Ausweiskontrolle von Insassen in geparktem Fahrzeug rechtens?
Liebe Verkehrsfreunde,
ich hätte rein interessehalber eine Frage zu allgemeinen "Verkehrskontrollen". Ich saß mit einer anderen Person in einem seit einer Stunde abgestellten Fahrzeug, als zu unserer Überraschung eine Streife an uns vorbeifuhr, anschließend wendete, neben uns hielt und im Rahmen einer Verkehrskontrolle die Aushändigung von Führerschein, Fahrzeugschein sowie Personalausweisen von BEIDEN Insassen verlangte. Das Fahrzeug stand nicht im Park- oder Halteverbot.
Ist so eine Kontrolle überhaupt erlaubt, speziell ohne Anfangsverdacht auf eine Trunkenheitsfahrt (keiner der Insassen hatte etwas getrunken oder sonstwas genommen)? Dass ein ruhendes Fahrzeug überprüft werden darf ist bekannt, die Frage dreht sich mehr um die Insassen und das Verlangen des Fahrzeugscheins.
Danke im Voraus!
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Kai70
auch eine Mitführungspflicht eines Personalausweises besteht nicht.
Stimmt - und der anschließende Besuch der Polizeiwache zur Feststellung der Personalien ist doch mal ein willkommener Beitrag zur Kurzweil im Tagesablauf... 😁
48 Antworten
Zitat:
Original geschrieben von LL0rd
"Reden ist Silber - Schweigen ist Gold" - Den Spruch schonmal gehört? Und besonders bei der Rennleitung sollte man sich daran halten.etc. etc.
Na gut, Verfolgungswahn kann auch eine Lebensaufgabe sein.
Nix dagegen, prinzipiell.
Zitat:
Original geschrieben von MartinSHL
Mit dem Unterschied, dass es die Kirchenvertreter in der Tat nichts angeht, die Beamten aber schon.Zitat:
Original geschrieben von LL0rd
Und da ich denen auch nicht erzählen würde, wohin ich fahre und woher ich komme, werde ich es der Polizei auch nicht sagen.Herrlich, was einige für Neurosen entwickeln. 🙄
Müssen nicht Autodiebstähle und Autoaufbrüche bei der Kirche gemeldet werden, weil die einen sanfteren Umgang mit den Menschen pflegen, weil man dort gleich beichten kann und das Beichtgeheimnis gewahrt bleibt😁
So manch einem scheint nicht klar zu sein das der Polizist auch nur ein Mensch ist der seiner Arbeit nach geht. Was manchen dabei abgeht so pampig wie moeglich auf Kontrollen zu reagieren erschliesst sich mir nicht. Aber bei einem bin ich mir zu 99% sicher. Und zwar das genau diese Leute zuerst schreien wenn ihr Auto geklaut wurde das die Polizei mehr kontrollieren muss.
Zitat:
Original geschrieben von mattalf
Aber bei einem bin ich mir zu 99% sicher. Und zwar das genau diese Leute zuerst schreien wenn ihr Auto geklaut wurde das die Polizei mehr kontrollieren muss.
Nein, solche Leute freuen sich, wenn das Auto geklaut wurde, denn dann gibt es einen Grund sich ein neues zu kaufen.
Bisher hat hier allerdings keiner einen Grund vorgebracht, wieso man bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle mehr Fragen beantworten und mehr Daten offenbaren sollte, als man es rechtlich muss.
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Zitat:
Original geschrieben von LL0rd
Bisher hat hier allerdings keiner einen Grund vorgebracht, wieso man bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle mehr Fragen beantworten und mehr Daten offenbaren sollte, als man es rechtlich muss.
Nun, nach grobem Querlesen aller Beiträge hier hat bisher aber auch niemand behauptet, dass man das tun müsse!
