ForumVerkehr & Sicherheit
  1. Startseite
  2. Forum
  3. Wissen
  4. Verkehr & Sicherheit
  5. unbegrenzte Geschwindigkeit nach neuer AB-Auffahrt?

unbegrenzte Geschwindigkeit nach neuer AB-Auffahrt?

Themenstarteram 4. September 2010 um 14:48

Hallo,

kurze Frage:

AB Tempo 100....ca. 500m weiter kommt eine Auffahrt, danach kein weiteres Temposchild mehr.

Welche Geschwindigkeit gilt somit ab Höhe der Auffahrt?

Auch vor und in der Auffahrt stehen keinerlei Tempohinweise, bin beide Strecken abgefahren.

Danke und Gruß Martin

Beste Antwort im Thema

Zitat:

Original geschrieben von Roadwin

Du solltest es auch beweisen können,

zB. dass Du ohne Ortskenntnis bist, weil weder Wohnung noch Arbeitsstätte noch die üblicherweise regelmäßig besuchten Verwandten wie Eltern, Großeltern, Kinder in der Nähe dieser Stelle sich befinden und dieser Streckenabschnitt auch nicht der regelmäßige Weg zwischen diesen Punkten darstellt.

Sorry, aber die Vorstellung ein Kraftfahrer müßte das jeweilige Limit auf sämtlichen Strecken die er regelmäßig befährt kennen, ist mehr als lächerlich. Und auch die Aussage, der Beschuldigte müßte seine Angaben beweisen, ist kompletter Unsinn. Nicht der Beschuldigte hat seine Unschuld zu beweisen, dem Beschuldigten ist sein Vergehen nachzuweisen. Das ist so trivial, daß sollte sich eigentlich jedem erschließen.

120 weitere Antworten
Ähnliche Themen
120 Antworten

Zitat:

Original geschrieben von Roadwin

 

Dein "Beweissicherungsverfahren" ist schwer beeindruckend, aber lächerlich. Es gibt einen ganz einfachen Grundsatz vor Gericht: Wer etwas behauptet, der muss es auch beweisen.

[...]

Du behauptest zu Deiner Entlastung, dass Du erst hinter dem Schild eingefahren bist und baust ein Beweissicherungsverfahren auf.

[...]

Du behauptest - Du bist für diese Deine Behauptung in der Beweispflicht. Durch eine reine Behauptung, die dann auch noch noch von dem Beschuldigten kommt, der so ziemlich ohne rechtliche Konsequenzen lügen darf, dass sich die Balken biegen, dreht sich plötzlich die Beweislast?

Jetzt geht´s aber querbeet...

 

Im Strafverfahren gibt es keine Verteilung der Beweislast. Da gilt immer noch der Amtsermittlungsgrundsatz.

Die Strafverfolgungsbehörde bzw. die Verwaltungsbehörde beweist. Sonst keiner.

 

Der Beschuldigte kann im Verfahren Beweisanträge stellen und das Gericht entscheidet, ob es ihnen nachgeht.

 

Was ihr mit Beweissicherungsverfahren meint, ist das selbständige Beweisverfahren und das gibt´s im Zivilrecht.

Die Beweissicherung im Strafrecht (§ 285 STPO ff) betrifft den abwesenden Beschuldigten. Das spielt hier eher mal keine Rolle.

 

Aber eigentlich ist das doch auch egal.

 

Einigkeit besteht, dass in solchen Fällen in der Regel keine Sanktion folgen wird.

 

Und meist sind die Auffahrten mit Wiederholungsschildern beschildert. Die Fälle, die hier so heftig debattiert werden sind doch eher Ausnahmen. Insbesondere, wenn es noch darum geht, dass dem Beschuldigten die eigene Ortskenntnis vorgehalten wird, ist das doch ein ziemlich spektakulärer Ausreißer, weil der Beschuldigte, wie roadwin geschrieben hat, sich einfach blöd angestellt hat.

