Angeblich Handy am Steuer - Autobahnpolizei - Einspruch - Gerichtstermin
Schönen guten Abend,
letztes Jahr hatte ich folgendes Ereignis:
Ich fuhr auf der Autobahn auf der linken Spur, dabei sah ich schon aus der Ferne, dass eine Polizeistreife Quer zur Autobahn stand ( neben einer Grasfläche, unmittelbar davor eine Ausfahrt, hinter der Streife eine Einfahrt zur Autobahn ).
Ich reduzierte meine Geschwindigkeit und fuhr ganz gemütlich vorbei, dabei merkte ich, wie die Streife auf die Autobahn zu fuhr und hinter mir her fuhr.
Etwa 15 Km später, gerade als ich die Ausfahrt nehmen wollte, überholten sie mich und an der Anzeigetafel stand "Bitte folgen", dem ich auch Folge geleistet hatte.
Ich wurde wegen einer Allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten, hier war eigentlich alles sauber (der Rest), das Problem ereignete sich aber bei der Folge der Streife nachdem ich dazu aufgefordert wurde.
Ich hatte mein Handy in der Mittelkonsole, das Handy rutschte in der Kurve wegen starkem Bremsmanöver vor meine Füße neben meinen Füßen und den Gaspedalen. Wir standen an der Ampel, vor mir die Polizei an erster Stelle und ich dahinter.
Ich schaltete mein Auto aus, und holte mein Handy da raus und legte es auf den Beifahrersitz.
Jetzt kommt der Kracher, mir wurde nach der allgeminen Kontrolle, wo nichts negatives festzustellen war, vorgeworfen, das Handy in der Hand gehalten zu haben und Bilder gemacht zu haben (ohne Licht), sie meinten, ich hätte das Handy einige Sekunden ( 10-20 Sekunden) neben dem Lenkrad gehalten und Bilder gemacht.
Gegen den Bußgeldbescheid hatte ich Einspruch eingelegt mit folgendem Text:
Stellungnahme zu Ihren Vorwürfen
Sehr geehrte Frau D.,
hiermit weise ich ihre Anschuldigung unter Punkt a) in Ihrem Brief vom XXXX, vollumfänglich zurück.
Meine Begründungen lauten wie folgt:
An jenem XXXX war ich auf der Autobahn XXXX in Richtung XXXX mit meinem Fahrzeug unterwegs, dabei fiel mir auf Höhe XXXX die Autobahnpolizei auf, da sie seitlich zur Autobahn standen. Kurz danach bemerkte ich, dass jener Streifenwagen hinter mir her fuhr. Ich fuhr später auf die XXXX, um danach an der Anschlussstelle XXXX rauszufahren. Noch auf der XXXX überholte mich der Streifenwagen und es erschien unmittelbar das Signal „Polizei Bitte Folgen“, dem ich auch folgte.
Der Streifenwagen, dem ich folgte, fuhr an der Anschlussstelle XXXX raus, in der Kurve musste ich etwas härter bremsen, insofern ist mein Smartphone von der Mittelkonsole unglücklich direkt vor meine Füße, neben dem Gas-und Bremspedal, gefallen. Die Ampel zeigte rot, ich hatte zur Sicherheit den Motor ausgeschaltet, um der Gefahr aus dem Weg zu gehen, unbewusst auf das Gaspedal zu drücken.
Anschließend hob ich das Smartphone aus dem Fußraum auf und legte es sofort auf den Beifahrersitz, ohne damit rumhantiert zu haben, d.h. weder telefoniert zu haben, noch das Handy in jeglicher Form bedient, oder in Augenschein genommen zu haben.
Ich habe damit lediglich vermeiden wollen, dass das Smartphone eine Gefahr für mich und die Weiterfahrt bedeuten könnte, deshalb habe ich das Handy aus der Gefahrenzone weggelegt.
Anschließend schaltete die Ampel auf Grün. Ich startete den Motor, fuhr den Polizeibeamten hinterher und wurde dann angehalten.
Ich wurde im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle angehalten. Dabei konnte ich die Zulassungsbescheinigung Teil 1 nicht vorlegen, da diese zuhause war.
