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15.03.2019 13:50    |    MOTOR-TALK    |    Kommentare (156)

MOTOR-TALKMOTOR-TALK

Liebe MOTOR-TALKer,

 

wer die Nachrichten aufmerksam verfolgt, wird schon einmal etwas von der EU-Urheberrechtsreform, Artikel 13 oder Uploadfiltern gehört haben. Was es damit auf sich hat und warum wir Euch darauf aufmerksam machen, erläutern wir in diesem Artikel.

 

MOTOR-TALK steht seit knapp 18 Jahren für eine offene Diskussionskultur rund um das Thema Auto und Motor, freie Meinung und Gemeinschaft. Und damit das so bleiben kann braucht es Eure Hilfe!

 

Als Europas größte Auto- und Motor-Community möchten wir uns für Euch und kleine Communities stark machen.

 

Worum geht es

 

Vor einiger Zeit hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, das Urheberrecht in Europa mit dem Ziel zu reformieren, Rechte der Urheber zu stärken und die urheberrechtlichen Regelungen in Europa zu vereinheitlichen. Am 26.3. wird diese Reform im Europäischen Parlament zur finalen Abstimmung kommen.

 

Wir finden es zwar durchaus richtig, die Rechte von Urhebern im Internet zu stärken. Die derzeitige angedachte Umsetzung der Reform engt jedoch unter anderem Community, Foren und Plattformbetreiber, insbesondere auch kleinere Betreiber, stark ein.

 

Als Plattformbetreiber sind wir bereits jetzt dazu verpflichtet, gemeldete Rechtsverstöße zu prüfen und rechtsverletzende Inhalte zu entfernen, was wir bei MOTOR-TALK auch umsetzen (sog. “Notice and Takedown” - Verfahren). Würden wir dies nicht tun, würden wir uns für die Verstöße von MOTOR-TALKern haftbar machen.

 

Auswirkungen der Reform

 

Plattformbetreiber sind, wenn die Reform in der derzeitigen Fassung verabschiedet wird, für hochgeladene Inhalte künftig direkt haftbar. Um diesem Haftungsrisiko zu entgehen, müssen entweder Lizenzvereinbarungen mit allen Urhebern getroffen werden oder Inhalte müssen vor Veröffentlichung auf etwaige Urheberrechtsverstöße geprüft werden. Bei einer vorherigen Prüfung braucht es technische Unterstützung. Hier spricht man von einem sogenannten Uploadfilter, die derzeit nur von wenigen Unternehmen überhaupt angeboten werden.

Und selbst dann ist keineswegs sichergestellt, dass nicht auch legale Inhalte versehentlich fälschlicherweise erkannt werden oder gar legale Meinungsäußerungen geblockt werden.

 

Wir als MOTOR-TALK möchten keine vorgeschalteten Filter anwenden. Wir haben das Vertrauen in jeden einzelnen MOTOR-TALKer den Austausch und die Diskussionen über Fahrzeuge nach den Vorgaben unserer Beitragsregeln und Nutzungsbedingungen zu führen.

 

Was tun wir

 

MOTOR-TALK schließt sich dem Verbund "Foren gegen Upload Filter" an, welcher sich derzeit mit über 370 Foren und 15 Mio. Forennutzern in einem offen Brief gegen die aktuelle Fassung des Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie wendet.

 

Wir, die Werkstatt von MOTOR-TALK, sprechen EU-Parlamentarier an und gehen in Berlin auf die Demo am 23.03.2019.

 

Was könnt Ihr tun

 

 

Auf die Straße gehen!

 

Geht zu den Demonstrationen am 23. März, verabredet Euch mit anderen MOTOR-TALKern und nutzt Eure Stimme für ein freies Internet, vielfältige Themen und freie Meinungsäußerung.

 

Demos gegen Uploadfilter

 

Anrufen!

 

Wer am 23.März keine Zeit hat, der ruft seinen EU-Abgeordneten an.

 

Pledge2019

 

Anschreiben!

 

Oder schickt eine E-Mail an Euren EU-Abgeordneten. Eine textliche Vorlage ist hier zu finden.

 

SaveyourInternet

 

Mit besten Grüßen aus der Werkstatt

Euer MOTOR-TALK Team

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24.03.2019 19:29    |    notting

@BurkhardR: Dein Posting macht irgendwie keinen Sinn.

1a. Warum 1x mit und 1x ohne Key?!

