Bußgeldsystem in Deutschland gerecht oder nicht?
So, ihr habt es nicht anders gewollt 😉
Da keiner in der Lage war in den letzten 48h ein halbwegs spannendes Thema zu eröffnen, liegt es jetzt wohl an mir, selbiges zu tun.
Wie ihr ja alle wisst (oder auch nicht) sieht unser Bußgeldkatalog es nicht vor, die Höhe der Bußgelder an das Einkommen des Täters zu koppeln (wie es z.B. im Strafrecht üblich ist, damit der Täter auch wirklich bestraft wird).
Würdet ihr eine Umstellung der Bußgelder auf Basis von Tagessätzen eher begrüßen oder ablehnen (jetzt nur mal vom Prinzip der Gerechtigkeit betrachtet, und nicht weil das aktuelle System euch billiger kommt)?
Welche Vor- oder Nachteile würdet ihr sehen?
Da das Thema ja schon dann und wann mal Nebenthema war, habe ich ein paar gängige Kritikpunkte schon mal aufgegriffen und kommentiert:
1. Ungerecht. Weil jeder die gleiche Übertretung begangen hat, soll auch jeder dasselbe zahlen.
2. Abgrenzung zu "echten" Verbrechen geht verloren.
3. Hoher Verwaltungsaufwand bei der Umstellung.
Zu 1: Falsch, da jeder gleich bestraft werden soll. Ein 100,- € Bußgeld bestraft den H4ler aber deutlich stärker als den Besserverdiener mit 5000,- € Nettoeinkommen monatlich.
Zu 2: Für "echte" Verbrechen gibt es noch die Möglichkeit der Haft und die Eintragung ins Führungszeugnis, die bei Bußgeldern sinnvollerweise nicht existiert.
Zu 3: Die Umstellung ist eine einmalige Sache, die aufgrund der bereits vorhandenen Bußgeldstruktur relativ "verwaltungsarm" vollzogen werden kann (z.B. 1,- € Bußgeld entspricht 0,1 Tagessätze).
Und zum Schluss noch was rechtliches zum Thema:
§17 OWiG Abs. 3 würde bereits heute eine Grundlage für die Umstellung bieten, wenn man den letzten Teilsatz entfernen würde.
Zitat:
Grundlage für die Zumessung der Geldbuße sind die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit und der Vorwurf, der den Täter trifft. Auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters kommen in Betracht;
bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten bleiben sie jedoch in der Regel unberücksichtigt.
Na dann wünsche ich allseits eine faire und spannende Diskussionsrunde.
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Elchsucher
H4-Empfänger besitzen i.d.R. kein Vermögen. Schau dir mal einen Antrag auf ALGII an.
Du solltest Dir mal die ALG2-Freigrenzen ansehen:
Auto bis 7.000 Euro, eigenes Sparguthaben, Haus- oder Wohnungseigentum (für eine lange Zeit, bevor das Jobcenter da verrechnen kann - im Gegenteil, das Jobcenter muss im ersten Jahr auch noch die Tilgung bei einer laufenden Finanzierung übernehmen), Wohnungseinrichtung (Kleidung, Möbel, Fernseher, ...), ...
Natürlich muss der H4-Empfänger dies gegenüber dem Jobcenter offen legen, aber er darf ein nicht unerhebliches Vermögen haben.
Beantwortet aber nicht meine Fragen:
Muss nicht auch das eventuell vorhandene Vermögen mit einbezogen werden (egal ob H4-Empfänger oder "reich"😉, um auch eine echte und nicht nur populistische Sommerloch-Gerechtigkeit zu erhalten und wie bewertet man Vermögen, damit Strafe für jeden "gleich wirkungsvoll" ist und nicht geschönt werden kann, wie zB. bekannter weise im Unterhaltsrecht manipuliert wird.
