Steuer auf LPG kann maximal nur um 12 Cent steigen
Nachdem das Thema "Steuer ab 2010" in der letzten Zeit wiederholt hochgekocht worden ist und offenbar einige Umrüstinteressierte durch Angaben von einer Erhöhung bis zu 65 Cent/L er- und verschreckt worden sind, habe ich mir den Gesetzestext mal eingehend zur Brust genommen. Und siehe da: die mir gegenüber von mehreren Gasversorgern (ohne die rechtlichen Quellen dafür nennen zu können!!??!) gemachten Angaben von maximal 12 Cent/L treffen zu.
Gott sei Dank.
Das Problem liegt darin, dass Gesetzestexte oft einfach der Reihe nach heruntergelesen werden, ohne dass die grundsätzlichen Auslegungskriterien, die man bei der Auslegung von Gesetzen beachten muss, angewendet werden. Dazu zählen die Auslegung nach der Historie, die teleologische Auslegung und insbesondere die Auslegung nach Sinn und Zweck der Norm.
Während § 1 MinöStG lediglich Begriffsbestimmungen enthält und Flüssiggas an sich im § 1 Abs. 2 Nr.5 dem Mineralöl zuordnet, erfolgt durch § 1 Abs. 3 Nr. 3 die Unterwerfung des Flüssiggases unter die Mineralölsteuer.
§ 2 MinöStG enthält die Regelsteuersätze für steuerpflichtige Mineralöle. Hier wird FLÜSSIGGAS AN SICH in § 2 Abs. 1 Nr. 7 genannt:
"7. für 1.000 kg FLÜSSIGGASE nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 1.217,00 EUR."
Damit ist aber grundsätzlich erst einmal nur FLÜSSIGGAS in all seinen Verwendungsformen gemeint.
Jetzt wird es erst für uns interessant; denn § 3 MinöStG enthält die Sondertatbestände, für die es Steuerermässigungen gibt; und hier wird, neben allen in § 3 nachfolgenden Mineralölen, Flüssiggas als KRAFTSTOFF genannt:
_____________________
"(1) Als KRAFTSTOFF dürfen vorbehaltlich des § 12 verwendet werden
1. Flüssiggase nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 unvermischt mit anderen Mineralölen
a) zum Antrieb von Verbrennungsmotoren in Fahrzeugen bis zum 31. Dezember 2009 zum ermäßigten Steuersatz von 180,32 Euro für 1.000 kg,
b) in anderen Fällen zum ermäßigten Steuersatz von 409 Euro für 1.000 kg,
________________________
Das Flüssiggas auch nach 2009 von der Begriffsbestimmung her ein KRAFTSTOFF bleibt, ist ja wohl klar.
Der oben zitierte § 3 Abs. 1 Nr. 1 a MinöStG schafft jedoch nur einen noch spezielleren Sondertatbestand für den KRAFTSTOFF Flüssiggas zum Antrieb von Verbrennungsmotoren in FAHRZEUGEN gegenüber den allgemeineren Regelungen unter Nr. 1b; er geht damit über die Nutzung als Kraftstoff in "anderen" Fällen hinaus.
Hier wurde also nur und speziell für den Antrieb in Fahrzeugen eine bis 31.12.2009, also zeitlich befristete, Ermässigung auf 180 Euro vorgenommen.
Da LPG aber auch nach 2009 noch "Kraftstoff" im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 bleibt, entfällt somit maximal die Sonderregelung des § 3 Abs. 1 Nr. 1a. Damit fällt FLÜSSIGGAS als KRAFTSTOFF wieder unter § 3 Abs. 1 Nr. 1b.
Dieser Steuersatz von "409 Euro für 1000 Kg" ist aber, wie man oben nachlesen kann, nicht befristet.
Von daher ist nur eine Steuererhöhung von "lediglich" 12 Cent/L ab 2010 möglich. (Und die werden wir gemeinsam auch noch kippen!!!!!)
Also: Ruhig Blut bewahren und so schnell wie möglich auf LPG umrüsten. Bei den ständig steigenden Benzin- und Dieselpreisen wird LPG nicht nur bis 2009, sondern auch darüber hinaus DIE ALTERNATIVE sein.
Bei der immer weiter auseinander klaffenden Preisspanne wird LPG dann wahrscheinlich nach 2010 noch interessanter als heute sein.
