2 Ordnungswirdikeiten auf einmal ?
Hallo,
vielleicht kennt sich jemand bisschen mit den Gesetzen aus !?
habe heute 2 Ordnungswidrikeiten auf einmal begangen,
wegen nicht anschnallen und zusätzlich bin ich links abgebogen obwohl es dort verboten war !!
der beamte sagte: Das sind zwei verstöße und wenn mann sie zusammen tut ist es ein bußgeldbescheid.
für nicht anschnallen 30.- und für links abbiegen auch 30.-
so wären es dann 60.- und das gilt dan schon als bußgeldbescheid!!
ist das so korrekt was der gesagt hat???
so wie ich gehört habe kann er nur für eine sache was aufschreiben! ? ?
und das man die verstöße zusammen tut war mir auch nicht bekannt ! oder ?
HOFFE ihr versteht mich und könnt mir helfen ?
47 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von opcastra
Na....das will ich mal nich so stehen lassen.
HU und AU mit SELBEN Datum abgelaufen ist Tateinheit (Bsp. beide Oktober 2006)
Von Tatmehrheit wär auszugehen, wenn AU und HU anderen Daten habe, die bereits abgelaufen sind (Bsp. HU August 2006 / HU November 2006)
Und wieder ein Unwissender!!!!!!!!!!!!!!
Ich sag`s nochmal: ICH BIN POLIZIST!!!
HU + AU Verstöße sind IMMER, ich wiederhole IMMER, Tatmehrheitsverstöße. Das merkt man auch, da man zwei getrennte Verwarnungen über jeweils 15,- Euro bekommt (wenn HU+AU über 2Monate überschritten). Du wirst dafür nie nur eine Verwarnung in Höhe von 30,- Euro bekommen. Das ist so von der Bußgeldstelle festgelegt (auch wenn`s nur Verwarnungen sind).
Langsam hab ich das gefühl, dass es hier viele Leute gibt, die mal ein Büchlein lesen und meinen sie Wissen alles.
Wenn jemand genau Wissen möchte, wie es sich mit den Verwarnungen, Bußgeldern, Tateinheits- Tatmehrheitsverstößen verhält der kann ja ne Ausbildung zum Polizisten absolvieren.
MfG
Nicht nur Du bist bei der Schmiere.
Vllt wirds ja in München anders gemacht...
Zitat:
Beim Zusammentreffen mehrerer Unterlassungen besteht Tateinheit nur dann, wenn die vom Täter geforderten Handlungen dem gleichen Zweck dienen, also identisch sind. Ob dies der Fall ist, muss im Hinblick auf die Handlungspflichten beurteilt werden, die durch Unterlassung verletzt worden sind. Sind mehrere Pflichten durch "ein und dieselbe Handlung" zu erfüllen, so wird in ihrer Unterlassung nur eine Handlung gesehen werden können. Sind umgekehrt mehrere Handlungen erforderlich, um mehreren - selbst gleichartigen - Pflichten nachzukommen, so sind in ihrer Nichtvornahme in aller Regel mehrere Unterlassungen zu finden, es ist also Tatmehrheit gegeben (BGH St. 18, 376, 379);
--> "Beim Zusammentreffen mehrerer Unterlassungen (HU und AU) besteht TE....wenn die....Handlungen dem gleichen Zweck dienen, also identisch sind (selbes Datum)."
Daraus les ich, dass TE besteht, wenn beide Daten für HU und AU gleich sind...Auto wird zum TÜV, Dekra pp. gebracht und kriegt idR neue Plaketten für HU / AU.
Wenn aber AU abgelehnt wird und wird nachgeholt und somit 2 verschiedene Daten auf HU und AU Plakette stehen, dann ist wieder NICHT diesselbe Handlung und somit TM.
Zitat:
Original geschrieben von ti_comp
Klar gibt es bei der Polizei Ar...lö....- wie in jeder anderen Berufsgruppe auch.
Meine Erfahrung mit den Jungs in grün ist: Die sind meistens so freundlich, wie ihr Gegenüber. Wenn man einen Polizisten anpöbelt (was denen glaub öfters passiert) - dann ist er auch nicht mehr freundlich. Ist zudem auch nicht sonderlich schlau, denn er sitzt nunmal am längeren Hebel.
Tja, dass ist aber auch das Problem, wenn junge Polizisten denken oder wissen das sie am längeren Hebel sitzen.
Meine Erfahrung ist das ältere Polizisten bei einem Verstoß auch Humur verstehen.
