spannende Diskussionsrunde.
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Elchsucher
H4-Empfänger besitzen i.d.R. kein Vermögen. Schau dir mal einen Antrag auf ALGII an.
Du solltest Dir mal die ALG2-Freigrenzen ansehen:
Auto bis 7.000 Euro, eigenes Sparguthaben, Haus- oder Wohnungseigentum (für eine lange Zeit, bevor das Jobcenter da verrechnen kann - im Gegenteil, das Jobcenter muss im ersten Jahr auch noch die Tilgung bei einer laufenden Finanzierung übernehmen), Wohnungseinrichtung (Kleidung, Möbel, Fernseher, ...), ...
Natürlich muss der H4-Empfänger dies gegenüber dem Jobcenter offen legen, aber er darf ein nicht unerhebliches Vermögen haben.
Beantwortet aber nicht meine Fragen:
Muss nicht auch das eventuell vorhandene Vermögen mit einbezogen werden (egal ob H4-Empfänger oder "reich"😉, um auch eine echte und nicht nur populistische Sommerloch-Gerechtigkeit zu erhalten und wie bewertet man Vermögen, damit Strafe für jeden "gleich wirkungsvoll" ist und nicht geschönt werden kann, wie zB. bekannter weise im Unterhaltsrecht manipuliert wird.
TS beziehen sich auch immer auf das Netto-Gehalt, wo ist denn da die Gerechtigkeit, wenn sich ein "hohes" Nettogehalt nur daraus ergibt, weil man 3 Kinder hat und die Frau nicht mitarbeitet, Somit nur deshalb "viel" verdient, weil man jeden Cent auch zur Ernährung einer größeren Familie benötigt - gegenüber einem Single mit gleichem Brutto ohne Kinder, der kostenfrei noch im Hotel Mama wohnt.
Bußgelder auf TS umstellen ist doch nur etwas im Rahmen einer RTL2-Serie. Gerechtigkeit wird es damit auch nicht geben, nur die "Armen" können sehen, dass die "Reichen" mehr bezahlen müssen, was denen aber auch nicht weh tun wird. Unter dem Strich bleibt nichts als eine Neidbefriedigung bei deutlich erhöhten Verwaltungskosten für die "Armen".
Wobei H4 und TS eine wunderbare Sache ist:
Bei H4 zählt ausschließlich der Regelsatz von 380 Euro, die Zusatzleistungen, wie Miete, ... sind kein Einkommen, die bekommt ein H4-Empfänger ohne dass dies eine Wirkung auf die Höhe des TS hat.
Ein Kleinstverdiener, der 760 Euro netto hat, muss zwar seine Miete und alles andere selbst bezahlen und hat eher weniger als ein H4-Empfänger, bekommt aber durch das doppelt so hohe Netto-Einkommen auch den doppelten TS als der H4-Empfänger.
Geht dieser Kleinstverdiener dann zum Jobcenter und holt sich einen Zuschlag, dass er zumindest auf das gleiche verfügbare Geld eines H4-Empfängers kommt ("Aufstocker"😉, dann ist das auch Netto-Einkommen, was den TS erhöht.
Der Aufstocker hat dann nur das Selbe jeden Monat zur Verfügung, wie ein H4-Empfänger, muss aber aufgrund des 2,5fachen "Netto-Einkommens" auch die 2,5fache Strafe bezahlen - weil es gerechter ist!?
So eine Populismuspauke hat das Trommelfell auf beiden Seiten:
Die klassischen Bußgeldgründe wie Termindruck eines Außendienstlers; Missachtung des Parkverbots, damit der Werkstattwagen mit dem Werkzeug in der Nähe der Einsatzstelle steht; schnell nach der Arbeit noch die Kinder aus dem Kindergarten abholen; langer Arbeitsweg mit dadurch überdurchschnittlicher Chance auf einen Blitzer zu treffen; ...
- das hat ein H4-Empfänger alles nicht.
Für Niemanden ist es leichter, ein Bußgeld zu vermeiden und daher soll es nun "gerechter" sein, dass dieser H4-Empfänger nur ~40% von der Strafhöhe zu zahlen hat, wie ein Aufstocker, der sich an zwei weit auseinander liegenden Putzstellen den Hintern aufreißt, um zwar nicht mehr als ein H4-Empfänger zu haben, aber wenigstens keiner zu sein?
