Neues von der Pendlerpauschele
Die Anerkennung der Pendlerpauschale von 0,30 cent/km erst ab dem 21. Kilometer wird wohl doch nicht kommen. Wie der Buschfunk meldet, stehen dagegen verfassungsrechtliche Bedenken.
Da das Einsparvolumen jedoch erbracht werden muss, ist man sich angeblich zwischen SPD, CSU und CDU bereits handelseinig: Die Pendlerpauschale wird ab dem ersten Kilometer einheitlich halbiert: auf 15 cent/km.
Im Bundesrat wird schon mächtig gewettert: Die Flächenländer wollen den Aufstand proben, da sie den Wegzug vieler Bewohner in die Ballungsgebiete befürchten und somit neue Steuerausfälle.
Die Gurke
38 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Spreewald-VOLVO
Gegenfrage: Wie würdest du reagieren, wenn Stuttgart "Notstandsgebiet" mit einem jährlichen Pro-Kopf-Einkommen pro EW von 11 700 Tsd. Euro wäre (aktuelle Zahl im Osten). Wen willst du besteuern? Schließlich gibt es den Grundfreibetrag. Und keine Bank der Welt wird diesen Leuten Kredite für den Start in die Selbständigkeit geben. Selbst finanziell potente Unternehmer bekommen in diesen Regionen schwerer einen Kredit als anderswo. Aus Bankensicht logisch. Auch Investoren werden stets nach einer vergleichsweise happigen Investzulage fragen (=Risikozuschlag) und die ersten Jahre steuerfrei bleiben. Da kannst du nur umverteilen oder ehrlich sein: Anstatt vom Wettbewerb zu schwadronieren - knallhart sagen: Was geht mich fremdes Elend an?
Was ich persönlich tun würde? Nun, ich müßte wieder umziehen, denn in so einer Gegend würde ich kaum Kunden finden.
Dein Einwand mit der fehlenden Einkommensteuer greift etwas ins leere, denn die einkommensteuer ist nur ein teil auf der einkommenseite der gemeinden. und der wird teilweise auch noch durch das Bundesland gefiltert. Die fehlende kaufkraft wirkt sich vermutlich stärker aus. Und ja, wenn man eine gegend nicht durch anschubfinanzierungen anschubsen kann, dann soll man das lassen und nur die not lindern.
Was hilft es denn wie im Ruhrgebiet etwas jahrzehntelang zu subventionieren? Da hat der staat schon vor 20 jahren pro arbeitsplatz mehr ausgegeben als die leute verdienten. Und wir zahlen immer noch. Hätte man die leute für das geld im sozialen bereich angestellt hätte man weniger geld verbraten und der nutzen wäre höher gewesen. Und hat der staat/die gesellschaft irgendeinen nutzen davon, dass die leute in größerer entfernung von einer stadt wohnen? Welchen denn?
Zu deinem zweiten Teil. ich habe nie gesagt, dass ich andere im Elend leben lassen will. Aber ich will nicht jemanden auf dauer geld geben, der irgendwo anders ohne meinen zuschuß auskommen kann. Und wenn er von der schwäbischen Alb nach stuttgart ziehen muss weil er ohne pendlerpauschale nicht pendeln kann, dann finde ich das OK. Wenn man mich deshalb als marktradikal oder sonstwas bezeichnet ist mir das wurscht. Und um die pendlerpauschale ging es ja.
Rapace
Wen`s interessiert
http://dejure.org/gesetze/GG/106.html
Ja das ist ein tolles Thema. Ich bin auch jedesmal gut gelaunt deswegen. Letztes Jahr im September bin ich mit meiner Frau wieder in die Heimat gezogen, und damit auch näher an den Arbeitsplatz. Ich fand zwei Stunden Auto fahren am Tag um zur Arbeit zu kommen und einen > 8h Arbeitstag im Verbund irgendwann zu viel des Guten. Also haben wir beschlossen zurückzuziehen, und für meine Frau hier vor Ort einen Job zu finden. In der Zwischenzeit wollte meine Frau dann pendeln.