Wenn man bei jüngeren einen lockeren Spruch rüber kommen läst, fühlt er sich direkt angegriffen.
Allein bei der Frage: " Haben wir es eilig gehabt? "
Also ist man nett und Antwortet mit Humor:
"Wens länger dauert schon!"
Mein wirklich schlimmster Fall war das ein Polizist gesagt hat:
" Zeigen sie mal Ihren Führerschein!"
Habe ich gemacht, und ihn sofort wieder weggesteckt.
Er bölkt sofort rum und reist Die Türe auf:
" Willst "DU" mich verarschen, sofort aussteigen!"
Hey, deutsche Sprache schwere Sprache, es gibt immer hin einen unterschied zwischen zeigen und geben!
Also bin ich ausgestiegen und meinte darauf:
" Wenn wir schon beim Du sind, ich bin der Andy und wer bist Du?"
Zack schon kommen Äusserungen wie, willst Dich mit dem Gesetz anlegen?
"Nö, ich will nur weiterfahren!"
Nun durfte ich meine Taschen leeren, Kofferraum öffnen, Handschuhfach und so weiter.
Ich sollte ihm dann doch die Papiere geben, was ich auch tat.
Er suchte weiter in meinem Auto rum, darauf sagte ich nur noch:
"Kinder entdecken die Welt, heute fremdes Eigentum!"
Dann war er sauer, gab mir meine Papiere wieder, ging kommentarlos zum Auto mit seinem Kompasen und fuhr weg.
Also ehrlich, kann man es net etwas als Polizist übertreiben?
Muss ich wie zu Honeckerzeiten in der DDR mich vor Polizei fürchten und nur kusche machen?
Vieleicht habe ich etwas den Bogen überspannt, aber warum meint ein Polizist er könne mich dann mit sowas bloßstellen?
Zumal ich es am Anfang mit Humor gemacht habe, und das ist nicht gelogen, nur wer dann Wind sät wird Sturm ernten.
Ich habe mir jedenfalls vorgenommen nicht mehr kusche zu machen, der Dropp ist gelutscht.
Ich bin kein Strassenraudi mehr, wenn ich zu schnell war dann war es so, wenn man mir aber nichts nachhalten kann, dann sollte man mich in ruhe lassen und nicht versuchen kleinigkeiten zu finden.
Und da bleibe ich bei dem Standpunkt, dass es mit den älteren Polizisten wesentlich angenehmer ist, denn auch sie haben schon genug erfahrungen gemacht und wissen was zwar Gesetz ist, aber beschränken sich auf den Tatbestand und nicht aufs bloßstellen.
So, fertig ihr könnt mich jetzt dafür zerreißen! :-)
MfG und bye
Ja,aber ältere Polizisten(zb. Zivilstreife oder Autobahnpolizei,ihr wisst schon,diese mit Vollbart 😁 )sind aber wesentlich abgebrühter meiner Meinung nach.Da ist mir so ein Jungspund doch deutlich lieber,der nur leere Worte schwingt.
Jooo ,
was geht denn hier ab ???
soweit wollte ich doch garnicht gehen :-)
zum tehma zurück, also das heisst das die das zusammen rechnen können?
was drohen überhaupt für strafen für links abbiegen wo es nicht erlaubt ist ????
wenn die das jetzt zusammen tun dann bekomm ich ja
ein busgeldbescheid über 60.- und damit auch vielleicht punkte ?? toll......
Zitat:
Original geschrieben von V3er
Jooo ,
was geht denn hier ab ???
soweit wollte ich doch garnicht gehen :-)
zum tehma zurück, also das heisst das die das zusammen rechnen können?
was drohen überhaupt für strafen für links abbiegen wo es nicht erlaubt ist ????
wenn die das jetzt zusammen tun dann bekomm ich ja
ein busgeldbescheid über 60.- und damit auch vielleicht punkte ?? toll......
Vor dem spurten gurten.
Was es nun genau kostet wirst Du schriftlich erfahren, und dannmal direkt posten.
Leider ist es der Frust den einen vom Thema abschweifen läst, passiert schon mal!
Aber ein Punkt hin oder her, erst zwischen 8 und 13 Punkten wird dir nahegelegt ein Aufbauseminar zu machen, also kannst noch mehrmals unangeschnallt links abbiegen wo es nicht erlaubt ist. :-)
MfG und bye
Ich habe da auch so meine Erfahrungen mit der Polizei. Manchmal positiv und manchmal absolut negativ.