TS beziehen sich auch immer auf das Netto-Gehalt, wo ist denn da die Gerechtigkeit, wenn sich ein "hohes" Nettogehalt nur daraus ergibt, weil man 3 Kinder hat und die Frau nicht mitarbeitet, Somit nur deshalb "viel" verdient, weil man jeden Cent auch zur Ernährung einer größeren Familie benötigt - gegenüber einem Single mit gleichem Brutto ohne Kinder, der kostenfrei noch im Hotel Mama wohnt.
Bußgelder auf TS umstellen ist doch nur etwas im Rahmen einer RTL2-Serie. Gerechtigkeit wird es damit auch nicht geben, nur die "Armen" können sehen, dass die "Reichen" mehr bezahlen müssen, was denen aber auch nicht weh tun wird. Unter dem Strich bleibt nichts als eine Neidbefriedigung bei deutlich erhöhten Verwaltungskosten für die "Armen".
Wobei H4 und TS eine wunderbare Sache ist:
Bei H4 zählt ausschließlich der Regelsatz von 380 Euro, die Zusatzleistungen, wie Miete, ... sind kein Einkommen, die bekommt ein H4-Empfänger ohne dass dies eine Wirkung auf die Höhe des TS hat.
Ein Kleinstverdiener, der 760 Euro netto hat, muss zwar seine Miete und alles andere selbst bezahlen und hat eher weniger als ein H4-Empfänger, bekommt aber durch das doppelt so hohe Netto-Einkommen auch den doppelten TS als der H4-Empfänger.
Geht dieser Kleinstverdiener dann zum Jobcenter und holt sich einen Zuschlag, dass er zumindest auf das gleiche verfügbare Geld eines H4-Empfängers kommt ("Aufstocker"😉, dann ist das auch Netto-Einkommen, was den TS erhöht.
Der Aufstocker hat dann nur das Selbe jeden Monat zur Verfügung, wie ein H4-Empfänger, muss aber aufgrund des 2,5fachen "Netto-Einkommens" auch die 2,5fache Strafe bezahlen - weil es gerechter ist!?
So eine Populismuspauke hat das Trommelfell auf beiden Seiten:
Die klassischen Bußgeldgründe wie Termindruck eines Außendienstlers; Missachtung des Parkverbots, damit der Werkstattwagen mit dem Werkzeug in der Nähe der Einsatzstelle steht; schnell nach der Arbeit noch die Kinder aus dem Kindergarten abholen; langer Arbeitsweg mit dadurch überdurchschnittlicher Chance auf einen Blitzer zu treffen; ...
- das hat ein H4-Empfänger alles nicht.
Für Niemanden ist es leichter, ein Bußgeld zu vermeiden und daher soll es nun "gerechter" sein, dass dieser H4-Empfänger nur ~40% von der Strafhöhe zu zahlen hat, wie ein Aufstocker, der sich an zwei weit auseinander liegenden Putzstellen den Hintern aufreißt, um zwar nicht mehr als ein H4-Empfänger zu haben, aber wenigstens keiner zu sein?
426 Antworten
Tach,
Das Problem ist nicht die Kontrolldichte, sondern die Art, auf die kontrolliert wird.
Provida-Kutscher provozieren, geblitzt wird dort wo es sich lohnt, nicht wo es wirklich sinnvoll wäre.
Anwohnerparkplätze in den Cities dienen der Abzocke Auswärtiger, unsinnige Limits laden zu Übertretungen ein.
Wäre das anders, gäbe es auch weniger Übertretungen, über die hier philosophiert wird.
M. D.
Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Provida-Kutscher provozieren
Wie machen sie das? Durch Anwesenheit? Und komm bitte nicht wieder mit dem Märchen, die würden permanent drängeln und dann ach so braven Autofahrer gezielt in sein Verderben hetzen.
Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Tach,Das Problem ......provozieren, .......sinnvoll ..
..........Abzocke ........, unsinnige Limits ..............philosophiert ......
M. D.
Das Problem sind Leute wie Du, die hier provozieren, nichts sinnvolles schreiben, von Abzocke und unsinnigen Limits reden und sonstigen Quatsch zurecht philosophieren.
