Petition gegen neues Gesetz
Angeblich gibt es eine Bestrebung, die uns, Oldtimerfahrer das Leben schwer machen soll. Ich leite hier die Info weiter, die ich selber bekommen habe. Ich habe es naürlich unterschrieben, kann ja nicht schaden. Obwohl das Ziel von 50000 Unterschriften erreicht ist, würde ich behaupten, je mehr mitmachen, um so besser, wozu ich Euch animieren möchte. Ich habe es auch an Freunde und Bekannte weitergeschickt.
Hier die Originalnachricht samt Links:
Wichtige Information für uns Oldtimerfahrer:
Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll ein Gesetz geschaffen bzw. so geändert werden, dass das zukünftige Fahren von Oldtimern verbieten könnte.
Entstanden wohl aus dem nachvollziehbaren Wunsch der Anrainer von Passstraßen, welche speziell an Wochenenden unter dem Lärm von oftmals manipulierten Motorrad-Auspuffanlagen leiden.
In der vorliegenden Form ist ein Fahrverbot schon gerechtfertigt, wenn die „Bevölkerung von schädlichen Umwelteinwirkungen betroffen ist“.
Dazu würde es schon genügen, einen Oldtimer, der naturgemäß über keinen KAT verfügt, oder "schlimmer" noch, einen Zweitakter, der konstruktiv bedingt Öl verbrennt, benutzen zu wollen. Einige meinen, dass es so schlimm schon nicht kommen wird, aber darauf können wir uns nicht verlassen. Es gilt, den Anfängen zu wehren.
Gegen diese Pläne läuft darum noch eine Petition, die unter:
https://www.openpetition.de/.../...senverkehrsgesetz-drucksache-432-21
erreichbar ist und der sich jeder Oldtimer-Besitzer anschließen sollte, so er denn überhaupt hiervon erfährt. Es haben schon ca. 26 % der notwendigen 50.000 Personen diese Petition unterstützt. Wer mitmachen will, sollte es bald tun, den sie läuft nicht mehr lange (stand 07.06.2021 nur noch 6 Wochen).
Man kann das ganz einfach auf deren Seite erledigen, ohne eine Briefpost mühsam ausfüllen und abschicken zu müssen.
Die Initiatoren dieses Gesetzes haben ihr Vorhaben anscheinend bewusst nicht „an die große Glocke“ gehängt, und die Motorradzeitschrift „Tourenfahrer“ ist bisher die einzige, die darüber berichtet hat. Kein Aufschrei vom ADAC oder anderen Automobilclubs, obwohl sich deren Mitglieder ja gerade deshalb dort zusammengeschlossen haben, um ihre Interessen besser vertreten zu sehen.
Den Artikel der Zeitschrift „Tourenfahrer“ sieht man hier:
https://www.tourenfahrer.de/nachrichten/...rkehrsgesetzes/
Es lohnt, sich mit dieser Sache etwas intensiver zu beschäftigen, denn wenn in Zukunft jeder Bürgermeister seinen Ort für Oldtimer sperren kann, sind Treffen, Märkte, Ausfahrten usw. akut bedroht:
https://www.bundesrat.de/.../432-21.pdf?...
Um möglichst viele Oldtimer-Fans zu erreichen, bitten wir diesen Aufruf an alle erreichbaren Oldtimer-Clubs, Interessengemeinschaften, Stammtische, Foren usw. weiterzuleiten.
Wir hoffen inständig, dass genügend Stimmen zusammenkommen, um dieses Vorhaben schon im Keim zu ersticken und wünschen uns allen weiterhin gute Fahrt in Autos, die noch eine Seele haben...
Diesen Text haben wir selbst aus einem Deutschen Automobil-Forum kopiert und er darf gerne geteilt werden.