1b. Warum sperrt ihr den Key nicht einfach bzw. gebt allen Keys ein Zeitlimit?!

1c. Warum wendet ihr euch nicht erst an denjenigen, dessen Key da in Umlauf geraten ist?

2. Es sind 2 völlig versch. paar Stiefel, ob der Server-Betreiber selber haftbar ist oder ob man mit einem Gerichtsurteil die Preisgabe div. Daten des Uploaders erzwingen kann um ggf. an ihn ranzukommen: https://www.heise.de/.../...-von-Nutzerdaten-verpflichtet-3821701.html

3. Viele Webseiten-Betreiber die davon betroffen sind (nicht nur bzgl. Software) verdienen an ihrer Webseite nix!

4. Kann man aus eurer Software nicht auch einen Webdienst machen? Oder div. Firmen verschenken ja ihre Software und machen mit dem Support genug Kohle.

 

notting, der auch seine Brötchen damit verdient, dass er eine sauteure Software mit weiterentwickelt.


24.03.2019 21:05    |    BurkhardR

Die beiden Unternehmen haben unterschiedliche Philosophien, für beide gibt es gute Gründe.

 

Genau die Haftbarkeit der Serverbetreiber ist der einzige Schlüssel, das in einem Sumpf von Kriminalität und gewissenlosen Kraken wie Google, Facebook und Apple versunkene Internet zu retten. Darum demonstriere ich leidenschaftlich für Artikel 13 und dagegen, weiter täglich zig Millionen aus den Taschen der Schaffenden in die von Zuckerberg und Co zu bringen.

Zuckerberg, wenn Deine Filter uns nicht gefallen, dann nutzen wir Deinen Crap nicht mehr. Facebook pleite - nicht mein Problem - Segen für die Menschheit.


26.03.2019 13:31    |    jbrunken

Zwei Jahre Zeit, dann haben die Rentner ihr neues Internet, herzlichen Glückwunsch, auf dass sie an ihrem eigenem Sieg der Firmen und der Zensur ersticken mögen, ich bin mal gespannt, wo Voss denn hingehen wird, bei simplen Bestechungen wird es hier wohl nicht bleiben :)

Wie kann dieses System nur so von Dummen und Korrupten regiert werden, zum kotzen...


26.03.2019 13:47    |    kappa9

Nun, das wird die Wirtschaft der Caiman-Inseln und anderer ankurbeln


26.03.2019 13:59    |    borcamper

Seit Jahren sehne ich mich nach der vollen Kontrolle und einer 100%-tigen Besteuerung des Internets. Da tun die Verantwortlichen einen kleinen Schrit in die richtige Richtung und schon bekotzen die linksradikalen Kaoten alle klar Denkenden.

So wird das Chaos herbeigeführt.

Die Menschheit hat aus der Geschichte nichts gelernt. Wie denn auch, wenn sie ihr Wissen nur noch aus dem Internen bezieht.

Schon Einstein sagte. Die Elektronik wird die Menschheit verblöden.

Ich bin für die Abschaffung aller asozialen Medien , incl Amazone und sow. und die Einsetzung eines verschärften Paragraphen 13.

Gruß an alle

Konrad


26.03.2019 14:14    |    schipplock

Zitat:

Nun, das wird die Wirtschaft der Caiman-Inseln und anderer ankurbeln

wieso?


26.03.2019 14:21    |    Hellhound1979

@HardyGL

Zitat:

Natürlich protestiert die Zivilgesellschaft am lautesten. Das ist ja auch kein Wunder, denn sie werden von den Internetfirmen dazu aufgerufen. Das ist ja im Sinne der Freiheit völlig ok, aber wenn der Aufruf dazu mit Desinformation bis hin zu Falschdarstellungen einhergeht ist klar, welches Spiel da gespielt wird.

Im Gegenteil die großen Firmen arbeiten hinter den Kulissen für die neue Urheberrechtsreform, da sie die Mittel habe das ganz gesetzeskonform umzusetzen. Ein gute Möglichkeit sich kleiner Wettbewerber von Hals zu schaffen, was dann, wie befürchtet, die Vielfalt des Angebots reduzieren wird. ei weitere Schritt in Richtung Monokultur und Gleichschaltung. ;)

 

@kappa9

Zitat:

Nun, das wird die Wirtschaft der Caiman-Inseln und anderer ankurbeln

Genau das, für die Menschen außerhalb der EU ändert sich genau garnichts und illeganler Kontent im großen Stil wurde und wird schon immer auf anderen Wegen verbreitet!

