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BVG (Berlin) schleppt jetzt selber ab
Jetzt wirds amtlich.
https://www.rbb24.de/.../...lschparker-abschleppen-gebuehr-berlin.html
Die BVG schleppt jetzt selbst die Busspuren frei ohne extra die Polizei / das Ordnungsamt rufen zu müssen. Und das kostet dann mal bis zu 650 EUR + Falschparkergebühren vom Land Berlin.
Mir ist es sowieso ein Rätsel wieso es hier Busspuren gibt, die tagtäglich komplett zugeparkt sind.
An einem Tag wird aufgeschrieben + abgeschleppt, am nächsten Tag das gleiche Bild - alles zugestellt.
Soviel Anstand müsste doch da sein, sich da nicht hinzustellen - die Dreistigkeit hätte ich persönlich nicht.
Etwaig kann ich es ja noch verstehen, wenn man jemanden mal kurz aussteigen läßt, wenn kein Bus behindert wird, und dann gleich weiterfährt - aber so richtig schmerzbefreit parken??
Mal sehen ob das jetzt Wirkung zeigt.
Im übrigen ist es kein Wunder, das auf Autofahrer so eingedroschen wird, wenn sich so verhalten wird - da leiden dann alle. Meine Meinung.
Beste Antwort im Thema
Jetzt wirds amtlich.
https://www.rbb24.de/.../...lschparker-abschleppen-gebuehr-berlin.html
Die BVG schleppt jetzt selbst die Busspuren frei ohne extra die Polizei / das Ordnungsamt rufen zu müssen. Und das kostet dann mal bis zu 650 EUR + Falschparkergebühren vom Land Berlin.
Mir ist es sowieso ein Rätsel wieso es hier Busspuren gibt, die tagtäglich komplett zugeparkt sind.
An einem Tag wird aufgeschrieben + abgeschleppt, am nächsten Tag das gleiche Bild - alles zugestellt.
Soviel Anstand müsste doch da sein, sich da nicht hinzustellen - die Dreistigkeit hätte ich persönlich nicht.
Etwaig kann ich es ja noch verstehen, wenn man jemanden mal kurz aussteigen läßt, wenn kein Bus behindert wird, und dann gleich weiterfährt - aber so richtig schmerzbefreit parken??
Mal sehen ob das jetzt Wirkung zeigt.
Im übrigen ist es kein Wunder, das auf Autofahrer so eingedroschen wird, wenn sich so verhalten wird - da leiden dann alle. Meine Meinung.
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149 Antworten
Zitat:
@tcsmoers schrieb am 27. November 2019 um 11:45:10 Uhr:
ist das überhaupt rechtlich möglich? immerhin ist das öffentlicher verkehrsraum und die bvg ist privat.
Ja, defintiv.
Es geht ja nur darum, die Busspur wieder befahrbar zu machen.
Beim Schneeräumen im Winter stellt sich ja auch niemand diese Frage, obwohl beide Tätigkeiten miteinander vergleichbar sind.
Zitat:
@Drahkke schrieb am 27. November 2019 um 11:50:42 Uhr:
Zitat:
@MvM schrieb am 27. November 2019 um 11:47:27 Uhr:
Das Ordnungsamt ist nicht dazu da Geld zu erwirtschaften.
Ich bin immer davon ausgegangen, daß die BVG eine eigenständiges Unternehmen ist. Wußte nicht, daß die dem Berliner Ordnungsamt untergeordnet ist.
Edit:
Wikipedia weist dazu auch nichts aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Verkehrsbetriebe
Den Vorschlag, den ich hatte kann nur das Ordnungsamt bei falschparkern anwenden. Eine Verkehrsgesellschaft dürfte es wegen dem Datenschutz nicht, da der Falschparker kein Kunde ist.
Zitat:
@Drahkke schrieb am 27. November 2019 um 11:27:19 Uhr:
Zitat:
@Taxidiesel schrieb am 27. November 2019 um 11:12:57 Uhr:
Schließlich soll der Ersatz der Abschleppkosten ja nur eine Aufwandsentschädigung für den abschleppenden sein...
Hat sich die BVG diesen Grundsatz selbst auf die Fahne geschrieben? :confused:
So sollte es sein. Es gibt die Strafe (Buß-/Verwarngeld) und der Ersatz für die Kosten der notwendigen Maßnahme, die ergriffen werden musste. Dass das dem Sünder als Strafe vorkommt, ist was anderes.
"Beim Schneeräumen im Winter stellt sich ja auch niemand diese Frage, obwohl beide Tätigkeiten miteinander vergleichbar sind."
Logische Konsequenz - Frau Holle darf die Gebühren/Auslagen/Bußgeld zahlen.
Zitat:
@NeoHazard schrieb am 27. November 2019 um 10:57:23 Uhr:
Ich finde es sehr gut und es sollte pauschal JEDER Falschparker mit 600€ bestraft werden. Was glaubt ihr, wie schnell die Busspuren frei werden ;)
Das kontrollieren MUSS aber TÄGLICH passieren, es muss jeden Tag ALLES abgeschleppt werden, was auf den Busspuren parkt.
Menschen lernen nur durch Schmerz … und der Schmerz der leeren Brieftasche/Kontos wird dann schon groß sein, bei 600€!
