Was darf die Polizei genau, nach Gesetz und was nicht?

Hallo,
ich kam in letzter Zeit, vermehrt in Polizeikontrollen.
Manchmal fühlt man sich doch sehr stark gestört in seiner Privatsphäre oder wird unnötig, ohne Verdacht ne halbe Stunde aufgehalten.🙄

Deswegen würde ich gerne mal wissen, was die Polizei so machen darf.

Also angenommen, ich komme direkt nach der Einreise nach D. aus Richtung Tschechien in eine Drogenkontrolle. Ich denke dass die Kollegen entweder von der Bayrischen Polizei oder dem Zoll waren. Sie sahen aber eher wie Polizeibeamte aus, waren keine direkten Zoll Schilder zu sehen.

Nicht jedes Auto wurde zur Drogenkontrolle rausgewunken.

Naja, jedenfalls meinte der 1. Polizist nur, dass man nur kurz meine Daten checke. Plötzlich wurde aber mein Wagen durchsucht. Ich sollte sogar bei der Durchsuchung von meinem Wagen zurücktreten... Hier im Netz steht aber, dass man daneben stehen darf, wenn die privaten Dinge durchsucht werden.

2. kann ich es so langsam echt nicht mehr brauchen, wenn jeder Polizist an der Grenze in meinem Waschbeutel und Reisezeug rumgrabscht. Was soll das? 😕

Ich denke, dass die das meiste was die da tun, gar nicht dürften.

Warum fordert mich der Polizist sonst auf, meine Laptoptasche zu öffnen?
Kann er das nicht selber?

Wahrscheinlich darf er das gar nicht. Nen anderes mal sollte ich die Reisetasche öffnen.

Im Netz habe ich auch schon gelesen, dass die Polizei eigentlich gar nicht durchsuchen darf, ohne nen Anfangsverdacht. Dass sie nur zb den Verbandskasten prüfen darf.

Also man sagt ja bei "Darf ich mal ihren Wagen eben kurz durchsuchen", automatisch "Ja". Was ist aber dann, wenn ich "Nein" sage?

Darf der Zoll oder die Polizei, 500m nach der Grenze(dort gibts kein Häuschen mehr), mich dann durchsuchen ohne richterlichen Beschluss, ohne Anhaltspunkte auf Drogenbesitz?

Zitat:

@Dieter47

Halfter_Behaeltnis_Schusswaffe

Der Duden, nicht das Wörterbuch aus dem Duden-Verlag, und dann nach "Halfter" und nicht "Halfter_Behaeltnis_Schusswaffe" mit einem dadurch erzwungenem Ergebnis. Ganz so einfach knackt man mich nicht 😁

Vielleicht wäre dann auch über den Zusatz "feminin" die Nebenbemerkung zur Frau besser aufgefallen. Aber war wohl für manche hier doch zu schwer 😉

Zitat:

@Roadwin schrieb am 2. November 2014 um 17:42:02 Uhr:

Der Duden, nicht das Wörterbuch aus dem Duden-Verlag, und dann nach "Halfter" und nicht "Halfter_Behaeltnis_Schusswaffe" mit einem dadurch erzwungenem Ergebnis. Ganz so einfach knackt man mich nicht 😁

Treffer. Versenkt.

@Roadwin
http://www.duden.de/suchen/dudenonline/Rechthaber
Gruß vom bösen Dieter

Danke für die Schützenhilfe. 😎

Merke: Wikipedia liegt nicht immer daneben. (Grundsätzlich ist es im Leben aber vorteilhaft, die Zuverlässigkeit von Informationsquellen bewerten zu können.)

Zitat:

@DeFlamingo schrieb am 31. Oktober 2014 um 22:05:06 Uhr:

Nicht? Dann hast du wohl viel Glück gehabt.

