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GPS Blitzerwarner - wie ist die Rechtslage?
Hallo,
auf Navishop.de findet man ein Video wo 2 GPS Warnern die Akustisch und über Blinkzeichen den Fahrer vor einem Starrenkasten warnen.
Wie ist hier die Rechtslage?
Sind diese Geräte erlaubt oder muss ich irgendwas befürchten, wenn ich mal in eine Kontrolle komme?
was haltet ihr von solchen Geräten?
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Polo1950
Ich bedanke mich sehr für Eure Posts. Auch die vom Moderator. Es hat mir wieder einmal bewiesen, wie die Mehrzahl meiner Landsleute gestrickt ist:
- gehorsam
- obrigkeitshörig
- demütig
- jeder eigenen Meinung abhold
- total gläubig wenn es um "staatlich" verordnete Angelegenheiten geht.
Ich wollte nur kundtun, daß nach 4 Jahren die Fahrten mit meinen "Helferlein" entspannt und bar jeder "behördlichen" Einmischung waren. Und obwohl ich nach Meinung der Gegner von diesen Hilfsmitteln ein gefährlicher Fahrer bin, ist nichts passiert. Und 4 Jahre sind eine Zeitspanne, die man als Beispiel gut anführen kann.
Fahrt weiterhin über Autobahnen, die in meiner Jugend gut für über 200 waren, mit 120 in Euren PS-starken Wagen und freut Euch Eures beschnittenen Lebens.
Tschüss solang!
Irgendwie schreibst Du Unfug.
Ich halte mich zum großen teil an gewisse Vorschriften, aber nicht weil ich...
Zitat:
- gehorsam
- obrigkeitshörig
- demütig
- jeder eigenen Meinung abhold
- total gläubig wenn es um "staatlich" verordnete Angelegenheiten geht.
..bin, sondern weil ich zum größten Teil den Sinn einsehe, ich habe die Einsicht das wenn jeder machen würde was er für richtig hält, nix mehr wirklich funktionieren würde.
Desweiteren habe ich keinen Bock auf Stress und Ärger, gehe lieber den Weg des geringsten Widerstands, ist gesünder für mich.
Tschüß
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160 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von michael60
... solch coolen Sprüche zeugen von ..... fehlendem Selbstbewusstsein. Auf das Niveau, auch mal Regeln zu akzeptieren und mitzutragen, die dir nicht in den Kram passen, musst du erst noch kommen, mein Lieber.
Schade, dass Du nur unreflektiertes Zeug von Dir gibst und nicht auf Inhalte eingehst. Aber warum mach' ich mir Sorgen? Du gehörst eben zur Masse der bundesrepublikanischen Schaafe. Und bist irrsinnig selbstbewust. Muhahaha!
Zitat:
Original geschrieben von michael60
Zitat:
... ehrlich gesagt, nein. Wer war Schumi noch gleich?;) Ein Motorradrennfahrer, oder?
Michael
Sag' ich doch, zu borniert, um auf Inhalte einzugehen. Aber sonne Dich in der Sicherheit der Masse, die eben so drauf ist.
...lasst doch bitte eure Privatfehden außen vor und konzentriert euch aufs Thema (wobei die Rechtslage sonnenklar ist und eigentlich keiner Diskussion bedarf).
Zitat:
Original geschrieben von touranfaq
...lasst doch bitte eure Privatfehden außen vor und konzentriert euch aufs Thema (wobei die Rechtslage sonnenklar ist und eigentlich keiner Diskussion bedarf).
Ach ja? Das sieht der AvD ganz anders. Zumindest im Mai dieses Jahres.
Zitat:
Original geschrieben von Mike Crown
Ach ja? Das sieht der AvD ganz anders. Zumindest im Mai dieses Jahres.
Wie das der AvD "sieht" ist seine Sache. Fakt ist: Die Geräte sind und bleiben illegal, das geht aus dem o.g. Paragraph eindeutig hervor und wird auch in der Praxis so umgesetzt. Und das weiß ich aus erster Hand ;)
Zitat:
Original geschrieben von Mike Crown
Zitat:
Original geschrieben von touranfaq
...lasst doch bitte eure Privatfehden außen vor und konzentriert euch aufs Thema (wobei die Rechtslage sonnenklar ist und eigentlich keiner Diskussion bedarf).
Ach ja? Das sieht der AvD ganz anders. Zumindest im Mai dieses Jahres.
