Angeblich Handy am Steuer - Autobahnpolizei - Einspruch - Gerichtstermin

Schönen guten Abend,

letztes Jahr hatte ich folgendes Ereignis:

Ich fuhr auf der Autobahn auf der linken Spur, dabei sah ich schon aus der Ferne, dass eine Polizeistreife Quer zur Autobahn stand ( neben einer Grasfläche, unmittelbar davor eine Ausfahrt, hinter der Streife eine Einfahrt zur Autobahn ).

Ich reduzierte meine Geschwindigkeit und fuhr ganz gemütlich vorbei, dabei merkte ich, wie die Streife auf die Autobahn zu fuhr und hinter mir her fuhr.
Etwa 15 Km später, gerade als ich die Ausfahrt nehmen wollte, überholten sie mich und an der Anzeigetafel stand "Bitte folgen", dem ich auch Folge geleistet hatte.

Ich wurde wegen einer Allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten, hier war eigentlich alles sauber (der Rest), das Problem ereignete sich aber bei der Folge der Streife nachdem ich dazu aufgefordert wurde.

Ich hatte mein Handy in der Mittelkonsole, das Handy rutschte in der Kurve wegen starkem Bremsmanöver vor meine Füße neben meinen Füßen und den Gaspedalen. Wir standen an der Ampel, vor mir die Polizei an erster Stelle und ich dahinter.
Ich schaltete mein Auto aus, und holte mein Handy da raus und legte es auf den Beifahrersitz.

Jetzt kommt der Kracher, mir wurde nach der allgeminen Kontrolle, wo nichts negatives festzustellen war, vorgeworfen, das Handy in der Hand gehalten zu haben und Bilder gemacht zu haben (ohne Licht), sie meinten, ich hätte das Handy einige Sekunden ( 10-20 Sekunden) neben dem Lenkrad gehalten und Bilder gemacht.

Gegen den Bußgeldbescheid hatte ich Einspruch eingelegt mit folgendem Text:

Stellungnahme zu Ihren Vorwürfen

Sehr geehrte Frau D.,

hiermit weise ich ihre Anschuldigung unter Punkt a) in Ihrem Brief vom XXXX, vollumfänglich zurück.

Meine Begründungen lauten wie folgt:

An jenem XXXX war ich auf der Autobahn XXXX in Richtung XXXX mit meinem Fahrzeug unterwegs, dabei fiel mir auf Höhe XXXX die Autobahnpolizei auf, da sie seitlich zur Autobahn standen. Kurz danach bemerkte ich, dass jener Streifenwagen hinter mir her fuhr. Ich fuhr später auf die XXXX, um danach an der Anschlussstelle XXXX rauszufahren. Noch auf der XXXX überholte mich der Streifenwagen und es erschien unmittelbar das Signal „Polizei Bitte Folgen“, dem ich auch folgte.
Der Streifenwagen, dem ich folgte, fuhr an der Anschlussstelle XXXX raus, in der Kurve musste ich etwas härter bremsen, insofern ist mein Smartphone von der Mittelkonsole unglücklich direkt vor meine Füße, neben dem Gas-und Bremspedal, gefallen. Die Ampel zeigte rot, ich hatte zur Sicherheit den Motor ausgeschaltet, um der Gefahr aus dem Weg zu gehen, unbewusst auf das Gaspedal zu drücken.
Anschließend hob ich das Smartphone aus dem Fußraum auf und legte es sofort auf den Beifahrersitz, ohne damit rumhantiert zu haben, d.h. weder telefoniert zu haben, noch das Handy in jeglicher Form bedient, oder in Augenschein genommen zu haben.
Ich habe damit lediglich vermeiden wollen, dass das Smartphone eine Gefahr für mich und die Weiterfahrt bedeuten könnte, deshalb habe ich das Handy aus der Gefahrenzone weggelegt.
Anschließend schaltete die Ampel auf Grün. Ich startete den Motor, fuhr den Polizeibeamten hinterher und wurde dann angehalten.
Ich wurde im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten. Dabei konnte ich die Zulassungsbescheinigung Teil 1 nicht vorlegen, da diese zuhause war.
Die Anschuldigung der Polizeibeamten in Bezug auf das Benutzen des Smartphones wies ich sofort zurück, als die Polizeibeamten mir diese vorwarfen. Ich ging ins Auto und holte das Smartphone und zeigte es den Beamten, weil das Smartphone auch aus war, bedingt durch den leeren Akku.

Daher bitte ich, die Anschuldigung für das Benutzen des Smartphones einzustellen, vielen Dank im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Ich habe nächste Woche einen Termin beim Amtsgericht wegen der Sachlage.
Ich werde ohne Anwalt gehen.

