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ungültige Schilder im Straßenverkehr, öfter als man denkt

Themenstarteram 28. Juli 2012 um 21:29

Wem ist noch nie eines begegnet?

Ein ungültiges Schild.

Das geht recht schnell.

Die meisten werden es nichteinmal wissen.

Was seeehr sicher jeder schon einmal gesehen hat ist ein ungültiges altes Zeichen 244.

Das ist ein Rad-Fußwegschild auf dem das Rad oben ist.

Die Zeichennummer 244 wurde inzwischen sogar schon wieder neu vergeben und ist jetzt das Zeichen "Fahrradstraße".

 

Also alle blauen Schilder mit Fuß/Radweg mit Rad oben sind ungültig.

Erstaunlich, oder?

In dem Fall fahren Radfahrer ganz legal auf der Straße (aber bitte nicht hier darüber diskutieren, dafür gibts nen anderes Thema).

 

Dann gibt es z. B. "km" Schilder. Die sind auch schon lang ungültig. Man sieht sie vielleicht noch in kleinen Nebenstraßen als (30 km) Schilder oder in Baustellen - ich habe mal ein Bild angehängt.

Das kann durchaus gefährlich sein, immerhin soll man dort maximal so schnell fahren. Aber das Schild ist ungültig. Das könnte jetzt dazu führen, daß 30 gefahren werden soll, aber 100 gefahren werden darf!

Rein formal. Ein Gericht kann bei einem Unfall durchaus eine Mithaftung sehen, aber ein Bußgeld ist kaum möglich. Vor allem nicht bei einer Geschwindigkeitskontrolle.

 

Wie kommt es eigentlich, daß soviele ungültige Schilder rumstehen?

Das wird am besten auf dieser Seite erklärt:

http://www.rsa-95.de/Schilder2010.htm

http://www.rsa-95.de/schildbuergerstreich.htm

http://www.rsa-95.de/StVO2009.htm

Dort gibt es auch Übersichten über ungültige Schilder und Gegenüberstellungen neu und alt.

Gesamtseite:

http://www.rsa-95.de/index.htm

 

Also mal bei sich zuhause die Augen offen halten ob es ungültige Schilder gibt.

Beste Antwort im Thema

:rolleyes: die beiden Schilder sind ja auch total verschieden und man hat keine Ahnung, was mit einer schwarzen "50 km" auf weißem Grund in rotem Kreis denn bloß gemeint sein könnte :rolleyes::p

ich finde es eher lächerliche Haarspalterei und Geldverbrennung, jetzt gegen die "X km" Schilder vorzugehen, bloß weil die Botschaft angeblich nicht eindeutig und das Schild nicht mehr gültig sei.

Die Definition hat sich nunmal geändert. Aber es ist völlig richtig, diese Schilder durch "natürliche Prozesse" *) allmählich auszutauschen und nicht in einem unnötigen Gewaltakt sämtliche "X km" Schilder durch "X" Schilder zu ersetzen.

 

*)

Früher oder später wird fast jedes Schild mal erneuert oder entfernt. Damit erledigt sich die Sache doch ohne besonderen Kraftakt früher oder später von ganz allein.

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49 Antworten
am 29. Juli 2012 um 22:54

Egal, ob bspw. Zeichen 129 (Ufer) nur für heutige Kompaktlimousinen gilt, oder wie früher, nur für Sufenhecklimousinen galt, auch ein LKW oder Radler oder Fußgänger kann an selber Stelle ins Wasser fallen :D

Fußgänger, Nutzer von Zebrasteifen, spielende Kinder kommen seit eh und je, immer nur von rechts. Von links gehts nicht, kann man überfahren, für Passanten von links gibt es kein Schild, anders als beim Steinschlag (Zeichen 115-20/115/10) :D :D

Verbote für Fußgänger gelten auch nur für die, die von rechts kommen :D

Manche Schilder ergeben keinen Sinn, wie die schwebenden Autos im Überholverbotszeichen (Zeichen 276), was eher Umschwebungsverbot bedeutet. :D

@Hartgummifelge:

Tja nun - zivilrechtlich hat den Blechtafeln auch bislang niemand die Relevanz abgesprochen.

Aber wenn denen "strafrechtlich" (ich weis, der Begriff ist nicht sauber, aber ab einem 5€-Ticket halt :D ) noch irgendeine Bedeutung beigemessen werden soll, muss sich der Verordnungsgeber an seinen eigenen Maßstäben messen lassen.

am 29. Juli 2012 um 23:39

Zitat:

Aber wenn denen "strafrechtlich" (ich weis, der Begriff ist nicht sauber, aber ab einem 5€-Ticket halt :D ) noch irgendeine Bedeutung beigemessen werden soll, muss sich der Verordnungsgeber an seinen eigenen Maßstäben messen lassen.

