Rot-Grün will PÖL den Todesstoß geben!
Da haben wir´s!
Zukünftig sollen auch biogene Motorentreibstoffe voll mineralölsTEUERpflichtig werden.
Angesichts der höheren Herstellungskosten dürfte das für den großteil des PÖLmarktes nichts anderes als GAME OVER bedeuten.
Fragt sich nur wie sie das durchsetzen wollen.
Einfärbung oder sonstige Signalstoffbeimischung beim Salatöl scheidet aus naheliegenden Gründen aus.
Aber schon anno 1999, als ein Dieselpreis-"Zwischenhoch" sowie der rot-grüne Tanküberfall mit der (ö)K.O.-Steuer sowie mehrere Berichte über den zwischenzeitlich berühmt gewordenen "ALDIesel-Postgolf" erstmals in er breiten Öffentlichkeit das Interesse an der bePÖLung von Dieselmotoren weckten, gingen die Gerüchte um: bevorstehender Erlaß des Finanzministers, demzufolge Lebensmittelgeschfte Salatöl nur noch "in haushaltsüblichen Mengen verkaufen" dürften.
War damals wohl wirklich nur ein Gerücht, oder es hat vielleicht doch einer im Ministerium nachgedacht und festgestellt, daß der Hardcore-PÖLer schon seine Umgehungsstrategien haben wird oder sich sein PÖL gleich direkt beim Bauern holt... bislang noch gegen Rechnung, aber vielleicht demnächst gleich komplett schwarz, wenn ein Anti-PÖL-Erlaß käme.
Also ließ man es beim bisherigen Bereich bleiben und wirkte lieber ein wenig auf die Journaille ein, daß die das PÖL-Faß etwas tiefer hängen, was ja auch geschah, die PÖLberichterstattung wurd enach einem anfänglichen regelrechten Hype wieder sehr, sehr zurückhaltend.
Dazu noch ein paar geschickt lancierte Gerüchte, vor allem die Studie von einem staatlichen Institut, die selbst bei einer geringen PÖLbeimischung den Motortod prophezeihte, und der Kreis der PÖL-Interessenten schrumpfte schnell wieder auf den "harten Kern" der Umrüstwilligen.
Doch da wo Rot-Grün noch mit derart subtilen Tricks am Werk war, scheinen Merkel&Co lieber gleich mit der großen Keule draufhauen zu wollen.
Man darf also gespannt sein.
42 Antworten
Find ich so ne Schweinerei vom Staat gegenüber den Bürgern!
Bitte aufstehen.
Rot-Grün war Gestern.
Schwarz - Rot ist Heute.
Der Titel ist voll daneben, das Thema dagegen real.
angst ums pöl..
Zitat:
Mit der Mineralölsteuer sollen dagegen künftig diejenigen Biokraftstoffe belegt werden, die regulären Kraftstoffen beigemengt werden.
Die reden da hoffentlich über die 5% RME zu Diesel..
so wie des rüberkommt, hat denen noch niemand gesagt, dass man auch mit PÖL fahren kann. 🙂
hoffe doch seeeeehr stark auf eine ausbleibende anhebung des PÖL-preises.. macht mir ja alle meine tollen pläne kaputt die regierung. (W124 + fmso-standard-umbau ab sommer 06).
Zitat:
Pflanzenöl als Kraftstoff wurde von der rot-grünen Regierung explizit von der Mineralölsteuer ausgenommen, von einem Steuerschlupfloch kann also nicht geredet werden (Biomasseverordnung von 21. Juni 2001 mit Laufzeit bis 31.12.2007). Auch auf EU-Ebene wird Pflanzenöl als nachwachsender Rohstoff forciert.
stimmt das mit ende 2007?
also mineralölsteuer ab 1.1.08 auch auf pöl?
Erstmal was zur Klarstellung:
Das deutsche Mineralölsteuer-Gesetz bezieht sich NICHT (mehr) nur auf mineralische Öle. Es bezieht mittlerweile die gesammte Produktpalette ein. Da geht es primär um Benzin und Diesel, dann um CNG und LPG, weiterhin um Biomassen wie Alkohol, PÖL, RME etc. und als das erste in Europa auch um Wasserstoff! Mittlerweile ist prinzipiell alles drin, was man so verbrennen könnte. Es geht ja auch nicht nur um die Verwendung in Kfz's, sondern auch bei Heiz und wärmeanlagen und der chemischen Industrie (z.B. Kunststoff-/ Medikamentenherstellung).