Wie schätzt ihr die Chancen? Welche Kosten müsste ich im ungüstigsten Fall zahlen?
Habt ihr Tipps für mich? Wie soll ich nun vorgehen?

Wie sieht es mit dem Punkt aus, dass der Wagen ausgeschaltet war? Hier gibt es zugunsten des Fahrers Urteile:

http://www.focus.de/.../...sprit-sparen-sondern-punkte_id_4232793.html

Mit freundlichen Grüßen

Beste Antwort im Thema

Besser iss das.

Edith:
Mit diesem Posting hast du dich übrigens gerade komplett disqualifiziert. Wo bin ich eigentlich hier.😕

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was bei Dir denn schief gelaufen, dass du hier die leute beleidigen musst, nur weil sie eine andere meinung vertreten und diese so beweisen. im gegensatz zu dir, der zu rationalen argumenten nur Beleidigungen zu entgegnen hat. Aber das ist typisches Verhalten. Hat man keine Argumente mehr, wird man beleidigend.

Ich unterstelle nicht, ich habe es nachweislich dargelegt! Selbst die Gewerkschaft der Polizei sieht es so wie ich. Was willst Du denn noch.

Das Hirn wünsche ich vorallem Dir. Scheinst es dringend nötig zu haben. Komm mal runter und wege objektiv ab zwischen Fakten und Deinen Gefühlen, aber vorsicht die Wahrheit könnte wehtun.

Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 12:49:15 Uhr:


Und jedem Polizisten Betrug zu unterstellen, indem sie grundlos Maßnahmen treffen, weil es Vorgaben gibt, ist einfach eine Frechheit. Dass es so etwas geben kann, will ich in ganz wenigen Fällen nicht ausschließen,

Daß Du hier eine Lanze für Deinen Berufstand brechen willst, ist ehrenwert und grundsätzlich auch richtig.
Es wäre aber falsch, solche Vorkommnisse zu negieren.
Es gibt eben Beamte, die regelmäßig Bürger eines Vergehens oder einer Straftat bezichtigen, vor den Betroffenen damit noch prahlen und skrupellos vor Gericht vorsätzliche Falschaussagen abliefern. Und es gibt die Kollegen, die ein solch kriminelles Verhalten decken und eine Justiz, die dies unterstützt.
Diese Aussage beruht auch nicht auf Hörensagen, sondern auf eigenen Erfahrungen.
Ob dies wirklich nur seltene Einzelfälle sind, vermag ich nicht zu beurteilen, habe aber meine Zweifel.
Selbst wenn man davon ausgeht, ist jeder Einzelfall einer zuviel.

Zitat:

@phaetoninteressent schrieb am 21. Mai 2017 um 13:05:18 Uhr:


was bei Dir denn schief gelaufen, dass du hier die leute beleidigen musst, nur weil sie eine andere meinung vertreten und diese so beweisen. im gegensatz zu dir, der zu rationalen argumenten nur Beleidigungen zu entgegnen hat. Aber das ist typisches Verhalten. Hat man keine Argumente mehr, wird man beleidigend.

Ich unterstelle nicht, ich habe es nachweislich dargelegt! Selbst die Gewerkschaft der Polizei sieht es so wie ich. Was willst Du denn noch.

Das Hirn wünsche ich vorallem Dir. Scheinst es dringend nötig zu haben. Komm mal runter und wege objektiv ab zwischen Fakten und Deinen Gefühlen, aber vorsicht die Wahrheit könnte wehtun.

Du hast gar nichts dargelegt. Du beziehst dich auf einen Beitrag, der aussagt dass Vorgaben bestehen und beschuldigst auf Grund dieses Beitrages jeden Polizisten durch die Gegend zu laufen und willkürlich Leute zu beschuldigten und völlig ohne Grund zu sanktionieren. War das auch Inhalt dieses Beitrages? Glaube nicht. Das hast du da hineininterpretiert. Sehr objektiv. Glückwunsch.
Das ist Fakt. Und ich habe dich maximal mit dem Hinweis auf das fehlende Hirn in diesem Bezug beleidigt. Geb ich zu. Scheinst dir den Schuh ja anzuziehen und gibst alles, um diese Meinung zu verfestigen. Also was solls.
Der Rest sind reine Feststellungen hinsichtlich deiner Beiträge, die vermutlich irgendeinen Hintergrund in Form von schlechten Erfahrungen mit der Polizei haben.
Fehlte nur noch der Satz: "Die werden von meinen Steuergeldern bezahlt" Dann wüßte ich endgültig wie du einzuschätzen wärest.
Wie ich schon sagte. Hoffentlich rufst du mal um Hilfe und benötigts diese potientiellen Betrüger. Mal sehen was dann passiert. Oder besser: lass es sein, um diese Betrtüger nicht bei ihrer eigentlichen Aufgabe, der Abzocke von unschuldigten Bürgern, zu stören.
Ich kann dir nur sagen, dass ich, im Gegensatz zu dir weiß, wie es bei der Polizei läuft, zumindest in meinem Bundesland. Schwarze Schafe gibt es überall. Verallgemeinerungen sind hier aber völlig fehl am Platz und zeugen von fehlendem Weitblick oder einer unvorstellbaren Frustration. Jetzt kannst du wieder beleidigt sein.