 

 

Hafi

 

 

 

 

Zitat:

Original geschrieben von invisible_ghost

eine Frage: bei uns gibt es eine Ampel, an welcher seit Jahrzehnten ein grüner Pfeil angebracht war. Seit ein paar Tagen jedoch ist dieser weg, warum auch immer. Gesetzt den Fall, daß ich als Ortskundiger Autofahrer dort weiterhin bei Rot rechts abbiege, kann ich dafür belangt werden?

Grundsätzlich ja.

Einer "Macht der Gewohnheit" mag jeder unterliegen, aber die ist nicht strafbefreiend.

Derartiges wird aber oft in den ersten Tagen oder auch wenigen Wochen nach einer solchen Änderung strafreduzierend im Rahmen eines "Augenblickversagens" bewertet.

Bei einem Rotlichtverstoß ist das jedoch fast immer nur der Verzicht auf das Fahrverbot (ohne gleichzeitige Erhöhung des Bußgeldes), Bußgeld und Punkte bleiben aber (meist) in voller Höhe bestehen.

 

Typisches Beispiel dafür, die "über Nacht" veränderte Vorfahrtsregelung an einer Kreuzung, mit riesen Schildern angekündigt und trotzdem jeder aus "Macht der Gewohnheit" im morgendliche Tran drüber weg donnert und erst nach Wochen bemerkt, dass er eigentlich wartepflichtig ist.

Wenn es da knallt, wird auch nicht in den ersten Tagen derjenige "Schuld" bekommen, der gemäß vorhandener Beschilderung tatsächlich Vorfahrt hatte.

Zitat:

Original geschrieben von Hafi545

Die Strafverfolgungsbehörde bzw. die Verwaltungsbehörde beweist. Sonst keiner.

Macht sie auch mittels "Blitzerbild"

Sie muss aber nicht beweisen, dass sämtliche strafbefreienden Möglichkeiten ebenso ausgeschlossen sind, wie eine Nothilfehandlung, Nutzung von Sonderrechten, Schilder verschneit, genehmigte Dienstfahrt mit einem Politiker, Sonderausnahme Schwertransportbegleitung (zB. bei Ampelblitzer), ...

Wäre doch prima, kann man sich das mit den Schildern vorhanden oder nicht oder was auch immer alles sparen, einfach eine strafbefreiende Nothilfe behaupten und dann sollen die mal beweisen, dass es keine war.

@ Roadwin

Ich würde nicht behaupten das ich erst hinter dem Schild eingefahren bin, denn damit hätte ich die Kenntnis der Existens einer entsprechenden Beschilderung bereits eingeräumt....so gehts schonmal los.

Mit dem Antrag auf Beweissicherung stellst Du sicher das der Tatbestand einer fehlenden Beschilderung durch die Ordnungsbehörde entsprechend festgestellt und für das verfahren vermerkt wird.

Darüber hinaus gilt in Deutschland wohl bei Gericht immer der Umstand der Unschuldsvermutung, wenn ein "Täter" einer Tat beschuldigt wird. Die Aufgabe des Gerichtes ist es dann diese Anschuldigung zu beweisen und die des Verteidigers, sie entsprechend zu widerlegen. Aber da sitze schon bei Gericht ! Und auf dem Weg dahin musst Du selber garnichts beweisen !!!

Das das in diesem Fall obgrund der fehlenden Beschilderung denkbar einfach ist sollte wohl jedem klar sein.

Und der von Dir angesprochene Fall des Fahrer der eben diese Auffahrt nutze und dann von einem Providawagen gezogen und bei Gericht verurteilt wird , zeigt mir nur das Recht haben und Recht bekommen in Deutschland eben nicht immer das selbe sind.

Der Vorwurf eines Vorsatzes entbehrt jedoch jegweder Beweisbarkeit es sei denn man kann dem Fahrer nachweisen das er bereits auf der beschilderten Strecke schonmal wegen eines ähnlichen Vergehens zur Kasse gebeten wurde. Aber selbst dann ist das höchst fragwürdig und widerspricht auch Deinen eigenen Einlassungen wie dieser :.... Beschilderungen gelten nur wo auch Beschilderungen sind ;) .

