(OT) Regierung will Steuervorteile für Biosprit streichen
Zitat Bild:
Berlin – Gerade erst ist die höhere Mehrwertsteuer beschlossen – da will die große Koalition auch noch den Sprit teurer machen!
Ab 1. Januar 2007 müssen Biokraftstoffe (etwa Rapsöl oder Bioethanol) Benzin und Diesel beigemischt werden. Geplant ist ein fester Anteil von 5,75 Prozent.
Weil Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) gleichzeitig alle Steuervorteile für Biosprit streichen will, bedeutet das für die Autofahrer: Sie müssen nach Berechnungen der Mineralölwirtschaft an der Tankstelle drei Cent pro Liter Diesel und Benzin mehr bezahlen.
Dazu kommen nochmals rund drei Cent wegen der geplanten Mehrwertsteuererhöhung – macht sechs Cent mehr pro Liter!
Das Bundesfinanzministerium hat die geplante Steuererhöhung schon schriftlich bestätigt. BamS liegt ein Schreiben der parlamentarischen Staatssekretärin Barbara Hendricks (SPD) an die FDP-Bundestagsfraktion vor.
Darin heißt es: „Die Bundesregierung plant, eine Verpflichtung zur Beimischung von biogenen Kraftstoffen zu fossilen Kraftstoffen verbindlich einzuführen. Gleichzeitig mit der Einführung der Beimischungspflicht soll die Steuerbegünstigung für Biokraftstoffe abgeschafft werden . . .
Die zusätzlichen Einnahmen durch den Wegfall der Mineralölsteuerbegünstigung für Biokraftstoffe werden in 2007 voraussichtlich rund 1,7 Milliarden Euro betragen.“
Besonders hart trifft es die Autofahrer, die komplett auf reinen Biosprit aus Raps und anderen Pflanzenölen umgestellt haben. Sie zahlen bislang nur rund 80 Cent pro Liter – ab 2007 kommen 47 Cent Mineralölsteuer drauf. An der Tankstelle kostet Biosprit dann sogar mehr als gewöhnliches Superbenzin.
Für die in den vergangenen Jahren neu entstandenen 1900 Biodieseltankstellen könnte die Verteuerung das Aus bedeuten. „Die boomende Biokraftstoffbranche wird rücksichtslos zerschlagen. Dabei versprachen Union und SPD vor der Wahl, die nachwachsenden Rohstoffe weiter zu fördern“, beklagt FDP-Agrarexpertin Christel Happach-Kasan.
Auch die Umweltpolitiker der Regierungsfraktionen von Union und SPD laufen Sturm gegen die Pläne. SPD-Umweltexperte Hermann Scheer zu BamS: „Wir werden die Pläne im Parlament vereiteln. Reiner Biokraftstoff muß ganz steuerfrei bleiben – und die Beimischung darf nicht zu höheren Spritpreisen führen.
“ Scheer warnt den Finanzminister: „Ich würde Peer Steinbrück nicht empfehlen, die Einsparsumme von 1,7 Milliarden Euro in seinem Haushalt einzuplanen.“ CSU-Kollege Josef Göppel kündigte „härtesten Widerstand“ an: „Der Politikansatz des Finanzministeriums ist grundfalsch. Mit einem Wischer würden der Biobranche und dem Klimaschutz der Garaus gemacht.“
Auch im Umweltministerium will man die Pläne nicht hinnehmen. Die SPD habe intern beschlossen, daß die Mineralölsteuer nur so weit ansteigen dürfe, daß der Sprit insgesamt nicht teurer werde. Ziel sei, Biosprit attraktiv zu machen, weil er besonders umweltfreundlich sei. Biosprit verbrennt nicht zu Kohlendioxid, das den gefährlichen Treibhauseffekt in der Erdatmosphäre mitverursacht
Nur zur Info
GF
17 Antworten
Das mit dem Durchschnittslohn ist wirklich so und auch netto beim Arbeitsamtschnitt ist Arbeitslosengeld und Hartz IV mitgerechnet darum ist es so niedrig. Die Löhne sind im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt in den letzten Jahren nahezu explodiert. Darum müssen auch Stellen abgebaut werden.
also ich glaub kaum das das Arbeitslosengeld und hartz 4 dort mit eingeht.
@Thema
wer soll biodiesel noch tanken wenn er so teuer ist wie der normale diesel?!
@Thema,
fährt denn überhaupt jemand die Biodieselversion????
Hätte es ja glatt genommen aber in Verbindung der Standheizung ging das net....?
Gruß Schulle