Life´s Stuff

Brauchen (wollen) wir den Solidaritätszuschlag noch?

[Mephisto735]

Sollte der Soli über 2019 hinaus bestehen bleiben?

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• Nein!
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Soli

Seit dem Jahr 1991 wird der so genannte Solidaritätszuschlag erhoben, welcher zu Beginn vor allem dazu gedient hat, die enormen Kosten der Wiedervereinigung zu decken. Heute wird der Solidaritätszuschlag auch weiterhin erhoben, dessen Einnahmen werden aber für Projekte im gesamten Bundesgebiet verwendet. Es handelt sich hier um eine Bundessteuer, sodass die einzelnen Bundesländer von diesen Steuereinnahmen nicht direkt profitieren. Zu Beginn sollte der Solidaritätszuschlag nur für ein Jahr erhoben werden. Schnell wurde der Zuschlag aber zu einer dauerhaften Steuermehreinnahme für den Staat. Von Zeit zu Zeit kommt es immer wieder einmal zu Diskussionen, über den Sinn und Unsinn des Solidaritätszuschlag.
Als der 1991 eingeführte Soli für Gleichheit im gesamt strukturellen Bundesgebiet sorgen sollte, fördert er doch heutzutage meist nur Diskusionen über dessen Sinn oder eben nicht Sinn! Das die Worte Kohls ("das bezahlen wir aus der Portokasse" längst keinen Bestand mehr haben, ist nach über 20Jahren Solidaritätsbeitrag bei jedem Steuerzahler angekommen.
"Über Sinn bzw. Unsinn des Solidaritätszuschlags bzw. gar über dessen Abschaffung oder Fortführung bis zum Sanktnimmerleinstag – den wir bekanntlich noch heute zahlen und wohl auch noch fürderhin werden zahlen müssen, mag ein jeder seine eigne Meinung haben. Merkwürdig ist nur, dass seit dem Jahr 1991 bis ins Heute hinein immer wieder der Eindruck versucht wird zu erwecken, die “Wessis” zahlten diese Sondersteuer mutterseelenalleine! Für die Ossis, die ja nun so tolle Städte und renovierte Häusern für das hart erarbeitete “Westgeld” bekamen und bekommen. Und wundervoll glatte Straßen, von dem der arme Westen ja wohl nur noch träumen kann. Über die Ursachen dafür, und die Tatsache, dass ein Großteil des nach Osten fließenden Geldes wieder in den Taschen mancher Westler zurückfließt, die davon profitieren, schweigt man geflissentlich. Wenn ich dergleichen höre, fliegt mir immer die Hutschnur weg. Und mein Blutdruck steigt. Das ist gefährlich, denn ich habe eh schon zu hohen…" (Claus-Dieter Stille | 19. November 2009)

Quelle:http://www.readers-edition.de , http://www.krankenversicherung.com/.../969-solidaritaetszuschlag.htmhttp://...r.augsburger-allgemeine.de/.../...chlags-aus.-Symbolbild.jpg

Zweifelsohne ist der Soli ein Etikettenschwindel. Einer den wir aber alle mit bezahlen.

Jetzt seid ihr gefragt. Ist es sinnvoll den Solidaritätszuschlag 2019 abzuschaffen oder besteht dabei die Gefahr, das eine ganze Region strukturell geschwächt wird!?

mep

[Daemonarch]

Mal ganz davon ab, das der Soli wohl selten dafür aufgewendet würde, wofür er gedacht war - genau wie die KFZ-Steuer, brauchen mittlerweile so einige Weststätte selbst solidarität...
Darüber sollten sich unsere netten Politiker mal langsam gedanken machen.