Die Anschuldigung der Polizeibeamten in Bezug auf das Benutzen des Smartphones wies ich sofort zurück, als die Polizeibeamten mir diese vorwarfen. Ich ging ins Auto und holte das Smartphone und zeigte es den Beamten, weil das Smartphone auch aus war, bedingt durch den leeren Akku.
Daher bitte ich, die Anschuldigung für das Benutzen des Smartphones einzustellen, vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Ich habe nächste Woche einen Termin beim Amtsgericht wegen der Sachlage.
Ich werde ohne Anwalt gehen.
Wie schätzt ihr die Chancen? Welche Kosten müsste ich im ungüstigsten Fall zahlen?
Habt ihr Tipps für mich? Wie soll ich nun vorgehen?
Wie sieht es mit dem Punkt aus, dass der Wagen ausgeschaltet war? Hier gibt es zugunsten des Fahrers Urteile:
http://www.focus.de/.../...sprit-sparen-sondern-punkte_id_4232793.html
Mit freundlichen Grüßen
Beste Antwort im Thema
Besser iss das.
Edith:
Mit diesem Posting hast du dich übrigens gerade komplett disqualifiziert. Wo bin ich eigentlich hier.😕
100 Antworten
🙄🙄🙄
Zitat:
@phaetoninteressent schrieb am 20. Mai 2017 um 13:44:52 Uhr:
Deswegen respektiert ja auch heut zu tage keiner mehr die Polizei. Sie schützt mehr Verbrecher als hilft sie Bürgern. Ist sol. Leider.
Genau so sieht es aus, die beiden Polizisten werden sich natürlich absprechen und das nicht selten mit juristischer (Amts-) Hilfe und dem Richter bleibt dann gar nichts anderes übrig als denen zu glauben (Stichwort: Abgelegter Beamteneid).
Und zudem sollte man nie vergessen, das die "grünen Männchen" immer mehr dazu herangezogen werden, mit sogenannten "allgemeinen Verkehrskontrollen" (und anderen fadenscheinigen Begründungen) die Staatskassen zu füllen!
Mir ist beispielsweise ein Fall bekannt, wo zwei Polizisten einem (mir bekannten) Autofahrer, wärend einer "allgemeinen Verkehrskontrolle" mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben......... er (der Autofahrer) hatte sich erlaubt einem der Uniformierten eine unbequeme Frage zu stellen.
Das der geschlagene keinerlei Chance gegen die beiden Schläger in Uniform hatte, haben "die grünen" ihm gleich sehr deutlich zu verstehen gegeben und ihrerseitz mit Anzeige wegen (angeblichem) Wiederstand gegen die Staatsgewalt angedroht................ ist zwar schon ein paar Jährchen her, aber seit dem sind "die Grünen" für mich einfach nur "Bullen"!
Aber sonst geht's noch. 🙄🙄
Zitat:
@Oldkalli schrieb am 21. Mai 2017 um 00:47:32 Uhr:
Mir ist beispielsweise ein Fall bekannt, wo zwei Polizisten einem (mir bekannten) Autofahrer, wärend einer "allgemeinen Verkehrskontrolle" mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben......... er (der Autofahrer) hatte sich erlaubt einem der Uniformierten eine unbequeme Frage zu stellen.
Das der geschlagene keinerlei Chance gegen die beiden Schläger in Uniform hatte, haben "die grünen" ihm gleich sehr deutlich zu verstehen gegeben und ihrerseitz mit Anzeige wegen (angeblichem) Wiederstand gegen die Staatsgewalt angedroht................ ist zwar schon ein paar Jährchen her, aber seit dem sind "die Grünen" für mich einfach nur "Bullen"!
ja nee... is klar... nur eine "unbequeme Frage gestellt"... 🙄
warste dabei???
da wird schon einiges(!) mehr gewesen sein, wenn die so massiv werden!
Also erzähl mal keinen Müll!
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Nein, ich war auch nicht dabei!
