Von der Polizei angehalten wegen telefonieren am Steuer - ich habe aber nicht telefoniert
Hallo,
am Montag habe ich mich im üblichen Stopp & Go durch die Innenstadt geschoben. Plötzlich überholt mich ein Motorradpolizist und winkt mich auf die Seite an eine Bushaltestelle.
Ich hatte zur der Zeit den linken Ellgoben auf der "Fensterbank" der Fahrertür und die Hand zu einer hohlen Faust an der Schläfe (blöd beschrieben, ihr kennt diese "Stauhaltung" aber sicherlich).
Der Polizist war der Meinung, ich hätte mit dem Handy telefoniert. Aus seiner Perspektive von hinten links mag das ja so ausgesehen haben, stimmt aber nicht. Ich habe widersprochen und ihm noch gezeigt, dass ich eine fest eingebaute FSE habe, das hat ihn aber nicht interessiert. "Sie erhalten einen Bußgeldbescheid von 60 €, gegen den können Sie dann ja Einspruch erheben!"
Was soll ich nun tun? Eine Rechtsschutzversicherung habe ich, allerdings mit 150 € SB - das lohnt also nicht. Kann ich mich in 1. Instanz auch selber vor Gericht vertreten? Bringt das überhaupt was? Ist das dann Aussage gegen Aussage, oder zählt die Aussage des Polizisten vor dem Richter mehr?
Ab und an habe ich schon mal ein Knöllchen kassiert. Das zahle ich dann auch. Hier fühle ich mich aber ungerecht behandelt. Auf der anderen Seite will ich auch nicht aus 60 € noch mehr machen.
Was würdet ihr machen?
Viele Grüße
Christian
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Warum?Zitat:
Original geschrieben von A4_TDI
Das Handy lag auf dem Beifahrersitz.
Vermutlich weil auf dem Fahrersitz der TE selbst Platz genommen hat. Desshalb mußte das Handy wohl mit dem Beifahrersitz vorliebnehmen...🙄
318 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Diedicke1300
Für eine Verurteilung müssen Angaben zum genauen Ort des Vergehens, zur Entfernung zwischen Polizist und Fahrzeug sowie zur Dauer der Beobachtung gemacht werden. Da diese Angaben fehlten, könne auch die Möglichkeit eines Wahrnehmungsfehlers des Beamten nicht ausgeschlossen werden (OLG Karlsruhe, 1 Ss 135/08). (swe)
Demnach ist dies aber nicht wirklich ein Sachurteil sondern richtet sich einzig an Formalita. Kann der Mofa-Blau/grüne sagen: "7.25 Uhr, Düsseldorf, Corneliusstraße 12-18, ich fuhr mit 1,23 Metern Seitenabstand neben dem Beschuldigten, hatte freien Blick, und bin mir sicher gewesen, was ich heute immer noch bin, dass er ein Handy am Ohr hat." dann würde das o.a. Urteil nicht ziehen. Käme dann die Frage "Haben Sie ein Handy gesehen oder haben Sie nur die Hand am Ohr gesehen und vermutet, das da ein Handy, nach Ihren Erfahrungen, dahinter ist?" könnte etwas Stimmung aufkommen.
Bleib der Mofafahrer bei seiner Beobachtung, würde es eines mutigen Richters bedürfen, der ein einzelnes Fehlurteil bei einer Lapalie einer grundsätzlichen Möglichkeit des Nachverfolgens der OWI unterwirft. Schon im Sinne der Karriere machen dies erfahrungsgemäß meist nur Richter kurz vor der Pension.
Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
Falsch. Er kann da lügen das sich die Balken biegen. Lügen darf nur ein Zeuge nicht 😛Zitat:
Original geschrieben von HerrLehmann1973
Der TE darf (hier natürlich schon aber vor Gericht) NICHT lügen, er muss nur nicht etwas sagen, dass ihn belasten könnte.