[touaresch]

@ mephisto

ich empfehle in den Blog den Link einzufügen >

de.wikipedia.org/wiki/Solidaritätszuschlag

damit jeder erkennen kann,wer ab welchem
monatlichen Einkommen bei welcher Steuerklasse
diesen S-zuschlag auf seine Lohn- bw. Einkommen-
steuer bezahlt,
da  n i c h t  n u r   die weitverbreitete Meinung besteht:
> nur die " Wessi´s  zahlen  "Soli"

sondern auch die subjektive Meinung:
> J e d e r  zahlt  " Soli" 

Dieser Link kann für eine sachdienliche Diskussion hilfreich sein 

[Gerbil]

Klar iss ja mal das der Solizuschlag in das gleiche schwarze Loch fällt wie KFZ-Steuer, Mineralölsteuer, die Ökosteuer..
Und unsere Diktatoren werden NIEMALS wieder ne Steuer oder Abgabe zurücknehmen..siehe Champagnersteuer.
Da werden aber in Zukunft bestimmt noch n paar neue Abgaben erfunden..

[Turboschlumpf49144]

dein link führt zwar zu wikipedia, aber der artikel existiert angeblich nicht

und solange er für wirklich strukturschwache regionen genutzt wird, die es überall gibt, ist es ok.
achja, nicht jede straße in meck-pomm ist aus gold. hab gestern teile vom spiegel beitrag gesehen, langsam bild niveau, bei den mädels und jungs.

[Turboschlumpf49144]

bin ich der erste mit "ja-antwort"?!

[Dr Seltsam]

Ich sag Nein und das als Ossi, dann hört wenigstens das Gemecker auf das wir angeblich am Untergang des Westen schuld sind

[PS-Schnecke51136]

Dr. Seltsam, der Satz ist gut.
Bislang glaubten ja einige Zeitgenossen aus den "alten" Bundesländern, dass nur sie den
Solizuschlag zahlen müssen.

[go_modem_go]

Mit dem Soli sollte gleichzeitig auch der Länderfinanzausgleich angeschafft werden.

Der ist das viel größere Übel - Mißwirtschaft, Verschwendung und Schuldenmacherei wird damit seit Jahrzehnten belohnt.

Und den zahlen wirklich nur Wessis, und zwar von denen hauptsächlich die im Süden - Bayern, Baden-Württemberg und Hessen, bzw. zusätzlich noch die Steuerzahler der Freien Hansestadt Hamburg.

Dabei bekommen die eigentlich bedürftigsten "Ossi" Länder gar nicht so viel (wenn man die Pro-Kopf Zuschüsse anschaut).

Denn ganz schlimm ist das Land Berlin und Bremen - diesen abgewracken Drecksstädten gehört endgültig der Geldhahn abgedreht. Berlin bekommt schon genug "Stütze" durch den Haupstadtstatus mit zehntausenden von z.T. hochdotierten Bundesbeamtenjobs.

Berlin hat trotzdem 3 Millarden an "Länder-HartzIV" bekommen, pro Kopf 3x mehr als Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen oder fast 54x mehr als Brandenburg und Sachsen-Anhalt!

Alleine die Stadt Berlin bekommt in etwa soviel Milliarden wie Bayern und Hamburg in den Finanzausgleichstopf eingezahlt haben. €921,07 pro Berliner Kopf (inkl. Kinder, Greise) an Länder-Transferleistungen in 2011!

Sämtliche ökonomische Anreize zur Besserung der Haushaltslage gehen mit diesen massiven Stützen verloren.

Man sollte mit Berlin, Bremen und allen Ostländer GENAUSO VORGEHEN wie mit Griechenland:

- De-fakto Enteignung der Entscheidungsmacht über Haushaltsfragen
- Von Außen aufoktruierte Sparpläne, und quasi-Entmündigung der dortigen Landesregierungen in allen finanziellen Fragen
- Sämtliche Transfers sollten nur Zweckgebunden nur an bestimmte Vorhaben vergeben, mit starker Kontrolle und weitreichendem Vetorechten der Geberländer.

Ohne den dauernden Geldregen wäre dieser Dauer-Notstandsgebiete noch wesentlich näher an der totalen Staatspleite als Griechenland.