Meine Oma sieht das auch anders. Nutzt ihr aber nichts.
Gruß
Frank, mit gesundem Menschenverstand unterwegs
Zitat:
Original geschrieben von touranfaq
Zitat:
Original geschrieben von Mike Crown
Ach ja? Das sieht der AvD ganz anders. Zumindest im Mai dieses Jahres.
Wie das der AvD "sieht" ist seine Sache. Fakt ist: Die Geräte sind und bleiben illegal, das geht aus dem o.g. Paragraph eindeutig hervor und wird auch in der Praxis so umgesetzt. Und das weiß ich aus erster Hand ;)
Sorry, aber da habe ich andere Informationen... Richtig ist, das derartige Geräte von der Rennleitung bereits konfisziert worden sind, allerdings ist ebenfalls richtig, das hier noch das ein oder andere Verfahren läuft und es hinsichtlich der Nutzung noch kein "Grundsatzurteil" gibt und auch die Gerichte hier durchaus unterschiedlicher Meinung sind (lt. Aussage eines Fachanwalts für Verkehrsrecht aus meinem Bekanntenkreis).
Fakt ist allerdings, es besteht das Risiko der Konfiszierung des Gerätes und der entsprechenden Strafe, es muss letztendlich jeder für sich selbst entscheiden ob er dieses Risiko eingehen will...
Noch ein kleiner Tipp zur Risikominimiereung des Erwischterdens: Es gibt die entsprechende Software mittlerweile auch für die PSP mit GPS-Zubehör... ...es ist schließlich nichts ungewöhnliches wenn der Nachwuchs während der Fahrt mal "daddelt"...;) Also wer noch eine Idee für ein entsprechendes Weihnachtsgeschenk braucht...:D
Zitat:
Original geschrieben von letzterlude
Sorry, aber da habe ich andere Informationen... Richtig ist, das derartige Geräte von der Rennleitung bereits konfisziert worden sind
...und das ist deiner Ansicht nach ein Zeichen für was? Legalität oder Illegalität? :rolleyes:
Zitat:
(...) allerdings ist ebenfalls richtig, das hier noch das ein oder andere Verfahren läuft
Ein laufendes Verfahren macht die Sache auch nicht legal. Es laufen momentan hunderte Verfahren wegen Mordes, was Mord an sich trotzdem nicht legalisiert.
Zitat:
und es hinsichtlich der Nutzung noch kein "Grundsatzurteil" gibt
Braucht es auch nicht, denn die Sache ist glasklar geregelt.
Zitat:
und auch die Gerichte hier durchaus unterschiedlicher Meinng sind (lt. Aussage eines Fachanwalts für Verkehrsrecht aus meinem Bekanntenkreis).
Würde ich als Anwalt auch sagen, schließlich verdiene ich mein Geld damit, Leuten in solchen Situationen Hoffnung zu machen.
Außerdem kannst Du allein aus der Tatsache, dass die Gerichte unterschiedlicher Meinung sind, keine Folgerungen ableiten, da es sich um unterschiedliche Fälle handelt. In jedem Fall sind die Begleitumstände anders und einzigartig, weshalb mal so, mal so entschieden werden kann. Es ist zum Beispiel denkbar, dass einem "Erwischten" bei der Kontrolle das Gerät auf den Boden fällt und zerstört wird, bevor es konfisziert wird. Diese Person wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit "freigesprochen", da die Beweisführung nicht möglich ist. Trotzdem macht ein solcher Einzelfall die Sache an sich nicht legal.
Das ist im Prinzip genau so wie mit dem geblitzt werden selbst: Es gibt in manchen Fällen juristische Mittel und Wege, einer Strafe zu entgehen. Aber das legalisiert zu schnelles fahren eben nicht generell.
Zitat:
Fakt ist allerdings, es besteht das Risiko der Konfiszierung des Gerätes und der entsprechenden Strafe
...was nunmal daran liegt, dass die Nutzung illegal ist :rolleyes:
Zitat:
Original geschrieben von touranfaq
Außerdem kannst Du allein aus der Tatsache, dass die Gerichte unterschiedlicher Meinung sind, keine Folgerungen ableiten, da es sich um unterschiedliche Fälle handelt. In jedem Fall sind die Begleitumstände anders und einzigartig, weshalb mal so, mal so entschieden werden kann.
