Freispruch für "Raser"
Hallo zusammen,
da arbeitet man sich durchs Internet und findet diesen Artikel
Richter spricht Raser frei
Da ist man doch sprachlos vor Glück.
Sollte sich tatsächlich was bewegen in der Bananenrepublik?
Ich fürchte eher, der Richter wird nicht mehr lange im Amt sein.
Beste Antwort im Thema
Ich finde es Klasse das diese Abzocker und Wegelagerer endlich mal einen Denkzettel erhalten. Mit Erhaltung der Verkehrssicherheit hat das was die da treiben schon lange nichts mehr zu tun.
194 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von Linus66
Mal angenommen das Beispiel macht Schule, Richter wenden nur noch Gesetze an die sie für umfassend genug halten, alles andere bleibt ohne Konsequenzen ... man male sich die Folgen für die Unfallabwicklung aus wenn es davon abhängt ob der jeweilige Richter die entsprechenden § der StVO für umfassend genug hält oder nicht. Dann haben wir hier endlich keine Bananenrepublik mehr!
Ich hoffe doch sehr, dass es schon heute so ist, dass Richter gemäß der geltenden Gesetze urteilen. Da Gesetze aber Auslegungssache sind, wird ausgelegt. Ich finde daran nichts verwerflich. Dann muss der Gesetzgeber seine Gesetze halt ändern, wenn er nicht zum gewünschten Ziel kommt. Das entscheidende ist aber: Gesetzesänderungen funktionieren demokratisch! Das Volk kann also mitentscheiden, was ins Gesetz kommt und was nicht.
Da braucht laut BGH nichts geändert zu werden, der hat bereits den anderen sauberen Richter abgebürstet, der , wie dann bekannt wurde, in eigenem Interesse die Rechtmäßigkeit der Fotos in Frage stellte. Hoffentlich läßt die zuständige Behörde auch diese Fälle überprüfen, damit dieses neue Prachtexemplar ebenfalls schnell von Verkehrsfällen entbunden wird. Aber vielleicht spekuliert der nur auf einen vorgezogenen Ruhestand....😁
Zitat:
Original geschrieben von R 129 Fan
Aber vielleicht spekuliert der nur auf einen vorgezogenen Ruhestand....😁
Das ist immer noch der naheliegendste Grund.
Also erbringen wir notfalls eben weiterhin das Volksopfer. Es ist ja für einen guten Zweck. Hrmpf. 🙁
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Da es sich um eine freiwillige Leistung der Bürger handelt, kann es ja nicht verwerflich sein.
Das nächste Mal schreibe ich nach dem Aktenzeichen in die zweite Zeile vom Verwendungszweck aber trotzdem "Deutschland über alles". Schließlich lieben wir ja unseren Staat über alles und erfüllen die patrotische Pflicht des Haushaltsloch-stopfens und HRE-Gehälter-finanzierens.
Schließlich dient ein Blitzer genau so der Verkehrssicherheit wie die Ökosteuer in die Umwelt fließt. Meines Wissens stofft letzere nämlich Löcher der Rentenkasse. Nur dann sollte man das auch so nennen.
Zitat:
Original geschrieben von Beethoven
Ich hoffe doch sehr, dass es schon heute so ist, dass Richter gemäß der geltenden Gesetze urteilen. Da Gesetze aber Auslegungssache sind, wird ausgelegt. Ich finde daran nichts verwerflich. Dann muss der Gesetzgeber seine Gesetze halt ändern, wenn er nicht zum gewünschten Ziel kommt. Das entscheidende ist aber: Gesetzesänderungen funktionieren demokratisch! Das Volk kann also mitentscheiden, was ins Gesetz kommt und was nicht.
Nur daß es hier nicht um eine Auslegung bestehender Gestze geht - 100 statt 80 sind 20 zu viel, da kann man weder 10 noch 30 "auslegen". Hier geht es ja darum daß die Anwendung bestehender gesetze in Frage gestellt wird weil der Richter diese nicht für umfassend genug hält. DAS ist nicht demokratisch sondern schlichtweg Willkür.
Wo da irgendeine Volksbeteiligung sein soll wenn ein Richter sich anmaßt Gesetze nach Gutdünken anzuwenden oder eben nicht mußt Du mir auch mal erklären ...
Zitat:
Original geschrieben von citius
Schließlich dient ein Blitzer genau so der Verkehrssicherheit...