Tach!
Wie nett...!
Provoziert werden v. a. Abstandsvergehen durch eben provokant langsames Fahren / Überholen.
Das ist nichts Neues und kann nicht in Abrede gestellt werden. Man kann höchstens darüber diskutieren, wie das vorkommt.
Vielleicht solltet Ihr zwei ab und an mal auf der Autobahn fahren...
M . D.
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von AMenge
Wie machen sie das? Durch Anwesenheit? Und komm bitte nicht wieder mit dem Märchen, die würden permanent drängeln und dann ach so braven Autofahrer gezielt in sein Verderben hetzen.Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Provida-Kutscher provozieren
Das ist kein Märchen. Ich wurde auch schon bedrängt. Hab dann halt links geblinkt weil ich die Spur nicht wechseln konnte. Als es dann ging, bin ich rüber. Haben aber nicht überholt sondern sind weiter stur links geblieben - warscheinlich um auf einen "Drängler" zu warten. Hätten locker rechts können. ca. 15 Kilometer weiter haben sie mich dann langsam überholt und ich konnte aufgrund der Uniform erkennen dass es Beamte waren. Man soll sich nicht provozieren lassen und das habe ich auch nicht getan, aber in Ordnung ist das definitiv nicht. 😠
Sind die Provida-Fahrzeuge nicht üblicherweise mit Beamten in zivil besetzt?
Zitat:
Original geschrieben von AMenge
Sind die Provida-Fahrzeuge nicht üblicherweise mit Beamten in zivil besetzt?
der wo mich seinerzeit bedrängte nicht. Warum das so war, weis ich nicht.
Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Tach!Wie nett...!
Provoziert werden v. a. Abstandsvergehen durch eben provokant langsames Fahren / Überholen.
Das ist nichts Neues und kann nicht in Abrede gestellt werden. Man kann höchstens darüber diskutieren, wie das vorkommt.
Vielleicht solltet Ihr zwei ab und an mal auf der Autobahn fahren...
M . D.
Es gibt keine Entschuldigungen für unterschrittenen Abstand, wer sich provozieren lässt ist ist selber Schuld.
Das ist ganz einfach.
Zitat:
Original geschrieben von Amen
Sorry fürs off-topic: DAS ist natürlich völliger Quatsch.Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
jura ist eine sogar sehr exakte wissenschaft - wenn jeder der juristen seine sache gut macht.On-topic: Die Hartnäckigkeit, mit der sich auch sogenannte "Geringverdiener" immer wieder eine Verkehrsbusse "antun" zeigt doch gerade, dass die Höhe der Geldbusse keine abschreckende Wirkung hat. Im Kern liegt dem aber zugrunde, dass im Strassenverkehr dieser "Klientel" jedes Unrechtsbewusstsein fehlt (siehe auch und gerade in diesem Forum). Daher ist jeder Ansatz über die Höhe der Strafe im Ansatz zum Scheitern verurteilt. Die gesellschaftlich akzeptierte Bagatellisierung von Übertretungen der STVO ist das Kernproblem, gegen die im Autoland Deutschland kaum vorzugehen ist.
Amen
Amen, in deinem Beitrag findest sich Fragwürdiges und Sinnvolles:
Die Sache mit den Geringverdienern (Einkommen € ????) und dem "immer wieder"? Schließt du das aus einigen Beiträgen hier? Ist das Unrechtsbewusstein nur eine Sache der Unterschicht? Wischt nicht auch der Besserverdienende das Knöllchen mit einem Grinsen im Gesicht vom Tisch?
Mit deinem letzten Satz triffst du aber voll ins Schwarze - besser hätte man es nicht beschreiben können.😉
Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Tach,Das Problem ist nicht die Kontrolldichte, sondern die Art, auf die kontrolliert wird.
Provida-Kutscher provozieren, geblitzt wird dort wo es sich lohnt, nicht wo es wirklich sinnvoll wäre.