Genau! Und da die Ausgangsfrage "GPS-Blitzwarner - wie ist die Rechtslage?" war, hast Du soeben die einzig richtige Antwort gegeben, nämlich einzelfallabhängig & ziemlich unklar!
Als Vergleich sei nur mal die Rechtslage bei dynamischen Radarwarnern herangezogen, hier stimmen Gesetz und Rechtsprechung zu 100% überein; die Teile dürfen eingezogen werden und die dementsprechende Strafe folgt, da hat es mittlerweile absolut keinen Sinn mehr vor Gericht zu ziehen, vollkommen unabhängig vom Einzelfall.
Zitat:
Original geschrieben von letzterlude
Genau! Und da die Ausgangsfrage "GPS-Blitzwarner - wie ist die Rechtslage?" war, hast Du soeben die einzig richtige Antwort gegeben, nämlich einzelfallabhängig & ziemlich unklar!
Sorry, aber das ist eine ziemlich naive Sichtweise. Wenn jemand nach der "Rechtslage" fragt, gilt es zunächst mal die Frage zu klären, ob es legal ist (dann hast Du in KEINEM Fall was zu befürchten) oder eben nicht (denn dann hast Du etwas zu befürchten). Diese Frage ist, soweit sind wir uns wohl einig, unstrittig.
Natürlich kann man jetzt darüber philosophieren, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, sich im Fall der Fälle rausboxen zu lassen, aber diese Diskussion ist per se müßig, da man sich unendlich viele Begleitumstände ausdenken kann, bei denen man einer Strafe entgeht und ebensoviele Begleitumstände, bei denen man "dran ist".
Trotzdem ändert das alles nichts an der Grundproblematik, nämlich dass der Einsatz dieser Geräte illegal ist und Du mit einer Strafe rechnen musst. Selbst wenn die Wahrscheinlichkeit, dass zu deinen Ungunsten entschieden wird, bei nur 5% liegt, hilft es Dir im Fall der Fälle nichts, wenn Du einer der 5 "Unglücklichen" bist.
Um nochmal zu verdeutlichen, wie absurd die obige Argumentation ist:
Stell Dir vor, jemand fragt "Mord - wie ist die Rechtslage?" und ich antworte "Nach § 211 StGB ist Mord zwar eine schwere Straftat, aber die "Gesetzeslage ist unklar", denn es gab auch schon Mordangeklagte, die freigesprochen wurden".
Würdest Du daraufhin auf die Idee kommen, jemanden ungestraft umbringen zu dürfen? Denk mal drüber nach :rolleyes:
Leider finde ich die Seite nicht mehr im Netz, aber ich lege ein Jpeg an, wo Rechtsexperten des AvD ihre Meinung sagen. Ich bleibe bei meiner, dass sowohl Warnerpois auf Navis, als auch der GPS-Warner z.T. noch nicht unter den § 23, Absatz 1b. fallen.
Allerdings ist mir das persönlich völlig egal (Legal, illegal, egal :)). Ich benutze jeden Tag den GPS Warner von obu-hamburg.de (es gibt offenbar auch andere), weil er mir - mehr als einmal - "Gebühren" erspart hat. Und das, obwohl ich in meiner "Fahrerlaufbahn" erst dreimal geblitzt und nur einmal zur Kasse gebeten wurde.
Sollte das Gerät völlig verboten werden, werde ich es trotzdem weiter benutzen, da es so schön klein ist und bei einer Kontrolle schnell in der Hemd-, Hosen- und/oder Sakkotasche verschwindet.
Und ich postuliere erneut:
Ein in der BRD staatlich geprüfter Autofahrer muss wissen, wann er wo wie schnell fahren kann. Alles, um das zu reglementieren, ist reine (diktatorische) Raubritterei. und widerspricht einem demokratischen Rechtstaat. Und wenn die Demokratie in Gefahr ist, greift der Art. 20, 4. in dem es heisst:
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Da ich zu ohnmächtig bin, es mit Gewalt zu versuchen, werde ich es eben mit Geheimhaltung ;) machen.