Ich, 24, Coupe-Fahrer, war mal Sonntag morgens unterwegs ins Fitnessstudio. Bin zu Hause los und wurde 100 Meter später rausgewunken. Die Polizisten müssen mich also gesehen habe, wie ich vom Parktplatz gefahren bin.
Sie haben es mir auch richtigerweise angesehen, dass ich unterwegs zum Sport-Treiben war und mich darauf angesprochen.

Das hat sich trotzdem nicht davon abgehalten von mir einen Alkohol- und Drogentest zu verlangen, die ich letztendlich auch beide gemacht habe.

Die Rentner auf dem Weg zur Kirche werden nicht rausgezogen 🙂

Aber was will man von einfachen Straßenpolizisten auch groß erwarten ..

jap-das machen sie Sonntagsvormittags gern- und das mit einer sehr hohen Erfolgsquote😉

Ist es nicht völlig egal ob Halfter oder Holster? –Jeder weiß doch was gemeint ist! *rolleyes*

Also jetzt mal meine Erfahrungen:
In den meisten Fällen war es bei mir so, dass die Wachtmeister auch relativ freundlich und kooperativ waren, da ich mich auch stets auch so gezeigt habe. Ich wurde darüber hinaus sogar ein paar mal durch echte Freundlichkeit seitens der Männer in blau überrascht ?
Allerdings habe ich auch schon die arrogante, distanzierte Seite erlebt: Dienstag Nacht um 2:30 fahre ich nach Hause, hatte mit Freunden gepokert und Videospiele gespielt, Polizei kommt mir engegen, dreht und fährt mir 10km hinterher. Hält mich dann ca. 3km vor meiner Haustür an. Dann, haben sie Alkohol oder Drogen genommen? Ich hatte es natürlich nicht. Die Polizei: Joa sie sind aber schon etwas unsicher gefahren und ihre Pupillen sind auch sehr groß (kein Wunder nach dem Spielen an der Konsole) Ich habe gepustet -0.0 Wir würden schon gerne einen Drogentest machen… Die nehmen mich mit auf die 5km entfernte Wache, Auto bleibt im Niemandsland stehen. Drogentest negativ. Polizei: Wir muessen Blut abnehmen: Fahrt in die Stadt zurück 12km und Amtsartzt und alles. Danach haben sie mich wenigstens nach Hause gefahren.
Das Ding war: Die Wachtmeister haben die ganze Zeit so Sachen gesagt wie „Geben Sie lieber gleich zu das sie Drogen genommen haben… Sonst wird es nur noch schlimmer…. Wir wissen das sie irgendwas genommen haben..“ und der Amtsartzt war auch nicht besser. Wobei ich sagen muss daass die Wachtmeister nicht direkt unfreundlich waren aber total misstrauisch, das meine kostbare Zeit dabei draufging (hätte stattdessen schließlich weiter zocken können😉 und musste am nächsten Tag arbeiten um 12.00 lasse ich mal außen vor).
Durch die ständigen Anschuldigugen habe ich mich natürlcih auch unwohl gefühlt.. Ich hoffe die Penner machen das nicht so wenn sie eine Junge Frau vor sich haben.
Ende der Geschichte: Brief der Staatsanwältin: Alles Ok. Dann habe ich ihr erstmal ne Beschwerde geschrieben. Und selbst wenn sie sich die Beamten nur vorgemerkt hat, sollte noch einmal sowas vorkommen war es nicht das erste Mal.

Ich finde solange der Gegenüber freundlich ist haben die Jungs in Blau keinen Grund unfreundlich und bedrohlich oder arrogant zu sein!!!!!!!!!

Wenn's wirklich so war und die dich unter Druck setzen wollten - das würde auch mir sauer aufstoßen. Es gibt das Rechtsprinzip der Unschuldsvermutung, und solange noch gar nichts klar ist, hat man sich als Beamter gegenüber einem Bürger menschlich respektvoll zu verhalten.

