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Ausweiskontrolle von Insassen in geparktem Fahrzeug rechtens?
Liebe Verkehrsfreunde,
ich hätte rein interessehalber eine Frage zu allgemeinen "Verkehrskontrollen". Ich saß mit einer anderen Person in einem seit einer Stunde abgestellten Fahrzeug, als zu unserer Überraschung eine Streife an uns vorbeifuhr, anschließend wendete, neben uns hielt und im Rahmen einer Verkehrskontrolle die Aushändigung von Führerschein, Fahrzeugschein sowie Personalausweisen von BEIDEN Insassen verlangte. Das Fahrzeug stand nicht im Park- oder Halteverbot.
Ist so eine Kontrolle überhaupt erlaubt, speziell ohne Anfangsverdacht auf eine Trunkenheitsfahrt (keiner der Insassen hatte etwas getrunken oder sonstwas genommen)? Dass ein ruhendes Fahrzeug überprüft werden darf ist bekannt, die Frage dreht sich mehr um die Insassen und das Verlangen des Fahrzeugscheins.
Danke im Voraus!
Beste Antwort im Thema
Zitat:
Original geschrieben von Kai70
auch eine Mitführungspflicht eines Personalausweises besteht nicht.
Stimmt - und der anschließende Besuch der Polizeiwache zur Feststellung der Personalien ist doch mal ein willkommener Beitrag zur Kurzweil im Tagesablauf... :D
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48 Antworten
Die Polizei hat das Recht dazu,was auch richtig ist.;)
Verlangen kann er viel, als Beifahrer ist niemand verpflichtet einen Führerschein dabei zu haben, auch eine Mitführungspflicht eines Personalausweises besteht nicht.
Zitat:
Original geschrieben von Kai70
auch eine Mitführungspflicht eines Personalausweises besteht nicht.
Stimmt - und der anschließende Besuch der Polizeiwache zur Feststellung der Personalien ist doch mal ein willkommener Beitrag zur Kurzweil im Tagesablauf... :D
Im Rahmen einer normalen Personenkontrolle absolut legitim!
Der Beifahrer muss dann nur einen Ausweis vorzeigen können. Eine Führerschein benötigt er nicht, weil er das Fahrzeug nicht fährt. Auch ist es richtig das man innerhalb der BRD seinen Perso nicht mitführen braucht. Dann kann es sein, das man mit aufs Revier muss zwecks Feststellung der Personalien.
Vielleicht dachten die Beamten das ihr ein Haus Observiert um da einzusteigen und haben deshalb mal einen Personenkontrolle gemacht.
Die bösen Buben lauern überall.....:cool: auch hinter Vorhängen/Fenster versteckt...:D
Es gibt viel zu wenig Kontrollen! ;) Diese dienen uns allen....;)
Danke euch! Es kam mir etwas wie Schikane vor, darum wollte ich wissen ob sie das prinzipiell dürfen. Aber wenn das rechtens ist, dann weiss ich nächstes Mal Bescheid und nehme das etwas freundlicher auf.
Weder die Beamten waren unfreundlich zu uns noch vice versa. Nur die "allgemeine Verkehrskontrolle" klang bei einem geparkten Fahrzeug etwas eigenartig, vielleicht wäre da eine "Personenkontrolle und Fahrzeugüberprüfung" treffender gewesen?