Zitat:
Original geschrieben von letzterlude
Noch ein kleiner Tipp zur Risikominimiereung des Erwischterdens: Es gibt die entsprechende Software mittlerweile auch für die PSP mit GPS-Zubehör... ...es ist schließlich nichts ungewöhnliches wenn der Nachwuchs während der Fahrt mal "daddelt"...;) Also wer noch eine Idee für ein entsprechendes Weihnachtsgeschenk braucht...:D
Und wo kriege ich jetzt ein daddelndes Balg her?:confused:
Ich befürchte, wenn ich selbst während der fahrt zocke, stimm das die Rennleitung nicht gut ein.:D
Mich persönlich muss der Warner übrigens nicht vor den Blitzern warnen, er muss mich vor allem vor den "Ach-du-scheiße-ein-Blitzer-VOLLBREMSUNG!-Typen warnen.
Weiß ich, dass ein Blitzer naht, bin ich schon auf solche Typen vorbereitet.
Brauchen tut man das eh nur auf unbekannten Routen. Auf Hausstrecken weiß man ja, wo die Kästen stehen.
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Mich persönlich muss der Warner übrigens nicht vor den Blitzern warnen, er muss mich vor allem vor den "Ach-du-scheiße-ein-Blitzer-VOLLBREMSUNG!-Typen warnen.
Interessant :)!
Wenn also jemand vor Dir fährt und bremst, so dass Du in Bedrängnis kommst, setzt das voraus, dass Du ebenfalls zu "zügig" unterwegs bist. Und das dort, wo Deine Heimstrecke ist? ;)
Bei Deiner Fahrweise solltest Du Dir auch so ein Teil besorgen.:)
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Weiß ich, dass ein Blitzer naht, bin ich schon auf solche Typen vorbereitet.
Okay
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Brauchen tut man das eh nur auf unbekannten Routen. Auf Hausstrecken weiß man ja, wo die Kästen stehen.
Sag' ich doch. Allerdings nicht die mobilen Plätze. Und ich sage aus Erfahrung, dass das die Plätze sind, wo ich heilfroh bin, einen GPS-Warner zu haben.
also ich finde es interessant dass es im jahr 2009 tatsächlich immer noch leute gibt die vom staat auferlegte gesetze bzw regelungen nicht hinterfragen und einfach blind als "höhere und immer gültige wahrheit" hinnehmen, ja nicht mal eine diskussion darüber zulassen wollen.
weil hier immer der vergleich mit mord fällt sei gesagt, dass von mord übaall, unabhängig von der geografischen lage des einzelnen, nicht viel gehalten wird. geschwindigkeitsbegrenzungen allerdings sehr wohl, je nach region, unterschiedlich gehandhabt werden.
worin liegt nun die "höhere und immer gültige wahrheit" dass man zb in österreich, auf einer genauso gut ausgebauten autobahn wie in deutschland, eine begrenzung von 130km/h einhalten muss und in deutschland nicht? sinnvoll? willkür? hinterfragenswert?
ein anderes beispiel: bei uns in österreich gab es noch vor ca. 15 jahren eine straffreiheit bei alkohol am steuer bis 0,8 promille, heute sind es 0,5 und es wird bereits über 0,0 heftig diskutiert. nicht dass ich für alkohol am steuer bin, aber daran sieht man doch gut dass es nicht für alle gesellschaftlichen probleme allgemeingültige regeln geben kann. vor 15 jahren warn 3 große bier am steuer noch möglich und niemanden hat es interessiert, heute verliert man seinen führerschein. war man nun vor 15 jahren ein schlechterer bürger wenn man mit 0,7 promille noch autofuhr? ist man heute ein besserer wenn man es nur mit 0,4 promille tut?
und in 100 anderen ländern gibt es 100 andere regelungen zu diesem thema, also ist man doch wirklich in seiner denkfähigkeit eingeschränkt wenn man die sinnhaftigkeit solcher regeln nicht auch hinterfragen würde und darüber diskutiert.
mfg
Zitat:
Original geschrieben von Mike Crown
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Mich persönlich muss der Warner übrigens nicht vor den Blitzern warnen, er muss mich vor allem vor den "Ach-du-scheiße-ein-Blitzer-VOLLBREMSUNG!-Typen warnen.
Interessant :)!
Wenn also jemand vor Dir fährt und bremst, so dass Du in Bedrängnis kommst, setzt das voraus, dass Du ebenfalls zu "zügig" unterwegs bist. Und das dort, wo Deine Heimstrecke ist? ;)
Bei Deiner Fahrweise solltest Du Dir auch so ein Teil besorgen.:)
Ich habe in meinem Navi einen Blitzerwarner. Der kann sogar ab eingestellten Überschreitungen, angegebener limits, "ACHTUNG!" quäken.