10 Antworten
Ein Freund aus einer anderen Gruppe hat beim ADAC angefragt, hier die Antwort. Also kein Grund zur Sorge :
Sehr geehrter Herr [Klartextname entfernt - bitte Beitragsregeln und NUB beachten | NoGolf | MT-Team | Moderation],
in der ADAC Zentrale, den Regionalclubs, den knapp 1.800 Ortsclubs sowie den 1.100 Einzelclubs in den rund 70 Korporativclubs laufen seit Anfang der Woche zahlreiche Anfragen von Oldtimer- und Motorrad-Freunden auf, die sich auf §6 Absatz 4 StVG (jüngst im Parlament verabschiedet) beziehen. Die Sorgen sind diffus, laufen aber insgesamt auf einen Kern hinaus: Es wird befürchtet, dass auf Grundlage der Neufassung Sperrungen und Fahrverbote für Oldtimer und Motorräder aus Gründen des Lärmschutzes oder der Luftreinhaltung erlassen werden könnten, oder bestimmte Fahrzeuge insgesamt aus dem Verkehr gezogen werden könnten. Die Unruhe wird zusätzlich genährt durch eine offene Petition zu diesem Thema, durch Artikel in Branchenzeitschriften und soziale Medien.
Nach intensiver Prüfung zusammen mit den Fachleuten der Juristischen Zentrale und dem ADAC Büro Berlin können wir diese Sorge nicht teilen, wir sehen keine Verschärfung durch die neue Formulierung.
"Nach eingehender Prüfung können wir die Argumentation der Petition und die dargestellten Auswirkungen des neuen §6 Absatz 4 StVG auf Oldtimer und andere Fahrzeuge nicht nachvollziehen.
Hier werden ein Bestandsschutz im rein zulassungsrechtlichen Sinn und der im Verhaltensrecht durch die Petenten vermischt. Es geht ja nicht um die Frage, OB ein Fahrzeug weitergenutzt werden kann sondern vielmehr um das WIE und mögliche Einschränkungen bei der Nutzung.
Ziel der Neufassung des §6 StVG war, die bestehenden Rechtsgrundlagen neu zusammenzufassen und besser verständlich darzustellen. Dem trägt auch Absatz 4 des § 6 Rechnung. Eine Verschärfung der bisher schon möglichen Regelungen können wir dem nicht entnehmen.
Fazit: Es kommt aus Sicht des ADAC zu keiner Verschärfung."
Wir haben diese Fragestellung am 10.6.2021 auch auf der Tagesordnung der Arbeitsgemeinschaft Historische Fahrzeuge erörtert und haben in der Sitzung des Parlamentskreis Automobiles Kulturgut am 11.6.2021 dazu Stellung bezogen.
In diesem Zusammenhang möchten wir noch einmal mehr auf den Flyer "Wir lieben Oldtimer" hinweisen: Unsere historischen Fahrzeuge sind Automobiles Kulturgut. Oldtimer machen nur knapp 1% des gesamten Kfz-Bestandes aus. Mit der geringen Laufleistung von ca. 1.500 km pro Jahr liegen die Fahrleistungen aller Oldtimer im Promille Bereich im Vergleich zu den Fahrleistungen des gesamten Fahrzeugbestandes aus. Diese und weitere Fakten haben wir gemeinsam mit anderen deutschen Oldtimer-Verbänden im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Historische Fahrzeuge (AGHF) in der Broschüre "Wir lieben Oldtimer" zusammengefasst. Wir denken, dass diese Zusammenstellung ebenfalls für Sie hilfreich sein kann, um in einer manchmal aufgeheizten Diskussion sachliche Argumente für das Fahren unserer geliebten Oldtimer parat zu haben. Sie finden diesen Flyer auch zum Download z.B. hier: https://...mercedes-benz-passion.com/.../ - Bestellen Sie gerne ein paar dieser Flyer zum Verteilen in Ihrem Clubumfeld - kurze Rückmeldung an clubs@adac.de mit Liefer-Adresse genügt.