Und ich muss als Fahrzeugfahrer nicht meine Streckenwahl daran orientieren wo das Strassenbauamt Schilder aufstellt, sondern ich kann fahren wie es mir passt und dafür muss ich mich auch vor niemandem rechtfertigen !

Ohne mir jetzt die Mühe zu machen das Urteil und die dabei gegebenen Ausgangsgegebenheiten zu prüfen , sage ich Dir aber.... Diese Entscheidung deutet für mich auf Inkompetenz der Anwalts oder einen schlechten Tag des Richters und würde im Fall einer Revision, sofern in diesem Fall machbar sicher so als Urteil auch widerrufen werden .

Letztlich sind das alles Einzelfallentscheidungen bei denen unter Garantie auch die Ausgangsgegebenheiten nicht immer die selben sind.... und damit ist die Frage nach Vergleichbarkeit mehr als geboten .

Zitat von Dir : "Du behauptest - Du bist für diese Deine Behauptung in der Beweispflicht. Durch eine reine Behauptung, die dann auch noch noch von dem Beschuldigten kommt, der so ziemlich ohne rechtliche Konsequenzen lügen darf, dass sich die Balken biegen, dreht sich plötzlich die Beweislast?"

Nein und das steht da auch nicht !

Ich habe in den Raum gestellt das nicht Du Deine Unschuld beweisen musst...sondern die Polizei bzw das Gericht Deine Schuld ! Und das Du entsprechende entlastende Angaben machen kannst und hierzu einen Antrag auf Beweissicherungen stellen kannst.... nicht mehr und nicht weniger.

Du verzettelst Dich in Deinen eigenen Postings, verdrehst die Zusammenhänge bzw. legst Dir die hin wie Du sie grade brauchst.... Aber ein Gericht ist kein Basar. Und bei hinweis auf entsprechende Grundsatzurteile in solchen Fällen sollte das ansich ne einfache Nummer werden. Das das nicht immer aufgeht sehen wir ja....

Wenn man immer alles glauben würde was die Polizei so feststellt, dann könnten zum Beispiel Häuser mit Tempo 100 Km/h in der Stadt fahren, oder LKWs mit 300 Km / h über die Autobahn.... hat es alles schon gegeben. Oder ein 90 PS Gold mit einer Höchstgeschwindigkeit von max 160 Km/h der plötzlich laut Messung aber 280 gefahren sein soll..... Nur mal ein paar Beispiele für die von Dir festgehaltene Generalaussage : Die haben den Messbeweis in Form des Fotos und das wars...wasserdicht etc." ;) .

Tausende Verfahren werden aufgrund von Messfehlern, fehlender Beschilderung oder Verfahrensfehlern jedes Jahr eingestellt. Und die von Dir angesprochene Tatsache das so viele Menschen entsprechend mit einem Ticket bedacht werden liegt wohl daran das sie nur der kleinste Teil der Betroffenen dagegen wehrt. So einfach ist das !

Nun bin ich weder Richter noch Staatsanwalt noch Anwalt.... aber für gewisse Grundkenntnisse reicht es und die stehen eben nicht in Einklang mit den von Dir angeführten Einzelfallentscheidungen. Und für alles andere habe ich nen kompetenten Anwalt der dann für die Umsetzung meiner Interessen Sorge trägt.

Und mich stört eben das bei Dir gemäß Deinen Aussagen immer alles so ist wie Du das sagst... und wer was anderes behauptet der schreibt Müll etc....

Es mag Fälle geben die man nach 0815 Verfahren abwickeln kann, dann gibt es die wo Begleitumstände die Sache schwerer machen und es gibt die wo ein Richter zwar richtet, aber nicht Recht spricht !

Ich hab echt keine Lust mich hier in Juristerei und bedauerlichen Einzelfällen von Inkompentenz der Anwälte oder Dummheit der Richter zu verzetteln und daher steige ich da garnicht weiter ins Detail ein.

Mein Fazit, das bei entsprechend nicht gegebener Beschilderung auch keine Grundlage für eine Ahndung besteht hast Du ja bereits bestätigt. Wenn das in Einzelfällen nicht passt dann sind das eben Einzelfälle , aber die erachte ich nicht als wegweisend, da eben Einzelfall.