Ich bin übrigens auch sehr zügig unterwegs. Sehr oft sogar über Limit (aber unter Punkten).
Es soll aber auch vorkommen, da fahre ich laut Tacho nur 5-10 km/h über Limit, dümpele da so "gemütlich" auf der rechten Spur vor mich her und aufeinmal latscht eine Handvoll Autofahrer voll in die Eisen. Am besten noch, wenn von links nach rechts gewechselt wird und dabei, wie fast immer, nur knapp vor mir wieder eingeschert wird.
Da zieht dir also so ein Depp in deinen Sicherheitsabstad und bremst auch noch bis unter Limit, weil er aufeinmal schiss vor nem Blitzer hat.
Mein Navi wird übrigens nicht mit mobilen Blitzer-Daten gefüttert. So viel Mühe mache ich mir dann doch nicht, dass ich vor jeder fahrt erst die Daten runter lade. Ich müsste ja auch immer meinen Eee mit UMTS-Stick dabei haben, damit ich abends wieder aktuelle Daten habe.
Besser wäre es doch dann, wenn einer mit nem Piratensender die Daten fürs TMC ausstrahlt.:D
Zitat:
Original geschrieben von bmwcoupe20
also ich finde es interessant dass es im jahr 2009 tatsächlich immer noch leute gibt die vom staat auferlegte gesetze bzw regelungen nicht hinterfragen und einfach blind als "höhere und immer gültige wahrheit" hinnehmen, ja nicht mal eine diskussion darüber zulassen wollen.
Zitat:
Original geschrieben von bmwcoupe20
[......]
mfg
In der Tat, BMW Coupé 2.0;),
das ist bisher die interessanteste Einlassung. wenn auch ein wenig ot. Ich habe in einem Post schon über den BRD GG Artikel 20.4 geschrieben. Ich halte diese Gesetze und Regelungen in Bezug auf den Kfz-Verkehr für willkürlich und absolut undemokratisch.
Man könnte jetzt argumentieren, dass die ganzen Änderungen (z.B. in Bezug auf Alkohol) aufgrund von neuen Erfahrungen gemacht werden mussten. Aber das ist, excuse my french, BULLSHIT!
Viele Leute in der BRD und Europa sind, so wie ich, der Meinung, dass es dreisteste Abzocke ist. Ich verweise hier auf meine Einlassung "staatlich geprüfter Kfz-Führer".
Schön, dass Du das geschrieben hast, Danke.
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Ich habe in meinem Navi einen Blitzerwarner. Der kann sogar ab eingestellten Überschreitungen, angegebener limits, "ACHTUNG!" quäken.
Ich bin übrigens auch sehr zügig unterwegs. Sehr oft sogar über Limit (aber unter Punkten).
So, wie ich:).
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Es soll aber auch vorkommen, da fahre ich laut Tacho nur 5-10 km/h über Limit, dümpele da so "gemütlich" auf der rechten Spur vor mich her und aufeinmal latscht eine Handvoll Autofahrer voll in die Eisen. Am besten noch, wenn von links nach rechts gewechselt wird und dabei, wie fast immer, nur knapp vor mir wieder eingeschert wird.
Stimmt. Und dann fahren sie meist noch unter der "zulässigen" Geschwindigkeit. Schon nervig!
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Da zieht dir also so ein Depp in deinen Sicherheitsabstad und bremst auch noch bis unter Limit, weil er aufeinmal schiss vor nem Blitzer hat.
HIC!
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Mein Navi wird übrigens nicht mit mobilen Blitzer-Daten gefüttert. So viel Mühe mache ich mir dann doch nicht, dass ich vor jeder fahrt erst die Daten runter lade. Ich müsste ja auch immer meinen Eee mit UMTS-Stick dabei haben, damit ich abends wieder aktuelle Daten habe.
Ich aktualisiere einmal in der Woche, das genügt in der Regel. Und.... 100% Sicherheit jibbet nich. No risk, no fun.:D
Zitat:
Original geschrieben von patti106
Besser wäre es doch dann, wenn einer mit nem Piratensender die Daten fürs TMC ausstrahlt.:D
Das wäre es. Ist aber in der BRD VERBOTEN. Wie (fast) alles, was Spass macht. Das liegt womöglich an unserer "Erbschuld":D