Gebt Gas
LPG
77 Antworten
@AGO
Dennoch eine Sauerei, daß LPG und Erdgas dann unterschiedlich besteuert werden. Bislang sind die je MWh Heizwert identisch belastet.
Und ich vermisse fachlich etwas wesentliches im Bericht der Expertengruppe:
LPG ist synthetisch via Fischer-Tropsch Synthese _wesentlich_ leichter zugänglich als jeder andere synthetisch-flüssige Kraftstoff, mit Ausnahme Methanol. Die kurze Kette beim Propan/Butan bekommt jeder Anfänger der Reaktionstechnik hin, man "prügelt" über den Durchsatz aus den Katalysatoren das technisch machbare heraus. Lange Ketten zu machen ist reaktionstechnisch mehr Aufwand und die Streuung der Kettenlänge lässt "lustige" Gemische erwarten. Als Kraftstoff für einen Diesel ok, aber richtig zielgerichtet ist die Synthese nicht.
Das Produktgas ist bei LPG Synthese relativ leicht aufzutrennen, als Nebenprodukt fällt neben Methan (kann sofort wieder rückgeführt werden) gleich noch Ethan mit ab (wofür Steamcracker Richung Ethylen sehr dankbar sind). Propan/Butan lässt sich verflüssigen und alles darüber kommt in faktisch zu vernachlässigenden Mengen vor.
Geht man mit Fischer-Tropsch zu höheren Ketten, hat man öfter "Freude" mit Verkokung der Reaktoren.
Hallo frankenelbe,
" wir haben nun schon 290 nach 21 Tagen "
und damit sich da endlich mehr tut, habe ich jetzt den DVFG auf die Aktion hingewiesen und gebeten, seine Mitglieder (die profitieren schliesslich davon) darauf aufmerksam zu machen und zu bitten, die Listen an ihren Tankstellen auslegen.
das ganze problem des unterschiedlichen steuersatzes hat nur eine einzige ursache.
die bestechlichkeit unserer politker!
durch ominöse nebeneinkommen ohne gegenleistung, und erhebliche parteispenden wird CNG künstlich hochgejubelt.
lpg hat keine zahlungskräftige lobby, da es sich bei lpg händlern um "versteutes" kapital handelt.
eine 100 millionen spende an jede große partei, dann noch 20 abgeordnete als "berater" zahlen, und innerhalb weniger tage haben wir eine totale steuerbefreiung für LPG.
die sind halt etwas teurer als ne herkömmliche nutte.
@daimler
du machst es dir zu leicht, so offensichtlich läuft das nicht.
(a) 100 Mio Spenden nebenbei hat (hoffentlich) noch keine Partei gesehen.
(b) das teure am Bestechen sind nicht die Spenden, sondern die Lobbyisten. Die kriechen Politikern für einen Sack voll Geld bis zum Endanschlag in den Hintern und machen es sich dort gemütlich. Die beraten Ihre Wirte so lange und weisen auf "unbillige Härten" hin, bis die entsprechenden Politiker aus Mangel an Zeit und oft genug mangels Detailwissen irgendeinem Unfug samt Ausnahmeregelungen zustimmen. Die halten die "Lagebeschreibung" der entsprechenden Lobbyisten aus Wirtschaft, Gewerkschaft und Kirchen für Realität und freuen sich wahrscheinlich noch über so engagierte und kompetente Mitmenschen. Stockholm-Syndrom light.
Das Hauptproblem ist meiner Ansicht nach nicht die Bestechlichkeit (die es definitiv auch geben wird). Geld auf die Theke und das wars würde marktwirtschaftlich nicht die Existenz vollzeitbeschäftigter Lobbyistenvereine rechtfertigen.
Ich denke eher, es liegt an der fachlichen Inkompetenz der Politiker. Ich bin überzeugt, daß von den 600 Abgeordneten sich 300 als Stimmvieh ein leichtes Leben machen. Von den verbleibenden 300 haben vielleicht 50 eine Ahnung von dem was die tagsüber so schwätzen. Kunststück, z.B. als studierter Lehrer (Diplom-Kindergärtner) im Finanzressort zu arbeiten (Eichel). Ich unterstelle den Politikern keinen mangelnden Willen, aber mangelnde Berufspraxis auf ihrem "Fachgebiet". Ich wette, jeder Bilanzbuchprüfer oder Steuerberater (Firmen) hat nach 10 Jahren Berufspraxis weit mehr auf dem Kasten als unser Finanzminister.