Sollten Sie weitere Fragen haben, so können Sie sich gerne an uns wenden.
Mit freundlichen Grüßen
[Klartextname entfernt - bitte Beitragsregeln und NUB beachten | NoGolf | MT-Team | Moderation]
ADAC Klassik
Zitat:
@schleich-kaefer schrieb am 19. Juni 2021 um 13:34:54 Uhr:
Angeblich gibt es eine Bestrebung, ...Zitat:
Kill mal die Autokorrektur und korrigier die Überschrift... 😉
Danke für den Hinweis. Es ist korrigiert.
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Zitat:
@elch1964 schrieb am 19. Juni 2021 um 15:45:35 Uhr:
Ein Freund aus einer anderen Gruppe hat beim ADAC angefragt, hier die Antwort. Also kein Grund zur Sorge :
Ich mag falsch liegen, und das hoffe ich auch, aber ich teile die entwarnende Meinung der Experten von ADAC nicht wirklich. Es mag sein, dass vieles schon jetzt irgendwo auf Papier steht, aber mein Eindruck ist, dass diese neue Änderung, die Maßnahmen gegen Oldtimer leichter und schneller durchsetzen lässt. Und ganz ehrlich - wenn da nichts neues drin seins sollte, würden sie doch dafür keinen Finger krumm machen.
Selbst wenn es diesen Beschluss geben sollte, richtet er sich an Motorradfahrer da es dabei um Lärmbelästigung geht. Aber wenn man sich den Text unter der Petition einmal durchliest sollte einem klar werden, dass das ohnehin völliger Quatsch ist.
Mein Tipp: bei irgendwelchen "Gerüchten" die man hört oder irgendwo in den Weiten des Internets findet erstmal Hintergrundrecherche betreiben und nicht gleich in Panik verfallen, irgendwelche Kettennachrichten weiterleiten, ein weiteres Thema in Foren anfangen und Petitionen unterschreiben.
Genau
Was Umweltschutz betrifft, leben wir in verrückten Zeiten. Das hat nicht immer was mit gesundem Menschenverstand oder Logik zu tun. Ich traue dem ganzen Grünspan alles mögliche zu, daher bin ich etwas skeptischer. Und ein Gesetz nur gegen Motorräder kann ich mir schwer vorstellen. Wenn, dann wird es heißen gegen Lärm und Gestank. Und da fallen Oldtimer auch in diese Kategorie. Hoffentlich ist diese grüne Pest nur eine vorübergehende Erscheinung.
Zitat:
@schleich-kaefer schrieb am 21. Juni 2021 um 00:18:15 Uhr:
Hoffentlich ist diese grüne Pest nur eine vorübergehende Erscheinung.
Wen meinst du denn damit? Die Grünen regieren im Bund seit 2005 nicht mehr mit, der Verkehrsminister ist seitdem von der CSU, in den EU-Mitgliedsländern sind zum Großteil (überall?) keine Grünen an der Regierung beteiligt, oder hat der jetzige Verkehrsminister ein grünes Lodenjankerl an, und du meinst den?
Grüße
Ostrost
Zitat:
@Ostrost schrieb am 21. Juni 2021 um 15:41:16 Uhr:
Zitat:
@schleich-kaefer schrieb am 21. Juni 2021 um 00:18:15 Uhr:
Hoffentlich ist diese grüne Pest nur eine vorübergehende Erscheinung.Wen meinst du denn damit? Die Grünen regieren im Bund seit 2005 nicht mehr mit, der Verkehrsminister ist seitdem von der CSU, in den EU-Mitgliedsländern sind zum Großteil (überall?) keine Grünen an der Regierung beteiligt, oder hat der jetzige Verkehrsminister ein grünes Lodenjankerl an, und du meinst den?
Grüße
Ostrost
Irrtum!
Österreich hat einen (irgendwie "atypischen"😉 grünen Vizekanzler! 😁