Vor allem wenn man diesen mitten in der Nacht mit Maßnahmen behelligt. Denn auch wenn's rechtmäßig ist, jemandem aus einem Anfangsverdacht heraus zum Drogentest mitzunehmen, ein erheblicher Eingriff in die Lebenssphäre des Bürgers ist es allemal, und Blut abzapfen ist an sich Körperverletzung, die sehr gut begründet sein sollte. Laß mich raten - entschuldigt hat sich hinterher keiner, oder?

Ehrlich gesagt bin ich froh, dass es die Polizei gibt. Auch wenn manche Polizisten nicht immer die richtige Entscheidung treffen, so nenne man mir bitte einen Beruf, in dem das niemals (!) passiert. Sogar Ärzte pfuschen und töten Menschen, dennoch braucht man sie.

Ich erinnere mich an meine allerste Kontrolle mit 19 Jahren. Ich war so nervös und so erfreut, dass ich endlich eine Kontrolle habe. Zusätzlich hatte ich Kontaktlinsen in den Augen, wodurch meine Augen leicht rötlich waren. Meine Freude konnten die Beamten nicht übersehen und sogleich gab es einen kurzen Alkohol- und Drogentest 😁 Alles in allem waren wir am Ende amüsiert.

Zweite Erfahrung: Auf der Autobahn ist mir einer ständig so dicht aufgefahren, dass es bei einer kurzen Bremsung gekracht hätte. Ich habe mich natürlich aufgeregt. Als der liebe Fahrer dann an mir vorbeigedüst ist, verfolgte ihn bereits eine Zivilstreife und bat ihn an der nächsten Ausfahrt raus.

Aus meiner Erfahrung kann ich also sagen, dass die Polizei - zumindest in meinen Fällen - immer ihre Arbeit getan hat 🙂

Zitat:

@Erwachsener schrieb am 4. November 2014 um 15:31:20 Uhr:

Laß mich raten - entschuldigt hat sich hinterher keiner, oder?

Wird nicht notwendig gewesen sein, weil sich der Sachverhalt nicht so zugetragen haben kann, wie pico24229 hier darstellt.

Er schreibt:

Zitat:

Polizei kommt mir engegen, dreht und fährt mir 10km hinterher. Hält mich dann ca. 3km vor meiner Haustür an. Dann, haben sie Alkohol oder Drogen genommen?

Wir fahren Leuten, die wir - warum auch immer - in Verdacht haben, ein KfZ unter dem Einfluß von BTM oder Alkoholischen Getränken zu führen, nicht 10 km hinterher. Nicht mal einen. Warum? Weil wir den Verdacht schnellstmöglich erhärten oder entkräften wollen; und genau aus diesem Grund halten wir den Proband sofort an.

Weiter schreibt er:

Zitat:

Ich habe gepustet -0.0 Wir würden schon gerne einen Drogentest machen… Die nehmen mich mit auf die 5km entfernte Wache, Auto bleibt im Niemandsland stehen.

Freiwilliger Atemalkoholtest negativ, so weit so gut. Es wird ihm kein Mahsan (Urinschnelltest) oder Wischtest (Drugwipe/Schweiss) angeboten? Die sind schon ewig auf jedem FuWa, selbst in der Provinz. Aber sei es drum, weiter gehts:

Zitat:

Drogentest negativ. Polizei: Wir muessen Blut abnehmen: Fahrt in die Stadt zurück 12km und Amtsartzt und alles.

Bei negativem Urin und Drogentest ruft kein Dienstgruppenleiter der Welt beim Bereitschaftsrichter/-StA an um eine Blutentnahme zu erwirken. Und bei der Faktenlage ordnet er die auch nicht selber an (falls es keine Bereitschaft in dem Bezirk geben sollte) oder geht eine Distanz höher und fragt da auch nur beim Diensthabenden Polizeiführer an. Warum? Weil er sich aus o.g. Gründen nicht komplett lächerlich machen will - denn durchbekommen wird er das nicht und strafbar machen will sich auch keiner (Stichwort KV im Amt). BE bei der Sachlage, am Ende noch mit Zwang durchgesetzt? Der Kollege kann die Uniform ausziehen... Und ganz nebenbei, der Bereitschaftsarzt wird im übrigen vor dem Zapfen auch über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Sollte mich wundern, wenn da auch nur einer im ganzen Bundesgebiet die Nadel in die Hand nimmt (Stichwort Beihilfe). Ist also Käse, was pico da schreibt.

