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- Private PKW illegal im Ausland zugelassen - für die deutschen Behörden kein Thema?
Private PKW illegal im Ausland zugelassen - für die deutschen Behörden kein Thema?
Hallo zusammen,
nachdem ich nun einige Zeit in Großbritannien gelebt habe, fällt mir nach Rückkehr im hiesigen Straßenverkehr natürlich einiges auf, worüber ich vorher nie nachgedacht hätte. Derzeit konkret: Die große Zahl an ungarischen / polnischen / bulgarischen / rumänischen Kennzeichen an privaten PKW mitten im Rhein-Main-Gebiet (nicht unbedingt grenznah zu diesen Ländern...). Und die Tatsache, dass nichts dagegen unternommen wird.
Die Rechtslage (§ 20 FZV und diverse Urteile) ist eigentlich eindeutig. Ist ein regelmäßiger Standort des Fahrzeugs im Inland begründet, muss das Fahrzeug auch hier zugelassen werden (je nach Auslegung 183 Tage, ein Jahr oder sofort, wenn der Fahrer einen Wohnsitz in Deutschland erworben hat). "Ich fahre regelmäßig in mein Heimatland" oder "auf die Oma in XXX zugelassen" macht das ganze also nicht zulässig, da der regelmäßige Standort des Kfz immer noch in Deutschland ist und/oder der Fahrer einen deutschen Wohnsitz hat.
Trotzdem passiert es massenweise, und oft recht offensichtlich illegal. Achtet mal vor Schulen, auf Firmenparkplätzen, beim Möbelhaus, im Wohngebiet darauf. Man kann schlecht im Urlaub oder auf Durchreise sein, wenn man von seinem Wohnhaus die Kinder in die Schule fährt und danach ein Regal für die Wohnung in D kauft... Pizza- und Sushilieferdienste fahren massenweise durch Frankfurt, Folierung mit hiesiger Adresse, Kennzeichen aus Bulgarien. Kein regelmäßiger Standort im Inland?
"Wo ist das Problem - wegen den paar Euro Kfz Steuer sollten wir uns nicht verrückt machen" höre ich seitdem oft. Es ist aber trotzdem ein Problem, auch wenn wir mit der Steuerhinterziehung noch fertig werden:
- Versicherungsdeckung osteuropäischer Policen ist oft lächerlich, und es ist ungleich schwieriger, als Geschädigter an sein Geld zu kommen. Wenn überhaupt Versicherungsschutz besteht.
- Bestimmungen zur Fahrzeugsicherheit ("TÜV") in Osteuropa sind sehr entspannt, oder die Hauptprüfung wird gleich ganz ausgelassen - merkt ja in Deutschland niemand. Wie viele Fahrzeuge mit kaum funktionsfähigen Bremsen möchtet ihr auf der Autobahn antreffen?
- Bußgelder sind schwer bis nicht einzutreiben und werden unterhalb der Bagatellgrenze von 50 Euro ganz offiziell fallen gelassen. Damit kann man gut und gerne ohne Konsequenzen falsch parken und seine +20 fahren. Ja - in der Theorie gibt es Videofahrzeuge und auch Fahrverbote in Deutschland. Nur keine belastbaren Zahlen, wie oft das wirklich vorkommt, und wie viele Verstöße ungeahndet bleiben.
- Ist das illegale ausländische Fahrzeug nicht mehr nutzbar, entfernt man Kennzeichen und persönliche Gegenstände und stellt es an den Straßenrand. Aufgrund der VIN / anderer Fahrzeugmerkmale auf den Verursacher zu schließen, ist eben teurer / aufwändiger, als das Fz. auf Kosten der Allgemeinheit zu entfernen.
- Umweltvorschriften (Abgasnormen, Umweltzonen, ...) werden unwirksam und einseitig von inländischen Kfz-Haltern getragen.
- Unfallflucht zur Verdeckung des illegalen Treibens wird wahrscheinlicher, und wieder ist der Verursacher schwer / nicht zu finden.
Von gezielten Aktionen gegen dieses Problem ist mir trotzdem nichts bekannt - sogar die genannten bulgarischen Pizza-Kfz fahren noch durch Frankfurt, obwohl sie es schon vor über einem Jahr in die Zeitung geschafft haben...