Ergebnis: Für mich hat sich die Strecke von 75 km auf 25 km reduziert. Für meine Frau sind aus 5 km 90 km geworden. An einen Job hier ist für meine Frau nicht zu denken. Im Einzelhandel ist es nicht einfach einen neuen Job zu bekommen. Also weiter pendeln.
Als Dank noch die Pendlerpauschale reduzieren, und das wollen wir ja nicht vergessen, die Spritpreise saftig erhöhen. Wenn ich überehrlich rechne geht das Gehalt meiner Frau voll ins Auto. Sie geht also nur Arbeiten, damit ihr nicht die Decke auf den Kopf fällt. Das muss für die meisten anderen, die eine Arbeit in der Ferne annehmen, weil das Arbeitsamt (neudeutsch Agentur für Arbeit) das so will, gelten. Sie verdienen eigentlich was für die geleistete Arbeit, bekommen aber nichts, weil alles auf dem Weg zur Arbeit bei der Tanke (und damit beim Staat) bleibt. Sie zahlen wahrscheinlich sogar eher drauf. Damit kassiert der Staat auch mal wieder doppelt (Er muss ja nicht mehr als Sozialstaat auftreten und unterstützen). Darin ist er sehr gut. Und im Leid klagen natürlich, weil kein Geld da ist. Das regt mich echt auf ...
Und da meine Frau die Langstrecke hat, hat sie auch den Elch. Ich kann ihn nur noch einmal pro Woche reiten! Wie soll man so klar kommen?
Zitat:
Original geschrieben von rapace
Ich fasse einige Antworten zusammen
Du sagst, was kein vollständiger Ersatz ist, ist keine Subvention. Cool. Dann lässt sich jeder nur 99% seiner Ausgaben vom Staat spondern und keiner hat nennenswerte Kosten - ganz ohne Subvention. Dein Argument ist keines.
....Rapace
Hi,
das hab ich nicht gesagt und auch nicht gemeint. Aber einfacher als bisher, kann ich es nicht mehr formulieren !
Komm mal aus deinem Elfenbeinturm raus und schau dir die Realität an ! D besteht nicht nur aus Stuttgart und der schwäbischen Alb.
Frohe Ostern, wünscht Henrik
Zitat:
Original geschrieben von Quasselstrippe
Komm mal aus deinem Elfenbeinturm raus und schau dir die Realität an
Was für einen Elfenbeinturm? Meinst du ich fahre zum Spaß im Jahr 100Tkm? Weil die AB so supertoll sind oder ich soviel Geld habe, dass ich es mit einem Auto vernichten muss? Bei mir geht es, wie bei vielen anderen auch, eben nicht anders.
"Einfach ausgedrückt: Kann ich für 0,30€/km Auto fahren ? Oder ist das Autofahren billiger geworden ?
Antwort: zweimal nein.
(...)
Also, m.E. braucht man sich über Subventionen hier garnicht streiten. Es ist kein"
Wenn du hier was anderes gemeint hast, dann habe ich es leider nicht verstanden
Rapace
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Zitat:
Original geschrieben von rapace
Was ich persönlich tun würde? Nun, ich müßte wieder umziehen, denn in so einer Gegend würde ich kaum Kunden finden.
Die fehlende kaufkraft wirkt sich vermutlich stärker aus. Und ja, wenn man eine gegend nicht durch anschubfinanzierungen anschubsen kann, dann soll man das lassen und nur die not lindern.
Was hilft es denn wie im Ruhrgebiet etwas jahrzehntelang zu . Aber ich will nicht jemanden auf dauer geld geben, der irgendwo anders ohne meinen zuschuß auskommen kann. Rapace
Wen`s interessiert
http://dejure.org/gesetze/GG/106.html
Repace - so langsam nähern wir uns dem Kern des Problems.
