Muss Verwarnungsgeld bezahlt werden?
Hallo Leute,
Ich habe zwei Briefe erhalten, zwei Mal Verwarnungsgeld wegen überschrittener Geschwindigkeit von jeweils 6 und 8km/h
Laut Paragraf 56 und 57 ist das bei geringer Ordnungswidrigkeit der Fall und die hätten auch kein Verwarngeld anordnen können.
Die Verwarnung wird nur wirksam wenn ich damit einverstanden bin und das Geld überweise.
Was heißt das? Wenn ich es nicht überweise wird dann ein verfahren geöffnet?
Ich finde es halt bitter gerade in dieser Inflationszeit und mit Mindestlohn wegen so kleinen Geschwindigkeiten eine Verwarnung zu bekommen. Gibt's da meinen Toleranzabzug? Hier steht überschrittene Geschwindigkeit 6km/h bei erlaubten 80km/h und festgestellte Gesch. Nach Toleranzabzug: 86km/h
Naja wollte nur mal wissen wenn ich das nicht bezahle, ob dann durch ein Verfahren weitere Kosten auf mich zukommen.
Danke
79 Antworten
Zitat:
@windelexpress schrieb am 16. Juli 2023 um 12:54:39 Uhr:
@remarque4711 schrieb am 16. Juli 2023 um 12:18:52 Uhr:
Die Bußgelder wurden im November 2021 angepasst.Weshalb wir die Auslösegeschwindigkeit auch herabgesetzt haben, da Aufwand und Einnahmen in einem beseren Verhältnis stehen
Bei uns (irgendwo in Deutschland) ist sie gleich geblieben.
@Uwe Mettmann
Von ein bischen "Lockerheit" ist noch keiner gestorben.
Einiges regelt sich auch von selbst, ohne Belehrung oder "Eingriff".
Natürlich muß das Verwarngeld bezahlt werden, wenn man "schlimmeres" verhindern möchte.
Zitat:
@windelexpress schrieb am 16. Juli 2023 um 12:54:39 Uhr:
Zitat:
@remarque4711 schrieb am 16. Juli 2023 um 12:18:52 Uhr:
Die Bußgelder wurden im November 2021 angepasst.Weshalb wir die Auslösegeschwindigkeit auch herabgesetzt haben, da Aufwand und Einnahmen in einem beseren Verhältnis stehen
Widerspricht eine solche, fast schon kaufmännische, Rechnung nicht der immer wieder gebetsmühlenartig wiederholten Aussage, es werde ausschließlich der Verkehrssicherheit wegen geblitzt?
Ich meine, nicht dass das noch irgendjemand glauben würde ...
Blitzt der Kasten,
a) weil Einnahmen generiert werden müssen
b) weil jemand zu schnell fährt
Bitte zutreffendes ankreuzen.
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Zitat:
@manvo schrieb am 16. Juli 2023 um 12:57:57 Uhr:
@Uwe Mettmann
Von ein bischen "Lockerheit" ist noch keiner gestorben.
Einiges regelt sich auch von selbst, ohne Belehrung oder "Eingriff".
Ich verstehe dich nicht. Gerade ich bin es doch, der den TE
"nicht"belehrt hat und ihn ganz locker und sachlich die von ihm gewünschten Informationen geliefert hat.
Was ich allerdings inzwischen nicht mehr so locker sehe, sind die ständigen Belehrungen, die sofort auftauchen, wenn mal einer eine Frage in Richtung Bußgeld stellt. Solche Fragen sind hier praktisch nicht mehr möglich.
Mega peinlich sind dann natürlich die Leute, die auf den Megagefahren des um 6 km/h zu schnellen Fahren hinweisen und dann selbst 6 km/h zu schnell fahren. Was soll so etwas?
Gruß
Uwe
Zitat:
@Rioja schrieb am 16. Juli 2023 um 11:30:58 Uhr:
... Laut Paragraf 56 und 57 ist das bei geringer Ordnungswidrigkeit der Fall und die hätten auch kein Verwarngeld anordnen können. ...
Dies kommt nur vor, wenn du vor Ort von der Polizei angehalten und zum Vorfall befragt wirst (z.B. bei Kontrolle mit Radarpistole o.ä.).