Heisst das nun, das ich mich entlich nicht mehr um die Fußgänger von links zu kümmern brauche, wenn sie über den Zebrastreifen wollen? :D :D

Zitat:

Original geschrieben von Hartgummifelge

Zitat:

Aber wenn denen "strafrechtlich" (ich weis, der Begriff ist nicht sauber, aber ab einem 5€-Ticket halt :D ) noch irgendeine Bedeutung beigemessen werden soll, muss sich der Verordnungsgeber an seinen eigenen Maßstäben messen lassen.

Heisst das nun, das ich mich entlich nicht mehr um die Fußgänger von links zu kümmern brauche, wenn sie über den Zebrastreifen wollen? :D :D

Nö - aber finde doch mal selbst den Fehler in Deiner Argumentation. :D

StVo § 26 und Zeichen 293 aus derselben könnten helfen. :)

Zitat:

Original geschrieben von Archduchess

Was ich mit den armen Kommunen meine ist, daß einige ihre Schilder wirklich nach und nach ausgetauscht haben und dafür sogar Geld vorgesehen haben und anderen haben es jahre bzw. fast schon jahrzehntelang schleifen lassen und vielleicht sogar noch andere alte aufgestellt und gehofft, daß es nur genug genauso machen damit es ein Problem darstellt und sie jemand "rettet".

Schleifen lassen oder eher daran geglaubt, dass die Verkehrsteilnehmer intelligent genug sind, ein Tempolimit sowohl mit als auch ohne "km" hinter der Zahl als solches zu erkennen und das knappe Geld lieber für sinnvollere Sachen ausgegeben? Wenn man den Thread so liest, haben sich diese sparsam handelnden Kommunen wohl in der Einschätzung der intellektuellen Fähigkeiten (oder der sozialen Intelligenz) einiger Autofahrer vertan...

hier mal eine Rechtsauffassung (der schreibt selbst, daß es auch andere gäbe):

http://www.ferner-alsdorf.de/.../

Obwohl der Autor meint, daß er persönlich Schilder, die nicht (mehr) im Katalog sind, eigentlich auch nicht mehr für rechtsgültig hält, schreibt er trotzdem auch, daß sich dennoch -im Fall des eines Unfalles durch Ignorieren eines älteren Zeichens- ein fahrlässiger Verstoß gegen die "allgemeinen Verkehrssicherungspflichten" des Autofahrers herleiten liesse, unabhängig davon, ob denn das jeweilige Verkehrsschild gültig sei oder nicht.

Ob sich dazu in den letzten 2 Jahren was getan hat, das weiss ich immer noch nicht. Quellen findet man immer bloß dieselben alten, aus der Zeit, als das Thema akut war.

Themenstarteram 30. Juli 2012 um 10:36

Das sage ich ja auch.

Die Frage der Haftung ist aber eine andere als die Frage der Bußgeldwürdigkeit.

(Mit-Haftung gibts ja auch auf der AB bei Überschreiten der Richtgeschwindigkeit und Unfall)

Wenn bei den (50 km) Schild in der Baustelle ein Unfall passiert weil ich 100 fahre dann bin ich dran.

Evtl. mit etwas weniger Haftung als bei einem "echten" (50) Schild.

 

Wenn da geblitzt wird, dann ist das aber was anderes. ;)

Zitat:

Original geschrieben von Archduchess

Das sage ich ja auch.

Die Frage der Haftung ist aber eine andere als die Frage der Bußgeldwürdigkeit.

(Mit-Haftung gibts ja auch auf der AB bei Überschreiten der Richtgeschwindigkeit und Unfall)

Wenn bei den (50 km) Schild in der Baustelle ein Unfall passiert weil ich 100 fahre dann bin ich dran.

Evtl. mit etwas weniger Haftung als bei einem "echten" (50) Schild.

Wenn da geblitzt wird, dann ist das aber was anderes

Mag ja sein. Aber das ist der Stand von vor 2 Jahren.

Interessant wäre, ob seitdem noch was passiert ist.

google findet immer bloß Treffer von März/April 2010 - da hatte der Ramsauer sich dazu mal geäussert und es ging durch die Presse (s. oben).

Zitat:

Original geschrieben von Archduchess

Das sage ich ja auch.