Stell dir vor - alle würden nur noch dort produktiv tätig sein, wo sie die größte Rendite erwarten. Das wäre sicherlich enorm vorteilhaft für das jeweilige Individuum und die jeweilige, mobile Körperschaft. Jedoch würde es zu einer volkswirtschaftlichen Schräglage führen, die kein Gemeinwesen aushält. Die Gesellschaft würde implodieren - mit politischen und sozialen Folgen, die ich hier lieber nicht ausmalen möchte. Die Saat dafür erlebe ich leider fast täglich. 🙁 Der Markt wie auch der Staat allein werden es nicht richten, nur eine periodisch neu zu justierende Symbiose beider.
Die von dir - Repace - ins Spiel gebrachte Dauer-Alimentierung des Ostens hätte und hat bereits verheerende psychologische wie auch politische Folgen. Die Menschen müssen an die Grenze ihres Leistungsvermögens geführt werden und das bei einem auskömmlichen, selbst erwirtschafteten Einkommen. Erst dann sehen sie sich als Teil des Ganzen und bringen ihre Persönlichkeit in sämtliche Prozesse ein.
Noch ein Wort zum Wettbewerb: Dieser hat doch den Zweck, die Gemeinschaft insgesamt zu Höchstleistungen zu bewegen.
Jeder Starter sollte die Chance besitzen, als Erster ans Ziel zu kommen. Sonst ist Wettbewerb aus meiner Sicht die Festschreibung eines Zustandes.
Was uns in dieser Gellschaft aus dem Focus gerückt ist, sind Chancengleichheit verbunden mit unbedingtem Leistungsprinzip, Berechenbarkeit wirtschaftlicher und politischer Prozesse und damit eine gewisse Planungssicherheit für Unternehmen, Regionen, Familien. Gerade diese Unsicherheit: Wo finde ich meinen nächsten (Niedriglohn-)job morgen?, zerbröselt diese Gesellschaft und lässt auch Kinder ausbleiben. Mit der Pendlerpauschale versucht man da an den Erscheinungen zu laborieren, geht aber nicht das Grundproblem der Berechenbarkeit in einer sich rasant verändernden Weltwirtschaft an.
So und nun mal einige Vorschläge, zur (langfristigen) Mehrung der Steuereinnahmen und Senkung der Sozialausgaben. Es sind alles keine Patentrezepte aber ein halbes Dutzend Stellschrauben von sicherlich über 1000:
- Freihandelszonen in gebeutelten Grenzregionen
- Niedrig-Mehrwersteuer-Gebiet Ost
- Länderfusionen (max 5 Länder)
- Kreisgebietsreformen (mindestens 800 Tsd. EW pro Kreis)
- Erhöhung der Bildungsausgaben auf 6% des BIP (aktuell 2,5% / Finnland 4,5% )
- 20 jährige Steuerfreiheit für Forschungsinvestitionen in Ostdeutschland
- Verkürzung/Vereinfachung aller Verwaltungs- und Gerichtsverfahren
Diese Vorschläge sind uralt und beim DIW, bei Altkanzler H. Schmidt, beim Kieler Weltwirtschaftsinstitut etc. nachlesbar. Doch eine unheilige Allianz von Lobbyisten bremst jede klare Entscheidung in Deutschland aus und bisher knickte jeder Politiker ein - wenn mit Kapitalabzug gedroht wird. (Zitat Steinbrück).
Und diesen Link eines süddeutschen Großunternehmers halte ich in Teilen für eine Utopie, für die es sich lohnt, zu streiten:
http://www.unternimm-die-zukunft.de/
Die Gurke - würde sich freuen, wenn alle so viel und so gut arbeiten dürften, könnten, müssten und wöllten in diesem Lande wie wir (🙂) hier in diesem Forum 🙂 Darum sollten wir unseren Fleiß (😉) nicht wie eine Monstranz vor uns her tragen
Zitat:
Original geschrieben von Spreewald-VOLVO
Stell dir vor - alle würden nur noch dort produktiv tätig sein, wo sie die größte Rendite erwarten. Das wäre sicherlich enorm vorteilhaft für das jeweilige Individuum und die jeweilige, mobile Körperschaft. Jedoch würde es zu einer volkswirtschaftlichen Schräglage führen, die kein Gemeinwesen aushält. Die Gesellschaft würde implodieren - mit politischen und sozialen Folgen, die ich hier lieber nicht ausmalen möchte.
