Parken Holland
Ich weiß, es ist schon viel dazu geschrieben worden, aber...
Habe ein Parkknöllchen in einer holländischen Gemeinde von 90 € bekommen, was ich doch für etwas übertrieben halte.
Jetzt habe ich folgendes gefunden, was ich mir 2010 einmal notiert habe:
Der ADAC dazu folgendes:
Parkgebühren auf öffentlichen Straßen und Parkplätzen, auch "erhöhte Parkgebühren" wenn man keinen Schein gezogen hat, gelten in den Niederlanden als Steuer. Es handelt sich also nicht um Bußgelder. Und - anders als das Inkassobüro behauptet - auch nicht um zivilrechtliche Forderungen.
Was daher das Schreiben des Inkassobüros betrifft: Netter Versuch, mehr nicht.
bzw.
Amtsgericht Münster, Urteil vom 23.11.1994 (29 C 517/94), DAR 95,165 Art. 3, 6 EGBGB; Art. 1,6 EuGVÜ (Keine Parkgebührenansprüche aus NL in D) Da es sich bei der Forderung von Parkraumbenutzungsentgelt einer niederländischen Gemeinde um eine (öffentlich-rechtliche) Steuerforderung handelt, kann diese gegenüber einem deutschen Kfz-Halter mangels funktionaler Zuständigkeit deutscher Gerichte in Deutschland nicht durchgesetzt werden.
Meine Frage dazu ist: Gilt das auch heute noch???
Beste Antwort im Thema
Ich bin immer wieder verwundert wie viel Energie Menschen darin stecken können, zu recherchieren wie sie sich um eine Strafe drücken können.
Aber beim Aussteigen aus dem Auto mal zu schauen ob man ein Parkticket braucht, damit sind sie hoffnungslos überfordert.
Zahlen brauchst du garnichts, aber Besuche der Niederlande sind in den nächsten Jahren erstmal tabu.
53 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Beim Thema Steuerschulden gibt es wohl keinen Staat, der dabei das eine oder andere Auge zudrückt, wenn der Steuerschuldner nicht zahlt. In dieser Hinsicht ist die Niederlande genauso konsequent wie Deutschland. Aber offensichtlich realisieren etliche Zeitgenossen nicht, worauf sie sich mit ihrem Gebaren bei derartigen Delikten einlassen.
Moin,
Bußgelder, wurden mir zum Beispiel, von der Rückerstattung der Steuererklärung,
einfach eingezogen, obwohl noch ein Einspruch lief.
Damit war das Thema erledigt, denn das Geld bekommst Du nicht wieder!
schönen Gruß
Nach Holland, nur mit dem Flieger, und dann mit Holländern weiter,
bringt sowie so keinen Spaß, überall ist StauEnde, schlimmer als in Bayern!
....aber nur die Bussgelder aus D, im übrigen gilt das auch für KFZ-Steuer und Strafbefehle.
Wenn du im Ausland Steuerschulden hast können sie dir in D nichts 🙂
Wenn ich es also richtig krachen lassen will, muß ich nur das Fahrzeug auf einen anderen Halter zulassen (der dieses Land nach Möglichkeit nie betritt) und kann nach Herzenslust Parkvergehen begehen.
Die Fahrzeughalter, die ihre Fahrzeuge für solche Aktionen anderen Leuten zur Verfügung stellen bzw. die Fahrzeuge anderer Leute auf sich zulassen, müssen aber schon mit dem Klammerbeutel gepudert sein.
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Parkverstoß hatte ich keinen, aber eine geringe Geschwindigkeitsüberschreitung. Zwei/drei Jahre später: bei der Rückkehr aus Aruba mit Zielflughafen Amsterdam, wurde ich nach ca. 30 Sekunden bei der Paßkntrolle gebeten, dem Kollegen zu folgen, der bereits hinter mir stand und ca. € 40,- zu bezahlen.
Nicht unfreundlich aber sehr deutlich....
