E-Klasse konform zu den aktuellen SPD-Parteitagsbeschlüssen
SPIEGEL ONLINE berichtet vom SPD-Parteitag:
SPD beschließt Tempo 130
Mit Rückwärts-Reformen will die SPD Linkswähler einfangen, nun will die Partei auch noch Öko-Kompetenz beweisen: Auf Deutschlands Autobahnen soll in Zukunft bei Tempo 130 Schluss sein, verkündeten die Genossen auf ihrem Parteitag in Hamburg.
Hamburg - Die Parteispitze hätte es sich anders gewünscht, aber am Ende stand das Ergebnis: Die SPD fordert ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern auf deutschen Autobahnen. Ein entsprechender Initiativantrag wurde heute auf dem Parteitag mit knapper Mehrheit angenommen. Die Parteiführung hatte sich für die Ablehnung des Antrags ausgesprochen.
Mit der Entscheidung zugunsten eines Tempolimits schloss sich die SPD Forderungen von Umweltverbänden sowie der Grünen an. Positive Reaktionen der Grünen ließen heute auch nicht lange auf sich warten: "Wir fühlen uns bestätigt", sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer. "Wir hoffen, dass es jetzt zu praktischen Schritten kommt, dass Nägel mit Köpfen gemacht werden."
Ebenfalls gegen den Willen der Antragskommission beschloss der SPD-Parteitag, die steuerliche Besserstellung von Dienstwagen mit hohem Spritverbrauch abzuschaffen. Der Abbau des Dienstwagenprivilegs war bisher in der Koalition auf Widerstand beim Koalitionspartner Union gestoßen.
Begründet wurden beide Anträge mit dem Klimaschutz, der Punkt zu den Dienstwagen auch mit mehr Steuergerechtigkeit. Der Antrag wurde gegen die ausdrückliche Empfehlung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) und der Antragskommission mehrheitlich verabschiedet. Darin heißt es: "Ein schneller und unbürokratischer Weg zum Klimaschutz ist die Einführung einer allgemeinen Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 km/h."
Mit denkbar knapper Mehrheit von 225 zu 223 Stimmen beschlossen die Genossen - ebenfalls gegen die Empfehlungen der Antragskommission - zudem noch, fossile Kraftwerke nur noch mit Kraft-Wärme-Kopplung zu genehmigen. Die Antragskommission hatte auch in diesem Fall eine Ablehnung empfohlen.
Geht es nach der SPD, wird die Energiepolitik für den Kampf gegen den Klimawandel radikal umgebaut. Um die Treibhausgase in Deutschland bis 2020 um 40 Prozent zu vermindern, müsse der Stromverbrauch bis dahin um elf Prozent durch Einsparungen gesenkt werden, heißt es in einem vom SPD-Parteitag einstimmig verabschiedeten Leitantrag. Der Anteil von erneuerbarer Energie müsse um 14 Prozent und von Biokraftstoffen um 20 Prozent gesteigert werden. Unter Vorbehalt billigte der SPD-Parteitag auch die umstrittene Teilprivatisierung der Bahn.
Bereits gestern hatte die Partei Korrekturen an der Agenda 2010 beschlossen und für die längere Zahlung von Arbeitslosengeld I an ältere Arbeitslose gestimmt - ein Beschluss, der von der Linken, an die die SPD viele Wähler verloren hat, gelobt wurde. Die Unterschiede zwischen SPD und Linken werden nach Auffassung von Linksfraktionschef Gregor Gysi immer kleiner. "Das neue SPD-Programm ist zum Teil ziemlich links, so dass die Leute nicht unterscheiden können, ob die Sätze von denen oder von uns sind", sagte Gysi der "Welt am Sonntag". Er schloss eine Koalition mit der SPD nicht aus. Die SPD sei dabei, sich zu verändern und sich wieder an der gesellschaftlichen Stimmung zu orientieren. "Und wenn sich die SPD ändert, dann gibt es irgendwann einen Grad an Übereinstimmung, bei dem wir gar nicht umhinkommen, zu koalieren", sagte Gysi.