Im Hinblick auf die Ausgangsfrage und die Gegebenheiten erachte ich das somit als sachlich genug, ohne dabei Romane zu schreiben, zig Urteile anzuführen deren Vergleichbarkeit nicht geklärt ist und zudem niemand letztlich prognostizieren kann, wie ein Richter eben von Fall zu Fall entscheidet.

Du für Deinen Teil bist da ja scheinbar Hellseher und weisst halt alles immer ganz genau. Es wundert mich nur das die von Dir angesprochenen Ergebnisse von unschuldig, über Bussgeld bis hin zu doppeltem Bußgeld mit Vorsatz reichen obwohl Du ja behauptest das der inhaltliche Tatvorwurf immer der selbe war. Demnach weisst Du selber nicht wie nun von Fall zu Fall beschieden wird !

Also was soll das dann ????

Zur Erinnerung... das ist ein Autoforum und kein Gerichtssaal :rolleyes: .

Vielleicht war das ja jetzt sachlich genug damit Du es verstehst.

 

 

 

Zitat : " Macht sie auch mittels "Blitzerbild" "

Ja... was beweist denn das Bild ? Doch nur das ein Fahrzeug des Typs X mit einem Kennzeichen XYZ 123 an einer bestimmten Messeinrichtung vorbeigefahren ist.

Sie beweist aber weder wer gefahren ist, noch zwangsweise den korrekten Tag, Uhrzeit noch Geschwindigkeit ! Das ist nur ein Foto.

Das man hierbei eine Eichung und regelmäßige Wartung des Messgerätes, sowie die fachlich korrekte Handhabe , Aufstellung und ein korrekten Messwert erwartet bzw. von seiten der Behörden unterstellt ist das eine. Aber das müssen die Behörden bei Bedarf eben auch nachweisen können.

Nicht umsonst geraten ständig Messanlagen wegen Bedienungsfehlern des Personals oder durch Störeinflüsse verursachte Fehlmessungen in die Kritik.

Somit ist das zwar der Aufhänger, aber sagt nichts über die finale Beweiskraft sofern nicht alle Zweifel zu 100 % ausgeräumt werden können.

Womit wir wieder bei dem eben angesprochenen Thema wären.... Du stellst ne Behauptung auf "Bildmessung / Blitzfoto reicht..." und schon sehen wir... ne das reicht eben nicht immer. Also keine 100% .

Und ja...sie muss zumindest aus eigenem Antrieb nicht beweisen das es erschwerenden oder entlastende Umstände gab oder gibt, ausser Du weisst explizit darauf hin. Denn dann sind die Polizisten verpflichtet diesem Sachverhalt ( Deiner Äusserung ) nachzugehen und das meinte ich mit dem "Antrag auf Beweissicherung"...das kann auch eine Befragung anderer Fahrer sein etc. und trägt dann zu Deiner Entlastung bei.

Und nun müsste quais das Gericht beweisen, das Du diese Entlastungsmomente entweder erfunden hast, bzw. schlüssig beweisen können das Du entgegen ( in diesem Fall der gänzlich fehlenden Beschilderung ) mit Vorsatz, also in dem Wissen um ein Tempolimit und dem Wissen um die Wirksamkeit eines Streckenverbotes absichtlich gehandelt hast.

Und da wüsste ich gerne mal wie das gehen soll....

Roadwin gibt nicht gerne Fehler zu. Wie Mario Barth mal meinte: ".. und am Schlimmsten ist es, wenn sie weiß, daß du recht hast."

Das mit den fehlenden Schildern und dem Blitzerphoto kann eigentlich nur negativ ausgehen, wenn man die Ortskenntnis beweisen kann. In der Realität tritt sowas aber wohl kaum auf.

Um mal was lustiges zur Diskussion beizutragen, wer ist hier eigentlich der Dumme: Klick ?

;)

 

MfG

invisible_ghost

Zitat:

Original geschrieben von Geile-Natter

... zig Urteile anzuführen deren Vergleichbarkeit nicht geklärt ist und zudem niemand letztlich prognostizieren kann, wie ein Richter eben von Fall zu Fall entscheidet.

