Bußgeldsystem in Deutschland gerecht oder nicht?
So, ihr habt es nicht anders gewollt 😉
Da keiner in der Lage war in den letzten 48h ein halbwegs spannendes Thema zu eröffnen, liegt es jetzt wohl an mir, selbiges zu tun.
Wie ihr ja alle wisst (oder auch nicht) sieht unser Bußgeldkatalog es nicht vor, die Höhe der Bußgelder an das Einkommen des Täters zu koppeln (wie es z.B. im Strafrecht üblich ist, damit der Täter auch wirklich bestraft wird).
Würdet ihr eine Umstellung der Bußgelder auf Basis von Tagessätzen eher begrüßen oder ablehnen (jetzt nur mal vom Prinzip der Gerechtigkeit betrachtet, und nicht weil das aktuelle System euch billiger kommt)?
Welche Vor- oder Nachteile würdet ihr sehen?
Da das Thema ja schon dann und wann mal Nebenthema war, habe ich ein paar gängige Kritikpunkte schon mal aufgegriffen und kommentiert:
1. Ungerecht. Weil jeder die gleiche Übertretung begangen hat, soll auch jeder dasselbe zahlen.
2. Abgrenzung zu "echten" Verbrechen geht verloren.
3. Hoher Verwaltungsaufwand bei der Umstellung.
Zu 1: Falsch, da jeder gleich bestraft werden soll. Ein 100,- € Bußgeld bestraft den H4ler aber deutlich stärker als den Besserverdiener mit 5000,- € Nettoeinkommen monatlich.
Zu 2: Für "echte" Verbrechen gibt es noch die Möglichkeit der Haft und die Eintragung ins Führungszeugnis, die bei Bußgeldern sinnvollerweise nicht existiert.
Zu 3: Die Umstellung ist eine einmalige Sache, die aufgrund der bereits vorhandenen Bußgeldstruktur relativ "verwaltungsarm" vollzogen werden kann (z.B. 1,- € Bußgeld entspricht 0,1 Tagessätze).
Und zum Schluss noch was rechtliches zum Thema:
§17 OWiG Abs. 3 würde bereits heute eine Grundlage für die Umstellung bieten, wenn man den letzten Teilsatz entfernen würde.
Zitat:
Grundlage für die Zumessung der Geldbuße sind die Bedeutung der Ordnungswidrigkeit und der Vorwurf, der den Täter trifft. Auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters kommen in Betracht;
bei geringfügigen Ordnungswidrigkeiten bleiben sie jedoch in der Regel unberücksichtigt.
Na dann wünsche ich allseits eine faire und spannende Diskussionsrunde.
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Elchsucher
H4-Empfänger besitzen i.d.R. kein Vermögen. Schau dir mal einen Antrag auf ALGII an.
Du solltest Dir mal die ALG2-Freigrenzen ansehen:
Auto bis 7.000 Euro, eigenes Sparguthaben, Haus- oder Wohnungseigentum (für eine lange Zeit, bevor das Jobcenter da verrechnen kann - im Gegenteil, das Jobcenter muss im ersten Jahr auch noch die Tilgung bei einer laufenden Finanzierung übernehmen), Wohnungseinrichtung (Kleidung, Möbel, Fernseher, ...), ...
Natürlich muss der H4-Empfänger dies gegenüber dem Jobcenter offen legen, aber er darf ein nicht unerhebliches Vermögen haben.
Beantwortet aber nicht meine Fragen:
Muss nicht auch das eventuell vorhandene Vermögen mit einbezogen werden (egal ob H4-Empfänger oder "reich"😉, um auch eine echte und nicht nur populistische Sommerloch-Gerechtigkeit zu erhalten und wie bewertet man Vermögen, damit Strafe für jeden "gleich wirkungsvoll" ist und nicht geschönt werden kann, wie zB. bekannter weise im Unterhaltsrecht manipuliert wird.
TS beziehen sich auch immer auf das Netto-Gehalt, wo ist denn da die Gerechtigkeit, wenn sich ein "hohes" Nettogehalt nur daraus ergibt, weil man 3 Kinder hat und die Frau nicht mitarbeitet, Somit nur deshalb "viel" verdient, weil man jeden Cent auch zur Ernährung einer größeren Familie benötigt - gegenüber einem Single mit gleichem Brutto ohne Kinder, der kostenfrei noch im Hotel Mama wohnt.
