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Beschlagnahme von Motorräder

Themenstarteram 22. Oktober 2009 um 18:12

Das Thema wurde vor einger Zeit mal heftig diskutiert, und heute fand ich per Zufall in einem Markenforum ein entsprechendes Urteil.

Demnach ist die Sicherstellung von Motorrädern nicht rechtmäßig.

http://www.mo-web.de/index.php?id=348

 

Gruß Patrick

Beste Antwort im Thema

Eigentlich wollte ich mich aus dem Rumgeflenne ja raushalten, aber Jungs, Ihr kommt mir jetzt reichlich paranoid vor. Insbesondere, wenn ich Eure Meinungen im Parallelthread bezüglich der einkommensabhängigen Strafen lese.

Einerseits wird nach dem Staat geblökt, wenn geglaubt unrechtmäßig die Besserverdiener nicht mehr zahlen als der weniger Betuchte. Es wird fürchterlich gewettert, wenn Strecken aufgrund hinramputierter Nachwuchs-Rossis abgedichtet werden. Andererseits, wenn der Staat eingreift, um der StVO erwiesenermaßen großzügig gegenüberstehende Kurvenfreaks mal kräftig abzuwatschen, dann isses auch wieder nicht recht. Die reichlich vorhandenen Brülltütenthreads lass ich mal nonchalant außen vor.

Was wollt Ihr denn jetzt? Es wird NIE allen rechtzumachen sein, immer wird es Gegenmeinungen und Gegenargumente geben.

Es ist doch wie im Fußball - Jeder kennt die Spielregeln, wer mitspielen will, hat sie einzuhalten oder kriegt die Karte - Basta. Cooles Bild, wenn im nächsten Pokalfinale dann die Mannschaften sich auf dem Rasen niederlassen und über die Verhältnismäßigkeit der Abseitsregel unter Berücksichtigung der Selbstverantwortung und des Selbstbestimmungsrechtes eines jeden Fußballers meditieren.

Wer die Regeln nicht befolgen will, der spielt halt nicht mit, fährt also Bus, Bahn, Fahrrad oder Wanderstiefel - Basta. Der Biker will doch allgemein als cooler Hund gelten, dann soll er auch wie ein Mann zu seinen Strafen stehen.

Überlegt mal ehrlich - verkehrstechnisch ist D doch ein Paradies. Die Strafen recht moderat, die Limits moderat, selbst der Prä-Suff wird noch toleriert. Und dann so ein Geflenne, wenn mal die Limits durchgesetzt werden :mad: Ihr könntet auch im Krisengebiet wohnen und nicht wissen, wo Ihr morgen eine Kanne Wasser und eine Handvoll Reis herbekommt.

Manchmal kann ich echt nur den Kopf schütteln.

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...das könnt jetzt schwer werden, kaschperl mein freund...;)...

...nur um das unwort dem betrüger zu liebe zu vermeiden...nenne ich halt das fortbewegungsdings einen zerkanlltreibling...ich unterscheide künftig eintopf-, zweitopf- usw. zertreibling...also müsste es richtigerweise...z.b. eintopf-zerknalltreiblings-kopf heissen...:confused::confused:...klingt komisch...is aber so...

...ein konsequentes überwachen der gesetze ist in der realität nicht/sehr aufwändig durchsetzbar...wünschenswert ist es allemal nicht...ein konsequentes ausschöpfen der gesetzlichen sanktionen könnte in vielen bereichen etwas bringen...in den bereichen der geschwindigkeitsübertretungen wird es auch einigermassen vollständig durchgesetzt...ich kenne zumindest niemand, der geblitzt wird und dabei mit einer strafe unterhalb der im bussgeldkatalog festgelegten höchststrafe wegkommt...aus meiner ganz persönlichen sicht wäre mir allerdings ein gehobenes niveau der sozialen kompetenz erstrebenswerter, als härtere strafen...nur bleibt das wohl eher eine illusion...die vorraussetzungen dafür sind zu hoch und zu vielfältig, als dass man sowas von jedem einfordern könnte...leider...deshalb werden wir um das erziehungsmittel "angst vor strafe" nicht herumkommen...ich stelle dieses prinzip und deren wirkung hier nicht in frage...bedaure aber immer zutiefst den schlachtruf "härtere strafen" wahrnehmen zu müssen...