Die Vergleichbarkeit erklärt sich dadurch, da sie alle immer auf der gleichen Grundlage basieren:

- die Streckenlimitierung geht hinter der Auffahrt uneingeschränkt weiter, auch ohne eine erneute oder Wiederholungs-Beschilderung

- die Streckenlimitierung gilt auch für Fahrer, die erst hinter dem Schild an der Auffahrt einfahren, weil sie sich auf einer limitierten Strecke befinden.

 

Dass es je nach Art der "Tathandlung" zu unterschiedlichen Urteilen von "straffrei" bis "Gesamtpaket" kommen kann, liegt an der spezifischen "Tatausführung", aber nicht an einem vorhandenen oder nicht vorhandenen Limit, das ist zweifelsfrei vorhanden.

 

Zitat:

Es wundert mich nur das die von Dir angesprochenen Ergebnisse von unschuldig, über Bussgeld bis hin zu doppeltem Bußgeld mit Vorsatz reichen obwohl Du ja behauptest das der inhaltliche Tatvorwurf immer der selbe war. Demnach weisst Du selber nicht wie nun von Fall zu Fall beschieden wird !

Wieso schiebst Du mir unterschiedliche Urteile bei gleichen Tatvorwurf zu, nicht ich, sondern Richter haben das so geurteilt.

Hatte doch schon mal darauf hingewiesen, dass Du dich doch bitte an die Gerichte wenden solltest und dort ggf., zumindest nach Deiner Auffassung, dort mal eine Schulung durchführen solltest.

 

Aber um zu Deinem letzten Absatz zurückzukommen und Deine Unverständlichkeiten bei dem Thema zu klären:

- Der Tatvorwurf ist immer identisch: Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit.

- Der Tatvorwurf ist auch durch die jeweiligen Richter immer uneingeschränkt bestätigt worden: Die Tat ist auch immer zweifelsfrei begangen worden.

 

Nur kommt es zu unterschiedlichen Strafen

a) straffrei aufgrund strafbefreiendem Verbotsirrtum

Das darf man aber nicht zu einem "Freispruch" oder einem "der durfte dort schneller fahren" verdrehen. Der Fahrer ist "voll schuldig" nur ist eine Bestrafung aufgrund einer hier vorliegenden Situation ausgeschlossen.

Es gibt eine ganze Menge strafbefreiender Situationen, vergleichbar mit der Karte "sie kommen aus dem Gefängnis frei". Würde eine Tat nicht begangen worden sein, der klassische "Freispruch wegen nicht begangener Tat", dann würde man doch nicht diese Karte ziehen müssen.

b) "normale" Strafe nach den Regelsätzen des Bußgeldkataloges

Der Fahrer hätte das Limit (er)kennen können und damit einfache Fahrlässigkeit

c) Verdoppelung wegen Vorsatz

Er kannte das Verbot, hat sich aber bewusst darüber hinweggesetzt.

Zitat:

Original geschrieben von downforze94

Das mit den fehlenden Schildern und dem Blitzerphoto kann eigentlich nur negativ ausgehen, wenn man die Ortskenntnis beweisen kann.

Dann habe ich die absolute Endlösung für alle Eure Bußgeldbescheide:

Ihr behauptet einfach, es handelte sich um eine "Nothilfe innerhalb eines strafbefreienden rechtfertigenden Notstands".

Damit bekommt sogar Straftaten straffrei.

Da der Beweis durch die Bußgeldstelle, dass es keine war, unmöglich ist, jedoch die Möglichkeit dass es eine war, besteht, müssten ja nach Eurer Logik immer "berechtigte Zweifel" bestehen und das Bußgeldverfahren eingestellt werden müssen.

Dann lasst euch mal überraschen.

Tag die Herren,

ich öffne den Thread wieder, da das Thema doch recht Interessant ist. Allerdings möchte ich alle Diskutanten bitten, sachlich und ohne Polemik / Beleidigungen zu argumentieren. Sollte das nicht klappen, ist hier endgültig zu.

