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ungültige Schilder im Straßenverkehr, öfter als man denkt

Themenstarteram 28. Juli 2012 um 21:29

Wem ist noch nie eines begegnet?

Ein ungültiges Schild.

Das geht recht schnell.

Die meisten werden es nichteinmal wissen.

Was seeehr sicher jeder schon einmal gesehen hat ist ein ungültiges altes Zeichen 244.

Das ist ein Rad-Fußwegschild auf dem das Rad oben ist.

Die Zeichennummer 244 wurde inzwischen sogar schon wieder neu vergeben und ist jetzt das Zeichen "Fahrradstraße".

 

Also alle blauen Schilder mit Fuß/Radweg mit Rad oben sind ungültig.

Erstaunlich, oder?

In dem Fall fahren Radfahrer ganz legal auf der Straße (aber bitte nicht hier darüber diskutieren, dafür gibts nen anderes Thema).

 

Dann gibt es z. B. "km" Schilder. Die sind auch schon lang ungültig. Man sieht sie vielleicht noch in kleinen Nebenstraßen als (30 km) Schilder oder in Baustellen - ich habe mal ein Bild angehängt.

Das kann durchaus gefährlich sein, immerhin soll man dort maximal so schnell fahren. Aber das Schild ist ungültig. Das könnte jetzt dazu führen, daß 30 gefahren werden soll, aber 100 gefahren werden darf!

Rein formal. Ein Gericht kann bei einem Unfall durchaus eine Mithaftung sehen, aber ein Bußgeld ist kaum möglich. Vor allem nicht bei einer Geschwindigkeitskontrolle.

 

Wie kommt es eigentlich, daß soviele ungültige Schilder rumstehen?

Das wird am besten auf dieser Seite erklärt:

http://www.rsa-95.de/Schilder2010.htm

http://www.rsa-95.de/schildbuergerstreich.htm

http://www.rsa-95.de/StVO2009.htm

Dort gibt es auch Übersichten über ungültige Schilder und Gegenüberstellungen neu und alt.

Gesamtseite:

http://www.rsa-95.de/index.htm

 

Also mal bei sich zuhause die Augen offen halten ob es ungültige Schilder gibt.

Beste Antwort im Thema

:rolleyes: die beiden Schilder sind ja auch total verschieden und man hat keine Ahnung, was mit einer schwarzen "50 km" auf weißem Grund in rotem Kreis denn bloß gemeint sein könnte :rolleyes::p

ich finde es eher lächerliche Haarspalterei und Geldverbrennung, jetzt gegen die "X km" Schilder vorzugehen, bloß weil die Botschaft angeblich nicht eindeutig und das Schild nicht mehr gültig sei.

Die Definition hat sich nunmal geändert. Aber es ist völlig richtig, diese Schilder durch "natürliche Prozesse" *) allmählich auszutauschen und nicht in einem unnötigen Gewaltakt sämtliche "X km" Schilder durch "X" Schilder zu ersetzen.

 

*)

Früher oder später wird fast jedes Schild mal erneuert oder entfernt. Damit erledigt sich die Sache doch ohne besonderen Kraftakt früher oder später von ganz allein.

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Zitat:

Original geschrieben von fruchtzwerg

Die Schilder sind nicht rechtskräftig. Du solltest deine Kommune über die Schilder informieren. Es wird nicht allzulange dauern, bis sie diese entfernen oder ersetzen.

so klar scheint das nicht zu sein:

http://www.test.de/.../

Ramsauer hat sich seinerzeit dazu ausgelassen:

http://www.abendblatt.de/.../...ilder-bleiben-erst-einmal-gueltig.html

Jedoch sind seine Worte lt. dem verklinkten Artikel lediglich (s)eine Interpretation des Sachverhalts.

Dies scheint mir vor allem ein Verwaltungsrechtliches Problem zu sein. Von Autofahrern würde ich normalerweise erwarten, daß sie in der Lage sind, altes und neues Design der Schilder als gleichbedeutend zu behandeln (mit "km" oder ohne, Zebrastreifenmann mit Hut oder ohne). Wenn jemand etwas anderes behauptet, dann möge er/sie vllt. verlinken, ob oder was sich dazu in den letzten 2 Jahren getan hat.

am 29. Juli 2012 um 18:07

Zitat:

Original geschrieben von Brunolp12

Zitat:

Original geschrieben von fruchtzwerg

Die Schilder sind nicht rechtskräftig. Du solltest deine Kommune über die Schilder informieren. Es wird nicht allzulange dauern, bis sie diese entfernen oder ersetzen.

so klar scheint das nicht zu sein:

http://www.test.de/.../

Nur geht es hier um selbstbemalte Schilder und ein Schild mit 50km Anzeige (also nicht mal 50km/h).