Dennoch gibt es auch zu genügend Fälle, wo sich die Polizei dreiste Fehlgriffe erlaubt hat. Bsp.: Westerburg, wo mehrere Beamte auf einen Wehrlosen, am Boden liegenden, eingetreten haben. Wenn dieses Trauerspiel nicht jemand per Video dokumentiert hätte, wäre der Vorgang ganz bestimmt gepflegt unterm Teppich gelandet.
Sind sicher alles nur Einzelfälle, aber dennoch passieren sie leider.
Abgesehen davon, dass das hier die Abteilung "Versicherung" und das Thema imho falsch platziert ist, werden die Geschichten immer abenteuerlicher.
Zudem wirkt auf mich bereits der Themenstart schon befremdlich. Im Endeffekt hat jemand einen Bock geschossen, der sich jetzt von der Forengemeinde die Absolution erteilen lassen und Tipps haben möchte, wie er aus der Nummer wieder rauskommt. Wir kennen auch nur die Darstellung des TE, grundlos wird ihn die Rennleitung bestimmt nicht gezogen haben. Das sollten auch Hobby-Anwälte mal ernsthaft in Betracht ziehen.
Persönlich bin ich froh, wenn so ein unbelehrbarer Held möglichst weit von mir weg ist. Vielleicht fährt er mit ja sonst bei nächster Gelegenheit mit Handy am Ohr den Hintern ab und behauptet dann mit Unterstützung seiner Forengemeinde, ich hätte nie einen besessen.
Zitat:
@Golfschlosser schrieb am 21. Mai 2017 um 08:35:39 Uhr:
Nein, ich war auch nicht dabei!
Dennoch gibt es auch zu genügend Fälle, wo sich die Polizei dreiste Fehlgriffe erlaubt hat. Bsp.: Westerburg, wo mehrere Beamte auf einen Wehrlosen, am Boden liegenden, eingetreten haben. Wenn dieses Trauerspiel nicht jemand per Video dokumentiert hätte, wäre der Vorgang ganz bestimmt gepflegt unterm Teppich gelandet.Sind sicher alles nur Einzelfälle, aber dennoch passieren sie leider.
jeder Fall ist einer zuviel, klar!
Aber jeder Vorfall hat seine eigene Vorgeschichte.
Also nicht das eine mit dem anderen in einen Topf werfen.
Zitat:
@Harig58 schrieb am 21. Mai 2017 um 08:50:21 Uhr:
Abgesehen davon, dass das hier die Abteilung "Versicherung" und das Thema imho falsch platziert ist, werden die Geschichten immer abenteuerlicher.
richtig!
Zitat:
@Harig58 schrieb am 21. Mai 2017 um 08:50:21 Uhr:
Zudem wirkt auf mich bereits der Themenstart schon befremdlich. Im Endeffekt hat jemand einen Bock geschossen, der sich jetzt von der Forengemeinde die Absolution erteilen lassen und Tipps haben möchte, wie er aus der Nummer wieder rauskommt rauskommt. Wir kennen auch nur die Darstellung des TE, grundlos wird ihn die Rennleitung bestimmt nicht gezogen haben. Das sollten auch Hobby-Anwälte mal ernsthaft in Betracht ziehen.
so ungefähr kommts mir auch vor... das "Handy, das ihm ganz zufällig grad dann aus der Halterung rutscht, just in dem Moment, als die Kontrolle war"...
naja...🙄
und vorher auf der linken Spur... wer weiß, was da los war.. vielleicht gabs irgendeinen Grund für die Rennleitung, ihn rauszufischen. Warum fuhr er denn auf einmal so defensiv rechts, als er die Rennleitung sah.
Muss niemand!
Vielleicht ne km-Beschränkung vorher ein bißchen "großzügig" ausgelegt???
Zitat:
@audijazzer schrieb am 21. Mai 2017 um 08:57:54 Uhr:
so ungefähr kommts mir auch vor... das "Handy, das ihm ganz zufällig grad dann aus der Halterung rutscht, just in dem Moment, als die Kontrolle war"...