Ich bin eingentlich enttäuscht. Hatte dich als kompetenten und vor allen Dingen objektiven Foristen in Versicherungsfragen in Erinnerung. So wie du hier schreibst muss ich das mit der Objektivität stark in Frage stellen. Vielleicht solltest du bei Themen bleiben, von denen du wirklich Ahnung hast.

Zitat:

@rrwraith schrieb am 21. Mai 2017 um 13:26:27 Uhr:



Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 12:49:15 Uhr:


Und jedem Polizisten Betrug zu unterstellen, indem sie grundlos Maßnahmen treffen, weil es Vorgaben gibt, ist einfach eine Frechheit. Dass es so etwas geben kann, will ich in ganz wenigen Fällen nicht ausschließen,

Daß Du hier eine Lanze für Deinen Berufstand brechen willst, ist ehrenwert und grundsätzlich auch richtig.
Es wäre aber falsch, solche Vorkommnisse zu negieren.
Es gibt eben Beamte, die regelmäßig Bürger eines Vergehens oder einer Straftat bezichtigen, vor den Betroffenen damit noch prahlen und skrupellos vor Gericht vorsätzliche Falschaussagen abliefern. Und es gibt die Kollegen, die ein solches Verhalten decken und eine Justiz, die dies unterstützt.
Diese Aussage beruht auch nicht auf Hörensagen, sondern auf eigene Erfahrungen.
Ob dies wirklich nur seltene Einzelfälle sind, vermag ich nicht zu beurteilen, habe aber meine Zweifel.
Selbst wenn man davon ausgeht, ist jeder Einzelfall einer zuviel.

Völlige Zustimmung. Jeder Fall ist einer zuviel. Ich negiere auch nichts und sage, dass es sowas nicht gibt. Aber auf Grund von Einzelfällen, und das sind sie nun mal, die gesamte Polizei in den Dreck zu ziehen, halte ich für schlichtweg eine Frechheit.
Dass es solche schwarzen Schafe gibt, habe ich nicht bestritten.

Edith:
Und wie du sagtest. Du magst nicht zu beurteilen, ob dies Einzelfälle sind. Phäti anscheinend schon.

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@phaetoninteressent
Um die ganze Sache hier zu beenden.
Ich entschuldige mich für Äußerungen, die du als beleidigend aufgefasst hast.
Vom Inhalt her bleibe ich bei meinen Aussagen, dass du hier völlig übers Ziel herausgeschossen bist.

Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 13:47:08 Uhr:


@phaetoninteressent
Vom Inhalt her bleibe ich bei meinen Aussagen, dass du hier völlig übers Ziel herausgeschossen bist.

Da bist du nicht allein. Ist ein Trend in den sozialen Medien. Betrifft ja nicht nur die Polizei.

Zitat:

@situ schrieb am 21. Mai 2017 um 13:50:25 Uhr:



Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 13:47:08 Uhr:


@phaetoninteressent
Vom Inhalt her bleibe ich bei meinen Aussagen, dass du hier völlig übers Ziel herausgeschossen bist.
Da bist du nicht allein. Er folgt aber nur einem Trend in den sozialen Medien. Betrifft ja nicht nur die Polizei.

Ich weiß.Erlebe ich jeden Tag.😕🙁

Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 13:26:44 Uhr:


Hoffentlich rufst du mal um Hilfe und benötigts diese potientiellen Betrüger. Mal sehen was dann passiert.

warum sollte ich das tun? Das habe ich einmal und das letzte mal getan.
Situation: Einbrecher in meinem Garten: Die netten Herren, wie du sie verteidigst, waren leider erst nach 30 Minuten bei Mc Donalds fertig. Wache ist 2 Minuten entfernt. Da werde ich nächstes mal lieber alle Nachbaren anrufen... auf die ist wenigstens Verlass.