FDP-Chef Westerwelle warf der SPD vor, auf ihrem Bundesparteitag einen Linksschwenk vollzogen zu haben. "Dieser Parteitag mag Herrn Beck den Kopf gerettet haben, aber er bringt die Sozialdemokratie um ihren Verstand", sagte Westerwelle auf dem Landesparteitag der hessischen FDP in Rotenburg an der Fulda. Der programmatische Schwenk diene dazu, weitere Bündnisse zwischen SPD und Linkspartei vorzubereiten. "In Hamburg geht es nicht um Korrekturen an der Agenda 2010, in Hamburg wird Reformpolitik zu Grabe getragen", sagte der FDP-Vorsitzende.
hil/hen/AFP/dpa/AP
Es geht jetzt nicht darum, welche Partei ihr wählt. Sondern darum, was passiert, wenn genügend Leute die SPD im Herbst 2009 wählen. Was heißt das für eure nächste oder bestehende E-Klasse?
312 Antworten
Wenn das kommt ist das nur ein weiterer Grund aus diesem Land auszuwandern.
Sogar die USA haben vor einigen Jahren von ihrer Geschwindigkeitsbegrenzung abgelassen und es gibt freie Strecken.
Geschwindigkeitsbegrenzung hat nichts mit einem reformstau zu tun - allein die Diskussion ist eher eine Blähung.
Einige haben noch nicht erkannt dass unsere Regierung sich selbst/gegenseitig auf den Füssen steht. Die sollten sich den ernsten Themen widmen wie: Arbeitsplätze schaffen, Neugründungen ermöglichen, Unternehmen nach Deutschland locken, etc.
Wenn hier die Arbeitslosenquote auf die Hälfte absinkt ginge es uns allen deutlich besser. Es sollte m.E. darum gehen dass möglichst viele Leute Geld in den großen Topf einbezahlen (können). Dann würden diejenigen die noch Geld verdienen nicht so geschröpft und würden gerne hier in D bleiben.
Statt dessen widmet man sich solchen 130er-Diskussionen - das lenkt von den Defiziten an anderer Stelle ab.
H
EDIT:
Obwohl - 130 km/h. ? Dann könnte man ja eigentlich auf die günstigen runderneuerten Reifen ausweichen und so richtig sparen. Dann wird demnächst nur noch auf der Landstraße geheizt und um die Ecken gehüpft. Wenn die dann nach einem Jahr runter sind gibt es für 250,- einen Satz neue Gummis.
Dann wird der Sprit nicht bei Tempo 200 auf der Bahn verheizt sondern auf den Serpentinen in der Eifel.
Oh wie schön, Du neue Welt !?
Hi,🙂
als ehemaliger/mehrmaliger auch E Klasse Fahrer (klasse und sehr schöne Autos) und nunmehr aufgrund erheblicher Differenzen mit MB nunmehr X5 Fahrer, getrau ich mich in diesem Forum einige Sätze zum Thema beizutragen.
Wie viele schon gepostet haben, ist das Vorbringen unserer Genossen an Scheinheiligkeit und Populismus nicht mehr zu überbieten. Eine derartige hinterfotzige Dreistigkeit kann eben nur von links kommen ( link: Adj. verschlagen, nicht vertrauenswürdig, linkisch....). Die Geschichte jährt sich leider immer wieder......es läuft einigermaßen vernünftig, dann kommem wieder die Roten mit ihrem neuen Sozialmus und klatschen Alles erreichte wieder an die Wand..........
Zum Tempolimit, absolutes no go, hinsichtlich C02 sowieso ein Unding und Unfug, der feiste Umweltengel Gabriel bevorzugt😁 ohnehin eine andere Linie:
Der Umweltminister bevorzuge Kohlekraftwerke beim Emissionhandel und habe dadurch einen Neubau-Boom ausgelöst. Mindestens 27!!! neue Kohlkraftwerke mit mehr als 150 Millionen Tonnen C02 -Ausstoß pro Jahr seien in Deutschland geplant.
Allein in Nordrhein-Westf. sind bis zu 12 neue KKwerke in Bau oder in Planung, darunter das Braunkohlekraftwerk Neurath, das mit C02-Emissionen von bis zu 36 Millionen Tonnen im Jahr das schmutzigste Kraftwerk Europas wird!!!!!! 😰😰
Ja geht`s noch........große Autos werden verboten, unsinnige Erlasse im Gebäudebau und Sanierung, Tempo 130, Gesundheitskarte ( warum schreit hier kein Datenschützer auf!!!!!!!, auf dieser Karte steht alles )Wassersteuererhöhung usw. usw. und der feiste dreiste scheinheilige Meister pumpt uns mit seinen Kraftwerken C02 mäßig zu............vermutlich sichert er sich schon seinen Arbeitsplatz, wenn er gegen den anderen dicken Dummschwätzer mit Bart nicht zum Zuge kommt.