Ähnliche Themen
mit sicherheit geht es um mehr als 100 mio spenden.
möglicherweise nicht als einzelspende, aber z.b. diese sache mit dem export vo pantern nach saudi arabien, da sind in etwa 100mio geflossen, das ist dokunetiert.
genauso bei der übernahme des ehemaligen DDR tankstellennetzes dur ELF.
je wohlhabender das land, desto höher fallen die bestechungsgelder aus.
was glaubst du denn, warum irgendjemand sonst auf die idee kommen sollte, derartige spenden zum machen, seien es auch nur ein paar millionen, aber gleichzeitig um 0,5% lohnerhöhung mit seinen angestellten streitet, weil er ja sonst pleite geht, oder ins ausland?
schau dir doch mal die (von den parteien selbst angegebenen) spendenlisten an, du wirst die wundern. und die sich immer mal wiederholenden spendenskandale wegen nicht angegebener spenden (der kriminelle kohl weigert sichbis heute, namen des spenders zu nennen) machen sicherlich keinen kleinen teil aus.
die öffentlicchkeit würde sich doch wundern, wenn unmittelbar nach einer 50millionen spende an die cdu ein gesetz herauskäme, was vorschreibt dass neue autos nun noch eine 2. der sinnlosen nebelschlussleuchten haben müssen.
diese darf nur unter 50meter sicht und ausserhalb geschlossener ortschaften überhaupt eingeschaltet werden.
diese umstände treten in einem autofahrerleben so gut wie nie auf.
aus dummheit oder unwissenheit fährt sogar der trachtenverein mit eingeschaltetem hintermannblender durch die gegejnd. ich schätze die gefährdung durch blendung der hinterherfahrenden etwa 1 mio - 1 mrd mal höher ein, als der nutzen einer 2. dieser fast sinnlosen lampen.
du siehst, mit etwas geld lässt sich so einiges an gesetzen erlassen, was vüllig schwachsinnig ist.
natürlich holt sich der gesetzgeber von den "richtigen" fachleuten gutachten zu jeder thematik ein, man will ja schließlich das ergebnis nicht in die falsche richtung gehen lassen.
Zum Thema Steuererhöhung auf LPG hat der ADAC folgendes geschrieben:
Im Gegensatz zu Erdgas (bis 31.12.2020) endet nach geltender Gesetzeslage die mineralölsteuerliche Begünstigung für Flüssiggas als Kraftstoff (Autogas bzw. LPG) zum 31.12.2009.
Laut Information des Bundesministeriums für Umwelt (BMU), hat der Gesetzgeber für diese Entscheidung neben gewichtigen fiskalischen eine Reihe von sachlichen ökologischen und wirtschaftlichen Gründen berücksichtigt. Seit geraumer Zeit läuft die Autogas-Branche gegen die steuerliche Ungleichbehandlung Sturm, da dadurch ein größeres Wachstum in diesem Sektor verhindert würde. Laut letzten Informationen des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) plant die Bundesregierung derzeit jedoch nicht, die Befristung der steuerlichen Begünstigung für Autogas zu ändern. Basierend auf den Regelsteuersätzen des aktuellen Mineralölsteuergesetzes (MinöStG) erhört sich ab 2010 der Steuersatz für einen Liter Autogas von derzeit 9,7 Ct auf 65,7 Ct.
Siehe auch: http://www.adac.de/.../default.asp?...
Daß der ADAC kein Freund von LPG ist war ja klar. Aber das ist ein anderes Thema.
Auf der Seite stehen eine Reihe von interessanten Informationen aber auch falsches: z.B. " Es muss auch mit einer etwas geringeren Motorleistung gerechnet werden."
Zitat:
Original geschrieben von erdgasmercedes
Zum Thema Steuererhöhung auf LPG hat der ADAC folgendes geschrieben:
... neben gewichtigen fiskalischen eine Reihe von sachlichen ökologischen und wirtschaftlichen Gründen.
Diese gewichtigen fiskalischen Gründe sind mir nicht klar.
Sachliche Gründe? Hm- stört ein LPG-Auto mehr als ein Diesel?
Ökologische Gründe??????
Wirtschaftliche Gründe- wohl nur LPG platt machen.
Der Bund bezieht sich bei seiner Argumentation ja auf ein Gutachten vom TÜV Saarland, bei dem nicht berücksichtigt wurde, daß Autogas abgefackelt wird, wenn es nicht in unseren Autos verheizt wird.