Weiter gehts:

Zitat:

Danach haben sie mich wenigstens nach Hause gefahren.

Macht auch keiner. Wieso auch? Weil wir als Menschenfreunde potentielle Straftäter auch noch nach Hause fahren? 😁

Und mal nachgehakt: was ist denn mit dem Auto im "Niemandsland" passiert? Pico wird es ja wohl nicht mehr gefahren haben, denn wenn der Verdacht einer Drogenfahrt vorliegt

und

gezapft wird, stellen wir auch gleichzeitig den Führerschein sicher, bis das Ergebnis der Blutentnahme vorliegt (dauert in der Regel so drei Wochen). In der Zeit darf er also gar nicht fahren.

Aber munter weiter:

Zitat:

Ende der Geschichte: Brief der Staatsanwältin: Alles Ok.

Wenn alles negativ ist, wird der Vorgang gar nicht an die Staatsanwaltschaft abverfügt. Warum auch? Damit die Verwaltungsangestellte beim Amtsgericht den ganzen Kram direkt in den Papierkorb haut?

Zu guter letzt:

Zitat:

Dann habe ich ihr erstmal ne Beschwerde geschrieben. Und selbst wenn sie sich die Beamten nur vorgemerkt hat, sollte noch einmal sowas vorkommen war es nicht das erste Mal.

Interessiert die StA nicht die Bohne, denn die ist der Polizei weder weisungsbefugt noch ist sie disziplinarrechtlich für uns von Belang, weswegen solche Briefe dort direkt in die runde Ablage kommen... Beschwerde ist deshalb an den Dienstellenleiter respektive den Dienstgruppenleiter der Beamten zu richten. Aber was rede ich, dieser Fall ist niemals so passiert wie hier geschildert 🙄

@ ssy222:

Ich hatte auch schon ein paar mal Erfahrung mit Polizei die u.a. auch etwas umfangreicher war, dazu gehörte auch eine komplette Fahrzeugdurchsuchung, da Verdacht auf Fahrzeugdiebstahl bestand.
Auch habe ich schon mal Handschellen "anprobieren" dürfen (Thema Jugendsünden, hat nichts mit Straßenverkehr zu tun) und nicht mal da kam mir irgendwelche Unfreundlichkeit entgegen, wie bei manchen hier angeblich sogar bei normalen Fahrzeugkontrollen passiert.

Entgegenkommen, die Netiquette bewahren und alle Fragen, die einem selbst nicht schaden, beantworten und gegebenenfalls (sofern nicht zu unrecht angehalten) Einsicht zeigen . Wenn man das verfolgt, dann wird es in meisten Fällen auch keine Probleme mit der Polizei geben.

Aber wenn manche schon von Anfang an mit einer ACAB-Einstellung kommen, die hier präsentiert wird, dann wundert es mich nicht, dass die Polizei bei solchen Kandidaten etwas anders agiert.

Zitat:

@cornerbackX24 schrieb am 4. November 2014 um 21:19:08 Uhr:

Zitat:

@Erwachsener schrieb am 4. November 2014 um 15:31:20 Uhr:

Laß mich raten - entschuldigt hat sich hinterher keiner, oder?

Wird nicht notwendig gewesen sein, weil sich der Sachverhalt nicht so zugetragen haben kann, wie pico24229 hier darstellt.

-Habe eine Antwort der Staatsanwältin erhalten. Was da genau drin stand weiß ich nicht mehr, aber im SInne, dass sie das an die Zuständige Stelle (vielleicht ja der Polizeigruppenleiter den du später erwähnst😉) weiterleiten.