Bußgelder auf TS umstellen ist doch nur etwas im Rahmen einer RTL2-Serie. Gerechtigkeit wird es damit auch nicht geben, nur die "Armen" können sehen, dass die "Reichen" mehr bezahlen müssen, was denen aber auch nicht weh tun wird. Unter dem Strich bleibt nichts als eine Neidbefriedigung bei deutlich erhöhten Verwaltungskosten für die "Armen".
Wobei H4 und TS eine wunderbare Sache ist:
Bei H4 zählt ausschließlich der Regelsatz von 380 Euro, die Zusatzleistungen, wie Miete, ... sind kein Einkommen, die bekommt ein H4-Empfänger ohne dass dies eine Wirkung auf die Höhe des TS hat.
Ein Kleinstverdiener, der 760 Euro netto hat, muss zwar seine Miete und alles andere selbst bezahlen und hat eher weniger als ein H4-Empfänger, bekommt aber durch das doppelt so hohe Netto-Einkommen auch den doppelten TS als der H4-Empfänger.
Geht dieser Kleinstverdiener dann zum Jobcenter und holt sich einen Zuschlag, dass er zumindest auf das gleiche verfügbare Geld eines H4-Empfängers kommt ("Aufstocker"😉, dann ist das auch Netto-Einkommen, was den TS erhöht.
Der Aufstocker hat dann nur das Selbe jeden Monat zur Verfügung, wie ein H4-Empfänger, muss aber aufgrund des 2,5fachen "Netto-Einkommens" auch die 2,5fache Strafe bezahlen - weil es gerechter ist!?
So eine Populismuspauke hat das Trommelfell auf beiden Seiten:
Die klassischen Bußgeldgründe wie Termindruck eines Außendienstlers; Missachtung des Parkverbots, damit der Werkstattwagen mit dem Werkzeug in der Nähe der Einsatzstelle steht; schnell nach der Arbeit noch die Kinder aus dem Kindergarten abholen; langer Arbeitsweg mit dadurch überdurchschnittlicher Chance auf einen Blitzer zu treffen; ...
- das hat ein H4-Empfänger alles nicht.
Für Niemanden ist es leichter, ein Bußgeld zu vermeiden und daher soll es nun "gerechter" sein, dass dieser H4-Empfänger nur ~40% von der Strafhöhe zu zahlen hat, wie ein Aufstocker, der sich an zwei weit auseinander liegenden Putzstellen den Hintern aufreißt, um zwar nicht mehr als ein H4-Empfänger zu haben, aber wenigstens keiner zu sein?
426 Antworten
höchst interessanter und aufschlussreicher satzbau, übrigens:
Zitat:
Nur dass eine OWI den einen (finanziell) mehr schmerzt als den anderen Sünder empfinde ich doch als unterschiedliche Strafe bei gleichem Tatbestand.
der "hartzi" ist einfach nur "der eine",
der "besserverdiener" - "der andere SÜNDER".
geil. 🙂
Einmal nachgedacht!?
Erfahrungsgemäß ist derzeit bei uns die wichtigste Versicherung eine gute Rechtsschutz, denn ohne die können wir bald kein Auto mehr fahren damit nicht zur Arbeit kommen und sind dann Hartz4!
Zitat:
Original geschrieben von Pizer
Ich denke, daß die Höhe der Haftpflichtversicherungsprämie ein Indiz für das Gefährdungspotential eines Fahrzeugs ist. Da sind die Fahrzeuge mit hoher Motorleistung 3-4x so teuer wie Kleinwagen.
Daraus leite ich, unter Berücksichtigung der höheren Kilometerleistung, ab: Je höher die Motorleistung desto höher die Risiken (im Durchschnitt aller in D versicherten PKW).
Also mein auf den 50 PS-Polo folgender BMW mit mehr als doppelter Leistung war günstiger in der Versicherung.... 😉
Zitat:
Original geschrieben von keyser-soeze
vielleicht sollte man die hoehe der bussgelder am intelligenzquotienten orientieren. je duemmer jemand ist, desto mehr muss er bezahlen. das waere wirklich gerecht.