426 Antworten
Punkte werden teilweise abgeschafft bzw. die 40 € Grenze fällt. (also soll...)
Wenn man also schon was am Gesetz macht - warum dann nicht gleich richtig? 😉
Zitat:
Original geschrieben von Archduchess
Was ist eine erhebliche Übertretung? 😉
Man könnte z.B. die vorhandene Grenze mit Verwarngeld bis 40€ und Bußgelder ab 40€ einfach beibehalten. Oder alles ab 1 oder 2 Punkte, man muss ja nicht das Rad neu erfinden.
Problem ist aber mit Bestrebungen wie "Umweltzone auf 80 € rauf, aber Punkt weg" dreht man momentan am Rad...
Und ich geb dir recht, unter 40 € lohnt es sich fast nicht. Und ab 40 € könnte man dann mit 1 Tagessatz anfangen.
Edit:
Ich würde das gerechter finden.
Ich seh es bei mir selber, wir sind lächerlich in den Bußgeldern. (denkt doch an die anderen Länder - wenn die von uns Bußgelder eintreiben wollen - die schlagen die Hände vors Gesicht wenn sie von uns Anfragen sehen...)
Entweder drehen wir irgendwann komplett die Bußgelder hoch (100 % - oder mehr, beim Parken z. B.) oder wir machen das per Tagessätze.
Und Tagessätze wären "gerechter".
Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
wobei der millionär, in der regel, anders als der sozialschmarotzer, für sein geld hart gearbeitet hat...Zitat:
Den ignorant rasenden Millionär wird auch die 3fache Strafe weniger schmerzen als den Kleinverdiener.
Gibt es für dich nur Millionäre und Sozialschmarotzer? Noch nie etwas gehört von prekären Arbeitslöhnen, Stundenentgelte von € 5 und weniger, Aufstockern, die von ihrem regulären Lohn nicht leben können.🙄 Dann soll diese Gruppe wohl entweder nicht Auto fahren oder sich strikt an die Gesetze halten, während der hart arbeitende Millionär das Bußgeld aus der Portokasse (gibt es noch eine Kasse tiefer😁)
bezahlen lässtund schon nach der nächsten Luxuslimusine Ausschau hält und allenfalls seinem Fahrer das Ticket vom Lohn abzieht😉
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
und allenfalls seinem Fahrer das Ticket vom Lohn abzieht😉
... und ihm seinen lohn (incl. sämtlicher sozial- und anderer pflichtversicherungsbeiträge) auch innerhalb des fahrverbots, monat für monat, weiterbezahlt.
also bitte.
Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
... und ihm seinen lohn (incl. sämtlicher sozial- und anderer pflichtversicherungsbeiträge) auch innerhalb des fahrverbots, monat für monat, weiterbezahlt.Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
und allenfalls seinem Fahrer das Ticket vom Lohn abzieht😉also bitte.
Ein guter Chef tut das! Und muss sich auch noch einen Vertreter für den Fahrer suchen oder sich selbst hinter das Steuer bemühen. Aber wir sprachen hier von Bußgeldern und nicht vom Fahrverbot.😉
Zitat:
Original geschrieben von Archduchess
Ein Überholmanöver kann sowohl Bußgeld als auch Straftat sein. Oder ein auf der Straße stehender Container.Um aber zur Straftat zu kommen ist da sehr viel notwendig.
Man muß nur wollen.
...ich verstehe das mit dem Container nicht. Worauf willst du da hinaus? 315b StGB ?
Zitat:
Ich versteife mich gern auf die Geschwindigkeit weil das sehr einfach zu messen ist.
Ich sehe da überhaupt kein Problem ab einer gewissen Geschwindigkeit pauschal 🙂 eine Rücksichtslosigkeit und eine Ahndung per Tagessätzen festzulegen.
Von Pauschalisierung halte ich garnichts. Für mich ist es ein riesen Unterschied, ob einer mit 80 durch die 30er Zone am Kindergarten vorbeifährt, oder im Juli, am Sonntagmorgen um 05:45 h, alleine auf der dreispurigen Autobahn mit 170 bei 120 (Lärmschutz bis 06:00 h) geblitzt wird.
N.T.
Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
wir sprachen hier von Bußgeldern und nicht vom Fahrverbot.😉
ja, du vielleicht. WIR, allerdings, sprachen vom (von euch haltlos in den raum gestellten) unbehelligten weiterrasen.