Bevor jetzt alle völlig durchdrehen:

Es wurde niemand enteignet. Es wurden bei Tempoüberschreitungen von über 40 km/h die Fahrzeuge zur Gefahrenabwehr sichergestellt. D. h., das Moped kam auf den Abschleppwagen und der Fahrer durfte nach Hause laufen, um sich am nächsten Tag (oder evtl. schon am selben? U. U. auch erst nach ein paar Tagen, je nach Straftatbestand) sein Moped gegen Zahlung der Abschleppkosten am Verwahrhof abzuholen. Das ist alles. Im Grunde exakt das, was auch im Falle des Falschparkens gemacht wird.

"privat weiterverhökert", "Stasi v2.0", "reine abzocke" und was nicht noch alles - Leute, bleibt mal auf dem Teppich!

Zitat:

Original geschrieben von Kawa_Harlekin

Da will ich mal wieder was ganz Ketzerisches vorbringen:

Die Fahrer von 1-spurigen Zerknall-Treiblingen (:D:D, ich glaube so steht´s im Patent vom Ottomotor....), also Motorradfahrer KÖNNEN es einfach manchmal/oft viel besser als so mancher verdatterter Autofahrer, die würden auch bei 40km/h zu schnell noch besser, früher und schneller reagieren, in kritschen Situationen.

Mal rein physikalisch betrachtet isses scheißegal ob er eine Sekunde schneller reagiert. Rechnen wir mal komplett ohne Umsetzzeit, Schwellzeit und Ansprechzeit.

140 km/h bei sagen wir sportlichen und trainierten 9m/s² Verzögerung und recht flotten 0,3s Reaktionszeit = ca. 95 m Anhalteweg.

100 km/h bei sagen wir 7m/s² Schläfermodusverzögerung und ner ganzen Sekunde Reaktionszeit = ca. 82 m Anhalteweg.

Die mär vom Superdupersportlerfahrer der ja mit 40 km/h mehr alles unter Kontrolle hat und sowieso schneller anhält als der Normalfahrer ist doch fürn ... Dingens...

Aber das nur am Rande...

 

Beschlagnahme bei richtig Halbwahnsinnigen finde ich jetzt nichtmal sooo falsch hat das doch etwas von "entwaffnen". Meiner Meinung nach. ;)

Und mit Halbwahnsinnig mein ich jetzt nicht gleich jeden der mal ausserorts 40 km/h zu schnell fährt sondern schon "richtig" durchgeknallte Typen die man auf Youtube "bewundern" kann. ;)

...ach?...und du bleibst auf dem teppich????...interessant...

...vllt geht es ja aus dem urteil nicht so ganz klar hervor...aber es handelt sich tatsächlich um eine andere sache, als abschleppen bei parken im haltverbot...sonst könnten die richter doch auch nicht zu dem urteil kommen, dass eine beschlagnahmung rechtswidrig sei, oder?...also nicht wie falsch parken und abgeschleppt werden...im übrigen ist auch dieser vergleich an den haaren herbei gezogen...ich habe noch nicht davon gehört, dass ein falschparker abgeschleppt wurde und ihm die fahrerlaubnis entzogen wurde...im vorliegenden fall wurde aber doppelt bestraft...und das nichtmal gesetzeskonform...wenn du dir sowas gefallen lassen würdest, okay...aber du lässt es dir wahrscheinlich nur gefallen, wenn es dich nicht betrifft...

...und komm mir jetzt bitte nicht mit "hey...wenn dir dein zerknaller bei ner pause geklaut wird, musste auch zu fuss gehen, obwohl du nichtmal was angestellt hast...also habt euch mal nicht so"...wayne...

also meiner Meinung hat hier keiner so ganz unrecht,

was ja anscheinend auch das Problem der Gerichte ist.

Denn es geht hier ja bereits um die zweite Instanz,

was ja bedeutet, dass die erste Instanz genau anders

entschieden hat.

Also sind sich wieder einmal die Gerichtsinstanzen

untereinander nicht einig !!

Was mich bei dem ganzen etwas stört, ist die Aussage

des Herrn Schaller :

-------------------------------------------------------------------

".........da keine konkrete Gefahr für die öffentliche

Sicherheit und Ordnung anzunehmen ist, wenn ein

Fahrzeugführer lediglich die zulässige

Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 km/h

überschreitet."

------------------------------------------------------------------

Für ihn besteht also keine konkrete Gefahr bei einer

lediglichen Überschreitung von mehr als 40 km/h :confused:

In diesem Punkt bin ich ganz sicher nicht seiner Meinung !

Gruß, susireiter

Naja, es kommt halt auch hier drauf an wo und wann man mal 40 km/h zu viel drauf hat. Wars eine Landstraße ohne Verkehr wo es mal nen Kilometer gradaus ging oder wars in der Stadt im Wohngebiet.

ja, das ist schon klar,

und Wohngebiet sind wir uns hoffentlich einig ;) ,

aber es ging hier hauptsächlich um Kesselberg und Sudelfeld.