Dummerweise gibt es eine Vielzahl hochintelligenter Fahrer, die meinen, im Straßenverkehr gelten nur die Regeln, die selbst aufstellen. Ich denke da an die ganzen Jungdynamiker, BWL-Studium, gutbezahlte Angestellte oder gleich eigene Firma - fahren in aller Regel einen hochmotorisierten Kombi bayerischer Produktion, und wie die Sau.
Ähnliche Themen
Zitat:
Original geschrieben von Pizer
Ich denke, daß die Höhe der Haftpflichtversicherungsprämie ein Indiz für das Gefährdungspotential eines Fahrzeugs ist. Da sind die Fahrzeuge mit hoher Motorleistung 3-4x so teuer wie Kleinwagen.
Daraus leite ich, unter Berücksichtigung der höheren Kilometerleistung, ab: Je höher die Motorleistung desto höher die Risiken (im Durchschnitt aller in D versicherten PKW).
Aber nur ein Indiz. Ist IMHO gut möglich, dass es z. B. bei Fahranfängern beliebte Modelle gibt mit den entspr. Folgen. Auch werden sehr stark motorisierte Fahrzeuge eher von Leuten gekauft, die riskanter fahren. Außerdem gibt es gewisse Modelle, die bei Vielfahrern beliebt sind (z. B. weil ein Diesel-Motor günstigeren Sprit schluckt), die dann pro Mm weniger Unfälle haben als ein Stadt-Kleinwagen, aber bei der Prämie geht das AFAIK leider nach Unfälle/Jahr...
Kurz: IMHO ist das Thema schwierig bis gar nicht umsetzbar.
notting
Zitat:
Original geschrieben von StevieMUC
Dummerweise gibt es eine Vielzahl hochintelligenter Fahrer, die meinen, im Straßenverkehr gelten nur die Regeln, die selbst aufstellen. Ich denke da an die ganzen Jungdynamiker, BWL-Studium, gutbezahlte Angestellte oder gleich eigene Firma - fahren in aller Regel einen hochmotorisierten Kombi bayerischer Produktion, und wie die Sau.Zitat:
Original geschrieben von keyser-soeze
vielleicht sollte man die hoehe der bussgelder am intelligenzquotienten orientieren. je duemmer jemand ist, desto mehr muss er bezahlen. das waere wirklich gerecht.
Ooooch, Stevie.... da haben wir aber mal wieder gaaanz, gaaanz tief in die Klischee-Kiste gegriffen, was? 😉 😁
Und was ist mit den ganzen Hochschulprofessoren in ihren alternativ a) abgehalfterten Volvos (Motorisierung Typ Wanderdüne) oder b) Ökokleinstwagen oder c) Rennflunder aus Zuffenhausen oder gleich aus Italien? 😁
Oder den LehrstuhlassistentINNen, die in ihren durchgerosteten Golf III von besseren Zeiten träumen?
Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
das hätte aber zur folge, dass wenn jemand von vornherein weiss, dass er - beim ständigen zuwachs der anzahl, einhergehend mit immer weiter fallenden limits - sowieso X tickets / monat kassieren wird, ihm bereits wenn er die grundschulbank drückt, der antrieb zum hochschulabschluss genommen wird. irgendwann haben wir (bzw. ihr) dann ÜBERHAUPT KEINE mittelklasse mehr. aber genau das wäre ja die situation, die sich u.v.a. auch kollege Freddi sehnlichst herbeiwünscht...Zitat:
nur wird es, zumindest in diesem fall, beim craving bleiben - die "behörden" des (bei der UNO als NGO eingetragenen) "staates" bundesrepublik haben (völkerrechtlich) nicht die geringste legitimation, ihre neugierigen nasen in die finanziellen angelegenheiten (sprich einkommen usw.) der vielen transitreisenden ausländer zu stecken und / oder eigentum (jaja - sowas gibt es sogar noch innerhalb der eu) zu beschlagnahmen.