Na toll, jetzt nimmst Du 3,5 Millionen Menschen die Illusion, dass 500 Stunden Barbara Salesch doch noch für IRGENDETWAS hätten nütze sein können 😁
Zitat:
Original geschrieben von HerrLehmann1973
Na toll, jetzt nimmst Du 3,5 Millionen Menschen die Illusion, dass 500 Stunden Barbara Salesch doch noch für IRGENDETWAS hätten nütze sein können 😁
Tschuldigung 🙁 Da traue ich mich ja kaum zu sagen, daß irgendwelche Urteile die sich irgendwelche Helden immer im Internet heraussuchen im konkreten Einzelfall noch nicht einmal die Maus in der Gerichtskantine interessieren. Nennt sich " richterliche Unabhängigkeit " . Nur die
" Grundsatzurteile" haben eine gewisse Bindung. ( Hoffentlich war das nicht zu schwierig 😁 )
Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
... Nur dieZitat:
Original geschrieben von HerrLehmann1973
Na toll, jetzt nimmst Du 3,5 Millionen Menschen die Illusion, dass 500 Stunden Barbara Salesch doch noch für IRGENDETWAS hätten nütze sein können 😁
" Grundsatzurteile" haben eine gewisse Bindung. ( Hoffentlich war das nicht zu schwierig 😁 )
Für mich nicht 😁
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von Diedicke1300
Was ich halt komisch finde das DU das beweisen willst/sollst ! Warum muss die "Anklage" die Behauptung nicht beweisen ?
weil der Zeuge ein Polizist ist und der bei einer Falschaussage seinen Job verlieren würde.
glaub mir du hast einfach keine Chance
selbst wenn ein Zeuge im Auto gesessen hätte wär die Aussage der Polizei wichtiger wie deine und von jemanden der neben dir sitzt
wenn es so einfach wäre könnte kein Polizist mehr seinen Job nachgehen,
ein Polizist braucht eine Gewisse Rückendeckung vom Staat
die einen nutzen sie eben zu ihrem Vorteil aus
die andren nicht
so is das Leben
Zitat:
Original geschrieben von Counderman
weil der Zeuge ein Polizist ist und der bei einer Falschaussage seinen Job verlieren würde.Zitat:
Original geschrieben von Diedicke1300
Was ich halt komisch finde das DU das beweisen willst/sollst ! Warum muss die "Anklage" die Behauptung nicht beweisen ?glaub mir du hast einfach keine Chance
selbst wenn ein Zeuge im Auto gesessen hätte wär die Aussage der Polizei wichtiger wie deine und von jemanden der neben dir sitzt
Das stimmt nun mal so nicht. Ich als Beifahrer habe bezeugt, das der Fahrer angeschnallt war. Der Fahrer ging"straf frei"aus.
Die Richterin klärte mich auch über Meineid auf. Und meinte auch, warum soll der Polizist lügen...
Aber im Endeffekt musste der Fahrer nichts bezahlen. Im übrigen, er war auch wirklich an geschnallt
Wenn dein Anbieter Dir kein Protokoll zur Verfügung stellen will/kann....Telefonverbindungen werden exakt 6 Monate gespeichert (jedenfalls bei meinem)...dann zahle und gut ist!....😉
Was lernen wir daraus...Mobiltelefon nicht auf den Beifahrersitz und "Stauhaltung" ändern...😁
Zitat:
Original geschrieben von HerrLehmann1973
Na toll, jetzt nimmst Du 3,5 Millionen Menschen die Illusion, dass 500 Stunden Barbara Salesch doch noch für IRGENDETWAS hätten nütze sein können 😁Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
Falsch. Er kann da lügen das sich die Balken biegen. Lügen darf nur ein Zeuge nicht 😛
der darf bei Barbara Salesch auch Lügen
das ist wohl das einzig realistische an den Sendungen 😁
Sind wir jetzt schon soweit, dass man aufpassen muss wohin man seine Hand hält und sein Handy verstecken muss, damit kein übereifriger Polizist einen anzeigt?
Ich schmeiß auch immer alles aufn Beifahrersitz, was ich so mit mir rumschleppe. Das kann auch mal das Handy sein. Obwohl ein zweites in der Mittelarmlehne steckt.
Wenn der Provider sagt, dass zu der Zeit nicht telefoniert wurde, so ist doch wohl nix mehr mit Anscheinsbeweis. Klar könnte er auch mit dem Telefon seiner Mama telefoniert haben, aber das wäre dann doch weit hergeholt.
Also wenn Du wirklich unschludig bist, RV fragen ob sie's übernehmen und dagegen vorgehen. Man sollte sich keine derartigen Unverschämtheiten bieten lassen. Wenn Du gewinnst, mußt Du die 150 € ja auch nicht zahlen, oder?
Das würde ja bedeuten, es gibt Polizisten die sich irren....😰😉..niemals....(Spaß).
Der Polizist muss beweisen, dass der VT aktiv telefoniert hat oder mindestens sein Handy am Ohr hatte.....nicht der VT....der VT kann nur anhand seines Gesprächsprotokoll mitwirken (Mitwikungspflicht) und erläutern, dass er es nicht tat!