Anlässlich der weiter oben geschilderten 3 Erlebnisse hat mich z.B. kein Polizist nach meinem Liebesleben, meinem religiösen Bekenntnis oder der Höhe meines Jahresgehalts gefragt, sondern nur nach dem Grund meines / unseres Aufenthaltes und ggf. nach Fzg.Schein und Perso - das war´s dann auch schon.
ich finde es immer wieder "lustig", wie sich immer wiederkehrend in fast allen themen dieser freiheitswahn ausbreitet, z.b. im blinkerthread, bei tempo-/blitzerthreads sowieso.
jetzt hier noch das gezicke wegen einfachen fragen durch polizeibeamte 🙁
ich möchte das geschreie lesen, wenn irgendwelche straftäter tagelang objekte beobachten und dann zuschlagen.....dann heisst es "warum hat die polizei nichts unternommen ?"
einfach mal verständnis zeigen, jeder macht nur seinen job 🙂
Zitat:
Original geschrieben von eugain
ich finde es immer wieder "lustig", wie sich immer wiederkehrend in fast allen themen dieser freiheitswahn ausbreitet, z.b. im blinkerthread, bei tempo-/blitzerthreads sowieso.jetzt hier noch das gezicke wegen einfachen fragen durch polizeibeamte 🙁
ich möchte das geschreie lesen, wenn irgendwelche straftäter tagelang objekte beobachten und dann zuschlagen.....dann heisst es "warum hat die polizei nichts unternommen ?"
einfach mal verständnis zeigen, jeder macht nur seinen job 🙂
Auf die Idee, dass da gerade ein lohnenswertes Objekt ausgespäht wurde, muss man erst einmal kommen😛
Zitat:
Original geschrieben von LL0rd
Nein, solche Leute freuen sich, wenn das Auto geklaut wurde, denn dann gibt es einen Grund sich ein neues zu kaufen.Zitat:
Original geschrieben von mattalf
Aber bei einem bin ich mir zu 99% sicher. Und zwar das genau diese Leute zuerst schreien wenn ihr Auto geklaut wurde das die Polizei mehr kontrollieren muss.Bisher hat hier allerdings keiner einen Grund vorgebracht, wieso man bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle mehr Fragen beantworten und mehr Daten offenbaren sollte, als man es rechtlich muss.
Ich kann dir einen guten nennen: Mit Leuten offen reden kann viele Sachen erheblich verkürzen/erleichtern. Juristisch gesehen vollkommen irrelevant, aber so m.M.n. angenehmer.
Beispiel: Ich (Mitte 20, 3er BMW, allein im Auto) wurde nach einem Feiertag mit Tanzverbot auf der AB nähe Ösiland frühmorgens aufgehalten. Ich war auf dem Weg meine Freundin vom Flughafen abzuholen.
Sie meinten ich hätte das Tanzverbot in Österreich umgangen und würde betrunken heimfahren.
Kurzer, freundlicher Plausch und keine 3 Minuten später war ich wieder unterwegs.
Natürlich hätte ich nur Ja/Nein antworten geben können. Aber dann hätte ich sicher durch nen Alkotest etc gemusst. So wurde das schön abgekürzt.
Wie gesagt: juristisch vollkommen egal, aber so gehts halt angenehmer.
Interessant, wie hier aus einer Mücke ein Elefant gemacht wird und nebenbei gleich die wildesten Theorien aufgestellt werden. Ich hatte nach den ersten Antworten eigentlich den "erledigt"-Button gesucht, aber den gibt es hier wohl (leider) nicht.
Vielleicht nochmal zu den Umständen: Es war ein Feldweg neben einer Landstraße und in der Nähe gab es absolut keine interessanten "Objekte" zu beobachten ausser vielleicht die Pflanzen beim Wachsen. Das Fahrzeug war ein stinknormaler, ca. 15 Jahre alter PKW der einen Marktwert um die 500-1000€ haben düfte, nicht getunt oder sonstwie auffällig.
Ich habe wie schon geschrieben rein interessehalber einfach nur wissen wollen ob die Polizei das darf oder nicht, mehr nicht. Aber hier wird einem ja gleich eine "Polizei = Feind"-Sichtweise oder allgemeiner Verfolgungswahn attestiert.