 

MfG

invisible_ghost

MOD

:p es kann fröhlich weiter gehen :p .

Also von einer "Endlösung" zu sprechen finde ich gefährlich... das ging schon einmal in die Hose :D .

"Nothilfe" als Argumentationsmittel zu nutzen halt ich zunächst mal für moralisch verwerflich. Aber selbst wenn man das nehmen würde... um es wie von Dir ja schon angeführt, glaubhaft darlegen zu können muss man entweder sehr viele "Zeugen" haben , die mit Dir in dieses "Verwirrspiel" einsteigen, was sicher kaum jemand machen wird.

Oder aber Du bist ein so begnadeter Lügner das der Richter Dir das so abkauft. Aber auch das wird eher schwierig.

Ist also als finale Generallösung denke ich eher ungeeignet.

Aber die wird ja auch nicht gebraucht. Es ging ja hier auch nicht darum wie man sich in allen Lebenslagen zu einem Freibrief für Verkehrsvergehen zu verhelfen weiss. Sondern darum, wie man sich im Fall einer ungerechtfertigten Anschuldigung wehren kann und ob der geschilderte Sachverhalt in diese Rubrik fällt oder nicht.

Grundsätzlich ist aber entscheidend, das man sich eben überhaupt wehrt und genau das machen viele Menschen nicht.

Die haben dann schiss vor den Kosten, weil se keine Rechtschutz haben oder nicht das Rückrat den Mund aufzumachen und zahlen dann lieber schnell . Und genau darauf setzen auch die Behörden häufig.

In Berlin wird zum Beispiel bei nem Geschwindigkeitsverstoss grundsätzlich nie das Foto mitgeschickt. Wenn Du also überprüfen möchtest ob Du oder vielleicht Du und ein weiteres Fahrzeug auf dem Messfoto zu sehen sind, dann musste die Behörde anschreiben und die laden Dich dann ein.... schonmal scheisse, weil Du im Fall das es um Punkte oder gar Fahrverbot geht dann quasi Dein Gesicht als Beweis gleich noch zu denen ins Haus trägst.

Die Brandenburger schicken Dir auf der Rückseite des Anhörungsbogens gleich noch beide Fotos mit... Totale + Fahrer + Kennzeichen. Da kann man sich dann zumindest schonmal nen Bild machen, ob sich ein Einspruch überhaupt lohnt.

Als ich letztes Jahr wegen einer angeblichen Geschwindigkeitsüberschreitung in Stahnsdorf bei Potsdam angeschrieben wurde, war komischer Weise kein Foto dabei ,obwohl das sonst immer dabei ist. 35 Euro sollte ich zahlen.....

Dann hab ich die Behörder per Email angeschrieben und darum gebeten mit bitte den Fotobeweis ( angeblich ein Frontfoto ) per Post oder EMail zukommen zu lassen.

--> Ergebnis.... da kam nie wieder was. Hab dann 2 Monate später nochmal bei denen angerufen, da nicht mal ne Antwort von der Sachbearbeiterin kam. Die meinte dann nur sie habe das Foto angefordert und warte seither.... und das wars.

So einfach kanns also manchmal gehen. Und ob die wirklich ein Foto haben und was letztlich auf dem Foto zu sehen ist, das merkste ja erst wenn Du es einsiehst. Die behaupten halt erstmal sie würden eines haben.... was ja meist auch stimmt. Aber was dann da zu sehen ist sagen die Dir ja nicht.

Ich würde da also nicht immer blind darauf vertrauen das das alles so seine Richtigkeit hat. Ausser man weiss das man eben so und so schnell war und das man da und dort selbst gefahren ist, was sich dann mit dem Tatvorwurf decken müsste.

Dann bezahlt man halt und dann iss schick. Aber dann ist es ja auch gerechtfertig würde ich meinen.

Zitat:

Original geschrieben von Roadwin

Zitat:

Original geschrieben von Hafi545

Die Strafverfolgungsbehörde bzw. die Verwaltungsbehörde beweist. Sonst keiner.