Du willst es garnicht hören. Insofern bringt es auch nichts. Du beschäftigst Dich nicht mit der Situation. Hast die Reportage vermutlich auch nicht gesehen. Bist nicht darauf eingegangen, dass selbst der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei das sagt. Was soll man dazu noch sagen. Hoffnungslos. Schade. Ich kann das natürlich verstehen, wenn man selbst betroffen ist und ich werde Dir persönlich auch nichts unterstellen. Im Grunde ändert sich meine Meinung nicht. So wie ich Deine Meinung respektiere, erwarte ich ehrlich gesagt von einem erwachsenen Menschenen, dass die andere Meinung auch respektiert.

Und das hat auch nichts damit zu tun, dass ich die Polizei bezahle. Aber das leugnest Du ja auch anscheinend. Die Gelder des Staates fallen ja vom Himmel. Darum ging es aber ja nicht. Ich bzw. der Steuerzahler bezahlen auch viele andere Einrichtungen, wo man nicht unbedingt etwas gegen sagen kann. Das ist nicht Gegenstand der Sache auch wenn es negativen Beigeschmack hat.

Lass doch einfach jedem seine Meinung und ich stehe ja nicht alleine da. Aber allen irren. Aber ein wenig Verständnis habe ich ja: Du kannst ja auch als Betroffener garnicht objektiv sein.

Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 13:47:08 Uhr:


@phaetoninteressent
Um die ganze Sache hier zu beenden.
Ich entschuldige mich für Äußerungen, die du als beleidigend aufgefasst hast.
Vom Inhalt her bleibe ich bei meinen Aussagen, dass du hier völlig übers Ziel herausgeschossen bist.

ok kein ding, ist gegessen für mich. ich habe aber nichts dagegen sich anregend weiterhin über das thema zu unterhalten. bissig darf es auch gerne dabei werden. das ist normal für eine diskussion.

Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 13:29:47 Uhr:


Und wie du sagtest. Du magst nicht zu beurteilen, ob dies Einzelfälle sind. Phäti anscheinend schon.

Nein, das stimmt so nicht. Ich habe doch mehrfach klargestellt - einmal sogar ausdrücklich - das meine Meinung auf Grund meiner Erfahrungen kommt und den von den Medien erstellten Reportagen. Nicht mehr und nicht weniger.

Objektiv gesehen müsste man ja jeden Polizisten rund um die Uhr beobachten um zu einer Aussage zu kommen, die jeden Polizisten Allgemeingültigkeit besitzt. Ansonsten bleibt es immer ein Schließen von einen auf alle, welches aber nicht verboten gehört.

Zitat:

@phaetoninteressent schrieb am 21. Mai 2017 um 13:54:38 Uhr:


Lass doch einfach jedem seine Meinung und ich stehe ja nicht alleine da. Aber allen irren. Aber ein wenig Verständnis habe ich ja: Du kannst ja auch als Betroffener garnicht objektiv sein.

Du verwechselst die Meinung einiger mit der "aller". Von dir verwendete Formulierungen in sozialen Medien einfach so stehen zu lassen, wäre das Falscheste.

Deine Meinung wollte dir - soweit ich lesen kann - niemand nehmen. Wie auch. Aber andere haben das Recht, eine abweichende Meinung zu vertreten und sind nicht so mediengläubig.

Ich habe nicht deine Meinung kritisiert, sondern deine Wortwahl, die Assoziationen in mir geweckt haben, die ich hier lieber nicht beschreibe. Es sind sehr Schlimme.

Aber fruchtlose Diskussion.

stimmt ich korrigiere: aller, die ich kenne.
wenn jeder seine meinung haben darf, ist doch alles gut.
meine wortwahl ist ausdruck meiner meinung, insofern alles gut.

Zitat:

@phaetoninteressent schrieb am 21. Mai 2017 um 14:02:22 Uhr:


stimmt ich korrigiere: aller, die ich kenne.

Ich kenne zwar persönlich niemanden, der in einem solchen Umfeld lebt (also ausschließlich mit Leuten, welche Polizei als ihren bösen Feind sehen. Kann es auch nicht glauben, dass zum Beispiel alle deine Kollegen ein solches verzerrtes Bild der Wirklichkeit haben; entspräche ja überhaupt nicht der Sichtweise unserer Gesellschaft), aber kann mir nun ein besseres Bild machen. Dann um so mehr: Fruchtlose Diskussion.

Aber du bist ja mediengläubig: http://www.bento.de/.../
(nicht nur die Überschrift lesen - da steht auch was von Übergriffen).