Ich hätte mich halt gefreut, wenn die Polizei lieber "besseren" Verdachtsmomenten nachgehen würde, oder wenigstens einen der zahlreichen Verkehrsteilnehmer auf der nahegelegenen Schnellstraße anhalten würde, der bei > 400m Sichtweite mit der NSL unterwegs ist.
Da hast doch deinen Grund. Feldweg 😉 Auf nem normalen Parkplatz oder in einer Stadt am Strassenrand waere dir das nicht passiert. So werden die sich gedacht haben ,,Was machen die denn da?`` Muell entsorgen? Dealen? Huren? 😁 usw usf 😉
Hallo, TheCan,
Zitat:
Original geschrieben von TheCan
Nur die "allgemeine Verkehrskontrolle" klang bei einem geparkten Fahrzeug etwas eigenartig, vielleicht wäre da eine "Personenkontrolle und Fahrzeugüberprüfung" treffender gewesen?
wenn Du jahraus, jahrein tagtäglich immer wieder den Spruch mit der allgemeinen Verkehrskontrolle und der Frage nach Führerschein und Fahrzeugschein bringst, ist es nicht verwunderlich, wenn man dieses auch dann mal sagt, wenn man nur einen Fußgänger vor sich hat.
Ein freundlicher Hinweis an den Polizeibeamten sollte das Missverständnis schnell aufklären, ohne, dass dieser sich auf den Schlips getreten fühlt.
Zur Kontrolle an sich:
Daran ist nichts ungewöhnliches, denn wie soll man sonst überprüfen, ob jemand gesucht wird oder ob die Insassen sich berechtigt in dem Fahrzeug befinden (es könnte ja gestohlen sein).
Viele Grüße,
Uhu110
Zitat:
Original geschrieben von uhu110
...
Ein freundlicher Hinweis an den Polizeibeamten sollte das Missverständnis schnell aufklären, ohne, dass dieser sich auf den Schlips getreten fühlt.
Da haben wir es ja auch noch einmal aus berufenem Munde: Miteinander Reden - gilt für beide Seiten 🙂 !
Wären in dem kontrollierten Auto zwei Ganoven gesessen, hätten die sich anfangs wohl auch beschwert😉, die Beamten hätten ihnen auf den Zahn gefühlt, festgenommen und alle hätten hier Beifall geklatscht.
Die Beamten bekommen im Laufe ihrer Dienstjahre wohl ein Näschen, sind halt auch Menschen und nicht unfehlbar. Aber lieber eine Kontrolle mehr als eine zu wenig.
Zitat:
Original geschrieben von TheCan
Vielleicht nochmal zu den Umständen: Es war ein Feldweg neben einer Landstraße und in der Nähe gab es absolut keine interessanten "Objekte" zu beobachten ausser vielleicht die Pflanzen beim Wachsen. Das Fahrzeug war ein stinknormaler, ca. 15 Jahre alter PKW der einen Marktwert um die 500-1000€ haben düfte, nicht getunt oder sonstwie auffällig.
Also wir sind früher zum Kiffen auch immer in 'nen Feldweg zwischen Wald und Acker gefahren.
😁
*duckundweg*
Zitat:
Original geschrieben von tomold
Stimmt - und der anschließende Besuch der Polizeiwache zur Feststellung der Personalien ist doch mal ein willkommener Beitrag zur Kurzweil im Tagesablauf... 😁Zitat:
Original geschrieben von Kai70
auch eine Mitführungspflicht eines Personalausweises besteht nicht.
....nach welcher Rechtsgrundlage bitte?
Die Polizei kann nicht einfach so willkürlich die Personalien einer Person feststellen. Es muß ein Grund für die Personalienfeststellung nach der StPO, Polizeigesetze, Schengenabkommen, StVO oder dem PAG vorliegen.
Ist die Fahrer- und Haltereigenschaft eindeutig geklärt und stehen keine weiteren Verdachtsmomente für eine Owi oder Straftat etc. im Raum, ist keine Rechtsgrundlage für eine Personenkontrolle des Beifahrers gegeben.
Grundsätzlich wird sich hier aber jeder Polizeibeamter für die Kontrolle was einfallen lassen....
N.T.