Zitat:
Original geschrieben von Archduchess
Ich versteife mich gern auf die Geschwindigkeit weil das sehr einfach zu messen ist.Ich sehe da überhaupt kein Problem ab einer gewissen Geschwindigkeit pauschal 🙂 eine Rücksichtslosigkeit und eine Ahndung per Tagessätzen festzulegen.
Man muß nur wollen.
wenn man will, kann man vieles machen. man kann auch leuten das lebensrecht absprechen, nur weil sie einer bestimmten ethnischen gruppe angehoeren. die frage bleibt immer, ob es sinnvoll ist.
sinnvoll ist es, geschwindigkeitsuebertretungen dann als ruecksichtslos festzulegen, wenn sie wirklich ruecksichtslos sind. nur um die bestrafungsphantasien von leuten zu befriedigen, die ihre neidkomplexe zum lebensinhalt erhoben haben und ihre unfaehigkeit als heldentum verklaeren, sollte man sowas nicht machen.
Zitat:
Original geschrieben von Enterich2003
...ich verstehe das mit dem Container nicht. Worauf willst du da hinaus? 315b StGB ?Zitat:
Original geschrieben von Archduchess
Ein Überholmanöver kann sowohl Bußgeld als auch Straftat sein. Oder ein auf der Straße stehender Container.Um aber zur Straftat zu kommen ist da sehr viel notwendig.
Man muß nur wollen.
Zitat:
Original geschrieben von Enterich2003
Von Pauschalisierung halte ich garnichts. Für mich ist es ein riesen Unterschied, ob einer mit 80 durch die 30er Zone am Kindergarten vorbeifährt, oder im Juli, am Sonntagmorgen um 05:45 h, alleine auf der dreispurigen Autobahn mit 170 bei 120 (Lärmschutz bis 06:00 h) geblitzt wird.Zitat:
Ich versteife mich gern auf die Geschwindigkeit weil das sehr einfach zu messen ist.
Ich sehe da überhaupt kein Problem ab einer gewissen Geschwindigkeit pauschal 🙂 eine Rücksichtslosigkeit und eine Ahndung per Tagessätzen festzulegen.N.T.
Hast du konkrete Belege für beide Fälle und die Urteile dazu?? Beim Kindergarten hast du übrigens die Uhrzeit vergessen und bitteschön: Wie weit soll deiner Ansicht nach das Gesetz noch weiter aufgeweicht werden? 5:45 bleibt 5:45 und nicht 6:00 Uhr, auch wenn die Sonne schon aufgegangen war, und dafür gibt es eben ein Mandat. 50 drüber bleiben 50 drüber unabhängig von der Nachtzeit. Es hat ihn ja keiner gezwungen, 50 mehr als erlaubt zu fahren. Das hat er freiwillig und mit Vorsatz getan - die schwangere Frau in die Klinik fahren lasse ich gelten😁.
Dann kommt der Nächste, dem passierte dieselbe Sache um 5:30 Uhr - wie kann ein Richter dann allen gerecht werden? Wer näher an 6:00 Uhr dran ist, der zahlt weniger?? weil die Menschen ja schon fast wach sind🙄🙄
Der 80er-Kita-Raser erhält seine gemäße Quittung. Wollen wir, dass unsere sowieso schon reichhaltige Gesetzgebung noch mehr zerfleddert wird?
....gääähhhn! Der Blinde redet über die Farbe!
Urteile für was bitteschön? Für fiktive Beispiele? Offensichtlich hast du leichte Probleme meinen Beitrag inhaltlich zu verstehen. Versuchs einfach mit nochmal lesen...
N.T.
Zitat:
Original geschrieben von Enterich2003
Offensichtlich hast du leichte Probleme meinen Beitrag inhaltlich zu verstehen.