Zitat:

@phaetoninteressent schrieb am 21. Mai 2017 um 13:54:38 Uhr:



Zitat:

@AS60 schrieb am 21. Mai 2017 um 13:26:44 Uhr:


Hoffentlich rufst du mal um Hilfe und benötigts diese potientiellen Betrüger. Mal sehen was dann passiert.

warum sollte ich das tun? Das habe ich einmal und das letzte mal getan.
Situation: Einbrecher in meinem Garten: Die netten Herren, wie du sie verteidigst, waren leider erst nach 30 Minuten bei Mc Donalds fertig. Wache ist 2 Minuten entfernt. Da werde ich nächstes mal lieber alle Nachbaren anrufen... auf die ist wenigstens Verlass.

Genau darum sprech ich die die Ahnung ab. Auf der Wache sitzt vielleicht noch ein Beamter. Der Rest ist draussen und nimmt Einsätze wahr. Und der eine Beamte soll dann zu dir rüberrennen oder was.Und was soll das mit Mc. Donalds? Willst du damit sagen, die haben dort gegessen, obwohl sie wußten, dass Einbrecher in deinem Garten sind? Oder wie darf ich das verstehen? Wenn du das so meinst, ist für mich die Diskussion beendet, weil das zu 1000% in den Bereich der Fabel gehört. Das wird mir dann zu albern.

Zitat:

Du willst es garnicht hören. Insofern bringt es auch nichts. Du beschäftigst Dich nicht mit der Situation. Hast die Reportage vermutlich auch nicht gesehen. Bist nicht darauf eingegangen, dass selbst der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei das sagt.

Ich erlebe das täglich life, so dass mich solche Reportagen nur nebenbei interessieren.

Aber dass der Gewerkschafter gesagt haben soll, dass Polizisten draussen willkürlich Leute sanktionieren, halte ich für frei erfunden.

Zitat:

Was soll man dazu noch sagen. Hoffnungslos. Schade. Ich kann das natürlich verstehen, wenn man selbst betroffen ist und ich werde Dir persönlich auch nichts unterstellen. Im Grunde ändert sich meine Meinung nicht. So wie ich Deine Meinung respektiere, erwarte ich ehrlich gesagt von einem erwachsenen Menschenen, dass die andere Meinung auch respektiert.

Meinung hin oder her. Man sollte sich ein wenig, wie erwachsene Menschen dies in der Regel tun, an Fakten halten und nicht populistisch hier irgendwelche Parolen verbreiten.

Zitat:

Und das hat auch nichts damit zu tun, dass ich die Polizei bezahle. Aber das leugnest Du ja auch anscheinend. Die Gelder des Staates fallen ja vom Himmel.

Hab schon drauf gewartet. Ich wußte gar nicht, dass ich regelmäßig Geld von dir bekomme. Jeder Steuerzahler ist hier im Boot. Von daher, um deiner Argumentation zu folgen, bezahle ich mich selbst.

Zitat:

Lass doch einfach jedem seine Meinung und ich stehe ja nicht alleine da. Aber allen irren. Aber ein wenig Verständnis habe ich ja: Du kannst ja auch als Betroffener garnicht objektiv sein.

Siehst du. Und das fasse ich als Beleidigung auf. Ich bin sehr wohl objektiv. Ich erfinde keine Aussagen eines Gewerkschafters sondern halte mich an Fakten und räume ein, dass es schwarze Schafe gibt. Du leugnest, dass es "weiße" Schafe gibt. Kleiner Unterschied. Und dein Verständnis benötige ich nicht.
Ich weiß dass du mit deiner Meinung nicht allein da stehst. Traurig genug, dass du auch zu diesem Kreis dieser Menschen gehörst.
Vielleicht solltest du dich einfach nicht so wichtig nehmen und vorher mal nachdenken. Ist manchmal schwer, das weiß ich.

Wie ich schon erwähnte. Hab dich bis dato auf Grund deiner Beiträge für einen intelligenten und objektiven Menschen gehalten............................................

Für die obrigkeitshörigen Zweifler:
Diesen Vordruck mussten Frauen und Mädchen die bei den Ausschreitungen an Silvester 2015, am Kölner Hauptbahnhof verletzt wurden, VOR !! einer nötigen ärztlichen Behandlung in den städtischen Kliniken Köln unterzeichnen oder auf ärztliche Verrsorgungen verzichen!

Ist Klar, das Papier/der Vordruck stammt von der Schwester einer Cousine einer Bekannten usw.... oder ist gefälscht gelle!!
Mein Gott wieviel Leute mit Scheuklappen durch dieses Land rennen und vor der Realität die Augen verschließen.

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