Zitat:

Original geschrieben von Brunolp12

Ramsauer hat sich seinerzeit dazu ausgelassen:

http://www.abendblatt.de/.../...ilder-bleiben-erst-einmal-gueltig.html

Jedoch sind seine Worte lt. dem verklinkten Artikel lediglich (s)eine Interpretation des Sachverhalts.

So einfach ist das aber nun auch wieder nicht. Auch der Minister muß sich an den üblichen Rechtsweg halten. Eine Verlautbarung über irgendwelche Boulevard-Publikationen erlangt keine Rechtsgültigkeit.

Zitat:

Original geschrieben von fruchtzwerg

Nur geht es hier um selbstbemalte Schilder

:eek: wie kommst du denn darauf? :confused:

Zitat:

Original geschrieben von fruchtzwerg

und ein Schild mit 50km Anzeige (also nicht mal 50km/h)

"50km/h" hat es afaik nie gegeben - s. Foto Ausgangsbeitrag. Es geht um 50 vs. 50 km (zum Beispiel).

 

Zitat:

Original geschrieben von Drahkke

So einfach ist das aber nun auch wieder nicht. Auch der Minister muß sich an den üblichen Rechtsweg halten. Eine Verlautbarung über irgendwelche Boulevard-Publikationen erlangt keine Rechtsgültigkeit.

Öhm.

Ja.

Das war es, was ich mit "Jedoch sind seine Worte lt. dem verklinkten Artikel lediglich (s)eine Interpretation des Sachverhalts" sagen wollte und was man dem Text hätte entnehmen können.

Die Frage ist doch (ich dachte, das würde klar), ob und ggF was seitdem in der Frage spruchreifes gekommen ist! (Edit: immerhin ist diese Diskussion im April vor 2 Jahren gewesen)

:rolleyes:

am 29. Juli 2012 um 18:25

@Bruno

Wie ich darauf komme hat den Hintergrund, dass der TE die Fragestellung zuerst mit dem Thread http://www.motor-talk.de/.../...-innerorts-hilfe-anzeige-t4032131.html behandeln wollte, was die Moderation unterbunden hat, da zu polemisch gestaltet. Und ich beziehe mich auf die drei von dem TE geposteten Schilder. Eines davon ist auch hier im Anfangspost zu sehen.

Zitat:

Original geschrieben von Brunolp12

Zitat:

Original geschrieben von Archduchess

Gewaltakt? :D

Schon mal nachgesehen seit wann die "km" Schilder spätestens ungültig sind und seit wann die nicht mehr aufgestellt/gegen gleiche km Schilder ausgetauscht werden dürfen?

Jupp. Aktiv rausfahren und "x km" Schilder durch "x" Schilder austauschen, das wäre ein "Gewaltakt", der nur Kosten produziert.

(ja, ich weiss, daß diese Änderung nicht erst seit gestern vergegeben wurde)

Vor dem Hintergrund finde ich es auch richtig, daß man etwaige Bestände alter Schilder nicht entsorgt, sondern verbraucht.

Wenn man davon ausgeht, daß beide Schilder ein- und dasselbe bedeuten, dann ist das unproblematisch (falls dies nicht so ist, so handelt es sich um einen handwerklichen Fehler in der Verordnung, den man korrigieren sollte, da sich altes und neues Schild zu sehr ähneln und verwechselt werden können).

Nunja, ich habe noch eine alte Parkscheibe mit einem etwas verblichenen Blauton und ohne die Zeitangaben 13 - 24 Uhr. Normalerweise könnte damit genauso gut die Ankunftszeit deutlich erkennbar darstellen. Aber das Ding würde mir ein Ticket einbringen können. Und wenn der Verordnungsgeber von mir erwartet "up to date" zu sein, muss er sich selbst daran messen lassen.

Die Folgen waren bei Beschluss eigentlich schon erkennbar.

Zitat:

Original geschrieben von Drahkke

Zitat:

Original geschrieben von derbeste44

Minister Raumsauer hat da eine klare Ansage gemacht:

Berlin (RPO). Der Schildbürgerstreich hat ein Ende. Verkehrsminister Peter Ramsauer hat die Reißleine gezogen und angeordnet, dass alte Verkehrszeichen gültig bleiben. Vor 1992 aufgestellte Schilder sollten aus Designgründen ungültig sein und ausgetauscht werden. Das hätte Städte und Gemeinden Millionen gekostet.

Gibt es auch einen offiziellen Link dazu? :eek:

Im Moment kann ich Dir leider nur diesen anbieten. Ich schau aber Morgen noch einmal auf der Dienststelle nach.

http://www.rp-online.de/.../...rkehrszeichen-bleiben-gueltig-1.2411579

Gruß Rolf

Hmmja. Kosten von 400 Mio las ich (bis über halbe Milliarde Euro), wenn man wirklich alle Schilder ummontieren würde.