Hier der betreffende Auszug aus dem Kolitionsvertrag:
Zitat:
5.3 Biokraftstoffe und nachwachsende Rohstoffe
Kraftstoffe und Rohstoffe aus Biomasse können einen wichtigen Beitrag zur Energie- und Rohstoffversorgung und zum Klimaschutz leisten. Wir werden daher:
· die Kraftstoffstrategie mit dem Ziel weiterentwickeln, den Anteil von Biokraftstoffen am gesamten Kraftstoffverbrauch bis zum Jahr 2010 auf 5,75% zu steigern;
· die Mineralölsteuerbefreiung für Biokraftstoffe wird ersetzt durch eine Beimischungspflicht;
· die Markteinführung der synthetischen Biokraftstoffe (BTL) mit der Wirtschaft durch Errichtung und Betrieb von Anlagen im industriellen Maßstab vorantreiben;
· Forschung, Entwicklung und Markteinführung nachwachsender Rohstoffe mit der Wirtschaft voranbringen.
Das lässt natürlich die Vermutung offen, dass Biokraftstoffe voll besteuert werden sollen. Es macht aber keinen Sinn, da in anderen Passagen gerade immer wieder "Weg vom Öl" propagiert wird und fleissig Fördermittel fliessen werden.
Sehen wir das aber doch realistisch.
Sie sind sich schon bewusst, dass Biokraftstoffe teurer als Kraftstoffe aus Mineralölen sind. Bisher gab es keine(!) Verpflichtung zur Zumischung, sondern nur eine Richtlinie. Auf EU-Ebene sieht das anders aus, da gibt es die Pflicht. Das Angebot an die Mineralölindustrie mit der Steuerbefreiung hat nicht zur Zumischung geführt, also gibt es jetzt den Holzhammer, das EU-Recht wird durchgesetzt und der Steuervorteil bei der Zumischung fällt weg 😉 Das Minerälölsteuergesetz wird eher folgenden Passus enthalten:
"... ist ab einen Anteil von 2,7% (2007) bzw. 5,75% (2010) steuerbefreit". Alles Andere wäre absoluter Wahnsinn, da man genau die Industrie ruiniert, die man gezielt ausbauen will(!!!).
Die Minerälölindustrie wird trotzdem nicht mehr als 2,7 bzw. 5,75% zumischen....
Reinen Biokraftstoff wird man weiter billig erhalten. Bei Mischprodukten mit Benzin/Diesel-Anteil ist dann der Benzin/Diesel-Anteil*1,027 mit der Steuer belegt. Schade, dass es nicht anders ging.
Man könnte das Ganze auch anders ausdrücken. Es gibt die Pflicht der Beimischung, Benzin/Diesel bekommt einen Steueraufschlag von 2,7% und Biosprit bleibt steuerfrei. Wäre einfacher und verständlicher gewesen. Aber so sind sie halt, machen alles komplizierter als es ist 😉
Die Regenbogenpresse ist da nicht viel anders. Lesen nur eine halbe Seite eines 191 Seiten Dokumentes, machen daraus 5 Seiten und labern damit nur Müll 😁😁
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von Fubbel
Das deutsche Mineralölsteuer-Gesetz bezieht sich NICHT (mehr) nur auf mineralische Öle. Es bezieht mittlerweile die gesammte Produktpalette ein. Da geht es primär um Benzin und Diesel, dann um CNG und LPG, weiterhin um Biomassen wie Alkohol, PÖL, RME etc. und als das erste in Europa auch um Wasserstoff! Mittlerweile ist prinzipiell alles drin, was man so verbrennen könnte. Es geht ja auch nicht nur um die Verwendung in Kfz's, sondern auch bei Heiz und wärmeanlagen und der chemischen Industrie (z.B. Kunststoff-/ Medikamentenherstellung).
Ist diese Gesetzesänderung schon gerichtlich letztinstanzlich verifiziert?
