[NEWS] Urteil: Maut ist illegal
https://www.merkur.de/.../...-ueber-deutsche-pkw-maut-zr-12525173.html
Da weiß die linke Hand auch nicht was die Rechte tut.
Gruß Metalhead
Beste Antwort im Thema
Lustig- wieder mal!
Wir sind wirklich zu allem zu doof!
Aber das ausgerechnet die Österreicher - die Erfinder der Abzocke! - dagegen erfolgreich geklagt haben - Wahnsinn!!!
484 Antworten
Leute, entspannt mal. Dieses Urteil ist keine Niederlage für uns Deutschen, sondern ein klarer Sieg. Zumindest für diejenigen, die nicht gern freiwillig mehr fürs Autofahren bezahlen ohne eine unmittelbare Gegenleistung zu erhalten.
Zitat:
@Taxidiesel schrieb am 18. Juni 2019 um 19:14:54 Uhr:
Leute, entspannt mal. Dieses Urteil ist keine Niederlage für uns Deutschen, sondern ein klarer Sieg. Zumindest für diejenigen, die nicht gern freiwillig mehr fürs Autofahren bezahlen ohne eine unmittelbare Gegenleistung zu erhalten.
Sicherlich richtig.
Aber der Plan war von Anfang an Unfug. Und bisher hat es schon 142 Mio. gekostet; mit den abgeschlossenen Verträgen landen wir vielleicht im Milliardenbereich. Ich wäre dafür, daß allein den Bayern aufzuerlegen. (Ja, nicht alle Bayern sind für die Maut:-))
Man könnte es der CSU auferlegen.
Wenn Maut, dann mit richtigen Mautstationen wie in Italien, schon dem Feeling wegen, ich liebe Italien.
Ist ja auch gerechter, es wird nur gezahlt, wenn die Bahn genutzt wird.
Bei den Plaketten wird möglichst viel auf der Bahn gefahren, damit die Plakette sich lohnt.
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Das deutsche Autobahnnetz ist für "Kassenhäuschen" nicht geeignet, da es wesentlich mehr Anschlusstellen hat als die Länder mit ebensolchen.
Zitat:
@Taxidiesel schrieb am 18. Juni 2019 um 19:14:54 Uhr:
Leute, entspannt mal. Dieses Urteil ist keine Niederlage für uns Deutschen, sondern ein klarer Sieg. Zumindest für diejenigen, die nicht gern freiwillig mehr fürs Autofahren bezahlen ohne eine unmittelbare Gegenleistung zu erhalten.
Völlig richtig. Der EUGH hat auch für uns ein Monster getötet, das uns alle viel Geld gekostet hätte. Diese "Infrastrukturabgabe" war wohl so die teuerste und ineffektivste Lösung, die möglich war. Zumal sie nur von den Autofahrern gezahlt worden wäre, die Einnahmen hingegen nicht nur für die Straßen, sondern die gesamte Verkehrsinfrastruktur (also auch Schiene, Wasserstraßen, Flugplätze) verwendet worden wäre. Im Gegensatz zu anderen Staaten hätte es für den deutschen Autofahrer auch keine Möglichkeit gegeben, sie zu vermeiden. Deshalb auch der berechtigte Einwand des EUGH, dass das eigentlich eine benutzungsunabhängige Steuer für Inländer wäre.
Wenn mal wieder einer wissen will, wofür "Europa" gut ist: auch für solche Entscheidungen. 😉
Grüße vom Ostelch
Sehr richtig ostelch, muss ja deine Beiträge gar nicht mehr durchlesen; sind immer gut.
Aber das nächste Ungetüm an Bürokratie bei der Grundsteuer steht uns bevor. Und da wundert man sich noch über die Wahlergebnisse...
Zur Vignette. Wer hats erfunden???😉😁 Na wer? Die Schweizer waren es.
Was hinterher kommt.....
Zitat:
Es drohen Schadenersatzklagen
Das Maut-Desaster könnte noch recht teuer für die *Bundesrepublik werden. Trotz laufendem Verfahren vo dem EUgH wurden bereits Verträge mit privaten Unternehmen zur technischen Umsetzung geschlossen.
Andreas Scheuer hielt es für nötig, um eine Einführung der Maut bis 2020 nicht zu gefährden. Die betroffenen Unternehmen dürften nun Schadenersatz in Milliardenhöhe fordern.
…..
Auch wenn Andreas Scheuer nicht der Erfinder der Autobahn-Maut war. Er hat das Projekt finanziell vorangetrieben, obwohl eine Gerichtsentscheidung noch ausstand.
Rund128 Millionen Euro wurden bereits ausgegeben."Wer so fahrlässig mit dem Geld der Steuerzahler umgeht, sollte über einen Rücktritt nachdenken" kommentierte der "Tagesspiegel" aus Berlin.
Zitat ende
Quelle: https://f7td5.app.goo.gl/Wp3UN
(@updayDE)
*Bundesregierung= Steuerzahler
Wer zahlt also nun AUCH wieder ? 😠
Zitat:
@Emsland666 schrieb am 18. Juni 2019 um 19:43:44 Uhr:
Das deutsche Autobahnnetz ist für "Kassenhäuschen" nicht geeignet, da es wesentlich mehr Anschlusstellen hat als die Länder mit ebensolchen.
Warum funktioniert es bei der LKW Maut schon über 10 Jahre ??
Zitat:
Warum funktioniert es bei der LKW Maut schon über 10 Jahre ??
Weil das nicht mit Kassenhäuschen läuft...
Zitat:
@Emsland666 schrieb am 18. Juni 2019 um 20:01:55 Uhr:
Zitat:
Warum funktioniert es bei der LKW Maut schon über 10 Jahre ??
Weil das nicht mit Kassenhäuschen läuft...
ach so meintest Du das... ok 🙂
Ich bezahle mit meinen Steuern u.a. mit der KFZ-Steuer für den Unterhalt deutscher Straßen und Autobahnen.
Die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger dürfen diese Straßen mit Ihren Fahrzeugen absolut kostenlos benutzen.
Ich fühle mich diskriminiert !!!
Zitat:
@Geisslein schrieb am 18. Juni 2019 um 20:05:48 Uhr:
Ich bezahle mit meinen Steuern u.a. mit der KFZ-Steuer für den Unterhalt deutscher Straßen und Autobahnen.
Die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger dürfen diese Straßen mit Ihren Fahrzeugen absolut kostenlos benutzen.
Ich fühle mich diskriminiert !!!
Ich fahre da doch auch (meistens) umsonst. Bei Bayern wird das anders aussehen...
Zitat:
@Emsland666 schrieb am 18. Juni 2019 um 10:56:13 Uhr:
Zitat:
wieso sind wir die Erfinder der Abzocke?
Fake News. Nicht die Erfinder, sondern Kopierer der Abzocke, da haben andere früher angefangen:-)
Aber genau die schreien jetzt am Lautesten