......und das schlimmste ist: DIE LEUTE FALLEN DARAUF REIN!!🙄
Ich bitte um Nachsicht🙂, ich platze hier rein und lasse mich "Rundumschlagmäßig" aus, wenig zum Thema, aber was raus muß, muß raus.🙂 Sorry,
Grüße
Zitat:
Original geschrieben von kody05
Hi,🙂
als ehemaliger/mehrmaliger auch E Klasse Fahrer (klasse und sehr schöne Autos) und nunmehr aufgrund erheblicher Differenzen mit MB nunmehr X5 Fahrer, getrau ich mich in diesem Forum einige Sätze zum Thema beizutragen.
Wie viele schon gepostet haben, ist das Vorbringen unserer Genossen an Scheinheiligkeit und Populismus nicht mehr zu überbieten. Eine derartige hinterfotzige Dreistigkeit kann eben nur von links kommen ( link: Adj. verschlagen, nicht vertrauenswürdig, linkisch....). Die Geschichte jährt sich leider immer wieder......es läuft einigermaßen vernünftig, dann kommem wieder die Roten mit ihrem neuen Sozialmus und klatschen Alles erreichte wieder an die Wand..........
Zum Tempolimit, absolutes no go, hinsichtlich C02 sowieso ein Unding und Unfug, der feiste Umweltengel Gabriel bevorzugt😁 ohnehin eine andere Linie:
Der Umweltminister bevorzuge Kohlekraftwerke beim Emissionhandel und habe dadurch einen Neubau-Boom ausgelöst. Mindestens 27!!! neue Kohlkraftwerke mit mehr als 150 Millionen Tonnen C02 -Ausstoß pro Jahr seien in Deutschland geplant.
Allein in Nordrhein-Westf. sind bis zu 12 neue KKwerke in Bau oder in Planung, darunter das Braunkohlekraftwerk Neurath, das mit C02-Emissionen von bis zu 36 Millionen Tonnen im Jahr das schmutzigste Kraftwerk Europas wird!!!!!! 😰😰
Ja geht`s noch........große Autos werden verboten, unsinnige Erlasse im Gebäudebau und Sanierung, Tempo 130, Gesundheitskarte ( warum schreit hier kein Datenschützer auf!!!!!!!, auf dieser Karte steht alles )Wassersteuererhöhung usw. usw. und der feiste dreiste scheinheilige Meister pumpt uns mit seinen Kraftwerken C02 mäßig zu............vermutlich sichert er sich schon seinen Arbeitsplatz, wenn er gegen den anderen dicken Dummschwätzer mit Bart nicht zum Zuge kommt.
......und das schlimmste ist: DIE LEUTE FALLEN DARAUF REIN!!🙄
Ich bitte um Nachsicht🙂, ich platze hier rein und lasse mich "Rundumschlagmäßig" aus, wenig zum Thema, aber was raus muß, muß raus.🙂 Sorry,
Grüße
Ich kann dir nur voll und ganz zustimmen.
Rote und Linke haben es bis jetzt immer geschafft ein Land gegen die Wand zu fahren.
Weil sie nur verteilen können. Sie schaffen es auch weiter unsere zukünftige Elite aus dem Land zu vertreiben und für sich neues Wählerpotenzial ( Wirtschaftsflüchtlinge usw ) in unser Land zu holen. Und dann diese Ideologien. Keine AKW aber Atomstrom aus dem Ausland kaufen. CO2 mit aller Macht senken aber massig Kohlekraftwerke bauen. Und so weiter ... . Das passt doch alles hinten und vorne nicht.
Gruss
newbeta
Hallo,
sollen endlich mal aufhören diese roten und grünen stinksäcke.
tempolimit ist absoluter quatsch.
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Hm, irgendwie scheint es fast so, daß die TL-Gegner weniger eine Aversion gegen ein Tempolimit als vielmehr gegen die SPD haben...😁
Ich gebe kody05 ebenfalls recht !! Selbst wenn er nen BMW fährt 😛
Es gibt ja nix was im Moment wichtiger wäre als ein Tempolimit...