So läuft es aber in der Welt seit tausenden von jahren. Und so lief es auch - mit ein paar kleinen Ausnahmen - in den letzten 100 Jahren (KOmmunismus, BRD seit den siebzigern...). Sicher geht es nicht allein ums Geld, die fahrtkosten, um beim Thema zu bleiben, sind ja nur ein teil. Der zeitaufwand, Bequemlichkeit etc sind andere Faktoren. Aber jeder wägt doch ab was es woanders mehr oder weniger gibt. Was erwartest du? Dass jemand die Arbeitsplätze zu den Leuten bringt?
"Noch ein Wort zum Wettbewerb: Dieser hat doch den Zweck, die Gemeinschaft insgesamt zu Höchstleistungen zu bewegen.
Jeder Starter sollte die Chance besitzen, als Erster ans Ziel zu kommen. Sonst ist Wettbewerb aus meiner Sicht die Festschreibung eines Zustandes."
*hm* Wo ist das Problem? Jemand aus Sachsen kann doch genauso umiehen wie jemand aus niedersachsen? Es gibt ja zumindest hier noch keine politische Einschränkungen - innerhalb Deutschlands. Ich sehe hier keine Chancenungleichheit
"Was uns in dieser Gellschaft aus dem Focus gerückt ist, sind Chancengleichheit verbunden mit unbedingtem Leistungsprinzip, ......
Wo finde ich meinen nächsten (Niedriglohn-)job morgen?, zerbröselt diese Gesellschaft und lässt auch Kinder ausbleiben. "
Wo herrscht denn hier noch Leistungsprinzip? Vielleicht im Steuerrecht. Wer am besten bescheissen kann zieht am meisten geld raus. Dein Wunsch nach Jobs die für die nächsten 30 jahre fix sind verstehe ich. Das hat man mir früher auch erzählt, dass das der Normalfall ist. Aber ich denke das läßt sich nicht machen und es ist auch nicht der Normalfall. Und wie man sieht bekommen auch Leute Kinder die nicht diese Planungssicherheit haben.
Was das ganze mit der pendlerpauschale zu tun haben soll, und wie sie hier helfen soll, versteh ich nicht. Die Leute müßten wieder anfangen ihr eigens Leben zu planen und aktiv zu gestalten. Und nicht dieses "es hat sich was geändert, Staat hilf mir".
Rapace
Zitat:
So läuft es aber in der Welt seit tausenden von jahren. Und so lief es auch - mit ein paar kleinen Ausnahmen - in den letzten 100 Jahren (KOmmunismus, BRD seit den siebzigern...). Sicher geht es nicht allein ums Geld, die fahrtkosten, um beim Thema zu bleiben, sind ja nur ein teil. Der zeitaufwand, Bequemlichkeit etc sind andere Faktoren. Aber jeder wägt doch ab was es woanders mehr oder weniger gibt. Was erwartest du? Dass jemand die Arbeitsplätze zu den Leuten bringt
Bitte ohne Polemik - dann diskutiert es sich besser 😉 Du siehst m.E. nur die eine Seite des Problems - das Individuum. Denke mal so: Was würde es volkswirtschaftlich per saldo kosten, wenn wir die Gebiete Ost, Westerwald, Bremherhaven etc. quasi ihrem Schicksal selbst überlassen? Und das halte ich schlicht für unbezahlbar, gerade wenn die dortigen Leistungsträger umziehen. Und da sind wir wohl unterschiedlicher Meinung, gelle? 😉
Zitat:
*hm* Wo ist das Problem? Jemand aus Sachsen kann doch genauso umiehen wie jemand aus niedersachsen? Es gibt ja zumindest hier noch keine politische Einschränkungen - innerhalb Deutschlands. Ich sehe hier keine Chancenungleichheit
Also wenn du diese nicht siehst, muss ich dir hiermit Realitätsferne diagnostizieren. Und wenn du mir mir Gründe nennen könntest, wie Sachsen für Niedersachsen attraktiv wird bei bis zu 60% Lohngefälle. Denn die Produktivität verlangt 60% Gehalt - doch damit bekommst du nicht die nötigen Fachkräfte. Tendenz im Osten: die Technologie-Unternehmen wandern ihren Fachkräften hinterher: in westdeutsche Hochlohngebiete oder (aber immer seltener) nach Osteuropa. Und die Massenfertiger eilen nach Asien. Firmen beklagen im Osten geringe Forschung, schlechte Infrastruktur, schlechte Bildungs-Infrastruktur, wenig Cluster. Was machste nun mit den zurückbleibenden Strukturen? Und genau das kostet Geld .
