Freispruch für "Raser"
Hallo zusammen,
da arbeitet man sich durchs Internet und findet diesen Artikel
Richter spricht Raser frei
Da ist man doch sprachlos vor Glück.
Sollte sich tatsächlich was bewegen in der Bananenrepublik?
Ich fürchte eher, der Richter wird nicht mehr lange im Amt sein.
Beste Antwort im Thema
Ich finde es Klasse das diese Abzocker und Wegelagerer endlich mal einen Denkzettel erhalten. Mit Erhaltung der Verkehrssicherheit hat das was die da treiben schon lange nichts mehr zu tun.
194 Antworten
Den Mann gehört das Bundesverdienstkreuz verliehen, endlich mal einer der sich nicht alles gefallen lässt!
Gibt echt also noch Gerechtigkeit in unserer Justiz!
Zitat:
Original geschrieben von letzterlude
Na da bekommt man doch wieder Vertrauen in die deutsche Justiz...🙂Dem Richter ist eigentlich lediglich dass aufgefallen, was vermutlich ein jeder Verkehrsteilnehmer mit gesundem Menschenverstand vermehrt festgestellt hat...
Ich zitiere mal aus dem link:
"Der Verkehrsrichter kritisiert zudem, dass oft unklar sei, warum an manchen Orten geblitzt werde. "Die Frage, aus welchen Motiven geblitzt wird, ist bisher nicht beantwortet." Nicht nur er sehe das so: "Auch Polizisten, die geblitzt wurden, sehen das kritisch", erzählt der Richter, der seit mehr als 30 Jahren am Amtsgericht in Herford nahe Bielefeld seine Urteile fällt.
Richter will klarere Regelung bei Tempokontrollen
Städte und Gemeinden verdienten mit den Blitzanlagen viel Geld. "Viele spüren den Druck der leeren Kassen", sagte Knöner. Um Geldschneiderei auszuschließen, müsse aber klar geregelt werden, aus welchen Gründen Radarfallen eingesetzt würden. "Es muss eine Kontrolle stattfinden. Mir fehlen konkrete gesetzliche Regeln."Es geht hier eben nicht um einen Freispruch für "Raser", sondern, um es mal zuzuspitzen, um Gerechtigkeit für willkürlich abkassierte Verkehrsteilnehmer, bzw. darum die Meßstellen/zeiten und Methoden und insbesondere die kommunalen Messungen mal einer kritischen Prüfung zu unterziehen.
Verkehrsüberwachung sollte eben in erster Linie der Sicherheit dienen und NICHT der Einnahmeoptimierung. Und genau diesen Eindruck sollte auch der KFZ-Führer bekommen, dann wird die Akzeptanz von Regeln (Limits) zwangsläufig steigen und u.U. eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Tempoüberwachung zu verzeichnen sein.
Mehr von diesen Richtern...!
Nur, wenn man nicht genau ortskundig ist, kann man oft gar nicht einschätzen, ob der Blitzer nun berechtigt ist oder nicht. Und ob man dann an einen Richter gerät, der verkehrswiedriges Verhalten toleriert, kann man vorher auch nicht sagen. Deshalb bleibt uns nur eines: An die Regeln halten, dann kann man auch nicht geblitzt werden. Manche tun ja gerade so, als ob es keine Hinweise gäbe am Straßenrand in Form von Verkehrsschildern, die einen sicher davor bewahren (bei Beachtung dieser) nicht geblitzt zu werden.
Noch ist es ja nicht so, das man bestraft wird, 50 gefahren zu sein, wenn 70 ausgeschildert ist.
Richter Kurios fängt drei Tage vor dem Ruhestand an, gegen seiner Ansicht nach ungerechtfertigte Abzocke einen Aufstand zu inszenieren. Warum hat er das jahrelang ohne Aufschrei hinge-nommen? Jetzt strebt er einen vermutlich schnelleren Gang in die Pension und das wars.
Es wird generell etwas zu schnell gefahren - dazu bekennt sich hier ein jeder, es bleibt aber immer im Rahmen. Doch einige haben es besonders eilig und dem muss irgendwie Einhalt geboten werden. Aber gerade jene lenken nach dem Blitzlicht von sich ab, indem sie mit den Finger auf d i e Abzocker zeigen. Dabei tun sie doch Gutes: Mit den Einnahmen helfen sie den Gemeinden, die maroden Haushalte ein wenig zu sanieren. Aus geblitzten Eiligen werden somit Wohltäter. Passt irgendwie in die Adventszeit.