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Hm, irgendwie scheint es fast so, daß die TL-Gegner weniger eine Aversion gegen ein Tempolimit als vielmehr gegen die SPD haben...😁
Deine AUSSAGE IST m.E.n. nicht ganz komplett, ergänze aLSO:
"
Hm, irgendwie scheint es fast so, daß die "HIER argumentierenden" TL-Gegner weniger eine Aversion gegen ein Tempolimit als vielmehr gegen die SPD haben...
"
Denn die hier Stellungsnehmenden sind sowieso als wohl Besserverdienende mit "Fullservice und Tankkarte" der SPD usw. eher nicht zugeneigt. das war von vornherein klar Und ... Schrieb nicht irgendwer weiter oben , dass max. ohnehin nur < 5 % ( ?) der BABs hierzulande (an sich) ohne Tempolimit (= "TL"😉 wären ?: Was ist nun dort mit LKWs, verunsicherten FaherInnnen, Smarts, Corsas aus der Überholspur usw usf. ? Von Staus us. garnicht zu reden....
=> Glaubt also irgendwer, dass ein TL nicht bereits REAL existierte ?
Was soll die Aufregung also ?
H
Zitat:
Original geschrieben von Hyperbel
Wenn das kommt ist das nur ein weiterer Grund aus diesem Land auszuwandern.Sogar die USA haben vor einigen Jahren von ihrer Geschwindigkeitsbegrenzung abgelassen und es gibt freie Strecken. "
SEHR Ernsthaft geantwortet:
Na mach doch, wandere halt aus. Oe. Anlass ist gewiss ein ganz wichtiger Grund, auszuwandern.
Und auch : Du würdest, dann wenn es Dir mies geht dort "im gelobten Land", erkennen, dass sozialer Frieden und ebensolches Netz uw. schon durchaus vorteilhaft sind. Und du wirst dan am Ende dem hiesigen Sozialsystem zu Last fallen ud von ihm aufgefangen werden, ev.: Nur zu !
H
Musste mal wieder übers Weekend nach Bayern. Es war Donnerstag morgen und wenig Verkehr. Also ab auf die A3. Nun muß man ja um Köln rum. Dort gibt es das Tempolimit schon seit Jahren. Aber nix 130, nee 80 bis 100.
Wäre ja schön wenn das Tempolimit käme, dann könnte man wenigstens dort 130 fahren.😁 😁
Dann geht es munter weiter mit den Beschränkungen. Ein Stückchen ist frei und dann wieder 120. Und so zieht es sich weiter. Schilder hat man ja genug. Nach einer Beschränkung von 120 kommt mein Lieblingsschild, Aufhebung aller Verbote, ihr wisst schon, das weiße mit den schwarzen Streifchen. Nach 500 Metern kommt das nächste Schild mit 100. Diesen Blödsinn werde ich nie verstehen.
Fazit, es gibt es schon, das Tempolimit.
Also gurkt man die A3 runter und freut sich auf die A7. Da darf man und das schöne ist, man kann auch wenn man kann.
Die Krönung ist ein Stück Autobahn auf dem Rückweg (A3). Autobahn 2 spurig, dort ist 130 und dann wird sie 3 spurig und es kommt eine Begrenzung auf 100. Nicht das hier irgendwas wäre, Kurven, schlechte Fahrbahn oder sonstwas, nein, sie gerade und wunderbar zu befahren. 😕 Es ist einfach ein Witz.
Achja, da wo man keine Begrenzung hat wird man schon von den Jung's, die auf der linken Spur Sprit sparen, zum "Umweltschonenden" Fahren verdonnert.😉
Unsere Politiker sollten erst mal die Fließ/Umwälz-Gechwindigkeit der Weltmeere deutlich begrenzen ! Am besten mit Geschwindikeits-Verbotsschildern !
Habe mal gehört, die emittieren mit Abstand das meiste CO2 überhaupt !
Da hätten sie doch für die nächsten 1000 Jahre ein interessantes Betätigungsfeld . . .
Zitat:
Original geschrieben von hektor-58
SEHR Ernsthaft geantwortet:Zitat:
Original geschrieben von Hyperbel
Wenn das kommt ist das nur ein weiterer Grund aus diesem Land auszuwandern.Sogar die USA haben vor einigen Jahren von ihrer Geschwindigkeitsbegrenzung abgelassen und es gibt freie Strecken. "
Na mach doch, wandere halt aus. Oe. Anlass ist gewiss ein ganz wichtiger Grund, auszuwandern.