Ist beim TE ähnlich. Jetzt hat er einen Spielkameraden gefunden 😁
Mal wieder ernsthaft. Wenn die Bußgelder über die Jahrzehnte hinweg an steigende Löhne und / oder sich ändernde Gefahrenquellen angepasst werden, hat doch keiner was dagegen. Nur sollte man doch auch irgendwo die Kirche im Dorf lassen. Wie ich bereits vor vielen Seiten schrieb, wir haben ein duales Bestrafungssystem. Ich habe mal ein wenig gegoogelt und tatsächlich einen finnischen Bußgeldrechner gefunden. http://www.schneeland.com/nachr/sakkolaskuri.html
Gehen wir von 40 km/h zu schnell aus und einem Nettoverdienst von 2.000 Euro. Tatort Innerorts:
Deutschland: 3 Punkte, 1 Monat Fahrverbot, 160,-- Euro
Finnland: 638,-- Euro
Tragen wir einen Nettoverdienst von 1000 Euro ein, mehr hat ein Friseurin, Kassiererin nicht dann kommen 264,-- Euro heraus.
Tja, in Deutschland ist die Dame die Pappe los, läuft einen Monat aber sich hat sich 100 Euro gespart. Reicht das für 4 Wochen Busfahren? Ich weis es nicht.
Was ich auch nicht weis ist, inwiefern in Finnland Fahrverbote verhängt werden und ab wann. Einen interessanten Artikel gibt es auch http://www.rp-online.de/.../...aftstrafe-zwangsversteigerung-1.3145098
Die Schweizer lassen offensichtlich bei 50 drüber Innerorts für 2 Jahre laufen. Finde ich auch ein wenig krass.
Lange Rede, ich halte unser System insbesondere seit der Punktereform in keinem Fall für zu lasch. Es ist nur so, dass eben kleinere Delikte nicht gleich nach der "hängt ihn oder sie" höher Methode bestraft werden und das, ist auch gut so. Irgendwo muss ja die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben. Ich hau einem ja auch nicht gleich auf die Nase, nur weil er mich schräg anguckt. Und nicht jede geringfügige Geschwindigkeitsübertretung wird vorsätzlich begangen.
Was mich auch sehr verwundert hat waren die Aussagen zweier Foristen, dass 100 Euro die wenn man im Monat für Bußgeld berappen müsste, ja keinerlei erzieherischen Wert haben. Also entweder haben hier manche zu viel Geld oder wie oder was? Ich verdiene wirklich gut, aber 100 Euro würden mir stinken wie Sau. Das ist viel Geld und damit geht man lieber schick Essen als es dem Stadtsäckel zur Verfügung zu stellen.
Zitat:
Original geschrieben von dodo32
Ist beim TE ähnlich. Jetzt hat er einen Spielkameraden gefunden 😁
Zitat:
Original geschrieben von keyser-soeze
nur um die bestrafungsphantasien von leuten zu befriedigen, die ihre neidkomplexe zum lebensinhalt erhoben haben und ihre unfaehigkeit als heldentum verklaeren, sollte man sowas nicht machen.
Zitat:
Original geschrieben von Enterich2003
....gääähhhn! Der Blinde redet über die Farbe!
Da anscheinend die selbsternannte, kaiserlich-göttliche (oder ist keyser nicht Hadrians kleiner Bruder?)Führungselite des V+S es nach mehrmaliger Bitte um Sachlichkeit, einfach nicht hinbekommt, und durch reine Provokations-Postings versucht, Sachargumente zu ignorieren, sehe ich keinen Grund darin, diesen Thread weiter fortzuführen.
Elchsucher, ich verstehe nicht ganz, warum Du jetzt die beleidigte Leberwurst markierst. Lies den Beitrag von Enterich noch einmal und Du wirst festellen, dass Deine Antwort darauf etwas deplatziert war weil Du Urteile für fiktive Beispiele forderst. Ich für meinen Teil konnte da auch nicht herauslesen dass irgendwas aufgeweicht werden soll. Aber lassen wir das, irgendwas wirst Du Dir schon dabei gedacht haben.
Nicht bös gemeint, aber wir beide hatten vor ein paar Seiten ja ein ähnliches Phänomen. Das ist ja wie wenn ich einem erzähle wie man einen Apfel schält und er darauf antwortet, dass das bei einer Banane aber nicht geht 😉
So, und jetzt haben wir uns wieder lieb und weiter geht's! 🙂
Zitat:
Original geschrieben von dodo32
...dass Deine Antwort darauf etwas deplatziert war weil Du Urteile für fiktive Beispiele forderst.
Siehst du? Alleine schon deswegen, weil du dir nicht mal die Mühe machst, die anderen Beiträge so zu überfliegen (von lesen mag ich noch garnicht sprechen), dass du weist, wer was geschrieben hat, hat es für mich keinen Sinn weiter zu diskutieren.