Zeigst du dich hier einsichtig, dass du unbeabsichtigt zu schnell warst, kann die Polizei dir gegenüber eine Belehrung aussprechen und auf ein Verwarngeld verzichten.
Bei einem Blitzautomaten funktioniert das nicht.
Zitat:
... Ich finde es halt bitter gerade in dieser Inflationszeit und mit Mindestlohn wegen so kleinen Geschwindigkeiten eine Verwarnung zu bekommen. ...
Fehlt nur noch, dass jemand behauptet, die höheren Bußgelder wären der Grund für die Inflation.
Zitat:
@Go}][{esZorN schrieb am 16. Juli 2023 um 13:07:14 Uhr:
So langsam könnte man aber wieder btt kommen.😉
Du kannst den Thread auch einfach schließen, denn das Sachliche, was zum Thema gesagt werden konnte, wurde gesagt.
Gruß
Uwe
@Uwe Mettmann
Genau das meine ich, nicht nur die User belehren, sondern auch den Oberaufseher der Moderatoren zu machen.
Lass es doch einfach laufen, du hast da doch gar nichts mit zu tun?!
So schlimm ist es doch nun auch nicht, einfach locker bleiben .
Zitat:
@Rioja schrieb am 16. Juli 2023 um 11:47:11 Uhr:
als wäre ich 6km/h zuviel gefahren, was eigentlich Schrittgeschwindigkeit ist.
kanns sein, dass dir nicht mal der Begriff "Schrittgeschwindigkeit" in seiner Bedeutung bekannt ist??
Mein Güte, du bist zu schnell gefahren, das hat mit "Schrittgeschwindigkeit" nicht das geringste zu tun!! Niente, nada...
ach ja.... und was das hier angeht:
Zitat:
@Rioja schrieb am 16. Juli 2023 um 11:30:58 Uhr:
Ich finde es halt bitter gerade in dieser Inflationszeit und mit Mindestlohn wegen so kleinen Geschwindigkeiten eine Verwarnung zu bekommen. Gibt's da meinen Toleranzabzug?
so wie das da steht fehlen mir die Worte... du erwartest also als Mindestlohnbezieher grundsätzlich bei kleinen Tempo-Überschreitungen Sonderrechte in Form eines "Toleranzabzugs"??
Ich fass es nicht, in welcher abstrusen Parallel-Welt lebst du eigentlich?
Zitat:
@manvo schrieb am 16. Juli 2023 um 13:22:06 Uhr:
@Uwe Mettmann
So schlimm ist es doch nun auch nicht, einfach locker bleiben .
Es ist so schlimm, denn es gibt keinen Thread zu dem Thema, in denen die Oberlehrer nicht unter ihrem Stein hervorgekrochen kommen, um den TE zu belehren. 🙁
Gruß Uwe
Zitat:
@Rioja schrieb am 16. Juli 2023 um 11:47:11 Uhr:
...laut Bescheid sah es für mich aus als wäre ich 6km/h zuviel gefahren, was eigentlich Schrittgeschwindigkeit ist.
Komische Rechnung. 80+Schrittgeschwindigkeit=?
Zitat:
@Stadtstreicher1 schrieb am 16. Juli 2023 um 13:03:47 Uhr:
Zitat:
@windelexpress schrieb am 16. Juli 2023 um 12:54:39 Uhr:
Weshalb wir die Auslösegeschwindigkeit auch herabgesetzt haben, da Aufwand und Einnahmen in einem beseren Verhältnis stehen
Widerspricht eine solche, fast schon kaufmännische, Rechnung nicht der immer wieder gebetsmühlenartig wiederholten Aussage, es werde ausschließlich der Verkehrssicherheit wegen geblitzt?
Ich meine, nicht dass das noch irgendjemand glauben würde ...
Auch der ÖD muss kostendeckend arbeiten. Und an ausgemachten Gefahrenpunkten war die Auslösegeschwindigkeit schon immer niedriger angesetzt.
Welsche Auslösegeschwindigkeit wäre Dir genöhm? 40 über TL?