"Ja, wer will denn sowas kontrollieren, wir haben offene Grenzen, Reisefreiheit, Freizügigkeit. Niemand weiß, wie lange jemand wirklich in Deutschland ist / fährt".
Doch, in anderen Ländern geht das:
https://twitter.com/hashtag/opjessica
https://twitter.com/hashtag/optrivium
Ich habe solche Kontrollen in UK mit ausländischen Studis oder Praktikanten (die ihr EU Kennzeichen legal nutzen können) oft genug erlebt. Auch habe ich Menschen kennen gelernt, die die Gesetzeslage ignoriert haben und erwischt wurden. Das ganze läuft so:
- Die Polizei arbeitet mir Europol zusammen und richtet schwerpunktmäßig Kontrollen ein (z. B. in den Zufahrten zum Industriegebiet, wo in der Regel Bewohner des Landes arbeiten, keine Urlauber). Muttersprachler aus den Herkunftsland-Hotspots sind oft anwesend und können auch die vorgelegten Dokumente prüfen.
- Kfz mit ausländischem Kennzeichen werden angehalten und die Beweispflicht, dass das Fz. legal im Land ist (unter 6 Monaten und Fahrer kein "UK Resident"), liegt beim Fahrer.
- Kann der Fahrer ein Fährticket / Hotelbuchung / Studiennachweis etc. vorlegen und ist das Fahrzeug an sich legal (d.h. Versicherung, Steuer und Hauptuntersuchung im Herkunftsland vorhanden), ist die Kontrolle nach einer Minute vorbei.
- Bei fehlenden Dokumenten / Ausreden ("gehört der Oma in XXX") wird recherchiert, z. B. ob der Fahrer in UK arbeitet / Steuern zahlt. Und das fast immer erfolgreich. Man kann in der heutigen Zeit nicht in einem Land leben, ohne dass die Polizei das mit Daten belegen könnte. Und wer gerade von seinem eigenen Haus die Kinder mit dem ausländischen Kfz zur Schule fährt, muss gar nicht mehr überprüft werden...
- Ist das Kfz illegal, wird es beschlagnahmt und muss umgemeldet oder auf einem Anhänger außer Landes gebracht werden (wenn nicht: Verkauf / Entsorgung). Zudem Steuernachzahlung, wenn ein konkreter Zeitraum belegbar ist.
Und das hat alles nichts damit zu tun, dass Großbritannien eine Insel ist, und auch nicht mit dem Brexit. Es ist einfach das konsequente Vorgehen gegen dieses Problem. Und übrigens: Die spanische und portugiesische Polizei macht dasselbe. Dann gerne mit ausgesiedelten Rentnern aus UK, Frankreich, Deutschland, ... die "leider vergessen" haben, ihr Fahrzeug umzumelden.
In Deutschland dagegen scheint gar nichts zu passieren. Warum? Und was ist eure Meinung dazu?
Randbemerkung: Es geht mir um die Zulassung der KFZ - nicht um die Menschen selbst. Ich selbst war lange "Ausländer", habe die Freizügigkeit in der EU genossen und werde es sicher auch in Zukunft wieder tun. Und aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass ein halber Tag Papierkram zur Ummeldung eines Autos sicher nicht der größte Akt bei Umzug ins Ausland ist...
Beste Antwort im Thema
Hallo zusammen,
nachdem ich nun einige Zeit in Großbritannien gelebt habe, fällt mir nach Rückkehr im hiesigen Straßenverkehr natürlich einiges auf, worüber ich vorher nie nachgedacht hätte. Derzeit konkret: Die große Zahl an ungarischen / polnischen / bulgarischen / rumänischen Kennzeichen an privaten PKW mitten im Rhein-Main-Gebiet (nicht unbedingt grenznah zu diesen Ländern...). Und die Tatsache, dass nichts dagegen unternommen wird.
Die Rechtslage (§ 20 FZV und diverse Urteile) ist eigentlich eindeutig. Ist ein regelmäßiger Standort des Fahrzeugs im Inland begründet, muss das Fahrzeug auch hier zugelassen werden (je nach Auslegung 183 Tage, ein Jahr oder sofort, wenn der Fahrer einen Wohnsitz in Deutschland erworben hat). "Ich fahre regelmäßig in mein Heimatland" oder "auf die Oma in XXX zugelassen" macht das ganze also nicht zulässig, da der regelmäßige Standort des Kfz immer noch in Deutschland ist und/oder der Fahrer einen deutschen Wohnsitz hat.