Auch ein geparktes Fahrzeug nimmt am Verkehr teil, wenn auch nur am ruhenden ;) Und was die Polizei alles darf, kannst du bei Interesse auch im jeweiligen Polizeiaufgabengesetz des entsprechenden Landes nachlesen, inklusive der dazu sonst noch erlassenen Rechtsvorschriften. Angaben zur Person musst du machen und wenn du einen Ausweis dabei hast trotz dessen, dass keine Mitführpflicht besteht, diesen auch herausgeben ;) Aber zusammenfassend kann man schon sagen, dass das Vorgehen rechtens war und wenn sie dabei freundlich waren, umso besser oder ? :)
Gruß Tecci
Ich hätte aber schon gefragt, was denn der Hintergrund der Kontrolle ist. "Allgemeine Verkehrskontrolle" ist in der geschilderten Situation höchstwahrscheinlich nur ein - wohl rechtlich zulässiges - Argument zur Wahrung der juristischen Korrektheit gewesen. Ich denke eher, daß die Polizisten einem bestimmten Verdacht nachgehen wollten. Und darüber sollte man in einer Demokratie sprechen können. Eine Antwort hätte z.B. sein können, daß Euer Fahrzeug auf eine Beschreibung eines Tatfahrzeuges passt. Dann ist das klar und jeder hat Verständnis dafür.
Ich vermute mal Ihr seit beobachtet worden.
110 wähl..... Hallo gucken se mal, da sin 2 Personen schon die ganze Zeit so komisch am gucken dran.
Des sin beschdimmt Deroorischte.
Tja, und die Polizei muss halt solchen Meldungen nach gehen.
Zitat:
Original geschrieben von Manitoba Star
Ich hätte aber schon gefragt, was denn der Hintergrund der Kontrolle ist. "Allgemeine Verkehrskontrolle" ist in der geschilderten Situation höchstwahrscheinlich nur ein - wohl rechtlich zulässiges - Argument zur Wahrung der juristischen Korrektheit gewesen. Ich denke eher, daß die Polizisten einem bestimmten Verdacht nachgehen wollten. Und darüber sollte man in einer Demokratie sprechen können. Eine Antwort hätte z.B. sein können, daß Euer Fahrzeug auf eine Beschreibung eines Tatfahrzeuges passt. Dann ist das klar und jeder hat Verständnis dafür.
Dafür wird es wohl keine Rechtsgrundlage geben, also somit auch keine Auskunft!!
Jeder normale Mensch der Zeitung liest, Fernsehen schaut und in der Welt die Augen etwas aufhaelt, wir sich sagen das die presenz der Polizei und deren Rechte eigendlich mehr sein sollte. Mord und Todschlag hier, ins Koma gebruegelt da und Memets die sich mit 12 Jahren schon das Messer gegenseitig in den Wamst rammeln.
Ich finde es gut das Kontrolliert wurde da ihr in einem Auto was schon eine Stunde parkt gesessen habt. Vielleicht um was auszuspaehen :D
Darf ich da mal rein aus interesse Fragen was du für ein Fahrzeug fährst? Ich steh berufsbedingt auch schonmal Stundenlang im Auto rum. Von außen kann man dann auch eigentlich nicht erahnen, was ich vorhabe. Bis auf das mal ein verwirrter älterer Mensch gegen die Scheibe gedonnert hat ist nie was passiert.
Als ich letztens von Leuten gelesen habe, die sogar im Auto leben , seh ich das alles ziemlich entspannt. Ob man da gleich zum hörer greifen muss? na ich weiß nicht..
Zitat:
Original geschrieben von TheCan
... ohne Anfangsverdacht ...
Moin.
Erst letzte Woche hier passiert: Eigentümer überraschen 2 Autodiebe im Auto bei der Arbeit. Der Wagen war schon geknackt, Lenkradschloss offen und außerdem in eine andere Parklücke weiter die Straße runter geschoben (offenbar) worden. Die beiden Insassen waren anscheinend grad dabei, die Wegfahrspree zu überwinden. Hier konnten die Täter flüchten. So stand es in der Zeitung.
Von daher ist die Frage nach Perso und Fahrzeugpapieren absolut gerechtfertigt. Eben weil hier ein Anfangsverdacht bestehen kann.
Warum wird denn immer gleich "unrechtmäßiges" vermutet.
Personenfeststellungen durch die Polizei ist doch kein Problem wenn man nichts zu verebergen hat.Öfteren wurde ich auch schon konntrollliert (wegen Behindertenausweis) fürmich kein Problem.