Wie schon gesagt wurde, wenn man dem gegenüber freundlich erscheint, dann spiegelt sich diese Freundlichkeit wieder. Obwohl auch das nicht immer stimmt.
Ich wurde schon von einem Polizisten ( unter Zeugen ) als scheiß Ausländer beleidigt. Daraufhin habe ich mir seinen Namen geben lassen und bin zur Wache. War sogar beim Chef vom Diens und habe ihm alles erklärt.
Es gab 2 Möglichkeiten.
Der offizielle Weg. Also interne Abmahnung usw.
Oder eine persönliche Entschuldigung. Mir war die persönliche Entschuldigung viel lieber, da sich der feine Herr dafür sicherlich richtig zusammen raufen mußte.
Nach einem Parkunfall den eine deutsch-russin an meinem Golf verursacht hat sind wir zum VW Händler gefahren um den Kostenvoranschlag zu erstellen. Ich wollte von ihr 200,- Euro auf die Hand haben und sie wollt mir nur 50,- Euro geben. Daraufhin zu VW und der Kostenvoranschlag belieft sich auf gute 750,- Euro. Sie wollte das nicht zahlen und wollt abhauen. Darafhin hab ich die Polizei gerufen und die sind dann gekommen um den Unfall aufzunehmen. Ich war das "Opfer". Trotzdem wurde ich behandelt wie scheiße. Dumme Blinke..Pampige Antworten. So als ob die sauer wären, weil ich sie wegen so eine Lapalie gerufen habe.
Einmal hat mich die Autobahnpolizei vor meiner Haustür angehalten. Das Lenkrad wäre nicht eingeragen.
Ich: Ich habe eine ABE.
Er: Ja aber sowas muss immer eingetragen werden
Ich: Aber in der ABE steht das die Eintragung nicht nötig ist
Er: Auto still gelegt und Anzeige geschrieben. Für mich und meine Mutter als Halterin je 50,- Euro und 3 Punkte.
Daraufhin bin ich zu meinem Rechtsanwalt und die Sache ging tatsächlich vor Gericht. Zur Verhandlung hat sich der Polizist wirklich viel Mühe gemacht und soviel Unterlagen aus dem Netz raus gesucht und sich wirklich vor Gericht wie ein Sachverständiger verhalten hat. Die Richterin sah das jedoch bissl anders und hat mir nur ein Lehrgeld von 35,- Euro auferlegt, da die ABE mitlerweile überarbeitet war und es eine neuere Version gab. Der Polizist hat aber wirklich dumm geguckt und hat nichtmal Tschüss oder leck mich im Arsch gesagt. Schade das ich ihn danach nicht mehr getroffen habe. Hätte mir ein Grinsen nicht verkneifen können.
Vor 4 Monaten um 1 Uhr nachts in Dortmund am Wall. An dem Tag ging kein einziger Bank Automat, da in Frankreich und noch wo ein großer Stromausfall war. Ich mit 7,- Euro in der Tasche und 5 Litern im Tank war zügig von Ampel zu Ampel unterwegs um noch schnell zu einer anderen Bank zu kommen. An einer Ampel steht plötzlich ein Vectra mit einer Kelle und winkt mich raus.
3 Personen waren im Auto
Er: Hallo blablabla....Papiere....Ich sei min 90 in der 50er Zone gefahren.
Ich: Ob er mir das auf Video eben zeigen könnte?
Er: Nein. Ist kein Virdeowagen. Aber alle 3 Polizisten haben das ja gesehen und das gilt.
Ich wußte aber das das nicht so ist und diese Aussage nicht zählt.
Ich sollte einen Wisch unterschreiben, wo ich das zugebe. Habe ich nicht gemacht. Daraufhin wollte er Verbandskasten und Warndreieck sehen ( alles da ). Dann ist ihm wohl nichts mehr eingefallen. denn er hat sich drauf aufgegeilt, dass der Wagen auf meine Mutter zugelassen ist. Daraufhin hat er um 1 Uhr nachts meine Mutter aus dem Bett geklingelt und ihr "mitgeteilt" was für ein Raser ich doch wäre und as ich eben mit min 90 durch Dortmund gerast wäre. Da hätte ich am liebsten seine Waffe genommen und ihm in die Eier geschossen. Es gibt leider viele Arschlöcher. Aber die gibt es überall.
Bei Douglas habe ich letztens was gekauft. Die Dame steckt das in die Tüte und klebt die Tüte oben zu. Wärenddessen guckt die mich an und sagt: Damit da nicht noch ein zweites auftaucht.