Trotzdem passiert es massenweise, und oft recht offensichtlich illegal. Achtet mal vor Schulen, auf Firmenparkplätzen, beim Möbelhaus, im Wohngebiet darauf. Man kann schlecht im Urlaub oder auf Durchreise sein, wenn man von seinem Wohnhaus die Kinder in die Schule fährt und danach ein Regal für die Wohnung in D kauft... Pizza- und Sushilieferdienste fahren massenweise durch Frankfurt, Folierung mit hiesiger Adresse, Kennzeichen aus Bulgarien. Kein regelmäßiger Standort im Inland?
"Wo ist das Problem - wegen den paar Euro Kfz Steuer sollten wir uns nicht verrückt machen" höre ich seitdem oft. Es ist aber trotzdem ein Problem, auch wenn wir mit der Steuerhinterziehung noch fertig werden:
- Versicherungsdeckung osteuropäischer Policen ist oft lächerlich, und es ist ungleich schwieriger, als Geschädigter an sein Geld zu kommen. Wenn überhaupt Versicherungsschutz besteht.
- Bestimmungen zur Fahrzeugsicherheit ("TÜV") in Osteuropa sind sehr entspannt, oder die Hauptprüfung wird gleich ganz ausgelassen - merkt ja in Deutschland niemand. Wie viele Fahrzeuge mit kaum funktionsfähigen Bremsen möchtet ihr auf der Autobahn antreffen?
- Bußgelder sind schwer bis nicht einzutreiben und werden unterhalb der Bagatellgrenze von 50 Euro ganz offiziell fallen gelassen. Damit kann man gut und gerne ohne Konsequenzen falsch parken und seine +20 fahren. Ja - in der Theorie gibt es Videofahrzeuge und auch Fahrverbote in Deutschland. Nur keine belastbaren Zahlen, wie oft das wirklich vorkommt, und wie viele Verstöße ungeahndet bleiben.
- Ist das illegale ausländische Fahrzeug nicht mehr nutzbar, entfernt man Kennzeichen und persönliche Gegenstände und stellt es an den Straßenrand. Aufgrund der VIN / anderer Fahrzeugmerkmale auf den Verursacher zu schließen, ist eben teurer / aufwändiger, als das Fz. auf Kosten der Allgemeinheit zu entfernen.
- Umweltvorschriften (Abgasnormen, Umweltzonen, ...) werden unwirksam und einseitig von inländischen Kfz-Haltern getragen.
- Unfallflucht zur Verdeckung des illegalen Treibens wird wahrscheinlicher, und wieder ist der Verursacher schwer / nicht zu finden.
Von gezielten Aktionen gegen dieses Problem ist mir trotzdem nichts bekannt - sogar die genannten bulgarischen Pizza-Kfz fahren noch durch Frankfurt, obwohl sie es schon vor über einem Jahr in die Zeitung geschafft haben...
"Ja, wer will denn sowas kontrollieren, wir haben offene Grenzen, Reisefreiheit, Freizügigkeit. Niemand weiß, wie lange jemand wirklich in Deutschland ist / fährt".
Doch, in anderen Ländern geht das:
https://twitter.com/hashtag/opjessica
https://twitter.com/hashtag/optrivium
Ich habe solche Kontrollen in UK mit ausländischen Studis oder Praktikanten (die ihr EU Kennzeichen legal nutzen können) oft genug erlebt. Auch habe ich Menschen kennen gelernt, die die Gesetzeslage ignoriert haben und erwischt wurden. Das ganze läuft so:
- Die Polizei arbeitet mir Europol zusammen und richtet schwerpunktmäßig Kontrollen ein (z. B. in den Zufahrten zum Industriegebiet, wo in der Regel Bewohner des Landes arbeiten, keine Urlauber). Muttersprachler aus den Herkunftsland-Hotspots sind oft anwesend und können auch die vorgelegten Dokumente prüfen.
- Kfz mit ausländischem Kennzeichen werden angehalten und die Beweispflicht, dass das Fz. legal im Land ist (unter 6 Monaten und Fahrer kein "UK Resident"), liegt beim Fahrer.