Freddi
Irgendwie seltsam, so viele fahren ständig etwas mehr als erlaubt weil die Strafe dafür ja so gering ist. Wenn es dann aber doch mal Bing macht ist es böse Abzocke.
Bin in 7 Jahren mit Führerschein jetzt noch nie geblitzt worden. Nur schon oft riskant überholt, weil die erlaubt Höchstgeschwindigkeit vielen nicht schnell genug ist. In 90% der Fälle habe ich genau diese an der nächsten Ampel wieder gesehen.
Ähnliche Themen
net weinen
Zitat:
Original geschrieben von jarompe
Den Mann gehört das Bundesverdienstkreuz verliehen, endlich mal einer der sich nicht alles gefallen lässt!Gibt echt also noch Gerechtigkeit in unserer Justiz!
Reine Stammtischparole.
Der Richter will damit was bezwecken umsonst ist er nicht bei Stern TV gestern öffentlich aufgetreten Entweder will er eher in den Ruhestand oder er verfolgt durch den Rummel der Presse eine politische Antworten. Freispruch für alle diese Urteile sind Hanebüchen und dienen nicht der Sicherheit.
Gerechtigkeit? Bundesverdienstkreuz für was lasse mal die Kirche im Dorf, wer woanders zu schnell fährt zahlt weiterhin wo ist da die Gleichbehandlung vor Gericht.
Zitat:
Original geschrieben von gruni1984
Hoffentlich ist der Richter ganz schnell arbeitslos mit Verlust sämtlicher Bezüge.
Die Trennung zwischen Judikative und Legislative hat der wohl noch nicht so ganz verstanden. Mit der Begründung, das er das Gesetz so nicht mag, es nicht an zu wenden.😰Wenn nun die Beweise nicht korrekt gewesen wären hätte er ja recht, aber nicht so.
Diesem Richter geht es um die Art der Beweisführung, weil die Exekutive seiner Meinung nach ohne Rechtsgrundlage Beweismittel sammelt. Und natürlich ist es die Aufgabe eines Richters, nur solche Beweismittel vor Gericht zuzulassen, die rechtsmäßig entstanden sind. Wenn nun die Beweisfotos nicht rechtskräftig sind, ist ein Freispruch absolut konsequent.
Ob man die "Mission" dieses Richters generell unterstützt, steht auf einem völlig anderen Blatt. Fakt ist aber, dass auch die Verkehrsregeln in einer Demokratie der demokratischen Einflussnahme unterworfen sein müssen. Das heißt, dass es für die Maßnahmen der Exekutive (Blitzer etc.) auch die gesetzlichen Grundlagen geben muss. Gibt es diese nicht, finde ich es sehr legitim, sich als Richter nicht weiter zur verlängerten Hand von gesetzlich fragwürdigen Überwachungsmaßnahmen zu machen.
ich muß unsere "abzocker" und "raubritter" hier einfach mal loben ...... 😎
die zocken und rauben nämlich genau bei den richtigen ..... 😛
ich würde sogar die schweizer "abzocke" einführen .... strafmaß nach einkommen ... 😉
der staat braucht geld und die schnellfahrer haben scheinbar genügend .... 😁
######duckundweitweg######
Zitat:
Original geschrieben von JOE 666
ich würde sogar die schweizer "abzocke" einführen .... strafmaß nach einkommen ... 😉
######duckundweitweg######
oja bitte...ein Freifahrtsschein für alle, die nämlich kein Einkommen haben!
gibts auch im Straßenverkehr...
weiß eigentlich jemand, wie die Schweizer es dann Regeln?
gibts dann normale Regelsätze die in Kraft treten?
Die Blitzanlage im Münchner Richard-Strauss-Tunnel ist auch so ein Thema. Der Tunnel ist innerorts und dort ist 60km/h erlaubt. Naja wie blöd muss man sein wenn man sich da erwischen lässt?
Ich selbst wohne in einer 30er Zone in der viele Kinder wohnen und die Straße sehr kurvig und unübersichtlich ist. Die meisten fahren hier min.50 - Bis ein Kind mal unterm Wagen liegt. Ich selbst wurde schon angehubt weil ich 30fahre. Kontrollen durch die Kurven fast unmöglich.