Alleine meine Gemeinde in Baden-Würrtemberg hat fast ein Viertel der gesamten Gewerbesteuereinnahmen dem Land BW als Länderfinanzausgleichszahlung abdrücken müssen (die diese Kohle dann nach Berlin schickt!)! Dabei müssten wir hier auch ordentlich sanieren - Schuldenfrei sind wir nämlich auch nicht, die Strassen sehen aus wie im Kriegsgebiet. Und dabei wird der Haushaltstopf sowie so schon zusätzlich durch zig-tausende von Wirtschaftflüchtlingen aus Nord- und vor Allem Ostdeutschland belastet, was übrigens jeder Mieter hier spürt, durch Rekordwerte bei den Wohnungsmieterhöhungen....

Ich könnte mich wirklich da Reinsteigern.

Der Soli ist halbwegs gerecht (den zahlt jeder Steuerzahler).

Aber Länderfinanzausgleich?

[Lewellyn]

Bis 2010 haben wir etwa € 14,--/qm* DDR bezahlt. Das ist, angesichts des überwiegenden Brachlands, deutlich zu viel. Und jedes Jahr kommt inzwischen ein knapper Euro dazu.

* Kosten inkl. soz. Transferleistungen.

Das der Soli jemals wieder abgeschafft wird, ist illusorisch. Dazu gibts ihn schon zu lange. Alte Steuer - gute Steuer. Ersatzweise wird er in die Sozialkassen umgeleitet.

[go_modem_go]

€14/m² für die Zone geht ja noch - ist ja eine Gesamtbetrachtung.

Aber Alleine das Land Berlin hat seit 1995 über 40 Milliarden nur aus dem Länderfinanzausgleichstopf bekommen (Soli- und direkte Bundesmittel noch nicht betrachtet!). Seit 1995 - von den zig-Millarden vorher an Sonderstatus Luxuszuschüssen für West- bzw. Ostberlin wollen wir gar nicht erst reden!

Den Ländern BW, Hessen & Bayern wäre gut getan, sofort und ohne Widerruf aus der Bundesrepublik auszutreten, und einen unabhängigen Südstaat zu Gründen (im Rahmen der EU Mitgliedschaft). Von mir aus sogar im föderalem Verbund mit Österreich. Den Soli könnte man ja aus Pietätsgründen trotzdem weiter überweisen - ist ja Peanuts. Aber keinen Länderfinanzausgleich mehr!

Der Rest-EU würde es sogar gefallen - von wegen Balance of Power und Deutschlands wirtschaftliche Übermacht.

Ich wäre bei einem Plebiszit sofort dafür!

Sollen sich die Preußen doch selbst sanieren, statt mit dem konfisziertem fremden Geld der Süddeutschen (und Hamburger) International einen auf dicke Hose zu machen (siehe Arroganz gegenüber den PIIGS Staaten)

[Spiralschlauch27979]

*Thumbs up* für go_modem_go

[Celsi]

Das ist wie mit einem Erpresser:
Einmal bezahlt, wird man ihn nie wieder los.

[bstid20]

Legaler Betrug.

[Lewellyn]

Wie soll auch eine Stadt wie Berlin, die seit 1945 nur vom Geld anderer Leute gelebt hat, plötzlich mit eigenen Mitteln wirtschaften können?
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Der Bezirk (Berlin-Pankow) hat im Jahre 2011 im Bereich des Sozialamtes
• 3,2 Mio. € Leistungen für Hilfe zum Lebensunterhalt und Unterkunftskosten ausgegeben.
• 4,6 Mio. € hat das Personal gekostet, das die Leistungen ausgezahlt hat.

Die Instandhaltung und Versorgung der Immobilien für den Teil des Sozialamtes haben fast die Höhe der Personalkosten erreicht. Weniger als die Hälfte des Sozialhilfe-Etats landet bei den tatsächlich Bedürftigen, der größere Teil in der Verwaltung.

Quelle:
http://piratenpartei-pankow.de/.../
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Solche Strukturen kann man nicht von heute auf morgen ändern. Das benötigt Generationen von Beamten.