tja, und wendet man die einkommensabhängige sanktionierung nur auf personalausweisbesitzer an, wird die degration der eigenen und ungleichbehandlung gegenüber fremdbürgern zu dreist und offensichtlich. dann könnten so einige der 55 mio. privatzulassungsinhaber *tatsächlich* auf die strasse gehen. womit wir schon wieder bei dem wären, was Freddi und genossen unter keinen umständen will. 🙂
also mal ehrlich, jungs - den ast, auf dem ihr euch seit einschleppung der roten seuche ins bundesgebiet (vor rund ~25 jahren) breitgemacht habt abzusägen, kann doch nun wirklich nicht in eurem interesse sein.
Es gibt nicht einen Beitrag von dir ohne ausfällige Äußerungen unserem Staat gegenüber. Marotte oder schon mehr🙄 Schon der Hinweis auf "Fremdbürger" ist schändlich. Wer in D lebt, unterliegt der deutschen Gesetzgebung - schreib' dir das doch mal hinter die Ohren. Was ein Wunder, dass der Begriff Scharia in deinem Beitrag nicht auftaucht😁
Der Lachanfall der Tages: Angehende Leistungsträger werden durch ein gerechteres Strafmaß bei OWIs ihrer Karriere Adieu sagen - schräger geht es wirklich nimmer😉
Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
............ die "behörden" des (bei der UNO als NGO eingetragenen) "staates" bundesrepublik ............
....Probleme bei der Interpretation von im Internet gelesenem? Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem 18.09.1973 als souveränder Staat Mitglied bei der UNO.
N.T.
es sollte sich dir problemlos erschliessen lassen, dass "transitreisende" nicht in "deutschland" leben können - das eine schliesst das andere aus. darüber hinaus gibt es noch deutsche, die zwar in deutschland leben, die personalausweiskarte aber zurückgegeben haben und sich selbst verwalten und den gesetzen der brd nur sehr bedingt unterliegen.
zum thema dessen, dass die brd eine ngo ist, habe ich dir mal 'nen link gegeben. aber da fandest du ja die musik nicht so gut...
Zitat:
Der Lachanfall der Tages: Angehende Leistungsträger werden durch ein gerechteres Strafmaß bei OWIs ihrer Karriere Adieu sagen - schräger geht es wirklich nimmer
nunja, wenn in einem immer stärker zusammenwachsenden europa die notwendigkeit zu pendeln immer grösser wird, was dazu führt, dass das qualifizierte personal (in der brd ja aktuell hauptsächlich aus drittstaaten importiert) immer mehr fahren muss, so dass man von 30 tagen an 29 tagen "erwischt" wird, könnte sich die frage, ob es denn sinn macht für die bussgeldstelle zu schuften / fahren schon auftun. dass es sich dir nicht erschliesst wundert nicht wirklich - es fällt dir vermutlich nicht so leicht, dich selbst in die rolle einer qualifizierten fachkraft hineinzuversetzen - verständlicherweise.
Zitat:
Original geschrieben von Enterich2003
....Probleme bei der Interpretation von im Internet gelesenem? Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem 18.09.1973 als souveränder Staat Mitglied bei der UNO.
auf den seiten der uno als ngo geführt...
Qualifizierte Fachkraft - wie das klingt😁🙄 Also ich werde an 30 von 30 Tagen nicht erwischt - und wenn es doch einmal passieren sollte, stehe ich dazu, beisse mir selbst in den Hintern und dann ist Zahlemann und Söhne angesagt. Kein Wort über Abzocke - für mein Pennen oder meine eigene Dummheit mache keinen Anderen verantwortlich😉
Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
auf den seiten der uno als ngo geführt...Zitat:
Original geschrieben von Enterich2003
....Probleme bei der Interpretation von im Internet gelesenem? Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem 18.09.1973 als souveränder Staat Mitglied bei der UNO.
...würde ich gerne mal im Original sehen. Ich gehe gerne in Vorleistung:
http://www.un.org/en/members/index.shtml
N.T.