Das muss man dem TE aber ohne Hintergedanken abnehmen. Er ist doch ein so vorsichtiger Fahrer, der sogar den Motor an der Ampel abstellt, damit er nicht versehentlich losfährt. Und leider, leider konnte er nicht demonstrieren, dass er keine Fotos gemacht hat - der Akku war doch leer. Und dann kommen da Uniformierte mit völlig haltlosen Unterstellungen.
Völlig unverständlich zudem, weshalb die Einlassung nicht zur sofortigen Einstellung der Sache führte. Das muss doch zwangsläufig jegliches Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttern - wen wundert's also.
Da würde ich mir auch psychischen Halt im Forum suchen.
Zitat:
@Golfschlosser schrieb am 21. Mai 2017 um 08:35:39 Uhr:
Sind sicher alles nur Einzelfälle, aber dennoch passieren sie leider.
Na Klar waren und sind das alles bedauerliche "Einzelfälle", nur haben wir in Deutschland leider viel zu viele "bedauerliche Einzelfälle" und dazu eine leider eine sehr große Dunkelziffer!
Dazu passt (oder auch nicht): Das ein guter Bekannter von mir vor Jahren aus dem Staatsdienst entlassen (zwangsweise pensioniert!!) wurde, der einziger Zeuge bei einem grundlosen tätlichen Übergriff (eines uniformierten Kollegen) gegenüber einem wehrlosen Menschen war und sich weigerte die von Vorgesetzten "gewünschte" Zeugenaussage zu machen, sondern auf dem tatsächlichen Ablauf bestand!
Das nur für die Zweifler, die solche "Einzelfälle" leugnen ................... (der Übergriff drang übrigens - wie so vieles - nicht an die Öffentlichkeit!)
Klingt absolut glaubwürdig. So wie alle Geschichten und Erlebnisse von Bekannten, Jemand der jemanden kennt, der Schwager meines Freundes usw.. Belege dafür sind halt momentan nicht greifbar, plötzlich verschwunden oder sogar geheim...
Bereits vor vielen Jahren kam ein Buch auf den Markt: "Stimmen aus der Yukka Palme". Da stehen auch solche Geschichten drin. Garantiert alle wahr. Ich schwör.
Ich wiederum kenne den Fall einer Bekannten der Nichte meines Onkels 5. Grades. Der erzähle mal, dass ein Bekannter ihm erzählte, ein Freund von ihm sei in der Straßenbahn von mehreren Männern erst angepöbelt und dann tätlich angegriffen. worden. Der Fahrer habe die Polizei verständigt, welche die Burschen an der Haltestelle tatsächlich festnahmen (aber natürlich nach Feststellung der Personalien wieder laufen ließen - das ist ihnen aber nicht vorzuwerfen). Er sei sehr erleichtert und dankbar gewesen.
Möchtet ihr noch ein Beispiel?
Es steht doch außer Frage, dass es bei ein paar zig Tausend Menschen einer Berufsgruppe immer wieder vorkommt, dass einige sich nicht so verhalten, wie sie sollten. Niemand kann das ernsthaft in Frage stellen. Eine wirklich triviale Feststellung!
Und es ist auch nicht unüblich, dass man im Kollegenkreis versucht, sich gegenseitig zu schützen und nicht zu belasten. Ebenso wie in der restlichen Gesellschaft (Cliquen, Ärzte, Familien, Clans ...) in welcher vor Gericht durch Zeugen gelogen wird, was das Zeug hält.
Genau. Deswegen sitzen Polizisten nämlich im Auto und überlegen, wem sie jetzt mal was ans Zeug flicken können. Bei all den vorbildlichen Autofahrern wird ist diesem Job sonst schnell recht langweilig.
Es ist doch alles schon bewiesen. Man muss nur mal sein Rechthaberei und Engstiernigkeit ablegen und mal rechts und links schauen, was in der Welt so los ist. Sorry für die harte Worte ist aber so.
Dann kommt man auf so Videos vom ZDF wie: https://www.youtube.com/watch?v=MoktROaQRMQ
Davon gibt es zu haufend Videos, wo gestanden wird, das die Polizei eine laufende Staatskasse ist, wobei die Bürger in deren Augen nur noch "Coins" sind die eingesammelt werden müssen bis die Vorgabe erzielt ist.