[Spurverbreiterung17353]

Die Sonderförderung Ost könnte auch über den Länderfinanzausgleich laufen. Aber ohne irgendeine Förderung Ost geht dort sofort das Licht aus, die Wirtschaftskraft ist unverändert bescheiden geblieben und das wird sich sogar wieder verschärfen:
Viele fähige junge Leute sind in den letzten 20 Jahren weg, damit auch weniger Kinder, dafür viele arme Alte, die viele Jahre nur noch mit ABM und 1Eurojobs verschwendet haben. Diejenigen die noch arbeiten haben Niedriglohnjobs für 7 Eur Stundenlohn und weniger... der Osten bleibt das Notstandsgebiet Deutschlands vermutlich für immer.

Die Hartz4 Zentren sind "arm aber sexy" Berlin und Leipzig, allein in der sächsischen Armutshauptstadt sind trotz der jetzigen Wirtschaftstoplage immer noch offiziell 12% arbeitslos, dh. 30.000 Menschen, davon 80% Langzeitarbeitslose. Meck Pomm wird bald menschenleerer Naturpark, wenn die letzten Omas weggestorben sind. Im Altersheim Zwickau/ Chemnitz die älteste Bevölkerung Europas.

Dass total heruntergekommene Ruhrgebietsstädte Kredite aufnehmen müssen, um den Soli gen Osten zu zahlen, ist aber wirklich unverantwortlich!

[Goify]

Der Länderfinanzausgleich ist doch keinen Deut besser als der Sozialpakt und wie das ganze Zeug noch heißt. Warum soll man beispielsweise reiche Länder bestrafen, wenn sie anständig wirtschaften können (Bayern wäre ohne Länderfinanzausgleich schuldenfrei), um es Schurkenländern, wie Berlin oder Bremen zu schenken.
Wenn die das nicht alleine auf die Kette kriegen, müssen die sich eben Hilfe holen, wie man das Problem angreift und nicht einfach nur "Hilfe" schreien.

[124er-Power]

Weg mit dem Dreck!

Sehr schön geschrieben go Modem.

[Spurverbreiterung2626]

Selten so viel Bullshit und Falschinformationen gelesen. Nur mal so nebenbei, ohne Länderfinanzausgleich wäre Bayern jetzt immernoch ein Aggrarbundesland. Die höchste Neuverschuldung hat mitlerweile übrigens NRW und nicht Bremen oder Berlin. Ja genau das NRW, was damals noch Einzahler war und Bayern noch Empfängerland. Soli kann von mir aus abgeschafft werden, die Infrastruktur in den neuen Bundesländern ist gut und jetzt betteln die alten Bundesländern nach Soligeldern.

[LA Ryder]

Bundesländer die Unterstützung von anderen Bundesländern benötigen sollten "eingemeindet" werden können, d.h. das Bundesland Bremen wird aufgelöst und in Niedersachsen integriert, genauso Berlin in Brandenburg.

[Romiman]

Finde ihn jetzt 20 Jahre danach auch nicht mehr gerechtfertigt.
Er hat in bestimmten Kommunen und auch Berlin selber nur ein völlig falsches Haushalten etabliert.

[Turboschlumpf49144]

Zitat:

von go_modem_go:

Von mir aus sogar im föderalem Verbund mit Österreich.

ist österreich verboten

mit dem länderfinanzausgleich hab ich mich noch nicht so beschäftigt, aber solange eine stadt wie rostock einem fussballverein steuern erlassen und ein überflüssiges theater unterhalten kann, können die pleite gehen.

und andere sachen hier, sind wieder reine propaganda.

[Achsmanschette32578]

Bayern, Bawü und Hessen zahlen sich kaputt für den Rest vom Schützenfest!
Wenn man nur mal sehen würde , das es was bringt! Aber tut es nicht! Nicht nachaltig!

Wenns nach mir ginge - Bayern -BAWÜ + Hessen + Pfalz + Össtereich ein Starker Staat.....