Zitat:
Original geschrieben von freddi2010
Qualifizierte Fachkraft - wie das klingt😁
ich bin mit diesem begriff erstmalig 2011 in berührung gekommen. in 3 bundesländern gab es "zeitweilige bestimmungen" der verkehrsministerien, dass fahrerlaubnisse aus nicht-anlage11-staaten prüfungsfrei umgeschrieben werden sollten. nachdem das defizit des qualifizierten personals gegessen war, sind diese instruktionen wieder verschwunden.
Zitat:
🙄 Also ich werde an 30 von 30 Tagen nicht erwischt
du bist ja auch nicht qualifiziert, hängst 16/24 im sicherheitsbereich ab, anstatt 24/7 zu fahren, schaffst es nicht, an künftige entwicklungen (ursache -> folge) zu denken undgibst immer und immer wieder das selbe von dir - ich habe in diesem thread zu keinem zeitpunkt irgendwas von "verantwortung auf andere schieben" gesagt, sondern nur auf eine mögliche folge der einkommensbezogenen sanktionierung hingewiesen. und das völlig wertfrei.
wobei ich natürlich diejenigen, die für ihre kohle weder qualifikation noch arbeit brauchen, da ihnen der zaster vom himmel direkt auf das kopfkissen fällt aussen vor gelassen habe. entschuldigung, dafür.
Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
nunja, wenn in einem immer stärker zusammenwachsenden europa die notwendigkeit zu pendeln immer grösser wird, was dazu führt, dass das qualifizierte personal (in der brd ja aktuell hauptsächlich aus drittstaaten importiert) immer mehr fahren muss, so dass man von 30 tagen an 29 tagen "erwischt" wird, könnte sich die frage, ob es denn sinn macht für die bussgeldstelle zu schuften / fahren schon auftun. dass es sich dir nicht erschliesst wundert nicht wirklich - es fällt dir vermutlich nicht so leicht, dich selbst in die rolle einer qualifizierten fachkraft hineinzuversetzen - verständlicherweise.
Ich hab mir mal die Mühe gemacht, das durchzulesen und zu verstehen - wobei ich mir bei Beiträgen, die den deutschen Rechtschreibregeln entsprechen, deutlich leichter tue, aber das nur am Rande - und bin zu dem Schluss gekommen, dass jeder Satz, nein, jedes Wort eigentlich ein ziemlicher Unsinn ist. 😁 Aber gottseidank haben wir in Deutschland und auf MT Meinungsfreiheit. 😉
Zitat:
Original geschrieben von StevieMUC
Ich hab mir mal die Mühe gemacht, das durchzulesen und zu verstehen - wobei ich mir bei Beträgen, die den deutschen Rechtschreibregeln entsprechen, deutlich leichter tue, aber das nur am Rande - und bin zu dem Schluss gekommen, dass jeder Satz, nein, jedes Wort eigentlich ein ziemlicher Unsinn ist. 😁 Aber gottseidank haben wir in Deutschland und auf MT Meinungsfreiheit. 😉Zitat:
Original geschrieben von turbocivic
nunja, wenn in einem immer stärker zusammenwachsenden europa die notwendigkeit zu pendeln immer grösser wird, was dazu führt, dass das qualifizierte personal (in der brd ja aktuell hauptsächlich aus drittstaaten importiert) immer mehr fahren muss, so dass man von 30 tagen an 29 tagen "erwischt" wird, könnte sich die frage, ob es denn sinn macht für die bussgeldstelle zu schuften / fahren schon auftun. dass es sich dir nicht erschliesst wundert nicht wirklich - es fällt dir vermutlich nicht so leicht, dich selbst in die rolle einer qualifizierten fachkraft hineinzuversetzen - verständlicherweise.
Wer bei mir mit Kleingehacktem daher kommt, ist schon mal durch den Rost gefallen.😉 Und das wilde Wortgestammel müsste man erst auf den Seziertisch legen. Er ist halt ein Wirrkopf😁
Zitat:
Original geschrieben von StevieMUC
Ich hab mir mal die Mühe gemacht, das durchzulesen und zu verstehen -
das ist ein fehler, hier sind ein paar quatschköpfe unterwegs, da graut es einer sau.....
aber das gute ist, sie bleiben ihrer linie treu und somit weisst du vorher schon genau, ob du was lesen solltest oder lieber nicht.... 😉