 

Und wer denkt das die Verwertungsgesellschaften das Geld an die Künstler weiter geben, der liegt ziemlich falsch, da profitiert nur ein kleiner Teil, Stichwort ordentliche Mitglieder (ca. 3.000 von 60.000) die ca. 90% der Einnahmen kassieren. Zudem nimmt die Gema für sich in Anspruch das Welt Angebot (!) an Musik zu vertreten, d.h. sie kassiert erstmal immer ob der Künstler bei ihr vertreten ist oder nicht. Im Zweifelsfall muss man der Gema nachweisen das der Künstler kein Abkommen mit ihr hat.

 

@borcamper

Zitat:

Seit Jahren sehne ich mich nach der vollen Kontrolle und einer 100%-tigen Besteuerung des Internets.

Wow, einfach nur wow...

 

Das neue Gesetz wird in erster Linie den Verwertungsgesellschaften und Verlagen zu Gute kommen und nicht den Urhebern und Kunstschaffenden!


26.03.2019 15:54    |    kappa9

...und die neue Gesetzeslage ist der beste Dünger für diese Abmahnvereine und Abmahn-Anwaltskanzleien...


26.03.2019 16:29    |    HardyGL

Abmahnvereine und Anwaltskanzleien konzentrieren sich dann aber auf Plafformbetreiber und nicht mehr - wie bisher - auf User.

 

@bordcamper: Diese Ansichten sind genau so blind-radikal wie jene von den absoluten Artikel-13-Gegnern.

By the Way - Artikel 13 ist kein Kampfmittel für eine internetfreie Welt. Es ist endlich mal ein Mittel gegen die fortschreitende Kriminalisierung von Plattformkonzernen.

Das Internet abschaffen - dann stehen auch die heute 60ig-Jährigen auf der Straße. Wer will schon noch ohne Internet?

 

@Hellhound: Die arbeiten "hinter den Kulissen" schon an einer Lösung, die pro Urheberrecht ist? Diesen Eindruck haben die Internet-Riesen aber irgendwie so gar nicht vermittelt :-)

Von ein paar leisen und äußerst vorsichtig formulierten Absichtsbekundungen abgesehen, die nur ein Spielen auf Zeit darstellten, war das nichts.

 

So sehe ich die nächsten Notwendigkeiten:

 

Erstmal wurde eine wichtiger Sieg gegen die Internetkonzerne errungen. Aber damit ist das Spiel längst nicht zu Ende. Denn dieser Sieg ist nur an der Oberfläche ein solcher.

Der Sieg kostete eine Verschiebung der Machtverhältnisse zu den - oftmals nicht weniger kriminalisierten - Vertretern der Urheberrechte hin.

Als nächstes müssen wir uns nun stark dafür machen, dass dies auch mehr kontrolliert werden können als in der Vergangenheit

Und da kommt wieder das Internet ins Spiel, denn dank diesem ist das technisch auch sehr gut möglich.

 

Bei einer Demo für mehr Kontrolle der Urheberrechts-Giganten stehe ich dann mit auf der Straße. Denn das ist der nächste logische Schritt, den es braucht um zu einer Ausgewogenheit im Sinne der User zu gelangen.


26.03.2019 17:12    |    draine

Ahja und die Plattformbetreiber holen sich das nicht vom User zurück? Wenn die Haftung auf diese Art geändert wird, dann wird man in Zukunft nur noch mit Ausweis uploaden können.


26.03.2019 18:00    |    PxCbulli

Wenn die Plattform nachweisen kann, dass sie alles erdenkliche unternommen hat, um den Upload zu verhindern und es ist dann doch passiert, ist der Uploader selbst nach wie vor in der Haftung.

 

Lasst Euch keinen Blödsinn erzählen, von wegen man müsste als Uploader nicht mehr haften, das ist purer Unsinn.

 

Zudem: Diese Richtlinie und die daraus resultierenden späteren Gesetze gelten nicht nur für Alphabet und Facebook. Die gelten für alle, auch deutsche bzw. europäische Unternehmen.

 

Wir sind hier in Europa so unfassbar dumm, dümmer geht es nicht mehr. Mit dieser Vorgehensweise werden wir hier nie irgendwelche großen Player haben, die es mit Unternehmen wie Alphabet, Facebook und Amazon im Westen oder Alibaba im Osten aufnehmen können.