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Ist diese Gesetzesänderung schon gerichtlich letztinstanzlich verifiziert?
Da ist nicht zu verifizieren, dass ist schon immer so, da sind im Laufe der Zeit nur die Steuersätze geändert worden und einige weitere Stoffe gemäss Nomenklatur hinzugekommen.
Der Grossteil des Textes ist schon aus der "Gründerzeit".
Die ersten Autos fuhren übrigends nicht mit Benzin, sondern mit Gas und Alkohol...
Und in den häuslichen Heizungsanlagen wurde auch schon immer alles mögliche verfeuert.
Es könnte sogar sein, das aus damaligen Zeiten noch das Stadt/ bzw. Koksgas (CO) mit drin steht...
PS: Ich habe keine Lst dessen Nomenklatur-Nummer rauszusuchen und dann nach zu lesen.
Zitat:
Original geschrieben von Fubbel
Erstmal was zur Klarstellung:
Das deutsche Mineralölsteuer-Gesetz bezieht sich NICHT (mehr) nur auf mineralische Öle. Es bezieht mittlerweile die gesammte Produktpalette ein. Da geht es primär um Benzin und Diesel, dann um CNG und LPG, weiterhin um Biomassen wie Alkohol, PÖL, RME etc. und als das erste in Europa auch um Wasserstoff! Mittlerweile ist prinzipiell alles drin, was man so verbrennen könnte.
Wie wollte man denn den Kunden im Supermarkt erklären, daß z.B. das Sonnenblumenöl plötzlich 60(?)% teurer wird ?
Bzw. warum die plötzlich Mineralölsteuer bezahlen sollen ?
Zitat:
Original geschrieben von skynetworld
Wie wollte man denn denn den Kunden im Supermarkt erklären, daß z.B. das Sonnenblumenöl plötzlich 60(?)% teurer wird ?
Eventuell könnte dem Treibstoff-Pöl ein (geheimer) Zusatzstoff beigemengt werden, der bei Kontrollen analysiert werden kann. Wird dabei eine Mindestkonzentration unterschritten, wurde das Pöl (steuerlich) mit Lebensmittel-Pöl aus dem Supermarkt gepanscht (welches mit dieser Lösung dann weiterhin mineralölsteuerbefreit wäre).
das wird nicht funktionieren, also den kraftstoff zu kennzeichen.
das währe wie wenn man diesel einfärben würde und heizöl nicht, das macht man schon aus gutem grund andersrum.
markierstoff hinzugeben ist nicht sonderlich kompliziert, aber entfernen, das ist nicht so einfach.
die leute würden hr lebensmittel pöl einfach zu treibstoff pöl verarbeiten, es sei den der markierstoff währe auchnoch in der zum markieren nötigen menge nochimmer teuerer wie schon fertig markiertes zu tanken, das ist aber unrealistisch.
Zitat:
Original geschrieben von mainstone
...es sei den der markierstoff währe auchnoch in der zum markieren nötigen menge nochimmer teuerer wie schon fertig markiertes zu tanken...
Es würde für die Unterscheidungssicherheit ausreichen, wenn der Markierungsstoff sehr schwer zu beschaffen wäre...
moin...
markieren kann man nur einen stoff der auch leicht zu bekommen ist.
pöl in der reinen form ist aber schwer an tankstellen zu bekommen, nur private betreiber. und das dieser dann gefärbt wird......
gruss felix
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Es würde für die Unterscheidungssicherheit ausreichen, wenn der Markierungsstoff sehr schwer zu beschaffen wäre...
wie sollte das gehen.
willst du den stoff verbieten?
wenn der handel mit dem stoff erlaubt ist wird die nachfrage nach diesem stoff erfüllt werden.
Zitat:
Original geschrieben von mainstone
willst du den stoff verbieten?
wenn der handel mit dem stoff erlaubt ist wird die nachfrage nach diesem stoff erfüllt werden.
Man braucht doch nur die Bezugsvoraussetzungen entsprechend definieren.
Papier, Farbe und Druckplatten zur Papiergeldproduktion sind auch nicht verboten, trotzdem werden die Artikel nicht an Normalsterbliche verkauft...🙄 ...auch wenn sicherlich eine erhöhte Nachfrage besteht...😉