Und auch : Du würdest, dann wenn es Dir mies geht dort "im gelobten Land", erkennen, dass sozialer Frieden und ebensolches Netz uw. schon durchaus vorteilhaft sind. Und du wirst dan am Ende dem hiesigen Sozialsystem zu Last fallen ud von ihm aufgefangen werden, ev.: Nur zu !H
Hallo hektor-58
Ich sagte nicht, dass ich tatsächlich auswandere und schon gar nicht in die USA - es würden mir spontan einige Gründe einfallen gerade da nicht hinzugehen. Von "gelobtem Land" kann da bestimmt nicht die Rede sein.
Die Welt ist groß ...
In Europa gibt es auch mehr als nur Deutschland.
Merke! Ich sage nicht: Woanders ist alles besser - woanders ist es anders. Und genau diese Unterschiede kann jeder für sich bewerten und seine Wahl treffen.
Wer die (nicht representativen) Auswanderungs-Geschichten im TV sieht wird feststellen das ein größerer Trend existiert auszuwandern. Es ist Tatsache, dass immer mehr Leute ins Ausland gehen. Die Quote ist mKn. derzeit sogar größer als die Einwandererquote.
Unsere Regiereung sollte sich Gedanken machen wie man die Leute hier behält die in den großen Topf einbezahlen - wenn sich das für die unter'm Strich nicht mehr lohnt hier zu bleiben ist die Reaktion doch klar.
Gruß
Hyperbel
Das Fatale ist ja,
daß nur die cleveren auswandern, also die, die was können, die sich was trauen, also genau die, die unser Land weiterbringen würden . . .
Zitat:
Original geschrieben von Rambello
Das Fatale ist ja,
daß nur die cleveren auswandern, also die, die was können, die sich was trauen, also genau die, die unser Land weiterbringen würden . . .
Ich gebe zu, nicht so oft fernzusehen. Aber wenn man in diese Auswanderer-Sendungen kurz reinzappt, hat man den Eindruck, es wandern überwiegend Leute aus, die auch in Deutschland nicht zurecht kommen: "Oh, die Wurstbude in Südafrika läuft nicht. Naja, dann importiere ich Wohnwagen. Die gibts da noch nicht." Keine seriöse Recherche, kein Businessplan, kein USP, keine Ahnung von nix.
Interessant ist, dass die Nahles nach dem Beschluss sagte, sie „bedauere allerdings die Entscheidung zum Tempolimit. Wir haben auf den allermeisten Strecken ohnehin ein Tempolimit, und das ist auch richtig.“ Sie selber liebe es, „auch schon mal eine Strecke für schnelle Fahrt zu nutzen“. Notwendig seien „neue Techniken, neue Flotten und alternative Treibstoffe. Nicht neue Regeln", so die Parteilinke. "Aber der Parteitag hat es anders entschieden.“
Klingt ja geradezu naiv sympatisch, aber es ändert nichts daran: Die SPD kann man so, wie sie sich "mal wieder" präsentiert, einfach nicht mehr wählen ! Da buhlen die mit einem Thema aus der ökosozialistischen Mottenkiste um die Wählergunst von Grün bis Links und jeder weiß: Wer so was will, der wählt ohnehin das Original ! Mal abgesehen von den "Umfallern" auf beiden Seite hätten die Befürworter sogar rein rechnerisch die Mehrheit:
Fraktion / Abgeordnete Bundestag (Insgesamt 613)
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CDU/CSU 224 ! SPD 222
FDP 61 ! LINKE 53
! GRÜNE 51
! Fraktionslose 2
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285 ! 328
--------------------------------------------------------
Also was bleibt ? Im Hinblick auf Wahlen zunächst den SPD-Abgeordneten vor Ort auf seine Positionierung in punkto Tempolimit ansprechen. Letztendlich hilft nur die wahl der richtigen Seite, wobei ich allerdings skeptisch bin, das die CDU/FDP jemals den Mut hätte, ein bestehendes Tempolimit wieder aufzuheben. Die Erfahrung mit Ökosteuer, Dosenpfand und anderem Unfug besagt das Gegenteil. Also freun wir uns schon mal auf den nächsten Satz schwammiger Winterreifen mit VMax 130 km/h aus China. Ist schön billig. Hat doch auch was oder ?
Glaubt ihr die EU zwingt uns ein Tempolimit auf ?? Hätten wir dann überhaupt ne Chance NEIN zu sagen ???? Was denkt ihr??