 

Wir werden hier weiterhin in der digitalwirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit herumdümpeln, weil jeder, der in der Richtung gründen will, das gleich außerhalb der EU machen und im Zweifel die EU aussperren wird.

 

Das wird uns hier in Europa wirtschaftlich wirklich hart treffen, das rafft nur gerade keiner. Gratulation zum wahren Arbeiter- und Bauernstaat. Immerhin habe ich gerade einen alten Bauernhof gekauft.

 

Auf der einen Seite schreit hier jeder Digitalisierung von vorne bis hinten, auf der anderen Seite werden einer erfolgreichen Umsetzung davon massiv die Grundlagen entzogen, nicht nur mit dieser völlig bescheuerten Richtlinie.

 

Ein besseres Urheberrecht ja, aber nicht so.

 

Artikel 12 nimmt einem Urheber wieder bis zu 50% der ihm/ihr zustehenden Einnahmen weg. Genau das ist so vorher vom EuGH und dem BGH gekippt worden und kommt nun so wieder, weil die Urteile mit dieser Richtlinie ihre Gültigkeit verlieren.

 

Eine Richtlinie für die Urheber also, soso.

 

Sollte das jetzt noch im Rat abgesegnet werden - womit man leider durchaus rechnen darf - werden es sich Plattformen wie Motor-Talk in zwei Jahren nicht mehr erlauben können, dass ihre User irgendwas (Videos, Fotos, Audio oder Text) einfach so hochladen.

Entweder filtern die Admins und Mods unsere Beiträge hier dann manuell (viel Spaß dabei), sie setzen einen fehlerhaften automatischen Filter ein, den sie teuer lizenzieren müssten (von Alphabet oder Facebook übrigens, gibt in Europa wohl son No-Name in Luxemburg, wo keiner weiß, was das Ding kann), oder sie lassen nur noch Uploads von einigen wenigen Personen zu, wo sie sicher sein können, dass der a) keinen Murks hochlädt UND b) dass er solvent genug ist eine Abmahnung bezahlen zu können.

 

Bei den Summen, die dafür im Raum stehen, gehöre ich da definitiv nicht zu.

 

Auf dem Papier und in der Theorie sind Zitate und Parodien zwar weiterhin erlaubt, aber das wird praktisch nicht zu unterscheiden sein.

 

Und man muss nur einen einzigen haben, der sagt "Du bekommst keine Lizenz", dann darf die Plattform zusehen, wie sie verhindert, dass irgendwas von demjenigen hochgeladen wird - im Zweifel die Plattform dicht machen.

 

Die drei Jahre Welpenschutz sind auch die absolute Lachnummer schlechthin. Als ob ein Startup nach drei Jahren so groß ist, dass es sich son Filter leisten könnte. Machen die halt nach drei Jahren wieder zu.

 

Dass man groß und global denken muss, hat man außerhalb Europas schon vor Jahrzehnten begriffen. Hier wird noch klein und national gedacht und das wird uns nochmal ruinieren.

 

Herr Kohl hat uns im Westen Deutschlands Anfang der Achtziger die Glasfaser gestrichen, weil wir das ja nicht bräuchten. Und wo sind wir heute in der Digitalwirtschaft? Ganz hinten dran. Saubere Leistung.

 

Livestreams - für die alten Leute: Das ist kein Video, sondern das wird ohne Aufzeichnung direkt auf das Lichtbild-Projeziergerät vor Eurer Nase übertragen - sind mit dieser Richtlinie zur Unmöglichkeit geworden - erst recht, wenn man zum Beispiel von einer Demonstration live über tragen möchte. Man kann nie wissen, was gerade im Hintergrund passiert.

 

Der Twitch-CEO hat im Interview schon angekündigt: Wird das Gesetz, wird Europa gefiltert. Da werden nicht etwa Europäische Inhalte gefiltert, das wird es ganz direkt auf Geoblocking hinauslaufen. Wir werden auch keine Streams aus dem Ausland mehr sehen können und in Europa wird einfach keiner mehr einen Stream starten können.

 

Weil das einfach technisch nicht umsetzbar ist.

 

Wie schon gesagt: Die Welt wird sich weiter entwickeln - Europa bleibt stehen.

 

MfG


26.03.2019 18:01    |    kappa9

...und Vorkasse Sicherheitsleistungen...