Wer das hier ernst nimmt, nimmt sich mal die halbe Stunde und schaut sich das Video vom ZDF mal an. Vorsicht. Wer Angst vor der Wahrheit hat, nimmt jetzt Abstand. Man bekommt Infos wie:
z.B.: "Wir als Gewerkstatt der Polizei haben vehement kritisiert, dass es Zielvorgaben gab, und zwar nicht bloß für eine Wache oder eine Dienstschicht, sondern bis heruntergebrochen auf den Kollegen, wo genau gesagt wurde, wieviele Verwarngelder er im Monat zu erbringen hat."
Quelle: Vorsitzender der Gewerkschafft der Polizei: ~ 6:50
An alle die hier die Klappe so weit aufmachen: Merkt Ihr was? So sieht das Leben wirklich aus.
Gruß und nichts für ungut
Phaeti
Zitat:
@phaetoninteressent schrieb am 21. Mai 2017 um 12:06:55 Uhr:
Es ist doch alles schon bewiesen. Man muss nur mal sein Rechthaberei und Engstiernigkeit ablegen und mal rechts und links schauen, was in der Welt so los ist. Sorry für die harte Worte ist aber so.Dann kommt man auf so Videos vom ZDF wie: https://www.youtube.com/watch?v=MoktROaQRMQ
Davon gibt es zu haufend Videos, wo gestanden wird, das die Polizei eine laufende Staatskasse ist, wobei die Bürger in deren Augen nur noch "Coins" sind die eingesammelt werden müssen bis die Vorgabe erzielt ist.Wer das hier ernst nimmt, nimmt sich mal die halbe Stunde und schaut sich das Video vom ZDF mal an. Vorsicht. Wer Angst vor der Wahrheit hat, nimmt jetzt Abstand. Man bekommt Infos wie:
z.B.: "Wir als Gewerkstatt der Polizei haben vehement kritisiert, dass es Zielvorgaben gab, und zwar nicht bloß für eine Wache oder eine Dienstschicht, sondern bis heruntergebrochen auf den Kollegen, wo genau gesagt wurde, wieviele Verwarngelder er im Monat zu erbringen hat."
Quelle: Vorsitzender der Gewerkschafft der Polizei: ~ 6:50An alle die hier die Klappe so weit aufmachen: Merkt Ihr was? So sieht das Leben wirklich aus.
Gruß und nichts für ungut
Phaeti
Mein Gott. Herr schmeiß Hirn vom Himmel.
Dein Gesülze ist ja nicht auszuhalten. Und damit meine ich alle deine Beiträge in diesem Thread. Bist du wirklich so frustriert du armer Kerl, oder hast du was falsches geraucht?
Kann mich dran erinnern, dass das Thema ein ganz anderes war und nicht das was du hier auf den Plan gebracht hast.
Deine Kanonade gegen den gesamten Berufszweig der Polizei ist einfach nur niveaulos, arm und eigentlich von einem Versicherungsmitarbeiter, dem man etwas Hirn zutrauen müsste, nicht zu erwarten. Du kannst einem wirklich leid tun, soviel schlechte Erfahrung wie du schon gemacht haben musst.
Wenn du in deinem Beruf genauso emotional handelst und jegliche Objektivität bei Seite legst, können mir deine Kunden nur leid tun.
Und jedem Polizisten Betrug zu unterstellen, indem sie grundlos Maßnahmen treffen, weil es Vorgaben gibt, ist einfach eine Frechheit. Dass es so etwas geben kann, will ich in ganz wenigen Fällen nicht ausschließen, habe es aber in mittlerweile 40 Jahren nicht erlebt. Kannst du jetzt glauben oder nicht. Vermutlich glaubst du es nicht.
Ich kann dir nur wünschen, dass du die ach so verhaßten Polizisten mal dringend brauchst. Und wenn dann jemand da ist, der nicht gerade andere Leute grundlos abzockt und dir hilft, wirst du veilleicht das nächste Mal nachdenken, bevor du den Mund aufmachst und nur dummes Geschwafel von dir gibst.
Sorry für die harten Worte aber auf Schwachsinn muss so geantwortet werden.