Wir sollen also steuerlich belastet werden, dafür daß wir ein Abfallprodukt sinnvoll nutzen!
Persönlich kann ich mit der Steuererhöhung leben da Holland nicht mitzieht und ich dort noch mit 0,45 Euro tanken kann. (Die Renten müssen ja irgendwie finanziert werden und Deutschland ist sowieso pleite). Aber prinzipiell ist es eine Sauerei! Vor allem wenn der ADAC und Co 2009 als Argument nutzt um Erdgas dadurch ins bessere Licht zu rücken:
"Im Gegensatz zu Erdgas (bis 31.12.2020) endet nach geltender Gesetzeslage die mineralölsteuerliche Begünstigung für Flüssiggas als Kraftstoff (Autogas bzw. LPG) zum 31.12.2009."
Übrigens gibt es in D laut DVFG 25 000 LPG-Fahrzeuge (Stand 2004). Tendenz stark steigend, trotz 2009 Ungeheuer.
Zitat:
Original geschrieben von erdgasmercedes
Zum Thema Steuererhöhung auf LPG hat der ADAC folgendes geschrieben:
Im Gegensatz zu Erdgas (bis 31.12.2020) endet nach geltender Gesetzeslage die mineralölsteuerliche Begünstigung für Flüssiggas als Kraftstoff (Autogas bzw. LPG) zum 31.12.2009.
Laut Information des Bundesministeriums für Umwelt (BMU), hat der Gesetzgeber für diese Entscheidung neben gewichtigen fiskalischen eine Reihe von sachlichen ökologischen und wirtschaftlichen Gründen berücksichtigt. Seit geraumer Zeit läuft die Autogas-Branche gegen die steuerliche Ungleichbehandlung Sturm, da dadurch ein größeres Wachstum in diesem Sektor verhindert würde. Laut letzten Informationen des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) plant die Bundesregierung derzeit jedoch nicht, die Befristung der steuerlichen Begünstigung für Autogas zu ändern. Basierend auf den Regelsteuersätzen des aktuellen Mineralölsteuergesetzes (MinöStG) erhört sich ab 2010 der Steuersatz für einen Liter Autogas von derzeit 9,7 Ct auf 65,7 Ct.
Siehe auch: http://www.adac.de/.../default.asp?...
Hat der ADAC nur keine Ahnung oder verstehe ich jetzt nix mehr: Ich denke, die LPG-Steuer steigt 2010 "nur" um 13 Cent.
Ich werde dem ADAC mal eine Mail schicken und fragen, wie er auf die Zahl kommt.
Wusste auch nicht, daß Autogas momentan mit 9,7 Ct besteuert ist...
@Ralf
da siehst du die Handelsspanne bei Autogas. Mein Gasfritze hat auf 60 Cent erhöht und wollte von mir noch Mitleid, daß er von 4 Cent Rohpreiserhöhung zwei an den Kunden weitergibt.
Bei 60 Cent Verkaufspreis minus 16% bleiben 51,7 Cent Netto, minus 9,2 Cent Mineralölsteuer macht 42 Cent Handelsspanne.
Von den 42 Cent/l werden etwa 400..420$/Tonne Rohstoffkosten bezahlt, was etwa 350 Euro sein sollten. Dichte des Propans 0.53 macht etwa 19 Cent/l ab Hafen. Die verbleibenden 23 Cent/l für Transport und Vertrieb sind recht viel.
Beispiel: Diesel. Kostet zur Zeit 1,10 und Netto (ohne Umsatzsteuer) 94 Cent. Vor zwei Monaten im Bundesdurchschnitt etwa 1.05 bis 1.07, was Netto 91 Cent ergibt.
Preis Diesel ab Hafen für 0.2% Schwefelanteil (Ohne Steuer): 475$/Tonne (Stand Ende Mai, neuere Zahlen habe ich nicht).
Dichte des Diesels etwa 0.85 g/l, das macht 40 Cent/l. Mit 50$/Barrel (159l) kostet das Rohöl alleine 31 Cent/l.
Dazu kommen 47 Cent/l Mineralölsteuer, das ergibt zusammen 87 Cent/l zuzüglich der 16% Umsatzsteuer. Was eine Spanne für Vertrieb und Transport von 4-5 Cent bedeutet und nicht 23 Cent wie beim Flüssiggas. Die Mineralölkonzerne zocken beim Rohöl ab, der Preis für die Raffinierung und Vertrieb ist eigentlich nicht sehr auffällig.