Da wollte ich ihr schon an die Gurgel. Hätte ich ausrasten können.
hmmm,
danke dir erst mal aber das hilft mir nicht wirklich weiter !!
MFG
Zitat:
Original geschrieben von golf lila laune
Ich habe da auch so meine Erfahrungen mit der Polizei. Manchmal positiv und manchmal absolut negativ.
Wie schon gesagt wurde, wenn man dem gegenüber freundlich erscheint, dann spiegelt sich diese Freundlichkeit wieder. Obwohl auch das nicht immer stimmt.
Ich wurde schon von einem Polizisten ( unter Zeugen ) als scheiß Ausländer beleidigt. Daraufhin habe ich mir seinen Namen geben lassen und bin zur Wache. War sogar beim Chef vom Diens und habe ihm alles erklärt.
Es gab 2 Möglichkeiten.
Der offizielle Weg. Also interne Abmahnung usw.
Oder eine persönliche Entschuldigung. Mir war die persönliche Entschuldigung viel lieber, da sich der feine Herr dafür sicherlich richtig zusammen raufen mußte.
Nach einem Parkunfall den eine deutsch-russin an meinem Golf verursacht hat sind wir zum VW Händler gefahren um den Kostenvoranschlag zu erstellen. Ich wollte von ihr 200,- Euro auf die Hand haben und sie wollt mir nur 50,- Euro geben. Daraufhin zu VW und der Kostenvoranschlag belieft sich auf gute 750,- Euro. Sie wollte das nicht zahlen und wollt abhauen. Darafhin hab ich die Polizei gerufen und die sind dann gekommen um den Unfall aufzunehmen. Ich war das "Opfer". Trotzdem wurde ich behandelt wie scheiße. Dumme Blinke..Pampige Antworten. So als ob die sauer wären, weil ich sie wegen so eine Lapalie gerufen habe.
Einmal hat mich die Autobahnpolizei vor meiner Haustür angehalten. Das Lenkrad wäre nicht eingeragen.
Ich: Ich habe eine ABE.
Er: Ja aber sowas muss immer eingetragen werden
Ich: Aber in der ABE steht das die Eintragung nicht nötig ist
Er: Auto still gelegt und Anzeige geschrieben. Für mich und meine Mutter als Halterin je 50,- Euro und 3 Punkte.
Daraufhin bin ich zu meinem Rechtsanwalt und die Sache ging tatsächlich vor Gericht. Zur Verhandlung hat sich der Polizist wirklich viel Mühe gemacht und soviel Unterlagen aus dem Netz raus gesucht und sich wirklich vor Gericht wie ein Sachverständiger verhalten hat. Die Richterin sah das jedoch bissl anders und hat mir nur ein Lehrgeld von 35,- Euro auferlegt, da die ABE mitlerweile überarbeitet war und es eine neuere Version gab. Der Polizist hat aber wirklich dumm geguckt und hat nichtmal Tschüss oder leck mich im Arsch gesagt. Schade das ich ihn danach nicht mehr getroffen habe. Hätte mir ein Grinsen nicht verkneifen können.Vor 4 Monaten um 1 Uhr nachts in Dortmund am Wall. An dem Tag ging kein einziger Bank Automat, da in Frankreich und noch wo ein großer Stromausfall war. Ich mit 7,- Euro in der Tasche und 5 Litern im Tank war zügig von Ampel zu Ampel unterwegs um noch schnell zu einer anderen Bank zu kommen. An einer Ampel steht plötzlich ein Vectra mit einer Kelle und winkt mich raus.
3 Personen waren im AutoEr: Hallo blablabla....Papiere....Ich sei min 90 in der 50er Zone gefahren.
Ich: Ob er mir das auf Video eben zeigen könnte?
Er: Nein. Ist kein Virdeowagen. Aber alle 3 Polizisten haben das ja gesehen und das gilt.
Ich wußte aber das das nicht so ist und diese Aussage nicht zählt.
Ich sollte einen Wisch unterschreiben, wo ich das zugebe. Habe ich nicht gemacht. Daraufhin wollte er Verbandskasten und Warndreieck sehen ( alles da ). Dann ist ihm wohl nichts mehr eingefallen. denn er hat sich drauf aufgegeilt, dass der Wagen auf meine Mutter zugelassen ist. Daraufhin hat er um 1 Uhr nachts meine Mutter aus dem Bett geklingelt und ihr "mitgeteilt" was für ein Raser ich doch wäre und as ich eben mit min 90 durch Dortmund gerast wäre. Da hätte ich am liebsten seine Waffe genommen und ihm in die Eier geschossen. Es gibt leider viele Arschlöcher. Aber die gibt es überall.Bei Douglas habe ich letztens was gekauft. Die Dame steckt das in die Tüte und klebt die Tüte oben zu. Wärenddessen guckt die mich an und sagt: Damit da nicht noch ein zweites auftaucht.