Zitat:
Original geschrieben von Peter Clio
Das würde ja bedeuten, es gibt Polizisten die sich irren....😰😉..niemals....(Spaß).Der Polizist muss beweisen, dass der VT aktiv telefoniert hat oder mindestens sein Handy am Ohr hatte.....nicht der VT....der VT kann nur anhand seines Gesprächsprotokoll mitwirken (Mitwikungspflicht) und erläutern, dass er es nicht tat!
ein Polizist muss garnichts Beweisen
ein Polizist schreibt seinen Bericht und fertig.
Wenn es so einfach ist frag ich mich wieso ich jeden Tag soviel Zeit an roten Ampeln verschwende
is doch Blödsinn
wenn mich ein Polizist beim drüberfahren sieht spielt es ja e keine Rolle ist ja kein Beweis da also Arschlecken
man Leute haben eine verzerrte Realität
naja aber gut wir leben hier auch in einer Welt in der es was bringt Atomkraftwerke bei uns auszuschalten weil die Strahlung ohne gültigen Pass nicht über die Grenze kommt.
Aber versteht es doch endlich die Grenzen sind offen 😁
ich versteh aber auch nicht was die alle wollen ganz ehrlich
Atomkraft muss weg
Kohlekraft im übrigen auch
aber wichtig ist das die Autos mit Strom laufen der dann zwar in massen benötigt wird die wir nichtmal jetzt herbringen würden, aber egal dann darf man halt nur noch Bergab fahren 😁
Also in Deutschland schon.....berichten kann er ja so viel wie möchte....alles andere werden wir dann vor dem zuständigen Richter klären! 😉
Hole nun Popcorn.....weil es offtobic wird......😁
Zitat:
Original geschrieben von Counderman
ein Polizist muss garnichts Beweisen
ein Polizist schreibt seinen Bericht und fertig.Wenn es so einfach ist frag ich mich wieso ich jeden Tag soviel Zeit an roten Ampeln verschwende
is doch Blödsinn
wenn mich ein Polizist beim drüberfahren sieht spielt es ja e keine Rolle ist ja kein Beweis da also Arschlecken
man Leute haben eine verzerrte Realität
Nö, nicht verzerrte Realität. Im Gegenteil: klare Kosten-Nutzen-Rechung: manchen Leuten ist es einfach nur zu aufwändig, regelmäßig Anhörungsbögen auszufüllen, vor Gericht zu erscheinen und 3 Zeugen kaufen zu müssen, die dann bestätigen, dass Dunkelgrün war 😁 😉 Da hält man dann lieber die 30sec an der doofen Ampel, als damit 30 Arbeitsstunden Schreibkram zu erzeugen 😉
Das heißt aber nicht, dass ein Gericht bei klarer Beweislage FÜR den Angeklagten IMMER auf den Grün/Blauen hört. Dann könnte man sich den ganzen Gerichtsquatsch ja gleich sparen. Der PHK sagt: Deine Nase passt mir nicht, Du bist 10x bei rot über die Ampel und du wirst verknackt, obwohl Du nachweisen kannst, dass Du gar nicht autofahren kannst haha.
SO gehts eben nicht. Der Beamte muss schon nachweisen, dass er der glaubwürdigere Zeuge ist. Und ich geb Dir ja recht, dass er das in 90 % der Fälle sein wird, aber eben nicht IMMER sein MUSS. Das wär allein schon verfassungsrechtlich nicht möglich.
Zitat:
naja aber gut wir leben hier auch in einer Welt in der es was bringt Atomkraftwerke bei uns auszuschalten weil die Strahlung ohne gültigen Pass nicht über die Grenze kommt.
Aber versteht es doch endlich die Grenzen sind offen 😁
ich versteh aber auch nicht was die alle wollen ganz ehrlich
Atomkraft muss weg
Kohlekraft im übrigen auch
aber wichtig ist das die Autos mit Strom laufen der dann zwar in massen benötigt wird die wir nichtmal jetzt herbringen würden, aber egal dann darf man halt nur noch Bergab fahren 😁
Da sind wir zwar mehr einer Meinung, aber leider ist das OT 😉
PS: EDIT: Du willst mir doch nicht erzählen, dass ausgerechnet Du nur an einer Ampel hältst, weil es verboten ist und ggf. ein Ordnungsgeld kostet? 😁 😎
So gesehen kann immer und überall ein Polzist, um seine Quote zu verbessern, behaupten, ich wäre nicht angeschnallt, hätte telefoniert usw.. und ich darf nur brav zahlen?
Kann nicht sein, oder? Leben wir in Deutschland oder Uganda?
Wenn das stimmen würde, was ihr schreibt, bräuchten wir beim Blitzen keine Photos.