So schnell kommt man eben nach einem nicht beglichenen Verkehrsverstoß nicht aus den Fahndungslisten heraus. Es scheint aber eine erschreckend hohe Anzahl von Zeitgenossen zu geben, denen das nicht wirklich bewußt ist.
Die sind alle die Kuscheljustiz in D gewohnt, da passiert ja so gut wie nichts, speziell bei Ausländern.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
So schnell kommt man eben nach einem nicht beglichenen Verkehrsverstoß nicht aus den Fahndungslisten heraus. Es scheint aber eine erschreckend hohe Anzahl von Zeitgenossen zu geben, denen das nicht wirklich bewußt ist.
Da erhebt sich die große Frage: Was unterscheidet einen im Ausland begangenen Verkehrsverstoß von dem 🙄 Ist dieses sich heraus winden wollen Folge der teuereren Tickets oder wertet man einen Verkehrsverstoß als lässlichere Sünde als im Inland? Oder wird mit jedem Kilometer, mit dem man sich vom Tatort entfernt, das Gewissen leichter und zum Schluß bleibt gar eine weiße Weste übrig😁
Warum so ein Aufriss, gleich noch in den NL bezahlt, hätte nicht mal ein Drittel gekostet..
Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
Ist dieses sich heraus winden wollen Folge der teuereren Tickets oder wertet man einen Verkehrsverstoß als lässlichere Sünde als im Inland?
Ich vermute, mal hier wird i.d.R. beides als Begründung herangezogen. Das ist jedenfalls mein Fazit aus dem Lesen der Beiträge zu diesem Thema während der letzten 11 Jahre.
Nach wie vor ist Deutschland ja ein Paradies für Verkehrssünder hinsichtlich der Kontrolldichte und der Höhe der Bußgelder und Strafen. Vielen Zeitgenossen fällt es schwer, zu akzeptieren, daß diese paradiesischen Zustände sich langsam dem Ende zuneigen.
Immer wird mit dieser Lüge argumentiert: Im Ausland ist ja alles viel teurer. Diese Statistik zeigt ganz deutlich, daß wir uns im Mittelfeld befinden. Wenn man natürlich 80000€, wie in der Schweiz verdient, können auch die Bußgelder höher sein. Bei manchen besteht der Bußgeldkatalog anscheinend nur aus: 20 km/h zu schnell. Das ist tatsächlich recht billig in Deutschland.
Liste
Zitat:
Original geschrieben von HairyOtter
Immer wird mit dieser Lüge argumentiert: Im Ausland ist ja alles viel teurer. Diese Statistik zeigt ganz deutlich, daß wir uns im Mittelfeld befinden.
Wo siehst du da selbst einen Widerspruch? 😕
Es wurde doch nirgendwo behauptet, daß es keine Länder gibt, wo diverse Delikte mit geringeren Sanktionen belegt werden als in Deutschland.
Nicht alles im Ausland ist teurer.
Bei uns ist einfach nur vieles zu billig. 😁
Zitat:
Original geschrieben von Archduchess
Nicht alles im Ausland ist teurer.Bei uns ist einfach nur vieles zu billig. 😁
Moin,
immer diese dummen Sprüche 🙄
- mit unseren Lebensmitteln war es in den letzten Jahren genau so: Zu billig 😁
und nun jammern sie wieder!
macht weiter so, bald sind die Straßen wieder frei, und ich kann mal wieder richtig Gas geben!
schönen Gruß
Zitat:
Wo siehst du da selbst einen Widerspruch? 😕
Es wurde doch nirgendwo behauptet, daß es keine Länder gibt, wo diverse Delikte mit geringeren Sanktionen belegt werden als in Deutschland.
"Nach wie vor ist Deutschland ja ein Paradies für Verkehrssünder hinsichtlich der Kontrolldichte und der Höhe der Bußgelder und Strafen."
Das stimmt heute definitiv nicht mehr.