Wer am Sudelfeld mit mehr als 40 km/h über dem Erlaubten (zu 95% sind das 60 km/h) unterwegs ist, das heisst also mit über 100 km/h, der handelt in meinen Augen grob fahrlässig.

Am Sudelfeld sind dermassen viele Radfahrer, Wanderer und Traktoren unterwegs, dass diese Art von Überschreitung absolut hirnlos ist.

...moooment...susireiter...

...erstens...nicht immer und generell ist jeder, der mit mehr als 40km/h über dem tl liegt, eine gefährdung der öffentlichen sicherheit...denke nurmal daran, wieviele einsatzfahrzeuge im einsatz rumfahren...sind die alle eine potentielle gefährdung der öffentlichen sicherheit?...desweiteren geht es ja um etwas anderes, das der herr schaller anspricht...wenn du schon erwischt worden bist, mit mehr 40 zu schnell...dann geht vom fahrzeugführer nach der belehrung und der aufnahme der personalien wohl keine grössere gefahr für die allgemeinheit aus, wie von jedem anderen vt...und deshalb ist hier keine verhältnismässigkeit mehr bezüglich der beschlagnahme gegeben...seitens der polizei wird duch die beschlagnahme unterstellt, dass der kradler weiterhin mit 40+ drüber unterwegs ist...und das ist nach ansicht von herrn schaller und der des zweitinstanzlichen gerichtes kein zulässiger gerneralverdacht...

....vielmehr wird hier die annahme vertreten, dass durch das anhalten und die androhung rechtlicher schritte die gefahr einer weiteren gefährdung der öffentlichkeit druch zu schnelles fahren genügend unterbunden ist...eine garantie für ordentliches fahren ist es freilich nicht...egal mit welcher massnahme...

Wobei Einsatzfahrzeuge dank Signalhorn auch etwas "um die Kurve herum" vorwarnen können. Und auch die müssen rechtzeitig stehen bleiben können wenn was auf der Fahrbahn ist. ;)

 

Hab übrigens vergessen zu erwähnen das ich einseitiges Beschlagnahmen der Motorräder natürlich ebenfalls für ungerecht erachte. Rein von der Masse und der möglichen Aufprallenergie her sind genauso schnell fahrende Autos "schärfere Waffen" und gehören genauso behandelt.

natürlich geht von Einsatzfahrzeugen eine potentielle Gefährdung aus:

1. Schneller als der "übliche" Verkehr

2. Abgelenkter Fahrer (Funk usw)

3. evtl. täuschendes Sicherheitsgefühl durch eigene Signalanlagen

bla, bla, bla

aber wie gesagt, soll ja hier nicht das Thema sein.

Meine Meinung ist ja auch, dass nicht jeder und überall so

behandelt werden muss, aber das Problem ist halt, wo wende ich es an und wo nicht !

Und ja ich weiss, vor dem Gesetz sind alle gleich !

Aber der "Raser" vor dem Kindergarten (in diesem Fall das Sudelfeld) müsste halt härter bestraft werden, als der "Raser" auf der Freien

Landstrasse.

Meine Meinung

...manchmal ist es aber auch wirklich schwer...

Zitat:

Original geschrieben von Marodeur

...

Wobei Einsatzfahrzeuge dank Signalhorn auch etwas "um die Kurve herum" vorwarnen können. Und auch die müssen rechtzeitig stehen bleiben können wenn was auf der Fahrbahn ist. ;)

....

...ja?...und?...wird das motorrad sichergestellt, weil der motorradfahrende verkerhsteilnehmer mit 40+ km/h drüber und schlechter erkennbarkeit eine gefährdung der öffentlichen sicherheit darstellt??...nein?...also generell: jemand der mit 40+ km/h die höchstgeschwindigkeit überschreitet, ist potentiell eine gefährdung der öffnelichen sicherheit...potentiell...um das zu unterbinden wird der vt angehalten...wenn das fahrzeug steht, ist es in diesem moment keine gefährdung mehr...das gilt auch für einsatzfahrzeuge...das hat niemand bestritten...und diese haben zur besseren erkennbarkeit signaleinrichtungen an bord...das potentielle risiko einer schnellfahrt bleibt aber auch für diese fahrzeuggattung bestehen...

...und im übrigen werden auch schnellfahrende autotreiber ebenso behandelt wie die kradler...eben darum gings doch?...also bist bereits am ziel deiner wünsche angelangt, marodeur...in diesem fall...;)

Themenstarteram 23. Oktober 2009 um 20:12

Zitat:

Original geschrieben von cng-lpg

...