Als Laie würde ich einfach eine kurze Ergänzung der Verordnung erwarten, die jew. das alte und das neue Schild als äquivalent gültig festlegt.

am 29. Juli 2012 um 19:20

Ich lese überall nur "Es solle nun schnellstmöglich ein Änderungsentwurf vorgelegt werden." Einen entsprechenden Bericht der Umsetzung kann ich allerdings nirgendwo finden. Vielleicht bediene ich google falsch. Vielleicht weiß jemand mehr, solange bleibe ich auf dem Standpunkt, das das Schild mit der km Angabe nicht rechtskräftig ist. Für die selbstgemalten Schilder gilt das sowieso.

Themenstarteram 29. Juli 2012 um 19:31

ichtyos:

Natürlich ist das für den normalen Verkehrsteilnehmer erstmal nicht ganz klar was du meinst.

Ich verweise ausnahmsweise mal auf wikipedia :D

bzw. die Anlage 2 des Artikels

http://www.s-j-elektronik.de/...eiben_Bundesministerium_f._Verkehr.pdf

http://de.wikipedia.org/wiki/Parkscheibe

 

 

fruchtzwerg:

Das Thema ist geschlossen. ;)

Ja, die 3 Bilder gehören zusammen. Sieht man gut am vorausfahrenden Fahrzeug.

 

brunolp12:

Und natürlich könnte man bei selbstgemalten 70 und 30 Schildern auch sagen

"Man sieht doch was gemeint ist"

Aber so einfach ist das nicht.

 

Was ich mit den armen Kommunen meine ist, daß einige ihre Schilder wirklich nach und nach ausgetauscht haben und dafür sogar Geld vorgesehen haben und anderen haben es jahre bzw. fast schon jahrzehntelang schleifen lassen und vielleicht sogar noch andere alte aufgestellt und gehofft, daß es nur genug genauso machen damit es ein Problem darstellt und sie jemand "rettet".

Edit:

aber die km Schilder waren schon vorher ungültig.

Die sind davon nicht erfasst.

Um die wieder gültig zu kriegen, da müßte man schon tief eingreifen.

Und das lohnt sich bei den paar nicht.

Zitat:

Original geschrieben von fruchtzwerg

Ich lese überall nur "Es solle nun schnellstmöglich ein Änderungsentwurf vorgelegt werden." Einen entsprechenden Bericht der Umsetzung kann ich allerdings nirgendwo finden. Vielleicht bediene ich google falsch. Vielleicht weiß jemand mehr, solange bleibe ich auf dem Standpunkt, das das Schild mit der km Angabe nicht rechtskräftig ist. Für die selbstgemalten Schilder gilt das sowieso.

Ignoriere doch einfach die alten Schilder, in der Hoffnung, dass Du dabei mal erwischt wirst ! Sicherlich bekommst Du dann die fehlenden Informationen aus 1. Hand ;)

Schönes Rest WE

am 29. Juli 2012 um 19:40

Würde ich machen, aber selbst in Berlin und Brandenburg wo ich viel unterwegs bin und die ja chronisch pleite sind, habe ich solche alte Schilder noch nicht wahrgenommen.

Zitat:

Original geschrieben von Archduchess

brunolp12:

Und natürlich könnte man bei selbstgemalten 70 und 30 Schildern auch sagen

"Man sieht doch was gemeint ist"

Aber so einfach ist das nicht.

falsch.

Siehe dazu meine Anmerkungen im Threadverlauf und insbesondere den Satz beachten:

"Als Laie würde ich einfach eine kurze Ergänzung der Verordnung erwarten, die jew. das alte und das neue Schild als äquivalent gültig festlegt."

Dies schliesst ja keinesfalls beliebige selbstgebastelte Schilder ein. Es kann nicht sein, dass wir ne halbe Milliarde Euro in die Hand nehmen und intakte Schilder verschrotten, bloss weil der Sinn des Zebrastreifenmannes mit Hut und ohne Hut nicht als identisch erkennbar sein sollten. Lächerlich!

Zitat:

Original geschrieben von fruchtzwerg

Würde ich machen, aber selbst in Berlin und Brandenburg wo ich viel unterwegs bin und die ja chronisch pleite sind, habe ich solche alte Schilder noch nicht wahrgenommen.

Wenn ich mal etwas in Nähe sehe, werde ich es sofort hier für Dich bekannt geben LOL ;)

am 29. Juli 2012 um 19:54

Zitat:

Original geschrieben von derbeste44

Zitat:

Original geschrieben von fruchtzwerg

Würde ich machen, aber selbst in Berlin und Brandenburg wo ich viel unterwegs bin und die ja chronisch pleite sind, habe ich solche alte Schilder noch nicht wahrgenommen.

Wenn ich mal etwas in Nähe sehe, werde ich es sofort hier für Dich bekannt geben LOL ;)

Das ist sehr nett. :D

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