- Kann der Fahrer ein Fährticket / Hotelbuchung / Studiennachweis etc. vorlegen und ist das Fahrzeug an sich legal (d.h. Versicherung, Steuer und Hauptuntersuchung im Herkunftsland vorhanden), ist die Kontrolle nach einer Minute vorbei.
- Bei fehlenden Dokumenten / Ausreden ("gehört der Oma in XXX") wird recherchiert, z. B. ob der Fahrer in UK arbeitet / Steuern zahlt. Und das fast immer erfolgreich. Man kann in der heutigen Zeit nicht in einem Land leben, ohne dass die Polizei das mit Daten belegen könnte. Und wer gerade von seinem eigenen Haus die Kinder mit dem ausländischen Kfz zur Schule fährt, muss gar nicht mehr überprüft werden...
- Ist das Kfz illegal, wird es beschlagnahmt und muss umgemeldet oder auf einem Anhänger außer Landes gebracht werden (wenn nicht: Verkauf / Entsorgung). Zudem Steuernachzahlung, wenn ein konkreter Zeitraum belegbar ist.
Und das hat alles nichts damit zu tun, dass Großbritannien eine Insel ist, und auch nicht mit dem Brexit. Es ist einfach das konsequente Vorgehen gegen dieses Problem. Und übrigens: Die spanische und portugiesische Polizei macht dasselbe. Dann gerne mit ausgesiedelten Rentnern aus UK, Frankreich, Deutschland, ... die "leider vergessen" haben, ihr Fahrzeug umzumelden.
In Deutschland dagegen scheint gar nichts zu passieren. Warum? Und was ist eure Meinung dazu?
Randbemerkung: Es geht mir um die Zulassung der KFZ - nicht um die Menschen selbst. Ich selbst war lange "Ausländer", habe die Freizügigkeit in der EU genossen und werde es sicher auch in Zukunft wieder tun. Und aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass ein halber Tag Papierkram zur Ummeldung eines Autos sicher nicht der größte Akt bei Umzug ins Ausland ist...
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93 Antworten
Was soll die Polizei bzw die zuständigen Behörden denn noch alles schaffen?
Da können eher die aufmerksamen Nachbarn die Ermittlungen übernehmen ...
Zitat:
@otto2111 schrieb am 20. Januar 2018 um 01:22:52 Uhr:
Was soll die Polizei bzw die zuständigen Behörden denn noch alles schaffen?
Ganz konkret: Das geltende Recht mit einem sinnvollen Schwerpunkt auf Sicherheit durchsetzen. Sinnvoll oder nicht ist sicher im Einzelnen ein müßiges Thema, aber ich erwarte dabei zumindest, dass nicht eine Gruppe an Kfz komplett ausgeklammert wird.
Länder, die schwerpunktmäßig gegen das Problem vorgehen, sind nicht unbedingt besser aufgestellt als D. Wir hingegen haben einen Blitzmarathon mit angekündigten Messstellen....
Dass dieses deutlich rechtslastige und einigermaßen sinnlose Geschreibe hier nicht so erwünscht ist, wird sich schon noch erschließen ...
Zitat:
@berlin-paul schrieb am 20. Januar 2018 um 01:39:13 Uhr:
Dass dieses deutlich rechtslastige und einigermaßen sinnlose Geschreibe hier nicht so erwünscht ist, wird sich schon noch erschließen ...
Sinnloses / sinnvolles liegt sicher im Auge des Betrachters. Mich interessiert dieser scheinbar rechtsfreie Raum auf der Straße mehr als "wie komme ich mit meinem Baumarkttuning durch?", man darf das gerne anders sehen.
Rechtslastig aber sicher nicht. Wie im Eingangsposting erwähnt geht es um Kfz-Zulassung, nicht um hier lebende Menschen ohne deutschen Pass (sagt auch niemand, dass das bei den entsprechenden Fahrern überhaupt der Fall ist). Entsprechend differenziert habe ich das ganze auch ausgeführt, oder?
Ich habe allerdings den Titel noch weiter präzisiert und lasse den Thread mal über Nacht ruhen. Bin auf weitere Meinungen gespannt.