Macht sie auch mittels "Blitzerbild"

 

Sie muss aber nicht beweisen, dass sämtliche strafbefreienden Möglichkeiten ebenso ausgeschlossen sind, wie eine Nothilfehandlung, Nutzung von Sonderrechten, Schilder verschneit, genehmigte Dienstfahrt mit einem Politiker, Sonderausnahme Schwertransportbegleitung (zB. bei Ampelblitzer), ...

 

Wäre doch prima, kann man sich das mit den Schildern vorhanden oder nicht oder was auch immer alles sparen, einfach eine strafbefreiende Nothilfe behaupten und dann sollen die mal beweisen, dass es keine war.

Was hast Du denn jetzt mit der Nothilfe?

Die Strafverfolgungsbehörde muss alle be- und entlastenden Tatsachen ermitteln. (Wer fuhr wann, wo, mit welcher Geschwindigkeit, bei welcher Beschilderung?)

 

Die rechtliche Würdigung (dazu gehört auch die Frage, ob sich aus diesen Tatsachen ein strafbefreiender Irrtum ergibt) macht das Gericht.

 

Also so richtig überzeugend ist Dein Vortrag hier nicht (mehr)...;)

 

Ich bin kein Polizist, aber aus dem Fernsehen kenne ich die Provida Messungen eigentlich nur so, dass sie die Beschilderung filmen, das Schild kommentieren und dann die Messung einleiten.

 

Wenn sie einem Wagen nachfahren und ihn nach einer Auffahrt ohne Beschilderung messen, wird er wohl davor schon Anlass dazu gegeben haben, oder? Naja, reine Spekulation. 

 

Zitat:

Dann habe ich die absolute Endlösung für alle Eure Bußgeldbescheide:

..

Damit bekommt sogar Straftaten straffrei.

 

Da der Beweis durch die Bußgeldstelle, dass es keine war, unmöglich ist, jedoch die Möglichkeit dass es eine war, besteht, müssten ja nach Eurer Logik immer "berechtigte Zweifel" bestehen und das Bußgeldverfahren eingestellt werden müssen.

 

Dann lasst euch mal überraschen.

Ich hab auch ne ganz tolle Idee: du überarbeitest deine bornierten Texte und schaust über den eigenen milchigen Tellerrand.

Mit ein bißchen Grips kann man schon drauf kommen, daß durch unsere Rechtssprechung nicht einfach irgendetwas behauptet werden kann und so eine Bestrafung gegen Person X erwirkt wird. Das gilt für beide Seiten. Deshalb wird vor Gericht auch immer die Belegbarkeit einer Aussage untersucht. Das ist übrigens eins der Kennzeichen eines Rechtsstaates. Dein Vorschlag funktioniert maximal in Libyen.

Zitat:

Original geschrieben von Roadwin

Aber probiere ruhig dem Richter klar zu machen, dass Du jeden Morgen aufs Neue vergessen hast, dass Du in einer 30er-Zone wohnst oder sich Halteverbot-Schild und die dazugehörige Fahrbahnmarkierung vor Deinem morgendlichen Zeitungskiosk sehr wahrscheinlich genau dann verändert haben, wenn es den ersten Neuschnee gegeben hat.

Darum gehts nicht. Ortslage bedeutet aber auch, daß z.B. ein westlicher Stadtteil einer Großstadt gemeint ist, den ich in 25 Jahren des in dieser Stadt Lebens noch nicht gesehen habe, aber nun aus irgend einem Grund zum ersten Mal dort durchfahre und es genau dort eine Ecke gibt, wo eine fehlende Beschilderung existiert und ich daher nicht wissen kann, daß die Straße nicht für 50 sondern nur für 30 freigegeben ist. Das soll auch vorkommen. Ist zwar erst einmal ein Konstrukt aber durchaus real möglich.

Da kann man mir keine Ortskenntnis vorwerfen. In der Straße wo ich wohne schon.

Neulich das hier gelesen ...

P1030482
Deine Antwort
Ähnliche Themen
  1. Startseite
  2. Forum
  3. Wissen
  4. Verkehr & Sicherheit
  5. unbegrenzte Geschwindigkeit nach neuer AB-Auffahrt?