Du sprichst von 30 jähriger Jobgarantie. Die mag man in Schwaben teilweise noch im Hinterkopf haben. Jedoch die durchschnittliche Erwerbszeit eines Ostdeutschen bei einem Unternehmer beträgt lt. Bundesagentur 18 Monate. Dann sind die meisten, mittelständischen Firmen bereits wieder vom Markt verschwunden und damit deren Arbeitsplätze. Da wird schon viel Flexibilität abverlangt. Zudem gilt meist nur das schlechtere, betriebliche Tarifrecht - und selbst das hilft nicht, um die Unternehmen überleben zu lassen.
Zitat:
Was das ganze mit der Pendlerpauschale zu tun haben soll, und wie sie hier helfen soll, versteh ich nicht. Die Leute müßten wieder anfangen ihr eigens Leben zu planen und aktiv zu gestalten. Und nicht dieses "es hat sich was geändert, Staat hilf mir".
Wenn du etwa aller zwei Jahre einen neuen Job suchst, musst du pendeln. Oder willst du deine Kinder aller zwei Jahre umschulen? Oder deine Frau zur Aufgabe ihres eben erst gefundenen Jobs zwingen? Bitte mehr Realität! 😉
Diese Haltung "Staat hilf mir!" treffe ich in Bayern oder Hamburg aber auch in Berlin in der Tat oft an, doch ich muss dir sagen, hier zwischen Bitterfeld und Schwedt sieht die Lage anders aus. Leider reden wir durch unsere unterschiedlichen Erfahrungswelten oft aneinander vorbei. 😉 Hier gehen viele zur Arbeit, obwohl ihr Ein-Euro-Job ausgelaufen ist. Sie wollen tätig sein, was tun - auch für nichts. Das ist die traurige Realität.
Die Gurke
Zitat:
Original geschrieben von Spreewald-VOLVO
Was würde es volkswirtschaftlich per saldo kosten, wenn wir die Gebiete Ost, Westerwald, Bremherhaven etc. quasi ihrem Schicksal selbst überlassen? Und das halte ich schlicht für unbezahlbar, gerade wenn die dortigen Leistungsträger umziehen. Und da sind wir wohl unterschiedlicher Meinung, gelle?
In der Tat, denn ich denke, für den Staat wäre es insgesamt billiger wenn er seine Aktivitäten einigermassen konzentrieren könnte. Es wird nie gelingen in jede region gerade die passenden Arbeitsplätze hinzubringen. Und nochmal klar, damit ich nicht mißverstanden werde. mit "sich selbst überlassen" meine ich, der staat solle die notwendigen basisleistungen bieten und nicht mehr versuchen krampfhaft was aufzubauen oder zu unterhalten. Wenn der staat mal wieder fett Kohle hat kann er es gerne versuchen.
"Was machste nun mit den zurückbleibenden Strukturen? Und genau das kostet Geld ."