D. h., das Moped kam auf den Abschleppwagen und der Fahrer durfte nach Hause laufen, um sich am nächsten Tag (oder evtl. schon am selben? U. U. auch erst nach ein paar Tagen, je nach Straftatbestand) sein Moped gegen Zahlung der Abschleppkosten am Verwahrhof abzuholen. Das ist alles.

...

Naja....sei mir nicht bös', aber wenn ich den Shakti besuche.....also rein theoretisch:D....und beim Heimweg außerorts zu schnell fahre, und die restlichen 350km bis vor Frankfurt heim laufen soll, und mir dann jemand kommt, der sagt "hab dich nicht so"....dann kann ich u.U. auch schlechte Laune bekommen. Das ist dann für mich nicht "alles". Schließlich entstehen dadurch ja erhöte Kosten zzgl. des Verwarngeldes.

 

Zitat:

Original geschrieben von cng-lpg

...

Im Grunde exakt das, was auch im Falle des Falschparkens gemacht wird.

...

Beim Falschparken behindere ich ja anhaltend eine Zufahrt oder was auch immer. Ich bin also nicht da, um die "Gefahr" bzw. das "Hinternis" zu beseitigen. Daher wird das Auto abgeschleppt. Wenn ich aber zu schnell unterwegs bin, dann kann ich die "Gefahr" nach dem Zahlen der Strafe herabsetzen, weil man davon ausgeht...."Gut, der Herr XY hat daraus gelernt.....er wird es nicht mehr machen".

 

Gruß Patrick

 

PS: Jetzt fang ich schon genauso mit den "......" wie der shakti....schlimm mit mir......upps...schon wieder:p

am 23. Oktober 2009 um 22:09

Zitat:

Original geschrieben von shakti01

Zitat:

Original geschrieben von Elender Betrueger

 

und, hoffentlich, wird sich ein anwalt finden, der dafür sorgt, dass dieses wort verboten wird

...klar...am besten du schreibst hier mal ne liste mit wörtern, die du gerne liest...dann stellen wir einfach unser vokabular für dich um...

shakti d'bist ein schatz.

hier:

kleinod

nukular

manweissesnicht

"andele'"

respective

"Arriba, Arriba, Andele'"

 

und -WEHE!- es beendet nicht jeder seinen post in zukunft mit "arriba, arriba, andele`" ...wehe..

OK

-da steht ein Schild...

70 steht drauf...

wen kuemmerts...

Spielverderber, Schilderaufsteller, Buerokraten, verweichlichte Autofahrer

Die Kurve geht aber locker mit 130...

...was geht wird auch gemacht...

Das da, genau an dieser Ecke, in den letzten 10 Jahren zehn zukunftshunrige Ihr Leben ausgehaucht haben, selber; freiwillig; das weiss keiner oder will keiner wissen.

Es stand ja ein Schild; weil sie so gut und so cool sind -schraeg ist cool- darum macht sich keiner Gedanken.

Nach 200000 "Moped" km und ein paar Krankenhauswochen spaeter kann ich sagen. Schoen wer die wilden Jahre ueberlebt.

Isses das Wert?

Aber schiebt nicht immer einer dem anderen die Schuld zu?

Klar, der Feind ist der Autofahrer. Der ist gepanzert. Und wenn er uns die Vorfahrt nimmt haben wir schlechte Karten. Aber die Karten koennten besser sein wenn wir uns unserer Schwaechen bewusst sind. Miteinander nicht gegeneinander, schliesslich zwingt uns niemand gegen Panzer anzutreten.

In meinem Landkreis hat das Strassenbauamt eine super Loesung fuer das Problem der Heizerstecken gefunden:

Reichlich Rollsplitt !

Ein Warnschild vorne, eins hinten und wer auf die Fresse fliegt ist selber schuld.

AMEN !

am 23. Oktober 2009 um 23:38

Zitat:

 

In meinem Landkreis hat das Strassenbauamt eine super Loesung fuer das Problem der Heizerstecken gefunden:

Reichlich Rollsplitt !

Ein Warnschild vorne, eins hinten und wer auf die Fresse fliegt ist selber schuld.

AMEN !

wieso nicht ständig und überall rollsplitt verteilen. und wenn ich auf die fresse fliege, bin ich selber schuld.

 

/welche geschwindigkeitsbeschränkung gillt bei "rollsplitt" ?

bei uns in der gegend sind's knappe... ööhhmmm... "schrittgeschwindigkeit bis 30".

/vielleicht sollten jedem motorradfahrer provisorisch die reifen durchstochen werden.. eine idee

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