Wieso wird bei Geschwindigkeitskontrollen immer das Argument der Verkehrssicherheit hervorgekramt?
Steht das irgendwo geschrieben, daß Geschwindigkeitskontrollen immer der Verkehrssicherheit dienen müssen?
Geschwindigkeitsbeschränkungen werden z.B. auch wegen des Lärmschutzes verhängt.
Zitat:
Original geschrieben von Drahkke
Wieso wird bei Geschwindigkeitskontrollen immer das Argument der Verkehrssicherheit hervorgekramt?Zitat:
Original geschrieben von citius
Schließlich dient ein Blitzer genau so der Verkehrssicherheit...Steht das irgendwo geschrieben, daß Geschwindigkeitskontrollen immer der Verkehrssicherheit dienen müssen?
Geschwindigkeitsbeschränkungen werden z.B. auch wegen des Lärmschutzes verhängt.
Weil ich (und viele andere auch) nur die Verkehrssicherheit als Grund akzeptieren. Im übrigen ist mein Auto leise und als ich noch in der Stadt wohnte, wo die Straßenbahn am Fenster vorbeifuhr und an der Haltestelle hielt, da war man sowas auch gewöhnt. Und so leise waren die alten Tatrabahne nicht gerade.
Wen es stört, der soll umziehen, oder Schallschutzfenster einbauen. Krach ist in der Stadt eben normal und die scheiß Beißfliegen auf dem Dorf auch, wenn der Bauer mal wieder seine Kühe auf der Wiese neben dem eigenen Grundstück parkt. Dazu die Beobachtung von 20 Kühen, die einen beim Rasenmähen staunend anglotzen. Oder wenn der Bauer irgendwann mal sein Heu wenden muss und das aufgrund der Wetterlage mal nur an einem Sonntag geht. Das sind je nach Wohnlage einfach gewisse Dinge, die "normal" sind.
Wems nicht passt, der kann umziehen. Habe ich auch so praktiziert. Daher ein TL wegen Lärmschutz ist für mich nicht existent. dann doch notfalls lieber das Volksopfer.
Zitat:
Original geschrieben von citius
Weil ich (und viele andere auch) nur die Verkehrssicherheit als Grund akzeptieren. Im übrigen ist mein Auto leise und als ich noch in der Stadt wohnte, wo die Straßenbahn am Fenster vorbeifuhr und an der Haltestelle hielt, da war man sowas auch gewöhnt. Und so leise waren die alten Tatrabahne nicht gerade.Wen es stört, der soll umziehen, oder Schallschutzfenster einbauen. Krach ist in der Stadt eben normal und die scheiß Beißfliegen auf dem Dorf auch, wenn der Bauer mal wieder seine Kühe auf der Wiese neben dem eigenen Grundstück parkt. Dazu die Beobachtung von 20 Kühen, die einen beim Rasenmähen staunend anglotzen. Oder wenn der Bauer irgendwann mal sein Heu wenden muss und das aufgrund der Wetterlage mal nur an einem Sonntag geht. Das sind je nach Wohnlage einfach gewisse Dinge, die "normal" sind.
Wems nicht passt, der kann umziehen. Habe ich auch so praktiziert. Daher ein TL wegen Lärmschutz ist für mich nicht existent. dann doch notfalls lieber das Volksopfer.
Der Bürger mit dem vielzitierten "gesunden Menschenverstand" würde genauso handeln, wie Du es beschreibst.
Nur leider gibt es da noch den missgönnenden, egozentrischen deutschen Spiessbürger mit Rechtsschutzversicherung.
Dieser Patient fragt sich halt nicht zunächst was er zur Verbesserung seiner Situation tun kann (Schallschutz, Um- oder gar nicht erst dort hinziehen, etc..), nein er rennt zum Anwalt und klagt, möge sich doch bitte der Rest der Mitbürger nach seinen (oftmals) eingebildeten Befindlichkeiten richten...🙄
Da ich mehrere Juristen im Bekannten/Verwandtenkreis habe, bekomme ich öfter "Liveberichte von der Front":
Es wird aufs Land gezogen und der Landwirt in der Nachbarschaft wegen Hahnengeschrei, Belästigung durch Geruch & Fliegen, bzw. Störung der Sonntagsruhe (Traktorfahrten) verklagt...🙄
Es wird in die Nähe einer BAB, Eisenbahntrasse, Hauptverkehrsstrasse gezogen und versucht Tempolimits, bzw. Nachtfahrverbote(Eisenbahn/LKW) durchzusetzen...