Absolut richtig und müsste generell auch alle Falschparker betreffen. Wer mal ein Schild übersieht, geschenkt aber diese Ignoranz Buspuren, Gehwege, Radwege, Einfahrten, Garagen zuzuparken, geht gar nicht. Genau wie hier an der Grundschule, es wird alles gnadenlos zugeparkt.
Sprichst du einen Falschparker an, erlebst du kein schlechtes Gewissen, sondern ein "ich muss nur eben..."
Oder die Länder, in denen diese kalten Winde entstehen, die dann frecherweise unkontrolliert über die Grenzen wehen! :D
Spaß beiseite: An sich finde ich das gut. Wenn man mal ehrlich ist, schreckt einen selbst auch der mit dem Abschleppen verursachte tatsächliche und finanzielle Aufwand deutlich mehr ab als die Strafe. Wobei ich mich dennoch über Knöllchen ärgere. ZB letztens: 15€ weil ich auf einer 4 Meter breiten Straße entgegen der FR geparkt habe :rolleyes:
Zitat:
@PeterBH schrieb am 27. November 2019 um 12:21:55 Uhr:
Sprichst du einen Falschparker an, erlebst du kein schlechtes Gewissen, sondern ein "ich muss nur eben..."
Hab ich quasi jeden Tag. Die Zufahrt zu unserem Innenhof mit Zufahrt zur Tiefgarage (insgesamt ca. 20 Stellplätze) wird jeden Tag von Leuten zugeparkt "die nur eben" in der Apotheke sind.
Da warten die dann an der Kasse und brauchen ewig.
Wenn man die anspricht, kommt einem immer völliges Unverständnis entgegen. Und das obwohl es an der Straße kostenfreie Parkplätze gibt, aber da muss man ja rückwärts längs einparken, statt nur vorwärts quer.
Will das zwar nicht im einzelnen bewerten, was nun wo geparkt schlimmer ist, aber die Busspur-Parkerei finde ich gerade vor dem Hintergrund das der ÖPNV wg. dem unsäglichen Klimathema an Bedeutung gewinnen soll, ziemlich unpassend.
Zitat:
@AndyW211320 schrieb am 27. November 2019 um 12:35:29 Uhr:
Will das zwar nicht im einzelnen bewerten, was nun wo geparkt schlimmer ist, aber die Busspur-Parkerei finde ich gerade vor dem Hintergrund das der ÖPNV wg. dem unsäglichen Klimathema an Bedeutung gewinnen soll, ziemlich unpassend.
Da stimme ich dir uneingeschränkt zu. Und da gilt die Ausrede "habe ich nicht gewusst/gesehen" nun wirklich nicht mehr.
Der BVG leitet das im Nachgang wohl auch an das Ordnungsamt weiter, damit auch das Ticket wegen Falschparken ordnungsgemäß erhoben wird.
Die Ordnungsämter sind in Berlin auf kommunaler Ebene (Bezirke) angesiedelt, die BVG ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Die BVG unterliegt nicht den Weisungen der 12 Ordnungsämtern.
Ich finde es grundsätzlich richtig, wenn Falschparker auf Busspuren zur Kasse gebeten werden. Das gilt übrigens nicht nur fürs Parken, sondern auch fürs Halten. Völlig egal, wie lange man dort steht.
Dass der Akt des Abschleppens durch die BVG vollzogen wird, finde ich soweit in Ordnung. Das muss kein privatwirtschaftliches Unternehmen machen. Allerdings müsste meines Erachtens die Feststellung, dass rechtswidrig geparkt wurde, durch eine Behörde erfolgen, wie Ordnungsamt oder Polizei.
Der Personalmangel in solchen Behörden darf nicht dadurch aufgewogen werden, dass man Aufgaben an Landesunternehmen "outsourct". Die Feststellung von Parkverstößen im öffentlichen Verkehrsraum ist Aufgabe von Polizei und Ordnungsämtern. Insbesondere unsere Berliner Ordnungsämter sollten vielleicht mal die Prioritätensetzung überdenken. Alles weitere hierzu würde jetzt aber zu weit in den OT-Bereich abdriften.
jm2c.
Zitat:
@-Calle- schrieb am 27. November 2019 um 13:30:54 Uhr:
Allerdings müsste meines Erachtens die Feststellung, dass rechtswidrig geparkt wurde, durch eine Behörde erfolgen, wie Ordnungsamt oder Polizei.
Warum? :confused:
Rechtsgültiges Parken ist doch auf der Busspur überhaupt nicht möglich.
Es geht mir nur um die Frage der Zuständigkeit, nicht um die Frage der Notwendigkeit oder Sinnhaftigkeit des Abschleppens.
Und die Feststellung von Ordnungswidrigkeiten und/oder Straftaten ist Aufgabe von Behörden und nicht von (Landes-)Unternehmen.
Meine Meinung...
Ich sehe da auch den Punkt Verhältnismäßigkeit tangiert.
Die Verzögerungen im ÖPNV, welche sich durch ein verspätetes Abschleppen (weil die Ordnungwidrigkeit vor dem Abschleppen gemeldet werden müßte anstatt hinterher) entstehen würden, stünden in keinem Verhältnis zur Sinnhaftigkeit dieser Reihenfolge.