Wenn es tatsächlich bei 12 Cent (und nicht rund 55 Cent) Steuererhöhung beim LPG bleibt, ist das bei stärkerer Verbreitung _locker_ in den Vertriebskosten einzuholen. Es gibt auch dann keinen Grund, daß Autogas mehr als 55 Cent/l kosten darf. Alles andere ist Abzocke. Was ich meinem Gashansel so direkt nicht gesagt habe, der war schon pikiert genug daß ich dem LPG üppige Margen unterstellt hatte.
/GaryK
jep, dass hatte ich auch die Tage bei mir um die Ecke als ich "frug" ob an den 53 Cent noch was zu machen sei hat er kräftig mit den Augen gekugelt...
nun; mittlerweile bin ich zur Konkurrenz und fahre für 40 Cent - die können es wenigstens!
Im Grunde ist es mir auch absolut egal um wieviel die LPG Steuer steigen wird. Benzin und Diesel werden ebenfalls und zwar überproportional zum Gas bis zum Zeitpunkt 01.01.2010 steigen, sodass anzunehmen ist dass LPG immernoch weitaus günstiger sein dürfte.
Außerdem sind Belgien, L und Holland nicht weit wech.....
vg
Ja, beim Vertrieb ist noch viel Luft- die holen wir uns!
Die Preise hängen sicher momentan stark mit dem Angebot und der Nachfrage zusammen. Die Tankstellenpächter an der Holländischen Grenze leben auch mit Preisen um die 0,45 Euro- (Spitzenreiter 0,399 in Kleve!). Die Transportkosten dort hin sind sicher nicht so teuer wie in den Süden- aber der LPG-Preis hat auf keinen Fall etwas mit den Rohölpreisen zu tun, da LPG ein Abfallprodukt ist. Wenn dir das dein Tankemensch erzählt hat er etwas nicht kapiert oder er will dich vera...dann würde ich woanders tanken. Momentan finde ich sollte LPG in Deutschland nicht mehr als die 0,55 Cent die du genannt hast kosten.
Vielleicht kannst du aber auch einen Sonderpreis aushandeln, wenn du dort immer tankst und ihn auf deine Kalkulation hinweist...mit den üppigen Margen hast du auf jeden Fall recht!!
Wenn man 2010 die Horror 65,7 Cent Steuer zu den 19 Cent LPG-Preis ab Hafen rechnet + 5 Cent Vertrieb, Transport + 16% oder dann 18% MwST wäre der LPG-Preis dann 1,06 Euro, was dann wohl immer noch gegen einen Benzinpreis von 1,50 - 1,75 Euro billig wäre!
Zitat:
Original geschrieben von GaryK
Es gibt auch dann keinen Grund, daß Autogas mehr als 55 Cent/l kosten darf. Alles andere ist Abzocke.
Damit müssen wir wohl leider alle leben...🙁 Es gibt auch heute keinen wirklichen Grund, daß Dieselkraftstoff mehr als 0,70 € pro Liter kosten muß...
Zitat:
Original geschrieben von Knarfe1000
Hat der ADAC nur keine Ahnung oder verstehe ich jetzt nix mehr: Ich denke, die LPG-Steuer steigt 2010 "nur" um 13 Cent.
Ich habe den ADAC soeben unter Bezug auf das BMF-Schreiben um redaktionelle Korrektur und die Vermeidung von Folgefehlern gebeten.
Schauen wir mal was passiert.
Hake mal ruhig nach ...
Bei uns in der Zeitung stand vor ein paar Tagen auch so ein toller Artikel der Lobby.
Die erste LPG Tankstelle im LK hat aufgemacht, und dann stehen da so Sachen drinnen wie 50% Mehrverbrauch.
Warum können die so eine nscheiss schreiben?
Würde man mit solchen Lügenmärchen zahlen des 3. Reichs z.B ausdrücken, würde man gleich in den Knast wandern.
Langsam geht sowas echt zu weit, mir ist es ja egal wenn wenig Leute von LPG wissen, aber Lügen nur um CNG vorranzutreiben ist nicht.
Aber mal ne andere Frage, ist das Flüssiggas in Heizungen (gerne bei Bauern aufm Land verwendet) dasselbe wie das an der Tankstelle für Autos ...
Ich denke ihr wisst schon auf was ich hinaus will 😉