Du hast viele gute Gründe genannt. Vielleicht sind die Behörden derzeit noch nicht ausreichend dafür sensiblisiert. Aber schwierig ist natürlich die Ermittlung des in Deutschland lebenden Halters oder Fahrers. Mit einer Halterabfrage kommt man ja nicht an die deutsche Wohnadresse. Man muss sich also mit großem Aufwand auf die Lauer legen. In Berlin soll das schon gemacht worden sein, wie es sich zwischenzeitlich entwickelt hat, weiß ich auch nicht.
Zitat:
@CityShuffle schrieb am 20. Januar 2018 um 01:10:22 Uhr:
Und was ist eure Meinung dazu?
Langeweile kann ganz schön piesacken. Eine Links- oder Rechtslastigkeit außerhalb zu tolerierenden Meinungen kann ich im Beitrag nicht erkennen.
Das Problem ist schlicht und einfach eine effektive Durchsetzung, mit Betonung auf effektiv. Der Aufwand, der betrieben werden muss, um alle beteiligten Personen sowie deren zugehörige Daten zu ermitteln, ist extrem groß. Zudem bedarf es hier der Zusammenarbeit von mindestens vier deutschen Behörden, wie man hier einen Austauschen stattfinden lassen und sichern will, ist mir derzeit nicht ersichtlich. Und so fallen eben viele durchs Raster, auch wenn es einige wenige trifft und das eigentlich nicht befriedigend ist.
Ich frage mich, wo hier das große "Problem" ist.
Ich wohne seit 2 Jahren fest in Irland- habe immernoch deutsche Kennzeichen.
Warum? Weil es keinen stört! Wem schadet man denn damit?
Gut, vielleicht der Staatskasse, weil man keinen KFZ-Steuern im Inland bezahlt... großes Drama.
Die Autos dennoch versichert, also kann es einem als Bürger, der es nicht als seine Pflicht ansieht, jedem der nicht konform im Gleichschritt geht ans Bein zu pissen, herzlich egal sein.
Ich habe auch deutsche Freunde in Nordirland, also UK, die da seit 10+ Jahren wohnen und immernoch deutsche Schilder dran haben... von einer Akribischen Kontrolle der Briten kann also kaum die Rede sein.
Warum ihr jetzt antipathien gegen Osteuropäer hegt, die vielleicht 100€ im Monat nachhause schicken wollen anstatt sie hier für horrende Zulassungs- und Versicherungskonzern ausgeben, kann ich auch nicht nachvollziehen. Ist es denn euer Problem? Oder wollt ihr euch einfach wichtigmachen und den Ausländern zeigen, wie hier der Hase läuft?
Solange Nix passiert ist es immer egal. Stört ja auch keinen. Aber wenn man mal einen unverschuldeten Unfall hat und sich das ganze noch länger zeiht als normal, dann wird man vielleicht etwas anders über die Sache denken...
Zitat:
@HighspeedRS schrieb am 20. Januar 2018 um 11:04:51 Uhr:
Solange Nix passiert ist es immer egal. Stört ja auch keinen. Aber wenn man mal einen unverschuldeten Unfall hat und sich das ganze noch länger zeiht als normal, dann wird man vielleicht etwas anders über die Sache denken...
Dir schon passiert? Oder mutmaßt du einfach, dass Ausländische Versicherungen generell nicht so weit entwickelt sind wie hier?
Wem dies schadet, wurde doch ausführlich beschrieben. Im Ernstfall hat man als Geschädigter wahrscheinlich große Probleme ans Geld zu kommen. Wer irgendwo leben will, hat auch sein Fahrzeug dort zuzulassen.
Zitat:
@HighspeedRS schrieb am 20. Januar 2018 um 11:04:51 Uhr:
Solange Nix passiert ist es immer egal. Stört ja auch keinen. Aber wenn man mal einen unverschuldeten Unfall hat und sich das ganze noch länger zeiht als normal, dann wird man vielleicht etwas anders über die Sache denken...
Genau so sieht es aus. Alleine schon Abwicklung stelle ich mir kompliziert vor.
Zig-tausende EU Osteuropäer arbeiten in DE und fahren ab und zu am WE heim. Wenn man die ABs am WE beobachtet fahren diese am Freitag Richtung Osten und So wieder in westliche Richtung. Warum sollten diese Ihr Auto ummelden?
Die habe wahrscheinlich nichts zu verbergen aber hier melden doch viele ihre Autos an um Geld zu sparen.