Es wird in die Innenstadt gezogen und gegen Stadtfeste, Aussengastronomie, ja selbst gegen samstägliche Wochenmärkte geklagt...
usw., usf.
Diese Mentalität der Klagehansel ist schlicht zum speien!
Zitat:
Original geschrieben von citius
Wems nicht passt, der kann umziehen. Habe ich auch so praktiziert. Daher ein TL wegen Lärmschutz ist für mich nicht existent. dann doch notfalls lieber das Volksopfer.
Netter Ansatz - jeder macht nur noch was er persönlich einsieht - oder gilt das wie üblich nur für Dich?
Die rentnerclique die mit 50 km/h bei strahlendem Sonnenschein allspurig über die Autobahn fährt stört Dich dann wohl auch nicht weiter ... 😁
Zitat:
Original geschrieben von Linus66
Netter Ansatz - jeder macht nur noch was er persönlich einsieht - oder gilt das wie üblich nur für Dich?Zitat:
Original geschrieben von citius
Wems nicht passt, der kann umziehen. Habe ich auch so praktiziert. Daher ein TL wegen Lärmschutz ist für mich nicht existent. dann doch notfalls lieber das Volksopfer.
Erfahrungsgemäß hören Autofahrer damit auf, wenn der Lappen weg ist. Ich kümmer mich nicht drum, ist nicht mein lappen.
Tatsache ist, daß Lärm in jeder Form ein enormes Umweltproblem darstellt. Dem muß man ja nicht auch noch Vorschub leisten, nur weil man es persönlich gerne krachen läßt. Da sollte man auch mal an seine Mitmenschen denken, auch wenn man allein in seiner abgekapselten Blechkiste unterwegs ist.
Mitmenschen, hört mal mit dem Gespinne auf. Verwöhntes Pack, dem es zu gut geht, also mal ehrlich Leute.
Ich weiß noch gut, wie es Lärm und Gestankmäßig in einer größeren Stadt zu DDR-Zeiten so aussah. Dagegen ist die gleiche Stadt heute ein Bauernhof und die Leute meckern immer noch. Nein, die meckern heute viel schlimmer wie früher, weil man wegen jedem Scheiß zum Anwalt rennen kann.
Früher hätten diese Personen einen Einlauf wegen Querulantentum bekommen.
Man kann ja auch einfach mal dankbar sein für das was man heute hat und auch mal damit zufrieden sein. Aber wer den Kragen nicht voll bekommen kann, der will natürlich urban leben, der Bus im 2-Minuten Takt (möglichst kostenlos) aber hauptsache leise. Zum Rambazamba fahren will man natürlich, aber im eigenen Block muss Ruhe sein.
@MvM: Dazu muss der Lappen aber erstmal weg sein. §0: nicht erwischen lassen bzw. den Bereich des Fahrverbotes, also 30mehr innerorts muss man ja auch erstmal erreichen.
Hallo!
130 aus Gründen des Lärmschutzes würd eich ja noch einsehen. Aber 80? Nein.
Mein Lieblingsbeispiel ist hier die A96 München Lindau, die bei Germering auf 2 Km auf 80Km/h limitiert ist, weil ein hochrangiger CSU-Politiker oberhalb der Autobahn wohnt (ist belegbar, ich habe die Aussage der Tochter). Es ist nebenbei klar, dass die Autobahn vor dem Haus dort war.
Dieses Geklage, um für sich selber, gerne auf Kosten tausender oder gar zehntausender anderer, wie in obigem Bsp., noch ein Bisschen was herauszuholen, ist eine deutsche Unart. Jeder Idiot braucht hier seine Extrawurst. Man zieht neben einen Biergarten und klagt dann auf Verkürzung der Öffnungszeiten. Man wohnt mitten in der Stadt, aber klagt gegen Kneipen, deren Gäste sich beim Verlassen des Lokales unterhalten. U.s.w.
Das wird dann auch einer unserer Sargnägel sein.
Die Spiesser- und Beamtenrepublik wird sich irgendwann selbst abschaffen. Ich hoffe, ich habe bis dahin meine Green-Card...
M.