Weiter schreibt er:

Zitat:

@cornerbackX24 schrieb am 4. November 2014 um 21:19:08 Uhr:

Zitat:

Ich habe gepustet -0.0 Wir würden schon gerne einen Drogentest machen… Die nehmen mich mit auf die 5km entfernte Wache, Auto bleibt im Niemandsland stehen.

Freiwilliger Atemalkoholtest negativ, so weit so gut. Es wird ihm kein Mahsan (Urinschnelltest) oder Wischtest (Drugwipe/Schweiss) angeboten? Die sind schon ewig auf jedem FuWa, selbst in der Provinz.
-Ich sollte den Urinschnelltest vor Ort machen, das ging aus physischen Gründen nicht und deswegen fuhren sie auf diese kleine Polizeidienststelle damit ich Wasser trinken konnte.

Aber sei es drum, weiter gehts:

Weiter gehts:

Zitat:

@cornerbackX24 schrieb am 4. November 2014 um 21:19:08 Uhr:

Zitat:

Danach haben sie mich wenigstens nach Hause gefahren.

Macht auch keiner. Wieso auch? Weil wir als Menschenfreunde potentielle Straftäter auch noch nach Hause fahren? 😁

-Damit sagst du also das Polizisten "Menschenfeinde" sind?? 😁

Und mal nachgehakt: was ist denn mit dem Auto im "Niemandsland" passiert? Pico wird es ja wohl nicht mehr gefahren haben, denn wenn der Verdacht einer Drogenfahrt vorliegt und gezapft wird, stellen wir auch gleichzeitig den Führerschein sicher, bis das Ergebnis der Blutentnahme vorliegt (dauert in der Regel so drei Wochen). In der Zeit darf er also gar nicht fahren.

-MIr wurde gesagt, dass ich das Kfz 24std nicht fahren dürfe.
Habe es alllerdings trotzdem am nächsten Morgen abgeholt.

Denkst du nicht dass es auch mal Ausnahmen geben kann???

Denkst du alle Polizisten verhalten sich immer wie im Lehrbuch?? -Wie erklärst du dir dann bewiesene Fehler von Polizisten?

Genau so hat es sich zugetragen.

Oder bist du gar kein Polizist sondern MA im Ortnungsamt und schreibst schön Zettel oder bedienst den Blitzer? -Nach deinen letzten Posts könnte ich mir sogar vorstellen, dass du dabei sogar noch Spass hast 😠

Zitat:

@pico24229 schrieb am 4. November 2014 um 14:37:51 Uhr:

… Die nehmen mich mit auf die 5km entfernte Wache, Auto bleibt im Niemandsland stehen. Drogentest negativ. Polizei: Wir muessen Blut abnehmen...

Hä? Test negativ und dann Blut abnehmen?

Das hätte ich dann aber verweigert (es gibt doch für alles die Schnelltests und Bluttest dient nur der genaueren Bestimmung der Menge).

Gruß Metalhead

Zitat:

@metalhead79 schrieb am 5. November 2014 um 08:18:18 Uhr:

Hä? Test negativ und dann Blut abnehmen?
Das hätte ich dann aber verweigert (es gibt doch für alles die Schnelltests und Bluttest dient nur der genaueren Bestimmung der Menge).

Gruß Metalhead

Sie meinten "Jaa, der Schnelltest ist nur ein SCHNELL-test und kann nicht alle Arten von Drogen identifizieren. 😠

Ich hatte in der Vergangenheit nie Probleme bei Verkehrskontrollen, Polizisten waren immer freundlich und haben sich mir gegenüber neutral verhalten, ich natürlich ebenso.
Obwohl ich (Klichee Metaller 😁) und meine Fahrzeuge (tief, breit, laut), gerade in der Vergangenheit, eigentlich ganz gut ins Raster für intesivere Kontrollen passen/passten hab ich noch nicht mal ne erhöhte Kontrollhäufigkeit feststellen können.