Anwohnerparkplätze in den Cities dienen der Abzocke Auswärtiger, unsinnige Limits laden zu Übertretungen ein.Wäre das anders, gäbe es auch weniger Übertretungen, über die hier philosophiert wird.
M. D.
Da schau doch mal, ob man dich mal mitnimmt auf solch eine Kontrollfahrt. Das wäre toll von dir zu erfahren, nach welchen Kriterien sich die Beamten an gewisse Fahrzeuge heften. Im Ernst!!
Das mit den Anwohnerparkplätzen kann nur einer schreiben, der ländlich-kuschelig und frei von Parkplatzsorgen wohnt😁 Kannst du dir gewisse Stadtteile einer City vorstellen, wo es einfach zu wenig Garagen gibt und alles was 4 Räder hat, um die Wohnblöcke parken muss. Was meinst du wie ratzfatz unterm Tage diese Plätze von Fremdparkern gnadenlos den ganzen Tag über zugeparkt werden. Als Hausbewohner muss man dann um die Blöcke kurven, um irgendwo ein Plätzchen zu ergattern oder sogar verbotswidrig das Auto abzustellen.
In der nächsten Großstadt hier haben wir einen expliziten Fall. Nahe einer sehr großen Wohnanlage, deren Tiefgarage einfach nicht ausreichte, gab es eine Parkfläche für vielleicht 200 Autos - auch für die Mieter im Wohnblock, für Besucher und Autofahrer, die dort parken konnten, um eine nahe gelegenen See zu umrunden. Nun wurde vis-à-vis ein großes Areal mit einigen Bürohäuserm bebaut. Den Mitarbeitern wurden reichlich Parkplätze (das wurde von der Stadt gefordert) am Haus gegen geringe Gebühr angeboten. Was geschieht: Man scheut diese Ausgabe und stellt sein Auto auf die öffentliche Parkfläche wie oben beschrieben. Ist ja an sich nicht verboten, nur für die Autos von Anwohnern und Besuchern bzw. Spaziergänger war tagsüber kein Platz mehr. Das Ende vom Lied: Für die Anwohner gibt es markierte Parkplätze und für Besucher bzw. Spaziergänger wurden Parkschein-Automaten aufgestellt.
Dass Lockerungen weniger Übertretungen zur Folge hätten, hat bei mir einen Lachanfall ausgelöst. Du kennst doch den Spruch: Reiche einem den kleinen Finger . . . 😁
Zitat:
Original geschrieben von dodo32
Das ist kein Märchen. Ich wurde auch schon bedrängt. Hab dann halt links geblinkt weil ich die Spur nicht wechseln konnte. Als es dann ging, bin ich rüber. Haben aber nicht überholt sondern sind weiter stur links geblieben - warscheinlich um auf einen "Drängler" zu warten. Hätten locker rechts können. ca. 15 Kilometer weiter haben sie mich dann langsam überholt und ich konnte aufgrund der Uniform erkennen dass es Beamte waren. Man soll sich nicht provozieren lassen und das habe ich auch nicht getan, aber in Ordnung ist das definitiv nicht. 😠Zitat:
Original geschrieben von AMenge
Wie machen sie das? Durch Anwesenheit? Und komm bitte nicht wieder mit dem Märchen, die würden permanent drängeln und dann ach so braven Autofahrer gezielt in sein Verderben hetzen.
Ach dodo, ich habe es doch schon oft geschrieben, Drängler und Linkspurblockierer sind auf der AB zu 97,6 % in einer Person zu suchen. Dein Erlebniss hat doch nun nix mit Provida und son Zeugs zu tun, das ist Alltag auf der AB. Beamte sind auch nur Menschen und für viele Menschen ist es halt normal auch mal den Arsch raushängen zu lassen.
Ansonsten hätte ich heute wieder hunderte Providas (Drängler+Blockierer in einer Person) gesehen.🙂
Moin!
Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
Da schau doch mal, ob man dich mal mitnimmt auf solch eine Kontrollfahrt. Das wäre toll von dir zu erfahren, nach welchen Kriterien sich die Beamten an gewisse Fahrzeuge heften. Im Ernst!!Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Tach,Das Problem ist nicht die Kontrolldichte, sondern die Art, auf die kontrolliert wird.
Provida-Kutscher provozieren, geblitzt wird dort wo es sich lohnt, nicht wo es wirklich sinnvoll wäre.
Anwohnerparkplätze in den Cities dienen der Abzocke Auswärtiger, unsinnige Limits laden zu Übertretungen ein.Wäre das anders, gäbe es auch weniger Übertretungen, über die hier philosophiert wird.
M. D.
Das mit den Anwohnerparkplätzen kann nur einer schreiben, der ländlich-kuschelig und frei von Parkplatzsorgen wohnt😁 Kannst du dir gewisse Stadtteile einer City vorstellen, wo es einfach zu wenig Garagen gibt und alles was 4 Räder hat, um die Wohnblöcke parken muss. Was meinst du wie ratzfatz unterm Tage diese Plätze von Fremdparkern gnadenlos den ganzen Tag über zugeparkt werden. Als Hausbewohner muss man dann um die Blöcke kurven, um irgendwo ein Plätzchen zu ergattern oder sogar verbotswidrig das Auto abzustellen.
In der nächsten Großstadt hier haben wir einen expliziten Fall. Nahe einer sehr großen Wohnanlage, deren Tiefgarage einfach nicht ausreichte, gab es eine Parkfläche für vielleicht 200 Autos - auch für die Mieter im Wohnblock, für Besucher und Autofahrer, die dort parken konnten, um eine nahe gelegenen See zu umrunden. Nun wurde vis-à-vis ein großes Areal mit einigen Bürohäuserm bebaut. Den Mitarbeitern wurden reichlich Parkplätze (das wurde von der Stadt gefordert) am Haus gegen geringe Gebühr angeboten. Was geschieht: Man scheut diese Ausgabe und stellt sein Auto auf die öffentliche Parkfläche wie oben beschrieben. Ist ja an sich nicht verboten, nur für die Autos von Anwohnern und Besuchern bzw. Spaziergänger war tagsüber kein Platz mehr. Das Ende vom Lied: Für die Anwohner gibt es markierte Parkplätze und für Besucher bzw. Spaziergänger wurden Parkschein-Automaten aufgestellt.
Dass Lockerungen weniger Übertretungen zur Folge hätten, hat bei mir einen Lachanfall ausgelöst. Du kennst doch den Spruch: Reiche einem den kleinen Finger . . . 😁
Immer wieder dieselben Stories.
In der Tat wohne ich "ländlich-kuschelig". Aber mein Geld nehmen sie in der nächstgelegenen Großstadt ganz gerne. Ebenso meine Arbeitskraft.
Ich bezahle ebenso KfZ-Steuern wie die Städter.
Wem es also nicht passt, in der Stadt einen Parkplatz suchen zu müssen, sollte eben umziehen.
Gleiche Chancen für alle im Kampf um die Parkplätze.
Was Dein Beispiel mit dem Badesee betrifft, so fällt mir gerade keine City in Deutschland ein, die an einem solchen liegt.
Zudem verstehe ich die Büroarbeiter. Ich würde genausowenig bezahlen, wenn es freie öffentliche Parkplätze nebenan gibt. Warum auch?
Was kann ich dafür, dass einige chic in der City wohnen, aber keine Garage bezahlen wollen?
Als ich noch in der Stadt wohnte (bis vor 5 Monaten übrigens) habe ich einen Parkplatz bezahlt und genutzt. Gibt es im Haus keine, ist das eben Pech. Weshalb sollte das mein Problem sein, wenn Du so wohnen möchtest?
M. D.
Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Immer wieder dieselben Stories. (...)
Ich bezahle ebenso KfZ-Steuern wie die Städter.