Die kleinen Plattformbetreiber werden vor die Hunde gehen, weil sie nicht die Mittel haben.

Bin gespannt wenn die Einschränkung der (nicht zuletz künstlerischen-)Freiheit jeden einzelnen spürbar trifft. Leider ist es dann zu spät.


26.03.2019 18:30    |    Hellhound1979

@HardyGL

Zitat:

Erstmal wurde eine wichtiger Sieg gegen die Internetkonzerne errungen. Aber damit ist das Spiel längst nicht zu Ende. Denn dieser Sieg ist nur an der Oberfläche ein solcher.

Und die Kehrseite der Medallie: Ich bin in ein paar kleinen Foren zu diversen Fachthemen mit einigen 100-1000 Mitgliedern, geleitet von von einem Admin und 5-10 ehrenamtlichen Moderatoren, unterwegs. Bis auf eins, das schon vor Jahren quasi eine "Ausweispflicht" eingeführt hat und angekündigt hat evtl. Forderungen an die Mitglieder "durchzureichen", weiß noch keiner der Admins wie er das neue Gesetz umsetzen soll. Im schlimmsten Fall droht ganz einfach die Schließung...

 

@PxCbulli

Zitat:

Wie schon gesagt: Die Welt wird sich weiter entwickeln - Europa bleibt stehen.

Naja, NordVPN könnte regen Zulauf erwarten... :D


26.03.2019 20:04    |    Hellhound1979

Hat ja lange gedauert... :rolleyes:


Bild

26.03.2019 20:39    |    notting

@Hellhound1979: Dachte das käme von der DSGVO her die schon etwas länger gilt bzw. daher dass deren Geschäftsmodell extremste Datenverkloppung ist?

 

notting


26.03.2019 20:41    |    Hellhound1979

Möglich, kann mich aber nicht erinnern so eine Meldung auf eine US Seite schon mal bekommen zu haben. Aber ich glaube du hast recht.


27.03.2019 07:28    |    Ozman

sorry, bin im falschen Forum. konnte den beitrag auch nicht löschen, nur ändern.


27.03.2019 08:48    |    HardyGL

@Hellhound: Immer wenn Schließungen drohen arbeiten viele Leute an einer Lösung, die das verhindert.

DSGVO ist da ein gutes Beispiel. Bis wenige Tage vor Umsetzungstermin wurde verbreitet, dass es keine Lösung gäbe und wenn, dann wird das so teuer, dass viele werden schließen müssen.

Und heute redet keiner mehr drüber. Die Umsetzung war möglich und Schließungen gab es deswegen auch keine.

 

Was mich an der Hysteriebefeuerung am meisten ärgert ist, dass zig-tausenden Menschen damit sehr geschadet wird. Denn sie fixieren sich auf ein Problem und tauchen immer tiefer darin ab, was einen lösungsorientierten nach vorn gerichteten Blick enorm erschwert oder sogar unmöglich macht.

 

Einen Artikel 13 hätte es nie benötigt, wenn die Big Player der Internetbranche der Gesetzeslandschaft in Europa nicht immer den Mittelfinger gezeigt hätten. Sie verließen sich darauf, dass sie die größte Hysterie und Empörungswelle werden auslösen können und Gesetzgeber davor einfach zu viel Angst haben.

Es gibt auch ein Genug-damit und das musste mal durchgezogen werden.

 

Die EU begeht einen großen Fehler, wenn sie nun versäumt die Menschen zusammen zu bringen. Leute wie Du müssen dabei genau so betrachtet werden wie Leute wie mich (also die Nur-User). Sonst könnte der Sieg zum Phyrrus-Sieg werden.

Klarer gesagt: Damit wir als Gesamte Gesellschaft miteinander voran kommen muss man sich gemeinsam gegen die Großen stellen.

Das wissen die durch Spaltung der Gesellschaft wie auch durch das gegeneinander auspielen und aufhetzen aber bestens zu verhindern.

Die Big's des Internets sind darin die gefährlichste Macht auf der Erde geworden.

 

Ich gehöhre zu den sehr frühen Nutzers des Internets. Es brachte tatsächlich mal Menschen weltweit zusammen. Mittlerweile ist es kriminalisiert und gesellschaftsspaltend.

 

Damit das aufhört muss nun weiter gekämpft werden:

 

Kleineren Plattformen muss bei der Umsetzung geholfen werden während man von größeren Plattformen erwarten darf dass sie es allein hinkriegen.