Würde es diese Diskussionen geben wenn sich jeder einfach bischen zusammenreist und ordentlich fährt? Wieviele Unfälle würden durch sinnloses Schnellfahren oder überholmanöver mit überhöhter Geschwindigkeit vermieden werden? Wie oft hat sich euer Schnellfahren schon gelohnt? Bei mir jedenfalls noch nie. Es ist einfach nur der Idiotische Adrenalinkick der Geschwindigkeit -BLITZ!
Zitat:
.
Würde es diese Diskussionen geben wenn sich jeder einfach bischen zusammenreist und ordentlich fährt?
Tja das gilt aber auch für die, die es nichtmal schaffen die Vorgaben einzuhalten!
Wegen solchen Leuten werden dann nämlich überholmanöver produziert!
§1 wird hier so gerne zitiert,allerdings nur bei den bösen "rasern" ...die schleicher und sheriffs sind aber allesamt vom §1 befreit... der gilt dann natürlich nicht
Doch, da gibt es den §5 StVO. Es ist nur die Frage, wann nach Gesetz ein "Schleichen" vorliegt. Für mich - das ist meine ganz persönliche Definition - beginnt das Schleichen bei optimalen Verkehrs- u. Straßenverhältnissen auf LS erst unter 80 km/h (gibt auch nur Urteile unterhalb dieser Geschwindigkeit). Das sind ja allgemein auch die LKW-Geschwindigkeiten. Für mich ist aber auch niemand gleich ein Raser, nur weil er 120 km/h fährt. Das sind für mich Spielräume, die ich mit Gelassenheit tragen kann. Es fährt sich sowieso gelassen besser.🙂
Für manche Limits muss ich aber auch eine Lanze brechen. Beispiel: Stuttgart.
Hier gibt es eine Ausfallstraße mit drei Spuren pro Richtung (jede Autobahn ist ein Witz dagegen) und baulich getrennten Fahrstreifen, auf der lange Zeit das Limit von 60km/h galt. Man fuhr dort immer zwischen 70 und 80, nicht selten erreichten einige Fahrzeuge auch 90 km/h. Wenn man sich an die 60 hielt, wurde man automatisch von vielen Autos überholt, die dann an der nächsten roten Ampel vor einem standen, so dass man im Verkehrsfluss "nach hinten durchgereicht" wurde. Um das zu vermeiden, fuhr man schnell.
Nun wurde das Limit "aus Feinstaubgründen" auf 50 km/h abgesenkt. Die Einhaltung wird durch die in der Gegend schon Berühmtheit habende Säulenblitzer (das Foto zeigt ein ähnliches Gerät an einem anderen Ort) sichergestellt. Seitdem fährt dort ausnahmslos jeder haargenau 50 km/h. Zu meiner Überraschung muss ich feststellen: Es stört absolut nicht, sondern ist sehr angenehm. Aber nur deshalb, weil sich wirklich jeder an die 50 hält und man nicht andauernd von Autos überholt wird, die an der nächsten Ampel dann vor einem stehen.
Inzwischen hat sich leider die Unart eingeübt, dass jeder mit 60 auf die Blitzer zufährt, um dann kurz vorher auf 30-45km/h runterzubremsen. Dabei wird mit konstant 50km/h keiner geblitzt.
Uli
Zitat:
Original geschrieben von Pepperduster
Das sitzen auf einem Baum stellt keinen Straftatbestand dar.Zitat:
Original geschrieben von joschi67
Er wollte sich der Verhaftung entziehen, also ist er selber schuld.
In Amiland sind dir 2 Jahre Knast sicher, wenn du bei einer Polizeikontrolle den Flitzer machst. Unsere "Scheriffs" müssen sich alles gefallen lassen.😕🙄
Das Umschneiden eines Baumes an sich auch nicht 😉
"Besonders missfallen dem Richter die rechtlichen Grundlagen für Foto- oder Videoaufnahmen von Temposündern. Laut Knöner werden sie auf der Grundlage eines Terrorabwehrgesetzes gemacht."Zitat:
Original geschrieben von Devers
Ich frage mich auf welcher Grundlage, der Freispruch erfolgt.
Die Argumentation dürfte also in Richtung Beweisverwertungsverbot gehen.