Uuuh! 🙄
Die ganzen 60 Euro jährlich? Ich bin beeindruckt 😛
Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Wem es also nicht passt, in der Stadt einen Parkplatz suchen zu müssen, sollte eben umziehen.
Gleiche Chancen für alle im Kampf um die Parkplätze.
(...)
Was kann ich dafür, dass einige chic in der City wohnen, aber keine Garage bezahlen wollen?
Als ich noch in der Stadt wohnte (bis vor 5 Monaten übrigens) habe ich einen Parkplatz bezahlt und genutzt. Gibt es im Haus keine, ist das eben Pech. Weshalb sollte das mein Problem sein, wenn Du so wohnen möchtest?
Nö. Mittel der Wahl sind zwar private Stellplätze, die zur Wohnanlage gehören. Aber diese lassen sich nunmal nicht in ausreichendem Maße schaffen (unter Altbauten gibts bspw keine Tiefgarage). Deshalb gibts Anwohnerparkplätze. Diese kosten natürlich den Berechtigten auch etwas, von "nicht bezahlen wollen" kann keine Rede sein.
Nach deiner Logik:
Wem es nicht passt, in der Stadt einen Parkplatz suchen zu müssen und wer nicht bereit ist, für ein Parkhaus zu zahlen, der kann ja aufm Kaff sitzen bleiben, sich sein Zeug im Netz bestellen, statt Kultur und Restaurants eben TV und Fertigpizza konsumieren oder per Taxi anreisen.
Ich komme vom Land und bin froh drum... Dieser Stress in den Städten, Parkplatzsuche, enge Parkhäuser Stau, Umweltplakettenmist, immer Angst haben zu müssen, dass dir einer das Auto zerkratzt usw.
Aber das schönste an so Städten ist die nette Begrüßung mit 20 Schussapparaten beim Einfahren...!
Zum Einkaufen fahren wir schon lange nicht mehr in die Stadt...
Tach!
Zitat:
Original geschrieben von Brunolp12
Uuuh! 🙄Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Immer wieder dieselben Stories. (...)
Ich bezahle ebenso KfZ-Steuern wie die Städter.
Die ganzen 60 Euro jährlich? Ich bin beeindruckt 😛
Privat bezahle ich ca. 1.000 Eur p.a. allein an KfZ-Steuern.
Das sollte mir eigentlich einen eigenen Parkplatz am Münchner Marienplatz sichern... ;-)
Zitat:
Original geschrieben von Brunolp12
Nö. Mittel der Wahl sind zwar private Stellplätze, die zur Wohnanlage gehören. Aber diese lassen sich nunmal nicht in ausreichendem Maße schaffen (unter Altbauten gibts bspw keine Tiefgarage). Deshalb gibts Anwohnerparkplätze. Diese kosten natürlich den Berechtigten auch etwas, von "nicht bezahlen wollen" kann keine Rede sein.Zitat:
Original geschrieben von Mr. Driveyanuts
Wem es also nicht passt, in der Stadt einen Parkplatz suchen zu müssen, sollte eben umziehen.
Gleiche Chancen für alle im Kampf um die Parkplätze.
(...)
Was kann ich dafür, dass einige chic in der City wohnen, aber keine Garage bezahlen wollen?
Als ich noch in der Stadt wohnte (bis vor 5 Monaten übrigens) habe ich einen Parkplatz bezahlt und genutzt. Gibt es im Haus keine, ist das eben Pech. Weshalb sollte das mein Problem sein, wenn Du so wohnen möchtest?
Nach deiner Logik:
Wem es nicht passt, in der Stadt einen Parkplatz suchen zu müssen und wer nicht bereit ist, für ein Parkhaus zu zahlen, der kann ja aufm Kaff sitzen bleiben, sich sein Zeug im Netz bestellen, statt Kultur und Restaurants eben TV und Fertigpizza konsumieren oder per Taxi anreisen.
Weshalb sollte ich das tun, nur weil ein paar oberwichtige Innenstadt-Schickis zu geizig sind, sich eine anständige WOhnung mit Garage zu suchen...?
M. D.