 

Es sind auch viele Dinge gar nicht bedroht. Meinungen darf man weiterhin ungehindert austauschen. Eigenen Content ebenso und aus geschützten Texten darf man weiterhin zitieren oder auf diese als Quelle hinweisen.

Also; jetzt erst beginnt die Diskussion um den Kern.

Bislang sieht es so aus, dass es bei Schwarz-Weiß-Denke bleiben soll.

Aber auch das war schon immer so:

 

Erst ist da ein Gesetz und dann erfolgt die Festlegung wie es in welcher Art umgesetzt werden kann / darf / soll.

UNd da kommen so Sachen ins Spiel wie:

 

Meinungsvielfalt, gestalterische Freiheiten, Einhaltung von Pflichten

 

Aber das ist eine andere Art der Diskussion und wird durch strikt getrennte Lagerbildung nicht gewonnen sondern durch die Gleichschaltung von Interessen aus beiden Lagern der Sache.

Der Weg ist also noch lange nicht zu Ende gegangen.


27.03.2019 08:57    |    Trackback

Kommentiert auf: Sagt's uns!:

 

Upload-Filter

 

[...] Landesrecht umgewandelt wird.

Da jetzt noch keiner weiß wie oder was, ist da sicher noch nichts in Arbeit.

 

https://www.motor-talk.de/.../...ies-alles-zu-artikel-13-t6576068.html

 

Gruß Metalhead

[...]

 

Artikel lesen ...


28.03.2019 12:48    |    legooldie

Da sieht man mal wieder wie viel den abgehobenen EU Parlamentariern die Meinung ihrer Völker wert ist.

NICHTS

 

 

Und das wird sich auch in Zukunft nicht ändern,egal für was unsereiner auf die Straße geht!


28.03.2019 13:33    |    Go}][{esZorN

28.03.2019 13:43    |    HardyGL

Na ja, legooldie, wenn die Straße fordert, dass illegale Dinge weiterhin geduldet werden, dann dürfen die Parlamentarier auch nicht darauf reagieren.

 

Jetzt ist es an uns Bürgern in der Umkehr Einhaltung Legalität im Umfeld des Gesetzes (und auch anderer in anderern Themen) von den gleichen Parlamentariern zu fordern. Denn da ist ja auch einiges zu tun.

 

Aber bitte nicht mit Online-Petitionen, die eh nicht viel bewirken können, denn nur Unterschriften und Unterstützung per Mausklick bei denen man sich sicher sein kann, dass sie auch von dem Bürger stammen, der sich da eingetragen dürfen gewertet werden.

Da haben die meisten Online-Petitionen Schwachstellen. Wirksamer ist da immer noch der - leider umständliche - althergebrachte Weg. Auch etwas das man endlich mal positiv verändern könnte...


28.03.2019 13:50    |    legooldie

Ich geb dir Recht.

Das Wort der Straße bringt mehr als irgendwelche Online Petitionen aber leider gibts immer noch zu viele die lieber Sagen "Da kann man ja doch nichts ändern" und solange das noch in den Köpfen ist wird sich auch nichts ändern.

 

Ich hoffe das die jüngeren Generationen kritischer sind als unsere,werde sie nach Kräften unterstützen.


28.03.2019 15:57    |    HardyGL

@legooldie: Da unterschreib ich Dir jedes Wort in Deinem Posting.


29.03.2019 19:44    |    draine

Halb Europa regt sich über Artikel 13 auf, weil dadurch ja Youtube und Co. gefährdet sind, und der Bundesrat hat heimlich still und leise Anonymisierungsdienste unter Strafe gestellt.

 

Zitat:

(1) Wer eine internetbasierte Leistung anbietet, deren Zugang und Erreichbarkeit durch besondere technische Vorkehrungen beschränkt und deren Zweck oder Tätigkeit darauf ausgerichtet ist, die Begehung von rechtswidrigen Taten im Sinne von Satz 2 zu ermöglichen oder zu fördern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.


12.01.2020 22:46    |    TITANMANFRED

Wann werden eigentlich die Verbrecher von Facebook und Amazon in der EU abgeschaltet?


29.02.2020 22:52    |    Al.ze

Okay


Deine Antwort auf "Tu was für Deine Meinungsfreiheit, unterstütze kleine und große Communities - alles zu Artikel 13"

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