Da wollte ich ihr schon an die Gurgel. Hätte ich ausrasten können.
hefitg heftig !!!
aber hilft mir leider nicht weiter...............
@golf lila laune:
genau das meine ich!!Da sieht man doch das da Frust abgebaut wird....
@V3er:
warte doch einfach ab bis da was kommt.Glaube aber kaum das es da Punkte gibt....
Der eine erzählt hier so,und der andere so.Deswegen wird dir das hier so genau keiner sagen können....
Wo bist du denn reingebogen in welche Strasse??
Zitat:
Original geschrieben von powertech
Wo bist du denn reingebogen in welche Strasse??
Einbahnstasse! LoooooooL
Das gibt 100pro Punkte.
Ne Spaß bei Seite, aber es gibt ja Abbiegeverbot wegen Verkehrsbehinderung/gefährdung.
Denke schon das es was teurer werden kann, bzw. zu einem Punkt kommt.
Aber genau kann es hier nun keiner Sagen, in drei Wochen weißt Du es 100%ig.
MfG und bye
Zitat:
Original geschrieben von opcastra
Nicht nur Du bist bei der Schmiere.
Vllt wirds ja in München anders gemacht...
--> "Beim Zusammentreffen mehrerer Unterlassungen (HU und AU) besteht TE....wenn die....Handlungen dem gleichen Zweck dienen, also identisch sind (selbes Datum)."
Daraus les ich, dass TE besteht, wenn beide Daten für HU und AU gleich sind...Auto wird zum TÜV, Dekra pp. gebracht und kriegt idR neue Plaketten für HU / AU.
Wenn aber AU abgelehnt wird und wird nachgeholt und somit 2 verschiedene Daten auf HU und AU Plakette stehen, dann ist wieder NICHT diesselbe Handlung und somit TM.
wenn sich 2 Fachleute hier nicht einigen können, so verstehe ich zumindest meinen Fall (oder auch nicht):
HU/AU waren 3 Monate überzogen
an der Scheibe 2 Zettel über je 15.- € OWI für 1)HU 2)AU
wegen Regen aufgeweicht und deswegen hab ich nicht gezahlt, sondern auf Post aus Viechtach gewartet.
Welche Überraschung; es kam nur eine Mahnung wegen HU über 15.-€
Zwei Monate später, war immer noch nicht beim TÜV
wieder 2 Zettel über 1)HU 25.-€ 2)AU 15.-€
wieder gewartet, was nun kommt
es kam gar nix!
Gruß Jochen
mmmmh.
möglicherweise handhabt das jeder Polizist / Polizeidienststelle anders.
Die Anzeige wegen der Ordnungswidrigkeiten kommen ja dann zunächst ins zuständige Verwaltungsamt, was dann den Betroffenem die Post etc. rausschickt.
Möglich, dass die dann die Tatmehrheitsanzeige in eine Tateinheit umwandeln.
Aber man muss sich nicht wundern in Deutschland mit seinen x-Tausend Gesetzen, Verordnungen, Erlassen pp.
Da blickt ja niemand durch.
Und wenn man meint, man ist im Recht, dann hat ja Deutschland was Gutes...man kann dagegen klagen.
😛 mich hat es gelehrt, auch in Zukunft nie das bezahlen, was auf dem Zettel unter dem Scheibenwischer steht. Erst mal abwarten, welche Post von der Verwaltung kommt.
Obwohl ich denke, die Knöllchen waren sogar richtig.
Aber wenn ich statt 70.- nur 15.- zahlen muss, sind immerhin die Gebühren für HU/AU wieder rausgesprungen.
Gruß Jochen
edit: vielleicht hat das mit zu tun, was mir aufgefallen ist.
Streifenwagenbesatzung ist ja immer doppelt.
Im ersten Fall hatte eine Person beide Scheine ausgestellt.
Im zweiten Fall waren es zwei unterschiedliche Personen.
Aber jeweils immer mit gleichem Datum und Uhrzeit.
Zitat:
Original geschrieben von powertech
Ja,aber ältere Polizisten(zb. Zivilstreife oder Autobahnpolizei,ihr wisst schon,diese mit Vollbart 😁
😁