Lass sie verrotten oder beschneide sie zurecht. Merkst du den teufelskreis nicht? Man schmeisst irgendwo Geld hin, es funktioniert nicht, dann kommt noch mehr geld usw. Funktioniert es überhaupt irgendwo? Bei den Werften im Norden hat es nicht geklappt, bei der Kohle im Westen auch nicht. Bei der Textilindustrie im Süden hatte man glücklicherweise noch kein geld, sonst hätte man es da auch noch probiert und von der landwirtschaft reden wir besser erst gar nicht.
"Du sprichst von 30 jähriger Jobgarantie. Die mag man in Schwaben teilweise noch im Hinterkopf haben. Jedoch die durchschnittliche Erwerbszeit eines Ostdeutschen bei einem Unternehmer beträgt lt. Bundesagentur 18 Monate."
Ich sags jetzt mal ganz deutlich. Du hast einen ossi-Komplex. Alles und jedes musst du auf Ostdeutschland beziehen. Warum denn? Erweiter mal deinen Horizont! Wir reden doch nicht über eine ossi-pendlerpauschale. Die Pendlerpauschale gilt bundesweit und meine argumentation ist auch auf die ganze BRD bezogen, egal ob die leute nun aus dem Schwarzwald, bayrischen wald, aus dem tal der ahnungslosen oder friesland pendeln müßen. Das betrifft die zehntausende, die täglich nach franfurt einpendeln genauso, wie diejenigen, die nach Berlin reinfahren.
"Wenn du etwa aller zwei Jahre einen neuen Job suchst, musst du pendeln. Oder willst du deine Kinder aller zwei Jahre umschulen? Oder deine Frau zur Aufgabe ihres eben erst gefundenen Jobs zwingen? Bitte mehr Realität! 😉"
Damit erzählst du mir nun wahrlich nichts neues
"doch ich muss dir sagen, hier zwischen Bitterfeld und Schwedt sieht die Lage anders aus."
Ist der Unterschied so groß wenn A von der holländischen grenze nach hamburg ziehen muss oder B von thüringen nach München? Gibt es da überhaupt einen Unterschied? Warum verlangst du hier wieder eine extrawurst für ostdeutschland? Was an Ostdeutschland rechtfertigt hier eine bundesweite regelung
Ich meinte das mit dem ossi-komplex nicht böse aber eine argumentation die sich immer nur auf einen kleinen teil der betroffenen beruft erscheint mir wenig zielführend. Denn die Pendlerpauschale gilt nun mal bundesweit und die Kohle wird damit auch bundesweit entsprechend ausgegeben bzw nicht eingenommen.
Rapace
Repace - da sind wir unterschiedlicher Meinung. 😉 Verrotten wird nicht funktionieren. Außerdem wäre es eine ökonomische Bankrotterklärung - genau diese Pleite wollte man ja 1989 überwinden und scheitert ebenso wie die senilen Tatteriche von einst.
Nach Berechnungen der wichtigsten, deutschen Wirtschaftsinstitute kommt genau das von dir favorisierte "Verrotten" per saldo teurer als neue Strukturen zu entwickeln. Es gab dazu in jüngster Zeit eine Menge theoretischer Expertisen. Mein Ossi-Komplex sträubt sich nur vor dem in der Schublade liegenden Solidarpakt III, der auf den Fluren des Bundestages bereits hinter vorgehaltener Hand diskutiert wird. 🙁 Nicht nur Beck spricht von höheren Steuern, selbst bei der Steuersenker-Partei wird im nichtöffentlichen Kämmerlein der Bleistift gespitzt. Die Realität zwingt sie dazu. 🙁
Die Gurke - und der Ossikomplex (😉) der Welt:
Sa 15.04.: "Neue Länder steuern auf schwere Krise zu"
http://www.welt.de/data/2006/04/15/874452.html
Damit an dieser Stelle der letzte Satz von mir: Frohe Ostern! 😁