Die Frage der Haftung ist aber eine andere als die Frage der Bußgeldwürdigkeit.

(Mit-Haftung gibts ja auch auf der AB bei Überschreiten der Richtgeschwindigkeit und Unfall)

Wenn bei den (50 km) Schild in der Baustelle ein Unfall passiert weil ich 100 fahre dann bin ich dran.

Evtl. mit etwas weniger Haftung als bei einem "echten" (50) Schild.

 

Wenn da geblitzt wird, dann ist das aber was anderes. ;)

Scherz !

am 30. Juli 2012 um 13:56

Zitat:

Original geschrieben von Drahkke

Mir ist von der Direktive des Bundesverkehrsministers auch nichts bekannt.

Hat die Post dich etwa vergessen????? :D

Keine Ahnung warum hier soviel diskutiert wird, ob nun ein Schild noch seine Gültigkeit hat oder ja. Wenn ich hier in der Stadt sehe, wieviel GEBOTS/VERBOTSSchidler schlichtweg ignoriert werden, egal ob NEU oder ALT, gültig oder längst überholt ... ist es doch hier müssig noch so viel zu diskutieren, Vorschrift hin- oder her. Wo kein Richter auch kein Kläger, oder wie das heißt.

Gerade heute Morgen habe ich es wieder erlebt. Fahrtrichtung RECHTS vorgeschrieben durch einen entsprechenden Abiegepfeil. Was macht die junge Frau am Steuer? Dreist LINKS abgebogen ... Konsequenz? KEINE! Es sei denn, just in dem Moment wird in China wieder ein Rad geklaut! WEN interessiert es? Die USER in MT die nur mit der StVO unter Arm herumlaufen und daraus zitieren.

Dabei bin ich mir sicher ... ziemlich sogar, das die alten Glühlampenbeleuchteten Ampeln auch "Ungültig" sind. Nur die NEUEN, LED-Beleuchteten Ampeln, gülden heuer. Deshalb werden die alten auch ignoriert, egal welche Farbe sie gerade anzeigen ...

Klar fällt es manchmal schwer, irgendwelche (meist Baustellen)Schilder zu beachten, weil sie eben als ungültig erklärt wurden. Nichts desto trotz sollte man sie tunlichst beachten oder halt mit der Konsequenz leben, auch mal ein Ticket zu bekommen, oder schlimmeres ... nämlich hier das x-te Thema zu: "ICH WAR ZU SCHNELL ... UND NUN????" zu eröffnen.

In diesem Sinne, der Rat des alten Mannes: Fahrt vorsichtig und haltet euch an die vorgeschriebene Geschwindigkeit, egal ob ein Schild noch eine Daseinsberechtigung hat oder ja.

Themenstarteram 30. Juli 2012 um 13:59

Zitat:

Original geschrieben von derbeste44

Scherz !

Nö.

Die Frage der zivilrechtlichen Haftung ist was anderes als eine Ordnungswidrigkeit.

Zitat:

Original geschrieben von Archduchess

Zitat:

Original geschrieben von derbeste44

Scherz !

Nö.

Die Frage der zivilrechtlichen Haftung ist was anderes als eine Ordnungswidrigkeit.

Theoretisch mag das ja sein.

Praktisch wäre weiterhin die Frage, ob sich in den letzten 2 Jahren diesbezüglich etwas getan hat.

Hat mal jmd. wegen einer entsprechenden "Ordnungswidrigkeit" Klage geführt :rolleyes:? Mit welchem Urteil?

Solang nichts klar ist, ist das der Streit um des Kaisers Bart...

Zitat:

Original geschrieben von Archduchess

Nö.

Die Frage der zivilrechtlichen Haftung ist was anderes als eine Ordnungswidrigkeit.

Bestehst Du am unbeschrankten Bahnübergang auch auf Deine Vorfahrt, weil ja schließlich das Dampflokschild nicht mehr gilt? Nein? Sehr inkonsequent...

Themenstarteram 30. Juli 2012 um 14:51

Nen Bahnübergang seh ich so auch. :)

Dieses komische Zeichen das in keinem Katalog steht ist auch noch ein Hinweis. :D

 

Ein Beispiel das ich ignoriere ist ein altes Haltestellenschild.

Da parke ich im 15 Meter Bereich.

am 30. Juli 2012 um 15:02

Interessant würde es erst, wenn jemand sich z.b. an ein ungültiges Schild hält und dann vorgeworfen bekommt er hätte durch zu langsam fahren den Verkehr behindert. Wird aber in der Praxis wohl nicht vorkommen.

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